Reden

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin zwar nicht Mitglied des Familienausschusses, aber bin hier trotzdem irgendwie richtig, um meine letzte Rede hier im Bundestag zu halten, war ich doch seit November 2012 sozusagen der…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Am Ende dieser Debatte – es ist ja zu den Inhalten viel gesagt worden – vielleicht ein Wrap-up: Ich möchte noch mal zum Anfang, zur Entstehung dieser Enquete-Kommission…

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Beste Bildungschancen für alle zu schaffen und dafür zu sorgen, dass jeder junge Mensch in diesem Land studieren kann, unabhängig vom Einkommen der Elter…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Große gesellschaftliche Herausforderungen erfordern nachhaltige und kreative Lösungen. Der Klimawandel, die Urbanisierung oder die Digitalisierung sind komplexe Phänomene, die man durch tech…

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere klare Botschaft an Studierende und Wissenschaftler in Deutschland in diesen herausfordernden Zeiten lautet: Wir lassen euch, wir lassen Sie nicht alleine. Wir bauen Brück…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine große Freude, dass wir heute das Humboldt-Jahr 2019 mit einer Debatte zum Thema Wissenschaftskommunikation abschließen und damit unseren weltweit geschätzten Universalwissens…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die fortschreitende digitale Transformation bringt neue Geschäftsfelder, neue Wertschöpfungsprozesse, neue Produkte, Produktionsabläufe und natürlich auch neue Berufsfe…

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Diese BAföG-Reform, dieses BAföG, das ist ein Flaggschiff der deutschen Bildungsgerechtigkeit, und das lassen wir uns auch nicht kleinreden, meine Damen …

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Union ist der Garant für ein modernes und leistungsfähiges BAföG und für eine gute Zukunft vieler junger Studierender, die sich ein Studium sonst nic…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben heute Morgen von der Opposition schon viel Miesepetriges und Schiefes gehört. Herr Kollege Brandenburg, im Bereich der Quantentechnologie machen wir ein Progr…

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, die weitreichende Novelle, die Sie gerade vorgestellt haben, sieht auch eine Änderung des Rückzahlungssystems vor. Schon heute zahlen die Studierenden am Ende nicht mehr als 10 000 Euro zu…

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nachdem wir von der Opposition gerade wieder ein eher kritisches Bild vom Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland gezeichnet bekommen haben, lieg…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach so viel Wasser im Wein, lieber Kollege Kai Gehring, bei Ihnen und auch in den Anträgen der anderen Fraktionen, möchte ich zunächst festhalten: Im Ze…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Gohlke, Frau Dörner, bei Ihnen beiden ist angeklungen, wir täten nichts für die Hochschulen. Also, meine Damen und Herren hier im Hause, wir geben…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die berufliche Bildung steht vor einem tiefgreifenden Wandel. Auf der einen Seite entscheiden sich immer weniger junge Menschen für eine berufliche Ausbildung. Viele …

Frau Ministerin, ich darf den Blick noch einmal auf das Thema „Fachkräftesicherung und Anerkennung von Abschlüssen“ richten. Die Berufsbildung ist ein zentrales Element der Fachkräftesicherung. Aber wir sind uns, glaube ich, einig, dass ohn…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Vorwurf, lieber Kollege Gehring, wir würden die regelmäßige Modernisierung des BAföG nicht zügig genug vorantreiben, verfängt beim allerbesten Willen nicht. Die 2…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode beglücken uns die Kolleginnen und Kollegen der Linken mit dem bildungspolitischen Dauerbrenner der letzten acht Jahre: de…

Frau Ministerin, wir diskutieren im Rahmen von Horizon 2020 intensiv über die Frage, wie wir die EU-13-Staaten – Sie haben das angesprochen – über Widening Participation teilhaben lassen können. Sie haben in diesem Zusammenhang auch für die…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal ein ganz herzliches Dankeschön an das Haus und an Ministerin Johanna Wanka persönlich. Hier besteht Einigkeit: Internationalisierung un…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In seiner unvergessenen „Ruck-Rede“ vor fast genau 20 Jahren formulierte Roman Herzog treffend: „Die Fähigkeit zur Innovation entscheidet über unser Schicksal.“ Dies …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ganz herzlichen Glückwunsch, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, zu dieser gelungenen, ja beinahe schon perfekten Kopie des Antrags der L…

