Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Schluss der Debatte ist zugleich meine letzte Rede im Deutschen Bundestag. Sie erlauben, dass ich mich mit drei Punkten in die Debatte einbringe. Erstens. Im Respekt vor…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir jetzt nicht die Masken aufhätten, dann wäre das homerische Gelächter, das wir in der SPD-Fraktion, aber auch in den anderen Fraktionen auf diesen fulminanten Beitrag des Kolle…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte appellativ zum Schluss unter anderem noch auf zwei Dinge eingehen. Das Erste ist: Ich war etwas erschrocken, als die Bundeskanzlerin sagte: In einer solchen Situation hat je…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Steier, Ihre Tonlage hat mir gefallen, weil sie nüchtern war. Ich will das fortsetzen und auch eine Spaßbremse sein. Erstens: Wahlspaßbremse. Herr Sattelberger, ich habe lange übe…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP, als ich Ihren Antrag las, musste ich an selige sozialliberale Zeiten denken und an einen Peter Glotz, der das mit begleitet hat und unter anderem damals sagte, Bildung…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie, dass ich Sie zum Schluss noch auf ein Problem in diesem Kontext hinweise. Nach dem Grundgesetz haben wir als Bund die Aufgabe, initiativ und stimulierend in Bezug auf Bildungsi…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn der Kollege Frömming denn erkrankt ist, dann will ich ihm durchaus auch gute Besserung wünschen. Ich will umgekehrt sagen, dass wir von der Ausschusssitzung am gestrigen Mittwoch wissen…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich will die frohe Botschaft fortsetzen: Der Ausschuss war gestern mit einigen Mitgliedern und vielen Mitarbeitern im Futurium. Die Leitung konnte uns sagen, dass sie mit 10…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Mannes, so schnell geben wir Sozialdemokraten und sicherlich auch Sie das Projekt „Nationaler Bildungsrat“ nicht auf, sondern wir werden weiter dafür streiten. Das sag…
Donnerstag, 12. September 201919/112 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Ich lasse den Schmus am Anfang weg. – Ich möchte auf die Behauptung eingehen, die – wie gestern auch – Herr Lindner und andere ständig wieder in die Öffentlichkeit tragen: dass der Gestaltungsrahmen für Bildung…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Schluss drei Bemerkungen. Die erste Bemerkung bezieht sich auf Frau Walter-Rosenheimer, die ja dankenswerterweise auch den schulischen Teil des Berufsbildungsberichts zitiert hat. Sie sagt…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Frau Ministerin, was die Mindestausbildungsvergütung angeht, haben Ihnen die Sozialpartner ja aus der Patsche geholfen. Sie planen jetzt einen Nationalen Bildungsrat. Meine Frage ist: Weshalb muss man aus Ihrem Hause und auch von Ihnen selb…
Mittwoch, 30. Januar 201919/76 · 1 Reden
Frau Ministerin, das hohe Ziel der Trendumkehr teilen wir Sozialdemokraten voll und ganz. Mit 1 Milliarde Euro geht ein ordentliches zusätzliches Aufkommen an Mitteln hinein. Die Erreichbarkeit von mehr Studierenden und Familien hängt ja au…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie nach diesem abgründigen Beitrag drei Gedanken an Rudi Dutschke. Der erste Gedanke bezieht sich auf unseren Umgang mit dem, was 1968/69 in Deutschland und in der Welt passiert ist.…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident Kubicki, Strande! Meine Damen und Herren! Ich möchte zum Abschluss dieser Runde ausdrücklich an die Kollegen der Koalitionsfraktionen anknüpfen: Es ist ein ganz großer Erfolg, dass wir hier am heutigen Tag über …
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausgangspunkt für diese Debatte ist – das ist richtig – die Rede von Macron. Der Grundgedanke seiner epochalen Rede ist: Es geht um Souveränität und Freiheit, um Souveränitä…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Zum Abschluss dieser Debatte möchte ich auf drei Punkte eingehen. Der erste Punkt ist sehr politisch. Ich will es den Grünen, der FDP und der CDU/CSU nicht ersparen: Wer in die Ergebnisse Ihrer Tragikomödie der…
