Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Das war nicht die offizielle Klingel, oder? – Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! In Sachen Wissenschaft und Forschung haben Ministerin Bär und die Union es dieses Jahr immer wieder in die Schlagzeilen geschafft – aber leider nicht mi…
Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Frau Prien, ich habe Ihnen wirklich kein einziges Wort von dem, was Sie gesagt haben, glauben können. Ich habe Ihnen kein einziges Wort abnehmen können. Mir tut das ir…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Während die Bundesregierung vom Gesundheits- über den Bildungsbereich bis hin zum Sozialen wirklich alles zusammenkürzt, was nicht bei drei auf den Bäumen ist, hat sie zumindest mal die Forschung zu…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich zwei Kinder vor, beide starten in die erste Klasse. Das eine Kind wächst in einer Familie auf, in der am Monatsende nichts übrig bleibt, das andere in einer Familie, in der das Ve…
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Die Linke beantragt heute, über das BAföG zu sprechen und es endlich wieder zu einem Instrument für Bildungsgerechtigkeit und für den Bildungsaufstieg zu machen. In den letzten Tagen haben wir ges…
Die Fraktion Die Linke lehnt die Beschlussempfehlung 21/5130 ab und stimmt dem Antrag 21/2234 zu, weil er die prekäre Situation vieler Studierender verbessern würde. Gleichzeitig sehen wir im Speziellen erstens die Forderungen nach Erhöhung…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Die Exzellenzstrategie läuft jetzt seit 21 Jahren und will Spitzenforschung international sichtbar machen. Unter den geförderten Exzellenzclustern und Unis findet sich Herausragendes. Das Menschenre…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 2 Reden
Vielen Dank. – Meine Frage geht an Ministerin Bär. Immer mehr Studierende in Deutschland leben in Armut. Wer keine reichen Eltern hat, muss oft mehrere Nebenjobs machen, um sich über Wasser zu halten, und das BAföG reicht hinten und vorne n…
Auch ich fände es eine gute Idee, wenn Sie beides machen würden. Das wäre die richtige Antwort. Ich will noch mal konkret nachfragen zur Lebensrealität von Studierenden. Ein WG-Zimmer kostet im Bundesschnitt momentan 512 Euro; das sind noch…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wenn die AfD vorgibt, jemanden schützen zu wollen, dann darf man sich auf jeden Fall fürchten. Denn den Schutz von Menschen entdeckt die AfD wirklich nur, um damit die Ausgrenzung von Personengrup…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD unter Wissenschaftsfreiheit versteht, das mussten wir hier ja leider schon ein paarmal erleben und erleiden. Denn wenn die AfD von Wissenschaftsfreiheit spricht, meint sie eigentlich, wi…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ausgerechnet die AfD, deren Funktionäre sich mit Neonazis in Chatgruppen tummeln und in deren Fraktion sich verurteilte Menschen befinden, die mit Gewaltvergehen und illegalem Waffenbesitz in Verb…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 2 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Die Linke will die Kooperation von Bundeswehr und Schulen und den Einsatz von Soldaten in den Klassenzimmern beenden. Denn Schulen sind weder Kasernenhöfe noch Rekrutierungsbüros, sondern Schulen mü…
Vielen Dank, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Frau Ministerin, Sie haben davon gesprochen, dass es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt und dass sich das in den Jugendoffizieren ausdrücken würde. Ich will Ihnen a…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich rechte Kräfte wie die AfD aufmachen, die Gesellschaft ins Autoritäre zu stürzen, dann ist das auch immer ein Kampf um die Köpfe von Kindern und der jungen Generation und deswegen e…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Wenn man diesen Bericht mit den ganzen wohlklingenden Schlagworten…
Freitag, 28. November 202521/45 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen ging es ja ziemlich viel um die Rente, und es sind ja vor allem die jungen – ich finde, vom Habitus her schon ziemlich gealterten – Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion, die …
Vielen Dank für die Zwischenfrage. – Ich glaube wirklich, kein Studierender da draußen fühlt irgendwie das, was Sie gerade vorgetragen haben; tut mir wirklich leid. Sie reden einfach völlig an den Bedürfnissen und an den Bedarfen dieser Men…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 2 Reden
Danke, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Prien, die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten an Schulen ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Vor wenigen Wochen hat ein Schulleiter in Brandenburg verhindert, dass …
