Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Die im Gesetz vorgesehenen Einsparungen im Krankenhausbereich führen für meinen Wahlkreis zu Konsequenzen, die ich nicht mittragen kann. Das Defizit des Klinikums Mittelbaden wird durch das Gesetz erheblich erhöht. Es ist zu befürchten, das…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner in dieser Debatte wusste ich schon, warum ich keine Rede vorbereite. Der Scherbenhaufen, den mir die Kollegen von Linken und AfD hinterlassen haben, ist so groß, dass ich ga…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde ja, das Großartige am Parlamentarismus ist, dass hier jeder über das sprechen kann, was ihn besonders bekümmert. Insofern wundert es mich überhaupt nicht, dass wir heute über einen A…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten unter anderem heute auch einen Antrag der Linken. Als ich den gelesen habe, war ich, offen gestanden, fassungslos. Denn darin werfen Sie uns vor, dass wir ohne Not Europa militäris…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als ob ich es geahnt hätte, dass Sie, Herr Dzienus, auf den Sanktionen herumreiten, habe ich ein Zitat aus der Stellungnahme von Stefan Graaf von der Anhörung für Sie mitgebracht – ich zitiere…
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Werter Kollege Dzienus, zunächst einmal möchte ich auf das Schärfste zurückweisen, dass wir uns angeblich nicht mit armutsbetroffenen Menschen unterhalten oder uns nicht mit diesem Thema beschäftigen. Ich …
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Uns alle eint, dass wir Menschen in Arbeit bringen wollen. Wir fördern sie und fordern sie. Wir tun alles dafür, sie so gut wie möglich zu vermitteln. Und wir erwarten gleichzeitig, dass sie…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als wir vor wenigen Wochen zum ersten Mal dieses Gesetz beraten haben, habe ich das mit dem zarten kollegialen Hinweis verbunden, dass Sie sich um die Weihnachtsgeschenke Ihrer Liebsten rechtz…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Feser, wenn ich die Straftaten aller Abgeordneten der AfD in Deutschland auflistete, säßen wir noch bis nächste Woche hier im Deutschen Bundestag. Wer im Glashaus sitzt, sollte ni…
Freitag, 7. November 202521/38 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin, offen gesagt, immer wieder überrascht, mit welcher Inbrunst die AfD selbst so harmlose Gesetze wie dieses Produktsicherheitsgesetz ablehnt. Sie befürchten ja, dass wir unfassbar viel …
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe es offen zu: Ich habe mich schon die ganze Woche darauf gefreut, über diesen Antrag zu sprechen. Sie werden gleich sehen, warum. Die AfD schreibt in ihrem Antrag – ich zitiere –: „[Es…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen in der Generaldebatte hat die Fraktionschefin der Grünen, Katharina Dröge – und auch Sie, Herr Eckert, haben es heute getan –, kritisiert, dass wir jetzt noch mehr Steuergeld in d…
Freitag, 11. Juli 202521/19 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe jetzt den Rednern der Oppositionsfraktionen genau zugehört und mir dabei eine einzige Frage gestellt, nämlich: Was macht gute Sozialpolitik aus? Von der einen Seite tönt es: Gute So…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat geschlagene vier Minuten gebraucht, um zu erklären, was die AfD eigentlich will; es wäre bei Gott auch kürzer gegangen. Deshalb noch mal zum Mitschreiben: Sie von der AfD …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das war jetzt noch mehr heiße Luft, die Sie da abgelassen haben, Herr Springer, als ohnehin schon. Sie haben gerade gesagt, Ihre Partei wäre nicht dafür, Ausländer grundsätzlich des Landes zu verweisen. Wenn…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD findet, dass wir in diesem Land zu wenige Arbeits- und Fachkräfte haben. Und wie will sie dieses Problem lösen? Indem sie fast 1 Million Menschen von heute auf morgen dauerhaft als a…
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dafür, dass man sich immer wieder plastisch vor Augen führt, was Sie konkret vorhaben. Deshalb bitte ich Sie, sich einmal vorzustellen, dass ein Zentimeter auf diesem Zollstock einer…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesfinanzminister, ich möchte auf das Thema Bürgergeld zurückkommen. Wenn man Ihren Haushalt liest, dann wird klar, dass die Bundesregierung unterstellt – so hat der Bundesrechnungshof es vor einigen…
Mittwoch, 12. Juni 202420/174 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir brauchen Sofortmaßnahmen gegen Pendelmigration. Sozialbetrug müssen wir stoppen. Denn es gibt in der Tat Menschen, die offensichtlich betrügen, die zwischen Deutschland und dem Ausla…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja wirklich ein interessanter Vorschlag, den die Gruppe Die Linke hier vorlegt. Sie wollen das Rentenniveau von 48 auf 53 Prozent erhöhen. Was heißt denn das konkret? Also, der Aldi-…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, letzte Woche hat das DIW eine Studie vorgestellt. Dabei wurden über 7 000 Beschäftigte der Jobcenter in Nordrhein-Westfalen befragt, wie sie die Reform des Bürgergeldes bewerten. Kurz gesagt: …