Mittwoch, 22. November 201719/3 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Bull-Bischoff, Sie haben so schön gesagt: Es war nicht alles schlecht, was Rot-Grün mit dem Ganztagsschulprogramm damals gemacht hat. – Ich sage Ihnen ganz direkt: Sie haben eine tolle …
Mittwoch, 28. Juni 201718/242 · 1 Reden
Ich knüpfe an die Frage von Herrn Kaufmann an, was die europäische Entwicklung angeht. Deutschland ist stolz darauf, 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben, Griechenland gibt 0,6 Prozent aus. Unser Ein…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Lips, wir sind auf das, was wir in den letzten vier Jahren bewegen konnten, genauso stolz wie Sie. Ich knüpfe an die letzte Bemerkung von Herrn Kretschmer an: In der nächsten Woche …
Freitag, 24. März 201718/226 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Wanka, Sie haben sich sehr intensiv mit Frau Hein auseinandergesetzt. Ich mache es kürzer. Es gibt den schönen Satz: „Ich bin der Geist, der stets verneint.“ – Frau Dr. Hein, Sie waren …
Die Pkw-Maut ist absolut kein Herzensanliegen der SPD. Aber sie ist das einzige wirkliche hundertprozentige Wunschprojekt der CSU, das diese Partei in den gemeinsamen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD eingebracht hat. Es ist der SPD im…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gerne auf das zurückkommen, womit Staatssekretär Spahn eingeleitet hat: die bildungspolitische Betrachtung. 10 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind in Schulen in De…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Dazu möchte ich positiv festhalten, dass natürlich auch der eingebrachte Antrag der Fraktion Die Linke einen solchen Anstoß für uns im Bundestag setzt, den wir unbedingt aufnehmen sollten, auch wenn wir von der SPD nicht in allen Punkten be…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es macht den Reiz von Haushaltsberatungen aus, dass sie zwischen dem ganz Konkreten und dem sehr Grundsätzlichen hin- und herwechseln können. Ich gehe nun mehr auf das Grundsätzliche ein. Ich …
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit leichter Ironie sagen: Wenn Frau Hein hier eine tiefschwarze Rede hält und Herr Jung ein Bild eher in Rosafarben zeichnet, dann ist in der Farbenlehre hier irgendetwas schi…
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Liebe Frau Kollegin, dem Engagement, das Sie in die Rede gelegt haben und wofür Sie viel Zustimmung aus dem ganzen Hause bekommen werden, wollte ich an einer Stelle Unterstützung geben: Tatsächlich ist es so, dass wir uns über die jugendlic…
Donnerstag, 21. Mai 201518/106 · 1 Reden
Herr Präsident, vielen Dank dafür. – Ich kann mich erinnern, dass ich gesagt habe, dass die Sozialdemokratie gegen das Deutschlandstipendium ist. Die Sozialdemokraten waren aber nie gegen das Stipendiensystem. In welcher Logik würden wir un…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon gute Tradition, dass wir vor den Bologna- Konferenzen, auf denen uns die Regierung vertritt, im Parlament darüber diskutieren, wie wir den Bologna-Prozess unterstützen können un…
Mittwoch, 6. Mai 201518/102 · 1 Reden
Herr Minister, als Abgeordneter für die einzige deutsche Hochseeinsel Helgoland muss ich Sie zu Ihrer Einschätzung, was Offshore angeht, fragen, speziell zu dem Beitrag, den Sie über das Forschungsprogramm für die gute Einbindung ökologisch…
Donnerstag, 26. Februar 201518/88 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nun, glaube ich, schon das dritte oder vierte Mal, dass wir über den Nationalen Bildungsbericht im Plenum und im Ausschuss mit ziemlich gleichen Worten reden. Deshalb bleibe ich bei d…
