Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Haushaltspolitik ist immer auch eine Frage politischer Ehrlichkeit. Denn im Haushalt trennt sich die Spreu politischer Rhetorik vom Weizen polit…
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Ich stimme dem heute zur Abstimmung stehenden Entwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes zu. Die gesetzliche Krankenversicherung steht vor immensen finanziellen Herausforderungen. Prognosen zeigen, dass sich das Defizit ohne entsch…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Es gibt Debatten in diesem Haus, die werden hart geführt – das ist Teil des Ideenwettbewerbs in der Demokratie –, und es gibt Debatten wie diese: Debatten, in denen es keine einf…
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Als der Zweite Weltkrieg vor 80 Jahren mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht endete, war dies die Befreiung der Deutschen und Europas von der na…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren, auch auf den Tribünen und an den Bildschirmen! Mit dem Haushalt 2025 haben wir begonnen, Staat und Strukturen widerstandsfähiger zu machen, und mit dem H…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Innenminister Alexander Dobrindt! Liebe Kollegen im Parlament! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und vor den Bildschirmen! Traditionell ist bei uns der zuständige Haushälter der Schlusssprecher in d…
Donnerstag, 18. September 202521/25 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Zuschauertribünen, an den Fernsehbildschirmen, im Onlinestream oder wo auch immer! Im Gegensatz zu dem, was mein Vorredner gesagt hat, findet e…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Neuhäuser, Sie haben gerade das mit uns befreundete Israel des Völkermords bezichtigt. Da werden Sie bei den vielen unübersichtlichen Konflikten in der Welt vielleicht etwas den Überblick verloren haben. Dieser Krieg is…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister, lieber Alexander Dobrindt! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Rängen, vor dem Bildschirm! Liebe Zuhörer am Radio oder wo auch immer! Zehn Wochen nach Regierungsübe…
Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Erstens. Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben über das bisher geplante Maß hinaus halte ich für geboten angesichts der geopolitischen Lage. Eine hierauf beschränkte Änderung am Grundgesetz halte ich für akzeptabel, sei es im Wege eines e…
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier auf den Tribünen oder auch am Fernseher! Die Lage der Wirtschaft in Deutschland ist nach drei Jahren Scholz-Regierung ernst, ernster, als man es s…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Frau Ministerin, wir hatten das Thema heute schon im Wirtschaftsausschuss. Dort habe ich die Kollegin Staatssekretärin gefragt, und sie hat mir ausdrücklich bestätigt, dass die Zurückweisung der Aussage, die auf die Nicaragua-Anklage vor de…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute drei Anträge der Abgeordneten aus der AfD-Fraktion zum Thema „Rüstungsexporte und Verteidigung“ und werden sie nachher in die Ausschüsse überweisen. …
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und an den Bildschirmen! Lieber Herr Minister Buschmann, es war ja schön, mit anzuhören, wie Sie gesagt haben, dass Bürokratieabbau Querschnittsaufgabe ist. Ich h…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Detzer, ich frage mich nach diesem Report, den Sie hier abgegeben haben, in welchem Land Sie leben. Waren Sie mal beim IHK-Tag in dieser Woche? Haben Sie mal gehört, wie do…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Ja, ich würde das Thema gerne noch mal vertiefen. Herr Minister Buschmann, Sie haben eben die Zahlen infrage gestellt, die Ihnen die Kollegin Klöckner vorgetragen hat. Jetzt will ich mal wörtlich aus dem Bericht des Normenkontrollrats zitie…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren, auch die, die uns von draußen zuschauen! Der Antrag der AfD lässt einen etwas ratlos zurück. In der Tat – Herr Außendorf hat es angesprochen –, bisher kam diese Obsession…
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe bürokratie- und überregulierungsgestresste Mitbürger! Das ist eine Debatte, die hier immer wieder geführt werden muss. Es ist ja richtig gesagt worden: Das ist eine Daue…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Herr Bartz, ich kann verstehen, dass Sie nichts zum Bürokratieentlastungsgesetz IV gesagt haben. Das gibt es ja noch gar nicht. Nicht mal einen Entwurf gibt es. Ein pa…
Mittwoch, 11. Oktober 202320/127 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Space-Community „draußen an den Bildschirmen“, wie man früher gesagt hat! Es freut mich, dass wir heute mal in der Kernzeit das Thema Raumfahrt debattieren. Ich …
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Kameraden! Liebe Zuschauer! Nun kam der Gesetzentwurf der AfD sehr spät. Sich zu freuen über Beschlüsse aus Karlsruhe, aber diesen Gesetzentwurf kaum 24 Stunden …
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! – Ja, wir haben noch welche. – Wir führen eine Debatte zum Thema Rüstung. Bei Debatten zu Rüstungsexporten usw. gehen bei den Linken immer und be…
Freitag, 21. April 202320/98 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen Sie, Herr Habeck, ein bisschen motivieren, damit Sie es mal ernst nehmen, dass Sie Wirtschafts- und Klimaminister heißen und nicht nur Klimam…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für die großzügige, bevorzugte Behandlung. – Die gestiegenen Preise, die wir für Energie, Rohstoffe und Vorprodukte verzeichnen müssen, die Pandemiebewältigung, der wachsende Man…