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Herr Minister, in seiner ersten Regierungserklärung hat der Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, dass der Mindestlohn einmalig auf 12 Euro erhöht wird. Er hat hier vor dem Deutschen Bundestag gesagt – ich …
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass die Ampelkoalition uns zu dieser Stunde noch einmal die Gelegenheit gibt, über Erwerbsminderungsrenten zu debattieren. Mit dem Erwerbsminderungs-Bestandsrentenverbesseru…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, die Debatte hat gezeigt: Diese Bezahlkarte wird zur Blamagekarte der Ampelkoalition. Der wahre Grund, warum Sie bei diesem Gesetz herumeiern, ist, dass Sie heute etwas beschließen…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon fast amüsant, anzusehen, welche Verrenkungen Sie bei der Ampel machen, um uns vorzuwerfen, dass wir hier ein politisches Schauspiel abziehen würden. Die Einzigen, die seit sechs…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD schreibt in ihrem Antrag, dass der Fachkräftemangel gravierende Folgen für die deutsche Wirtschaft hat. „Donnerwetter!“, möchte man zu dieser erhellenden Erkenntnis sagen und fragt sic…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem Sie jetzt quer durch den rentenpolitischen Acker gepflügt sind, Frau Dr. Machalet, finde ich, sollten wir mal über die fehlende Rentenpolitik der Ampel sprechen. Im Koalitionsvertrag…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eltern haben immer Sorgen um ihre Kinder: Kommt meine Tochter heute Abend sicher nach Hause? Wird mein Sohn gesund bleiben? Finden beide mal Arbeit? – Diese Sorgen machen sich alle Eltern, g…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich möchte gern noch einmal auf das Thema Lohnabstand zu sprechen kommen. Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel hat vor Kurzem in einer Studie festgestellt, wie viel Verdienst eine Familie m…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte zeigt, dass die Politik sich in einem Dilemma befindet. Einerseits haben wir in Deutschland eines der großzügigsten Asylrechtssysteme in der Welt – angesichts unserer Geschichte …
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Klose, ich musste schon ganz schön schlucken, als Sie sich hierhingestellt haben und gesagt haben, Sie seien über die hohen Preise an der Kasse schockiert und müssten dort ganz schön sc…
Freitag, 8. September 202320/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Wirtschaft schrumpft, die Arbeitslosigkeit steigt, die Reallöhne sinken, und Sie von der Ampel erhöhen trotzdem die Sozialabgaben. Die Folge: Die Menschen haben weniger Netto vom Brutto …
Freitag, 16. Juni 202320/110 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man kann ja förmlich die Uhr danach stellen: Wenn die Spargelsaison beginnt, dann kommt die Linksfraktion mit einem Antrag zur Saisonarbeit um die Ecke, und wenn die Spargelsaison zu Ende is…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir streiten zu Recht darüber, ob das Schonvermögen zu hoch, die Karenzzeiten zu lang und die Leistungskürzungen zu lasch sind. Sie als Ampel wollen das Fordern möglichst abschaffen. Wir wol…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Stracke hat ja recht, wenn er sagt: Auf der einen Seite haben wir fast 2 Millionen offene Stellen und auf der anderen Seite über 2 Millionen Menschen ohne Job. – Wann also, wenn nich…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kaum ein anderes Thema ist für die Menschen in unserem Land so wichtig wie die Rente, zum einen natürlich, weil die Rente maßgeblich darüber bestimmt, welchen Lebensstandard sich die Mensche…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sie schaffen heute mit diesem Gesetz die Hartz-IV-Sanktionen fast vollständig ab. Um das gleich zu Beginn dieser Debatte klipp und klar zu sagen: Damit beerdigen Sie ein für alle Mal das Pri…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, bei der Anhörung zum Sanktionsmoratorium am vergangenen Montag hat der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, gesagt, dass es weiterhin Sanktionen braucht, um – Zitat von ihm – mit…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, wenn Sie dankenswerterweise hier klarstellen, dass Sie weiterhin für Sanktionen sind, dann möchte ich noch mal die Frage stellen, warum Sie jetzt aber für zwölf Monate die Sanktionen de facto …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister, ich möchte anknüpfen an das, was der Kollege Birkwald gesagt hat. Sie schlagen jetzt einen Zuschlag von 4,5 Prozent bzw. von 7, 5 Prozent vor. Das entspricht ungefähr der Hälfte dessen, …
