Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 124 Bundestagsabgeordnete der SPD, der CDU/CSU, der Grünen, der Linken und des SSW haben Anfang November den Antrag eingebracht, den wir heute diskutieren – einen der beiden Ant…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere aus dem Koalitionsvertrag der Ampel vom 24. November 2021: „Mit der Filmförderungsnovelle wollen wir die Filmförderinstrumente des…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, dass der Kollege Sacher vor mir sprach. Wir hatten diese Woche nämlich schon einen gemeinsamen Termin zum Thema, den ich mir vorgenommen hatte zu erwähnen. Wir ware…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatsministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alles das, was Kollege Grundl ausgeführt hat, will ich zunächst einmal eins zu eins unterschreiben und mir zu eigen machen. Auch ich will mit dem Thema Ir…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen hier im Deutschen Bundestag an einem Freitagnachmittag und sprechen über ein Thema, für das wir kaum verfassungsrechtliche Zuständigkeit und Kompetenz haben. Ich denk…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Deutsche Welle, über die wir heute sprechen, ist unser Auslandsrundfunk, steuerfinanziert. Im Deutsche-Welle-Gesetz sind die Grundsätze und Ziele definiert, die wir ja als G…
Freitag, 27. November 202019/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Seit 20. Oktober ist die Richtlinie „Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ in Kraft; es geht um…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich habe Ihnen den – dieses Mal relativ dick ausgefallenen – Jubiläumsjahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit mitgebracht. Si…
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 17. Juni 1953 demonstrierten fast 1 Million Menschen – eine Zahl, die man sich auch im Lichte mancher Demonstrationen, die wir in diesen Zeiten in Deutschland erleben, wirklic…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es macht Sinn, sich zu Beginn der Debatte noch mal das Wahlergebnis vom Oktober anzuschauen: In Thüringen hat damals die Linksp…
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vorteil, wenn man nach Rednern der Opposition spricht, ist, dass man das eine oder andere richtigstellen kann. Das will ich gerne tun. Zunächst möchte ich aber darauf hinweisen, dass ich i…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Thema Wohngeld spreche, möchte ich für die, die die Meldung vielleicht noch nicht über den Ticker haben gehen sehen, aus dem Bundesrat berichten. Das von der Mehrheit des Deuts…
Mittwoch, 10. April 201919/94 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde dann wieder zum Thema sprechen wollen, nämlich zu Bauen und Wohnen. Ich möchte mit dem beginnen, was die Kollegin Hagl-Kehl bereits gesagt hat: Das Thema Wohnen, das wir heute bespr…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor etwas mehr als einem Jahr haben wir uns schon einmal mit einem Gesetz beschäftigt, das den sperrigen Titel „Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU“ trug. Im Lichte d…
Mittwoch, 10. Oktober 201819/54 · 2 Reden
Mir ist der konkrete Fall unbekannt, und deswegen kann ich Ihnen an dieser Stelle nur eine schriftliche Beantwortung zusichern. Die nächste Frage stellt der Kollege Jens Brandenburg, FDP.…
Sehr geehrter Herr Kollege, ich kann mir das gerne noch einmal ausführlich und in Ruhe anschauen. Ich sehe allerdings zwischen dem, was Sie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage zitiert haben, und den zitierten Aussagen von Minister Seehof…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 27. Januar 2003, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, stellte die Bundesrepublik die Förderung jüdischen Lebens in Deutschland auf eine neue Grundlage. …
Mittwoch, 25. April 201819/28 · 1 Reden
Herr Kollege, wir haben uns hier im Deutschen Bundestag leider schon öfter mit diesem Themenkreis befassen müssen. Der Bundesregierung sind im Koalitionsvertrag auch zu diesem Themenkreis Hausaufgaben aufgegeben worden. Wir sind derzeit in …
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Bürgerschaftliches Engagement ist fester Bestandteil und tragende Säule unseres heutigen gesellschaftlichen Lebens. Ohne den ehrenamtlichen Einsatz beispielsweise in altersgerechtem Wohnen, in Nachbarschaftsinitiativen, in Sportvereinen ode…
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne meine heutige Rede mit einem Zitat aus der Zeit aus dem letzten Monat: Im Februar 2013 skizzierte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte ... seine Vision einer modernen Armee. Politische…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Harald, ich will die Huldigung ungern unterbrechen, möchte mich aber den Dankeswünschen anschließen. Wir haben die eine oder andere Berichterstattung miteinander geteilt. Es hat immer…
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zehntausende Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in unserem Land täglich ehrenamtlich miteinander und füreinander. Als Erstes fallen uns da Feuerwehren und Vereine aller Art …
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich vorab, Frau Kollegin Hupach: Unsere Wahrnehmung der kultur- und medienpolitischen Welt, in der wir leben, scheint verschieden zu sein. Ich will mal die andere skizzieren. Bei Haushalt…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich der Begrüßung unseres ehemaligen Staatsministers für Kultur und Medien und jetzigen Präsidenten der Filmförderungsanstalt – in dieser Rolle ist nä…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im September 1990, einen Monat vor der Wiedervereinigung, erkämpften Bürgerrechtler eine Zusatzklausel im Einigungsvertrag, die den Deutschen Bundestag aufforderte, eine gesetzl…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Linken sieht einen riesigen „Problemberg“ in der Filmförderung. So wird es dort benannt. Ich sehe ihn nicht. Ich sehe ihn vor allem deshalb nicht, weil das, was wir im Jahr 20…
Freitag, 15. Januar 201618/150 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst auch von mir, Herr Minister, herzlichen Dank für das erste große Urheberrechtsgesetz dieser Legislaturperiode; Kollege Flisek hat es schon angesprochen. Wir haben die Raufe reichlic…
Mittwoch, 25. November 201518/139 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal können wir heute festhalten, dass der Teil der Generaldebatte, der sich dem Haushalt der BKM, dem Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, widmet,…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner hat man ja immer das Privileg, die Dinge wiederholen zu dürfen, die alle anderen schon gesagt haben. Ich werde mich bemühen, das nicht zu tun. Ich möchte gerne zwei …
Mittwoch, 26. November 201418/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wann immer wir hier in den letzten Jahren den Kulturhaushalt debattierten, gingen eigentlich alle davon aus, dass es wieder einmal zu Steigerungen gekommen ist. Auch wenn der Etat schon im R…
Freitag, 4. Juli 201418/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir uns als letzte Debatte ein durchaus gewichtiges Thema vorgenommen, die Einsetzung einer Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-U…
Mittwoch, 25. Juni 201418/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Dörmann hat in vielem, was er heute gesagt hat, recht, zum Beispiel darin, dass wir im Kultur- und Medienausschuss traditionell seit vielen Jahren fraktionsübergreifend gut zusam…