Herr Kollege Gehring, es wird kritisiert, dass im Antrag Ihrer Fraktion auf Zahlen Bezug genommen wird, die Sie noch gar nicht kennen können, weil die Auswirkungen der letzten BAföG-Reform noch unbekannt sind. Sie argumentieren mit alten Za…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Ralph Lenkert, ich bin katholisch, und ich kann auch etwas mit Weihrauch anfangen; ich war Ministrant. Ihre Anwürfe prallen an mir völlig ab. Mit dem vorliegenden Antrag betei…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Antrag sagt die Linke – wir haben es gehört –, dass das BAföG an die Lebenswirklichkeit angepasst werden muss. Wenn ich mir Ihren An…

Zugegeben, auf den ersten Blick wird das Ansinnen des vorliegenden Antrags zum Ausbau der deutsch-indischen Bildungs- und Wissenschaftskooperation den einen oder anderen überraschen, spielte doch Indien auf der internationalen Wissenschafts…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das diesjährige EFI-Gutachten, über das wir heute im Kern debattieren, und auch der Bundesbericht Forschung und Innovation 2016 beschreiben eine Erfolgsgeschichte: Dies…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Aus aktuellem Anlass darf ich als Obmann zunächst dem Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Bildung und Forschung ganz herzlich zum heutigen Geburtstag gratulieren. Lieber …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es gibt nach dem Sonntag sicherlich Themen, die Sie aus meinem Mund noch mehr interessieren würden als das Thema, über das wir heute debattieren. Aber es geht heute i…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der Fraktion Die Linke, Herr Lenkert, ist für mich ein gutes Beispiel dafür, wie Wissenschaftspolitik nicht funktionieren kann. Der Bund soll unendlich große Milliardens…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass auch unsere Ministerin Johanna Wanka dieser Debatte beiwohnt und damit ihre Wertschätzung für diesen Diamanten, wie Sie es, Frau Kollegin Raatz, formuliert haben, zum Ausd…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wieder einmal führen wir hier im Haus eine Debatte zum Thema Öffnung der Ehe. Dabei ist die Rollenverteilung klar: Die Opposition will uns bei einem Thema vorführen, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Oktober 2014 titelte die Welt : „Eltern bereitet die Digitalisierung große Sorgen“. Die Digitalisierung werde die Arbeitswelt radikal verändern. Eltern fürchteten …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In einer Woche ist Weihnachten, und deshalb könnte man schon einmal fragen, was Weihnachten mit dem Thema unserer heutigen Debatte zu Forschung und Innovation verbindet…

Herzlichen Dank, Frau Ministerin, für die Darstellung. – Wir reden ja zurzeit sehr viel über das Thema Fachkräftesicherung; auch Sie haben es in Ihrem kurzen Beitrag angesprochen. Welche konkreten Impulse für die Fachkräftegewinnung verspre…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von den Linken! Das Ziel, das Sie mit der heutigen Debatte verfolgen, ist klar: Sie wollen uns, Sie wollen die Union vorführen. Dabei ist …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Kai Gehring, Politik braucht Visionen, aber Politik braucht auch harte Arbeit. Und Europa ist eben oftmals auch harte Arbeit. Deshalb auch dieser Antrag der Koal…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Kai Gehring, nachdem von Ihnen ein grünes Zerrbild von Deutschland gezeichnet wurde, will ich zu dem zurückkommen, was uns eigentlich heute beschäftigt, nämlich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor 23 Jahren habe ich in Tübingen einen BAföG-Antrag gestellt. Das war mit enorm viel Papierkram verbunden, und ich musste monatelang auf eine Entscheidung warten. E…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir reden auch dieser Tage viel über Bildungsgerechtigkeit und Bildungschancen. Gerade vorhin hatten wir ein interfraktionelles Gespräch mit der Initiative „ArbeiterKin…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn man sich die Zahlen für den Haushalt 2015 anschaut, dann kann man nur sagen: Das ist wirklich eine gute Regierungsarbeit. Es ist für Grüne und Linke schwer, hier…

Frau Ministerin, unser Wohlstand in Deutschland basiert zu einem erheblichen Teil auf Forschung und Innovation. Was können Sie vor diesem Hintergrund zum volkswirtschaftlichen Impact der Innovationspolitik sagen? Welche Indikatoren ziehen S…

Frau Ministerin, wir wollen ja eines der Hauptinstrumente unserer erfolgreichen Innovationspolitik, die Hightech-Strategie, weiterentwickeln. Welche Rolle spielen dabei Ihres Erachtens die „Forschungsunion Wirtschaft – Wissenschaft“ und ein…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Linken, Frau Gohlke, enthält enttäuschenderweise nichts Neues. Ich bin davon ausgegangen, dass Sie als nunmehr größte Oppositionspartei im …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie meine Vorredner bereits ausführlich dargestellt haben, ist die neueste PISA-Erhebung überraschend positiv für Deutschland ausgefallen. Die drei wichtigsten Ergebnis…