Frau Ministerin, vielen Dank für die Klarstellung und Ihre Haltung. Es ist aber natürlich schon so, dass die Schulen unter einem massiven Fachkräftemangel, unter zu großen Klassen und an Überlastung leiden. Ich frage mich: Wie sollen die Le…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab eine Zeit, da war der Name „Willy Brandt“ mit einem großen politischen Versprechen verbunden: mit dem Versprechen, jedem jungen Menschen zu ermöglichen, die Ausbildung oder das Studium …
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Linke will, dass die Bildungskatastrophe nicht länger auf die lange Bank geschoben wird. Wir beantragen heute die Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung. Der Bund muss endlich …
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Bär, nur noch 11 Prozent der Studierenden erhalten BAföG. Deswegen ist für viele Studierende der Studienkredit der KfW zu einem wichtigen Baustein der Finanzierung ihres Studiums geworden. Le…
Frau Ministerin, als Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen von der Union noch in der Opposition waren, haben Sie das mehrfach genau in diesem Ausschuss und genau an dieses Ministerium adressiert und immer wieder Nachfragen dazu gestellt und…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Menschen schauen schockiert auf die USA, weil dort ein Feldzug gegen die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit geführt wird; das wurde hier ja auch immer wieder von den demokratischen Fr…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Als Erstes möchte ich natürlich zurückweisen, dass wir ein nettes Miteinander im Ausschuss gehabt hätten. Daran kann ich mich nicht erinnern. Bisher war es ziemlich kontrovers. Aber um zu Ihrer Frage zu komm…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade die eigenartige Situation, dass wir es zwar mit einem neuen Zuschnitt an Ministerien zu tun haben – die schwarz-rote Bundesregierung hat ja entschieden, das Thema Bildung vo…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Das bezieht sich jetzt nicht auf die Rede von Frau Stadler. Ich bin ausgesprochen irritiert, dass der Redner davor, also der Redner von der AfD, hier ausgesprochen despektierliche und diskriminierende Worte ge…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute, dass die Kommunen zwei Jahre länger Zeit haben, um Mittel vom Bund für den Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter abzurufen. Das ist richtig so. Die Linke unter…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor vier Jahren, im Jahr 2021, hat der Bundestag nach jahrzehntelanger Debatte den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter verabschiedet. Ursprünglich sollte es 20…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Frau Ministerin Bär, das Ministerium bekommt einen neuen Zuschnitt. Die Bildung wird dem Familienministerium zugeschlagen, die Wissenschaft bleibt beim neuen, um den Weltraum erweiterten Bun…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Dieses Rumdoktern am Befristungsrecht in der Wissenschaft kann man wirklich nur noch als politisches Versagen bezeichnen. Seit mehr als 15 Jahren existieren in der Wissenschaft die schlechten Arbeit…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Stark-Watzinger, seit Monaten quälen Sie jetzt die Öffentlichkeit mit Ihrem schlechten Auftritt in der Fördermittelaffäre Ihres Hauses, des Bildungsministeriums. Was Sie machen, ist ein…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind im letzten Jahr dieser Regierung. Wir verhandeln hier den letzten Haushalt der Ampelkoalition. Und die Wahrheit ist: Das, was die Regierung den Menschen für die Bildung versprochen …
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn eine Partei von Antisemiten und Holocaustleugnern vorgibt, Antisemitismus bekämpfen zu wollen, dann sind Demokratinnen und Demokraten gut beraten, nicht über den Stock zu springen, den …
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben sich in der „Bild“-Zeitung zitieren lassen mit Ihrer Haltung, dass über 1 000 Lehrende als Unterzeichnerinnen und Unterzeichner eines offenen Briefes nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stünden. S…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Menschen, die jeden Tag im Job viel leisten und die jeden Tag unter Beweis stellen, was sie können und welche beruflichen Kompetenzen sie haben, die viel Berufserfahrung mitbringen, …
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ja, das BAföG war mal das Instrument für Bildungsaufstieg und Chancengerechtigkeit. Und ja, das BAföG war mal das Vorzeigeprojekt der Sozialdemokratie. Aber es hat einen so gravierenden Bedeutungs…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich beschäftigen wir uns mehr mit der beruflichen Bildung, diesmal auf Initiative der Union hin. Das ist gut. Aber es ist schon ganz erstaunlich, wie sehr man dabei an der Oberfläche ble…
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Es ist absurd: In nahezu allen Branchen stehen wir vor einem krassen Fachkräftemangel, aber Deutschland leistet sich fast 3 Millionen junge Menschen ohne Berufsabschluss: 19 Prozent der 20- bis 34…
