Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erinnern uns heute an die Tschernobyl-Katastrophe, eine Katastrophe, die bis heute nachwirkt. Nämlich vor 40 Jahren verloren Menschen ihre Hei…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Hermeier, mich hat Ihre Rede am Ende sehr verwundert, weil gerade das SPD-geführte Umweltministerium in den vergangenen Jahren gezeigt hat, dass wir versuch…
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung ist ein halbes Jahr im Amt, und Klimaschutz hat von Anfang an eine zentrale Rolle gespielt. Und Klimaschutz hat ein so starkes Gewicht, dass …
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung begrüßt es, dass das Parlament, der Bundestag, sich heute mit dem polizeilichen Engagement in Friedensmissionen befasst. So er…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte an dieser Stelle betonen, dass ich Premier Fico aus der Slowakei, der von diesem schrecklichen Attentat betroffen ist, gute Besser…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon in der ersten Beratung dieses Gesetzentwurfs war eine einhellige und fraktionsübergreifende Zustimmung erkennbar. Das Bekenntnis zu jüdischem Leben als Teil unserer Gesell…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 7. Oktober hat der beispiellose terroristische Angriff der Hamas auf Israel begonnen. An keinem Tag seit der Shoah wurden so viele Menschen jüdischen Glaubens ermordet, und na…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der demokratische Verfassungsstaat und das friedliche Zusammenleben in Deutschland werden immer wieder bedroht. Wir, die Bundesregierung, treten d…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jüdisches Leben ist ein fester Bestandteil unserer Geschichte und unserer Gegenwart, und leider ist auch der Antisemitismus ein Teil dieser Geschichte und Gegenwart. Das war eine…
Mittwoch, 21. Juni 202320/111 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich zweimal befassen wir uns in dieser Woche im Deutschen Bundestag mit der Beteiligung an internationalen Friedensmissionen: heute mit dem Bericht über das deutsche Engageme…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Nach dem neuen EU-Abfallrecht soll die Gesamtmenge der heimkompostierten biologischen Siedlungsabfälle auf die Recyclingquote angerechnet werden. Das heißt, die Bioabfälle, die an privaten Anfallstellen, etwa Komposthaufen in privaten Gärte…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zehn Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima zieht der Gesetzentwurf für ein Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes einen Schlus…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Die Bundesregierung war mit 22 Prozent bereits ambitioniert. Die Koalitionsfraktionen haben eine Schippe draufgelegt. Dafür brauchen wir mehr fortschrittliche Biokraftstoffe, grünen Wasserstoff und Strom in Elektrofahrzeugen. Wir setzen ein…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Vor vier Jahren hat der Bundestag das neue Strahlenschutzgesetz verabschiedet. Vollständig in Kraft getreten ist es Ende 2018. Das war ein Meilenstein für den Strahlenschutz in Deutschland. Erstmals hatten wir ein eigenständiges Gesetz in e…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die 13. Bundesimissionsschutzverordnung leistet schon seit den 80er-Jahren einen wichtigen Beitrag zu sauberer Luft. Sie ist notwendig für den Schutz von Umwelt und Gesundheit, u…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die COP hat schon mit ein paar Schwierigkeiten angefangen, nämlich mit der Verlegung von Chile nach Madrid. Aber die Spanier haben das gut gemeistert und es inne…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 2 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 30 Jahre nach dem Mauerfall steht das Grüne Band wie kein anderes Erfolgsprojekt des Naturschutzes für die Überwindung der schmerzlichen Trennung Deutschlands und Europas. Statt Stach…
