Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! 2020, 2021, 2022 und auch weite Teile von 2023 waren sehr harte Zeiten für die Gastronomie: die Coronapandemie, die Energiekrise. Ich kann das aus nächster Nähe schildern: Ich war zu der damaligen Zeit noch Be…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Hagen Reinhold, ich möchte mich zu Beginn auch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre bedanken. Am Anfang waren wir beiden bei der Luftfahrt zusammen, jetzt sind wir es bei Schifffa…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die internationale Schifffahrt ist zentral für den Güterverkehr. Im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern ist sie relativ CO2-arm. Aber die Klimaneutralität ist trotzdem eine große Herausfor…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Leistungsfähige Häfen sind zentraler Standortfaktor für die exportorientierte deutsche Wirtschaft. Ihre Rolle bei der Sicherung der Rohstoff- und Energieversorgung steht zunehmend im Fokus. Die Wettbewerbsfähi…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Am 21. Oktober haben SPD, Grüne und FDP hier gemeinsam den Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro mit Gas- und Strompreisbremse beschlossen. Wer, Herr Merz, wer, Herr Jung, hat dagege…
Freitag, 25. November 202220/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Unser Berichterstatter Felix Banaszak kann heute aufgrund eines sehr erfreulichen persönlichen Umstandes nicht an der Debatte teilnehmen. Deswegen nehme ich es heute in die Hand, den Haushä…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich glaube, wir können zumindest einen Konsens in dieser Debatte finden: Wir müssen die Europäische Union als Handlungsakteur in diesem politischen Umfeld stärken, wirtschaftlich und strategisch. Das ist essen…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich freue mich, an dieser Debatte teilhaben zu dürfen als einer derjenigen, die das Kapitel „Innovation, Forschung und Lehre“ des Koalitionsvertrags mitgestalten durften. Ich finde, da haben wir als Fortschrit…
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Jacobi, vielleicht ist Ihnen in den Sinn gekommen, dass der Deutsche Notarverein auch deswegen das Güterrechtsregister nicht abschaffen will, weil er damit Geld verdienen will. Ich finde es gut, dass wir e…
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Der Abwehrschirm, den die Menschen in der Ukraine bräuchten, ist einer vor dem schrecklichen Angriffskrieg der russischen Armee mit Bomben. Wir diskutieren heute über den Abwehrschirm für u…
Freitag, 30. September 202220/58 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wenn man den Vorschlägen der Union vom 9. März gefolgt wäre, lieber Herr Merz, nämlich Nord Stream 1 abzustellen, dann hätten wir heute eine Gasmangellage. Weil man den Vorschlägen der Union in Bezug auf die A…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kanada ist ein enger Freund und Partner der Bundesrepublik Deutschland. In der Substanz reden wir hier über das Freihandelsabkommen CETA, das, wie Herr Cronenberg gesagt hat, seit fünf Jahren in der vorläufige…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Schattner, Sie haben sich ja entschieden, auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen, und Sie haben sich weiter entschieden – das hat Herr Chrupalla gestern auch schon bewiesen –, das Sprachrohr der …
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Chrupalla, Sie müssen das am Ende mit Ihrem Gewissen ausmachen und sich fragen, ob Sie morgens noch in den Spiegel schauen können, wenn Sie hier als Sprachrohr der russischen Propaganda auftreten. Das tun …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kleinstberufe, Soloselbstständige, kleine und mittlere Betriebe, Veranstaltungswirtschaft, Kulturschaffende – sie alle standen damals, im März 2020 und in der Folge, nicht nur vor der Angst, an einem schreckli…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Czaja, die wirtschaftliche Situation ist für viele Betriebe in Deutschland besorgniserregend. Für manche geht es an die Existenz. Wir haben steigende Energiekosten durch den russischen Angri…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Fritz Güntzler, lieber Herr Steiniger, die Tatsache, dass große Energiekonzerne eine Übergewinnsteuer beklagen, ist kein Beleg für die Rechtsunsicherheit, sondern ein Beleg dafür, dass diese Steuer eine…
Mittwoch, 21. September 202220/53 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Zum Anfang dieser Debatte darf ich feststellen, dass die Union den heiligen Gral der Schuldenbremse heute endgültig geopfert hat. Das ist die absolute Konsequenz Ihrer politischen Forderungen: Industriestrompr…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Russland ist dabei, diesen Angriffskrieg in der Ukraine zu verlieren: durch den heldenhaften Einsatz der ukrainischen Armee, aber auch der Zivilgesellschaft, aber auch durch die Unterstützung der Europäischen …