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich bitte noch einmal für das Protokoll ausdrücklich festhalten, dass wir uns als Union über die Erhöhung der Renten freuen. Wir freuen uns deshalb darüber, weil es zeigt, dass w…
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen, Kollegen! Es geschehen noch Zeichen und Wunder hier im Plenum. Vor zwei Wochen habe ich exakt an dieser Stelle kritisiert, dass Sie bisher noch nicht einmal Ihr so einfaches Gesetz für ein Sanktionsmorat…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es eigentlich heute im Kern? Auch hier geht es natürlich wieder um die Inflation, um die steigenden Preise im Land – allein über 7 Prozent im letzten Monat; die Bundesregierung re…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Nerven der Ampelkoalition nicht übermäßig strapazieren. Deshalb verkünde ich die frohe Botschaft gleich zu Beginn: Wir, die Union, unterstützen dieses Gesetz ausdrücklich! Lasse…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine beiden Vorrednerinnen haben sich redlich Mühe gegeben, den Anschein zu erwecken, dass es einen großen Unterschied zwischen der SPD und den Linken gibt. Mir scheint aber, Die Linke ist …
Donnerstag, 11. November 202120/2 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke beschäftigt sich ausgerechnet am Sankt-Martins-Tag mit unserer christdemokratischen Kernkompetenz, nämlich der Gerechtigkeit und der Nächstenliebe. Und damit Sie mich nicht missver…
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Die nächste Regierung ist die letzte, die noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann.“ Diesen Satz sagte Annalena Baerbock in einem der TV-Trielle vor der Wahl. Olaf Scholz bezeichn…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Angesichts Ihrer sinkenden Umfragewerte amüsiert es mich schon, wie Sie von den Grünen argumentativ um sich schlagen, allen voran leider auch Sie, geschätzte Frau Kollegin Haßelmann. Sie haben…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute darüber, ob die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Das ist ein wichtiges Thema, über das wir hier offen debattieren …
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Rede werden die Fragezeichen, wie Grün-Rot-Rot in diesem Land funktionieren soll, größer; aber wahrscheinlich ist das für die Zukunft unseres Landes auch besser so. Ich bin, wie de…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kleinwächter, Ihre Kritik hätten Sie besser an die Adresse London geschickt, als uns hier in Berlin vier Minuten unserer Zeit zu stehlen; denn da liegt der Grund, weshalb wir so spät ab…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen bei der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin ist es deutlich geworden – auch unser Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus hat es ganz klar hier formuliert –: In dieser Krise ver…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Eigentlich wollte ich mit ein paar positiven Aspekten des Grünenantrags anfangen; aber nachdem der Kollege Lehmann hier schon eine solche Wahlkampfrede gehalten hat, muss ich sagen: Das ist ein bisschen früh …
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Weihnachtszeit ist Märchenzeit. Auch wenn ich viel Sympathie für Märchen habe, sage ich Ihnen, liebe Frau Kollegin Kipping: Was Sie hier gerade erzählt haben, war ein Ammenmärchen. Und Ammenmärchen sind dazu …
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Als ich die Überschrift zu diesem Antrag gelesen habe – „Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen“ –, da hatte ich ja wirklich geglaubt und gehofft, dass wir über die Rolle der …
Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Mir ist es wichtig, zum Abschluss der Debatte eines zu betonen: Wir reden hier über ein sehr sensibles Thema. Es ist eine schwierige Entscheidung, zu bestimmen, wie viel Geld für das Existenzminimum reicht. E…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! In der aktuellen Ausgabe von „Stiftung Warentest“ wurden Tortelloni getestet. Uns alle interessiert sicherlich brennend, dass sich der Testsieger in der Rubrik „Ricotta-Spinat-Füllung“ durch eine deutliche Kä…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Lieber Kollege Riexinger, wir wollen nach Corona unsere Wirtschaft modernisieren, nicht den Marxismus einführen; das ist der Unterschied. Zunächst einmal möchte ich festhalten, worin sich die allermeisten Fra…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Wenn man sich den Antrag anschaut, dann könnte man meinen, liebe Kollegen von den Grünen, dass Sie die Zeit im Homeoffice ganz gut genutzt haben. Immerhin stolze 46 Einzelvorschläge legen Sie heute vor. Aber …
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die deutsche Wirtschaft wächst zum zehnten Mal in Folge, wenn auch – das haben Sie anklingen lassen – unter erschwerten Bedingungen. Unter anderem deshalb findet ja heute der Autogipfel statt. A…