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Es ist keine zwei Stunden her, da haben wir hier darüber diskutiert, wie dramatisch die Situation in der beruflichen Bildung ist: fast 3 Millionen junge Menschen bis 34 Jahre ohne Berufsabschluss,…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode fassen Sie das BAföG an, und zum dritten Mal versäumt es die Ampel, das BAföG so zu reformieren, dass es gegen Armut schützt, dass es die Existenz…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserer Gesellschaft entscheidet in der Regel der Geldbeutel der Eltern darüber, welche Chancen unsere Kinder haben. Viele Kinder entwickeln sich nicht unbedingt entsprechend ihren Wünsch…
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe eine Frage an Außenministerin Baerbock. Berichten von israelischen Geheimdienstoffizieren zufolge nutzt Israel ein KI-Programm namens „Lavender“ – zu Deutsch: „Lavendel“ –, das bei der Tötung eines Ha…
Die israelische Armee hat als Erwiderung auf das Bekanntwerden dieser Zahlen noch mal gesagt, dass alle ihre Angriffe unter Beachtung der völkerrechtlichen Regeln und der Verhältnismäßigkeit stattfinden. Ungeachtet dessen – es stehen ja meh…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Internationalisierung von Wissenschaft und Hochschulbildung umfasst ein ganzes Bündel von verschiedenen wichtigen Aspekten. Es geht um internationalen Fachaustausch, es geht um Entwicklu…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ein Viertel der Kinder die Mindeststandards beim Lesen und Rechnen nicht mehr erreicht, wenn 2,5 Millionen Menschen bis zum Alter von 34 Jahren keinen Berufsabschluss haben, dann muss j…
Mittwoch, 20. März 202420/159 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, wir müssen uns erst mal eingestehen, dass wir uns hier im Bundestag schon früher und intensiver mit dem Thema „Antisemitismus in Bildungseinrichtungen, in der Wissenschaft und in …
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Thema Wissenschaftskommunikation geht es darum, wissenschaftliche Zusammenhänge so herunterbrechen zu können, dass sie nicht nur von Expertinnen und Experten, sondern von allen verstand…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Parteien der Ampelregierung und ganz vorneweg Sie, Frau Stark-Watzinger, als Bildungsministerin haben ein Aufstiegsversprechen gegeben. Im Koalitionsvertrag haben Sie geschrieben, dass S…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzte Woche die neuen PISA-Ergebnisse präsentiert wurden, waren alle ein bisschen darauf eingestellt, dass es nicht besonders gut werden würde. Aber dass es dann gleich die schlechteste…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kreditanstalt für Wiederaufbau, die KfW-Bank, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die zu 80 Prozent im Besitz des Bundes ist, die sich laut eigenem Anspruch zu sozialer Verantwortung b…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur wir als Politikerinnen und Politiker, sondern vor allem die vielen Menschen, die im Wissenschaftsbetrieb arbeiten, wollen endlich wissen, wie es mit dem Wissenschaftszeitvertragsge…
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Auf- und der Ausbau von internationaler Kooperation in der Wissenschaft, der Austausch von wissenschaftlichen Erkenntnissen nehmen in der globalisierten Welt eine große Rolle ein. Die Wi…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD will heute über die Gefahren von Bildung, Wissenschaft und Kultur sprechen. „Gefahren“, da denkt man: Jetzt muss es ja um ein wirklich ernstes Anliegen gehen, jetzt wird wirklich auf…
Freitag, 29. September 202320/126 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung ist eine Frage von sozialer Gerechtigkeit, von Teilhabe und eine Frage der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aber unser Bildungssystem leistet all das nicht mehr. Es ist zu einem System vo…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Über 6 Millionen deutschsprechende Menschen können nur unzureichend oder gar nicht lesen und schreiben – das sind 12 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung. Weitere 10,6 Millionen Menschen können auch einfachere Wörter nicht fehlerfrei schr…
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 3 Reden
Danke schön. – Es ist gerade zur Sprache gekommen: Nur noch 11 Prozent der Studierenden beziehen BAföG. Und weil nur noch so wenig Studierende das BAföG bekommen können, war und ist für viele Studierende der KfW-Studienkredit eine Möglichke…
Ich freue mich schon. Bin begeistert, danke. – Frau Ministerin, bereits vor Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes, des sogenannten Heizungsgesetzes, belief sich der Sanierungsstau bei Schul- und Hochschulgebäuden auf über 100 Milliarden…
Also, ich höre heraus, dass Sie nicht so wirklich eine Idee haben, wie Sie das Problem, das ja auch nicht erst seit gestern besteht, tatsächlich angehen wollen. Sie haben, glaube ich, auch keine Idee, wie Sie diesen Sanierungsstau aus laufe…