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Dr. Wiener, ich würde schon zuraten, auch einen kritischen Blick auf die Einstufung der Taxonomie zu werfen, gerade was das Thema Inflation angeht. Schauen Sie sich die Situation gerade in Frankreich mi…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Der vorliegende Antrag der Union hat viel weniger mit Technologieoffenheit zu tun als viel mehr mit einem Technologiezwang. Sie wollen der deutschen Industrie eine Technologie aufzwingen, die einen Wirkungsgra…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Tebroke, ich fand Ihren Beitrag wohltuend differenziert. Dann habe ich aber nachgeschaut und gesehen, dass Sie aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion kommen. Wir hatten ja heute früh schon …
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Tilman Kuban, ich glaube, Sie müssen als Union ein bisschen aufpassen, dass Sie in der Wirtschafts- und Förderpolitik nicht hinter die Automobilindustrie selber zurückfallen; denn die hat einen sehr kla…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Herr Kotré, Sie haben hier im März in einer Debatte eine russische Verschwörungstheorie verbreitet, indem Sie behauptet haben, der Westen unterhalte Biowaffenlabore in der Ukraine und das sei sozusagen ein Grund für die russische Invasion. …
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es ist gut, dass wir heute über das Thema Inflation sprechen, weil es wirklich viele Menschen draußen im Land bewegt und auch konkret trifft. Es ist aber auch wichtig, dass wir uns mit den Ursachen der Inflati…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Lage der deutschen Wirtschaft ist angesichts der Krisen, die wir gerade global zu erleiden haben, vergleichsweise robust. Angesichts des schrecklichen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der Störung d…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der heutige Tag könnte eine Sternstunde des Deutschen Bundestages werden, wenn wir ernst nehmen, was wir uns versprochen haben: dass diese wesentliche Entscheidung heute über die Einfüh…
Mittwoch, 6. April 202220/27 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Vorweg: Das zentrale Paket für eine künftige Entlastung von Mittelstand und Bürgern haben wir heute durch das Bundeskabinett gebracht: das Osterpaket für den Ausbau der erneuerbaren Energien, für Energieeffizie…
Mittwoch, 16. Februar 202220/16 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Minister, die Bundesregierung hat auch großen, vibrierenden Gestaltungsehrgeiz bei der Ausgestaltung der Coronahilfen, die jetzt noch ein weiteres Mal verlängert wurden, bis zum 30. Juni dieses Jahres. Wir haben ja Branch…
Freitag, 28. Januar 202220/15 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Franz Müntefering, ein kluger Analytiker, hat einmal gesagt: „Opposition ist Mist.“ Ich würde ihm da widersprechen. Wir haben – zumindest ich persönlich – in acht Jahren Opposition die Erfahrung gemacht: Man k…
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Minister, anders als es Herr Kuban dargestellt hat, erleben wir ja gerade eine massive fossile Inflation. Das heißt, der Anstieg der Energiepreise wird getrieben durch die Spotmarktpreise von Gas und Öl weltweit. Darauf m…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Karliczek, Frau Müller ist nicht nur eine nette Frau, sie ist auch eine sehr kompetente Frau, die das Thema Tourismuswirtschaft, glaube ich, sehr gut bedienen wird. Darauf können Sie sich verlassen.…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Kuban, erst mal herzlichen Glückwunsch zur ersten Rede hier! Ich will Ihnen aber schon sagen: Wir haben uns hier in den letzten Wochen nicht zurückgehalten, sondern auch viel über das Thema Über…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Die Verwaltungsdigitalisierung hat mit dem Onlinezugangsgesetz zäh angefangen – und hat bei der Registermodernisierung jetzt leider nicht an Tempo zugelegt. Noch nicht mal die Hälfte der Verwaltungsleistungen in Deutschland können vollständ…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Nach wie vor soll es keine Verpflichtung für Unternehmen geben, dass deren Mitarbeiter/‑innen regelmäßige Schnelltestungen durchführen. Nicht einmal in besonders gefährdeten Branchen soll es eine FFP2-Masken-Angebotspflicht für Arbeitgeber/…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Das ist ein Stück Gegenwart und Zukunft der deutschen und europäischen Industrie: eine monokristalline Siliciumzelle. Sie ist für die Raumfahrt entwickelt worden. Die eigentliche Zelle ist hauchdünn wie ein Bla…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Die aktuelle Pandemie zeigt uns wie in einem Brennglas, wie wir in Deutschland bei Digitalisierung, Datenanalyse und Datenstrategie dastehen, nämlich nicht besonders gut. Wir haben zwar eine Bundeskanzlerin, di…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das Thema der heutigen Debatte ist, wie wir Lösungen der Digitalisierung gegen die Pandemie einsetzen können. Das ist ein gewichtiges Thema. Ich habe von Ihnen, Herr Knoerig, sehr viel Ambitionsloses gehört. M…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! – Nein, jetzt sehr geehrte Frau Präsidentin! – Die Beschäftigten in der Automobilindustrie verdienen unsere aktive Unterstützung. Wir müssen ihnen helfen bei der Weiterqualifizierung. Wir haben uns als Grüne fü…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich bedanken bei den Gründerinnen und Gründern, bei