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Grund, weswegen wir uns heute Abend mit dem Bundesnaturschutzgesetz befassen, ist ein erfreulicher: Der Wolf, der einst über Jahrhunderte ganz selbstverständlich zu unserer Kultur…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in diesem Haus schon so oft über die Zusammenhänge in der Klimapolitik gesprochen, über die Ursachen des Klimawandels und den Klimaschutz. Manchmal hat man schon den Eindruck, dass…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich ist es gut, dass wir dieses existenzielle Thema heute hier behandeln und dass es die Aufmerksamkeit bekommt, die es dringend braucht und auch verdie…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie man sieht, ist der Klimaschutz mitten in unserer politischen Debatte angekommen – und das ist gut so. Dafür, dass es so ist, bin ich den vielen…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verleugnen, lächerlich machen, verharmlosen – das hat ja Strategie, und manche träumen immer noch davon, dass man den Atommüll eigentlich vergolden kann. Aber gl…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den Erfolg nicht kleinreden, dass man nach acht Monaten ein Ergebnis auf dem Tisch hat – es war schon ein Erfolg, im Koalitionsvertrag zu vereinbaren, eine Kommission ei…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum dritten Mal hat die Bundesregierung den Rat für Nachhaltige Entwicklung beauftragt, einen Peer Review umzusetzen. Es ist keine Selbstverständlichkeit, sich von außen betrachten, begutach…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat am 15. November letzten Jahres den Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Er liefert bundesweit einheitliche…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei so viel Wind meine ich: Man muss zur sachlichen Diskussion kommen. Ich will noch einmal erklären, warum wir das tun. Wir sind nicht gegen irgendjemanden, wir sind auch nicht …
Mittwoch, 10. Oktober 201819/54 · 4 Reden
Herr Kollege Theurer, die Bundesregierung hat den Klimaschutzplan 2050 beschlossen. Wir haben darin verabredet, dass bis Ende dieses Jahres jedes Ressort seine Maßnahmenvorschläge unterbreitet. Diese werden dann geprüft. In diesem Zusammenh…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Krischer, Sie wissen, dass die Umweltministerin ambitionierter vorgehen wollte. Wir hatten dann eine Regierungsposition, die eine Senkung des CO 2 -Ausstoßes von 30 Prozent vorgesehen hat. Di…
Sehr geehrter Herr Kollege Theurer, ich werde meinen Kollegen aus den anderen Ressorts nicht dahin gehend vorgreifen, welche Vorschläge sie hinsichtlich ihres Maßnahmenprogramms machen wollen und was wir dann gemeinsam beraten. Wichtig ist,…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Frau Kollegin Kotting-Uhl, Sie wissen ja selber, wie Koalitionen manchmal funktionieren – wir sehen das auch in Baden-Württemberg, und es gab ja auch schon mal eine rot-grüne Bundesregierung –: Man stimm…
Freitag, 8. Juni 201819/37 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat der Deutsche Bundestag mit einer wirklich überwältigenden Mehrheit den Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der A…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immerhin ein Vorteil, dass alle in der Zwischenzeit erkennen, in welchem Zustand unsere biologische Vielfalt ist, dass dieser Zustand besorgniserregend ist und dass wir unser Augenmer…
Mittwoch, 21. März 201819/22 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Kollege, Sie haben uns zu dieser Thematik im Ausschuss ja schon mehrfach befragt. Wir haben eine UBA-Studie; Sie sprechen hier mehrere Studien an. Sie wissen ganz genau: Epidemiologische Studien können Kausalität nicht be…
Sehr geehrter Herr Kollege, wir hatten kürzlich hier im Plenum eine Aussprache zum Thema Wolf. Sie wissen, dass die Länder das Wolfsmanagement betreiben. Sie wissen auch, dass, wenn es Problemwölfe gibt, diese zum Abschuss freigegeben werde…
Freitag, 2. Februar 201819/12 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Schulze hat die Zahlen noch einmal sehr eindrücklich genannt. Das sind die Fakten: Wir haben 60 Wolfsrudel und 13 standorttreue Wolfspaare. Das sind die amtlichen Zahlen, die auf …
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung strebt das 2020-Ziel an. Es ist natürlich schwierig, dieses Ziel noch zu erreichen, nämlich den Ausstoß der Treibhausgase bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 199…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Auf internationaler Ebene ist die Bekämpfung invasiver Arten daher Gegenstand vielfältiger Bemühungen. Insbesondere haben sich die Vertragsparteien im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) verpflichtet, die Einbringu…
Freitag, 19. Mai 201718/235 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung 2016 zeigt: Unsere Städte und Kommunen stehen vor großen Herausforderungen. Deutschlands Bevölke…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz ist zwar erst knapp zehn Jahre in Kraft, aber es musste schon mehrfach novelliert werden, weil der Europäische Gerichtshof wesentliche Vorschrifte…