Freitag, 16. Januar 201518/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom Bildungsgipfel 2008 bis zu den Bildungsberichten geht es immer um strategische Bildungspolitik. Anliegen einer strategischen Bildungspolitik muss dabei sein, zum einen möglichst viele Kräf…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hein, das soll jeder merken. Wenn wir heute diese Grundgesetzänderung beschließen, dann dürfen Sie sicher sein, dass wir zu den Hochschulen und den Wissenschaftseinrichtungen im ganzen …
Freitag, 17. Oktober 201418/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Rohde hat sich eben trefflich mit dem Antrag der Linken auseinandergesetzt. Ich möchte für mich festhalten: Ich finde es gut – auch wenn es 96 Minuten sind –, dass wir uns mit der Wo…
Freitag, 10. Oktober 201418/58 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Wanka hat eine historische Rückbetrachtung vorgenommen. Ich will sie so aufnehmen: 1949, zu Beginn der heutigen deutschen Demokratie, gab es nach dem Totalitarismus so etwas wie einen s…
Freitag, 26. September 201418/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich noch an Debatten hier im Bundestag, bei denen allein die Darstellung, dass es in Deutschland rund 400 000 bis 500 000 akademisch gebildete zugewanderte Menschen gibt, deren…
Donnerstag, 11. September 201418/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Bildungs- und Forschungspolitik lebt von Kontinuität und neuen Akzenten. Frau Ministerin Wanka, Sie werden akzeptieren – auch mit Hinblick darauf, dass die frühere Bildungs…
Montag, 1. September 201418/48 · 1 Reden
Ich begrüße ausdrücklich die umfangreiche humanitäre Nothilfe der Bundesregierung für die Flüchtlinge, die unter schwierigsten Bedingungen ihre Heimat verlassen mussten und zum Teil nur ihr Leben retten konnten. Es ist wichtig, dass die Bun…
Donnerstag, 26. Juni 201418/43 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme ohne Löffel, nur mit ein paar Gedanken. Der erste Gedanke knüpft an das an, womit Kollege Kretschmer eben endete. Eigentlich hatte die Debatte, die wir heute zum Einzelplan 30 führ…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Feist hat an die sehr kluge Eingangsbemerkung unserer Ministerin über die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung angeknüpft. Wenn wir diese Linie halten, dann wächst…
Mittwoch, 21. Mai 201418/35 · 2 Reden
Frau Ministerin, ich möchte eine Bemerkung vorwegschicken. Uns liegt ja eine Stellungnahme der Bundesregierung zum EFI-Gutachten vor. Darin wird immer darauf abgehoben, dass es im Jahr 2005 einen Turnaround gegeben hat. Angesichts der Präsi…
Frau Ministerin, Kollege Gehring hatte schon auf das anspruchsvolle 3,5-Prozent-Ziel hingewiesen und nach Braindrain und Braingain gefragt. Ich möchte die Frage zuspitzen, weil der Kollege Fuchtel, der Schutzpatron Griechenlands, hinter Ihn…
Donnerstag, 3. April 201418/26 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Staatssekretär Müller hat sich schon sehr profund mit den Linken auseinandergesetzt. Ich will das nicht wiederholen, sondern nur einen Eindruck wiedergeben. Meine Damen und Herren von der Link…
Mittwoch, 2. April 201418/25 · 1 Reden
Frau Ministerin, der Bericht enthält umfangreiche Analysen in Bezug auf die Spreizung der Gebühren, die sich je nach Landes-, Bundes- und Kammerregelungen zwischen 100 und 1 000 Euro bewegen. Es findet sich die Passage, dass Sie es für sinn…
Mittwoch, 12. Februar 201418/13 · 2 Reden
Frau Staatsministerin, Sie waren so ehrlich, anzusprechen, dass der Regierungsentwurf des Haushalts, den Schwarz-Gelb vorgelegt hatte, leider Kürzungen in Bezug auf den DAAD und andere Organisationen enthielt und dass Ihnen das Sorge macht.…
Als Abgeordnete im Bildungsausschuss konnten wir vor einiger Zeit eine Fahrt nach Chile machen, und wir haben dabei natürlich auch die deutschen Auslandsschulen in Santiago de Chile und in Concepción besucht. Es gibt in diesem Zusammenhang …
Donnerstag, 16. Januar 201418/8 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Dr. Hein, man muss nicht jubeln, aber man darf sich durchaus am Fortschritt freuen. Dies ist das Ergebnis einer großen Gemeinschaftsleistung von vielen Menschen, die sich in der Bildungsp…