den Start-ups, bei den Sozialunternehmen, die uns Grüne diese Woche auf Platz eins beim Deutschen Startup Monitor gewählt h…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kotré, wenn Sie sich mit der AfD hier so glühend für die Atomenergie einsetzen, dann wäre es doch ein Leichtes für Sie, jetzt in Ihrem Wahlkreis für das Atomendlager bei sich zu Hause zu werben. Es ist doc…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich glaube, viele Sozialunternehmerinnen und Sozialunternehmer – Social Entrepreneurs, Social Start-ups – freuen sich, dass heute diese Debatte stattfindet. Sie freuen sich allerdings auch deswegen, weil es so…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Chrupalla, wenn man auf den Topvirologen der AfD – Herr Müller sitzt ja da hinten – gehört hätte, der Covid-19 mit einer leichten Grippe vergleicht, dann hätten wir mittlerweile Hunderttausende Tote in die…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es ist die Zeit, gemeinsam zu handeln. Es ist die Zeit, insbesondere auf die Wissenschaft zu hören. Das tut die Bundesregierung. Man kann in den Vereinigten Staaten sehen, was passiert, wenn man nicht auf die …
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Dr. Maier, 2019 gab es dreieinhalbtausend Femizide. Ich übersetze das mal für Sie: Das sind Gewaltverbrechen, Morde an Frauen in Lateinamerika. Deswegen finde ich es schändlich, wie Sie heute dieses Thema in Ih…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Die Digitalisierung könnte im Kampf gegen die Klimakrise ein Segen sein, sie könnte eine große Chance für eine ressourcenschonende, nachhaltige Wirtschaft sein. Doch so, wie sie heute stattfindet, ist sie das n…
Herr Präsident, ich habe kurz überlegt, ob ich auf Wikipedia-Fragen hier im Raum antworten muss oder soll. Zur Wissenschaftsfindung kann ja auch jeder googeln, wenn er möchte. Ich habe an der Blockchain-Strategie mitgearbeitet, ich bin in d…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister, vor wenigen Tagen hat Ihr Koalitionspartner – namentlich der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider – Sie als Problembären für die deutsche Wirtschaft und für die deutsc…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Komning, es ist nicht 1950, und, Herr Spaniel, es ist nicht 1930. Es ist 2020. Wir haben Megatrends wie die Digitalisierung. Ich erkläre es Ihnen noch mal: Wir hatten in den letzten Jahren eine brachiale K…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! Die Auseinandersetzung mit dem eigenen Tod ist für viele von uns schmerzlich. Für mich ist sie zweifellos schmerzlich. Für viele Menschen ist sie eine Zumutu…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Ich glaube, dass es uns mit dieser Form von Debatte noch nicht gelungen ist, die Menschen beim Thema „künstliche Intelligenz“ abzuholen; denn wir bleiben sehr an der Oberfläche. Frau Kemmer, wenn Sie sagen: „Me…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Wobei, mit Ihrem Antrag, werte Kolleginnen und Kollegen der Großen Koalition, haben Sie ja durchaus Schlagzeilen gemacht. „Berlin will der ESA weniger Geld zahlen“: Der BDI sprach von einem Alarmsignal. Das Ministerium hat inzwischen klarge…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Das eine Signal in dieser Diskussion ist ja, dass der Wirtschaftsminister Altmaier seine Wertschätzung durch Nichtanwesenheit ausdrückt. Das andere Signal ist – das will ich Ihnen sagen –: Herr Theurer von der …
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Chrupalla, ich habe gerade im Internet über eine Suchmaschine, die es auch auf Deutsch gibt, nachgeschaut, ob die AfD sich mal zum Thema „Smart City“ verhalten hat. Das hat sie diverse Male getan. Herr Bra…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Die Bundeskanzlerin ist in ihrer Rede sehr ausführlich auf die Megatrends Digitalisierung und Klimaschutz eingegangen. Aber sie hat eines nicht gemacht: diese beiden Megatrends zusammenzudenken. Nur wenn wir die Digitalisierung nachhaltig g…
Mittwoch, 8. Mai 201919/97 · 2 Reden
Frau Ministerin, wir waren beide diese Woche auf Europas größter Konferenz für digitale Gesellschaft, der re:publica, zu Gast. Ein großes Thema auf dieser Konferenz war das Thema „Wie können wir die Digitalisierung endlich nachhaltig denken…
Ja, einfach die Nachfrage: Haben Sie denn jetzt auch Aktionen ganz konkret vor? Das, was Sie aufgeschrieben haben – das haben wir auch vor einem Jahr schon aufgeschrieben –, ist gut, geht in die richtige Richtung. Aber die Frage ist natürli…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, es gäbe eine neue Möglichkeit, Brustkrebs so früh zu erkennen, dass er noch gut behandelbar ist. Es könnte so viel Leid erspart werden. Die gute Nac…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Heider, Sie haben gesagt, Minister Altmaier sei heute auf einer der wichtigsten Wettbewerbskonferenzen. Ich finde, wir sollten uns einig sein, dass es keinen wichtigeren Ort der Debatte …
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Sören Bartol, die Rede zur künstlichen Intelligenz hätte letzte Woche ganz gut gepasst. Und liebe Doro Bär, ich hätte heute gerne was zum Thema gehört; das heißt nämlich „Umsetzungsstrategie für die Digi…