Das Gesetz erfüllt den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag, das Strahlenschutzrecht zu modernisieren und den radiologischen Notfallschutz auf Grundlage der Erfahrungen nach Fukushima konzeptionell fortzuentwickeln. Gleichzeitig setzt das Gese…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2005 war der Megatrend „Teilen statt besitzen“ vielleicht noch nicht da, Herr Behrens. Deswegen ist dies das richtige Gesetz zum richtigen Zeitpunkt; denn es schafft tatsächlich…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicherheit von Atomkraftwerken im In- und Ausland – was sind die notwendigen Maßnahmen? Auf diese Frage haben wir nach Fukushima national eine eindeutige Antwort gegeben, die da…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Aus dem Seveso-Unglück sind viele Lehren zum industriellen Umgang mit gefährlichen Stoffen gezogen worden. Diese haben auf europäischer Ebene Eingang in einen Gesetzgebungsprozess gefunden, der eng mit dem Namen des Unglücksortes verbunden …
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Das Fundament für die Regelung der F-Gase wurde mit der Klimarahmenkonvention und dem Kioto-Protokoll gelegt. Die EU hat hierzu 2006 eine Verordnung erlassen, die insbesondere zum Ziel hatte, die Dichtigkeit von Anlagen, zum Beispiel Kälte-…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Diesen Prozess wollen wir mit dem Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen – kurz ProgRess – unterstützen. Mit ProgRess strebt die Bundesregierung an, Wirtschaftswachstum und Wohlstand möglichst weitgehen…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Transformation hin zu einer nachhaltigen, klima- und umweltverträglichen und sozial inklusiven Entwicklung ist ein schwieriger und langer Weg. Wir müssen sie gemeinsam entsc…
Deshalb müssen wir gefährdete Arten besser schützen. Naturentnahmen sollten nur erfolgen dürfen, wenn dies nachhaltig ist. Arten, die durch den internationalen Handel gefährdet sind, sollten also vor allem in Anhang II CITES des Washingtone…
Freitag, 15. April 201618/165 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Atomausstieg konsequent durchsetzen – was heißt das? Ich glaube, am heutigen Tag ist es wichtig, zu sagen, dass die Atomenergie aus unserer heutigen Sicht eine Sackgasse war…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein wenig irritiert durch Ihre Rede, Frau Menz. Die 2030-Agenda, die die Staats- und Regierungschefs im September letzten Jahres in New York beschlossen haben – und die G…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Für uns ist klar: Wenn wir uns auf internationaler E…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Biologische Vielfalt ist wertvoll. Das ist ein Schatz. Die Natur ist nicht nur Grundlage für unsere Existenz und alles menschliche Leben – sie ist auch eine geradezu unerschöpfli…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verstehe gar nicht, dass bei so einem interessanten Thema nicht mehr Kolleginnen und Kollegen im Plenarsaal bleiben. – Die wichtigsten sind da. Die sogenannte Entsorgungsric…
Freitag, 8. Mai 201518/104 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Beide Anträge zum Meeresschutz greifen ein ganz wichtiges Themenfeld auf. Sicherlich kann man sagen, dass die Vermüllung der Meere aktuell eine der größten Her…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Morgen findet der erste Tag der Städtebauförderung statt. Jeder von uns hat die Erfolge und Leistungen der Städtebauförderung schon gesehen, bewus…
Donnerstag, 23. April 201518/100 · 1 Reden
Diese Agenda soll der Welt neuen Rückenwind für den Wandel zu einer nachhaltigeren Entwicklung geben. Denn wir brauchen ein globales Entwicklungsmodell, das neben den ökonomischen und sozialen Chancen auch die ökologischen Belastungsgrenzen…
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Für das Umweltministerium ist es wichtig, dass der Verkehrssektor mehr und mehr elektrifiziert wird. Denn der Verkehrssektor ist verantwortlich für circa ein Fünftel der Treibhau…
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung hat sich ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt. Auch im Verkehrssektor stellen wir mit der Umstellung der Biokraftstoffquote auf eine tech…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Ich freue mich über den Antrag der Regierungsfraktionen und der Fraktion Bundnis 90/Die Grünen und bedanke mich im Namen der Bundesregierung über das darin zum Ausdruck kommende Lob für unsere Arbeit. Wir können nicht hinnehmen, dass jedes …
Donnerstag, 20. Februar 201418/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verfügt die Bundesregierung nun schon seit über zwölf Jahren über eine bewährte und sich ständig weite…