Freitag, 21. Oktober 202220/64 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Die Ampel hat im Koalitionsvertrag – das ist ja schon angesprochen worden – verbesserte Rahmenbedingungen für die Erkundung heimischer Rohstoffe an…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich will noch mal daran erinnern, dass wir nicht die Rüstungsschmiede der Welt sind, sondern dass wir mit diesem Thema verantwortungsbewusst umgehen, dass wir im Blick h…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident Kubicki. – Frau Ministerin, ich hätte Ihnen bei Ihrer Rede gerne eine Frage gestellt zu einem Vorgang, zu dem ich eine Stellungnahme des BMU vermisse. Ich habe erst noch einmal auf Twitter geschaut, ich habe noch…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Die CDU/CSU-Fraktion nimmt die Sorgen der Menschen wegen der steigenden und hohen Inflation sehr ernst. Sie tre…
Freitag, 29. April 202220/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Kollege Lange hat ja gerade richtiggestellt, was an Ihren Äußerungen, Frau Otte, korrekturwürdig war. Ich will darüber hinaus auch auf Herrn Außendorf eingehen. Wissen…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Herr Krischer, ich hätte mir gewünscht, dass der Minister heute da wäre; aber es gibt sicher wichtige Gründe. Sie können ihm ja ausrichten, was ich dem Haus mitgeben m…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 2 Reden
Herr Präsident! Hohes Haus! Deutschland ist nicht die Rüstungsschmiede der Welt. Frau Dağdelen hat ja gerade wieder versucht, das so darzustellen. Es wird immer wieder versucht, diesen Eindruck zu erwecken; aber ich möchte Ihnen gleich zu B…
Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer zu dieser späten Stunde! Als wir hier im Bundestag im Herbst 2019 das Dritte Bürokratieentlastungsgesetz verabschiedet haben, haben wir uns zeitgleich in einem Entschließungsantrag…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Menschen an den Bildschirmen und den digitalen Endgeräten! Wir beraten heute drei Anträge, davon zwei von den Linken, der SED-Fortsetzungspartei. Die Sprüche, die wir von Ihnen zu dem Thema hören, heu…
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Herr Dr. Dahmen, wir haben in Hessen einen grünen Sozial- und Gesundheitsminister; ich bitte Sie, ihm einfach mal Ratschläge zu geben, wie das alles b…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Frau Keul, jetzt haben wir mal wieder so eine Debatte. Ich habe schon darauf gewartet, dass wir mal wieder Rüstungsexporte debattieren. Heute haben wir dazu gleich dre…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Lieber Klaus Ernst, das war eine dünne Suppe, die da gerade serviert worden ist, muss ich mal feststellen, als ob du im Wirtschaftsausschuss nicht dabei gewesen wärst. Wir beraten doch permanent: Wie können wir die Maßnahm…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Menschen an Empfangsgeräten jeglicher Art, die Sie uns zuhören und zuschauen! Lieber Herr Houben, vielen Dank für Ihre wohlwollenden Worte zur Arbeit der Mehrheits…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer an den Fernsehgeräten oder Zuhörer am Radio! Es ist gut, dass wir heute hier diese Debatte führen; denn sie zeigt, wie wir mit diesem Thema und dem richt…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Sie uns zuschauen, wenn auch leider nicht auf der Tribüne! Das geht nach wie vor nicht; aber wir hoffen, Sie bald wieder hier im Plenarsaal bei uns zu haben. Der Ant…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Menschen, die uns an den Bildschirmen zuschauen! Herr Theurer, es ist heute viel Vernünftiges diskutiert worden; es gab viel Übereinstimmung. Wir werden den Antrag in den Ausschuss geben …
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kommen wir nach diesem Ausfall von Frau Dağdelen jetzt zur Abteilung „sachliche Information“. Das ist ja immer wieder schwer zu ertragen, was Sie hier aufführen. Aber ich will zum Ausdr…
Bin schon da, jawohl. – Ehe wir jetzt noch personalisieren, wen wir auf den Mond schießen wollen, lassen wir das Thema lieber. Herr Präsident! Meine sehr verehrten lieben Kollegen! Liebe Zuschauer! Auf der Tribüne haben wir nur noch zwei Zu…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich habe mir in Vorbereitung zu dieser Rede natürlich den Antrag der FDP durchgelesen: So weit, so gut. Dann habe ich mich durch den Antrag der Grünen gekämpft, muss man…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Müller, wenn wir, wie Sie im Ausschuss sagten, es geschafft haben, ein Lächeln auf Ihr Gesicht zu zaubern, dann haben wir doch schon etwas hingekriegt. Dass Sie heu…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer, auch an den Bildschirmen! Heute also beraten wir in erster Lesung über das Dritte Bürokratieentlastungsgesetz. Was lange währt, wird irgendwann gut, sag…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Dağdelen, ich kann ja verstehen: Sie sind gegen jegliche Waffenexporte, und das können Sie auch jedes Mal sagen. Aber verdrehen Sie doch nicht die Tatsachen dabei. So, jetzt ist mal Ruhe. Jetzt redet de…
Mittwoch, 8. Mai 201919/97 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten lieben Kollegen! Ich danke Ihnen ausdrücklich; ich hatte schon Sorge, ich müsste Herrn Houben von hier wegtragen, bevor ich ans Rednerpult gehen kann. Aber das ging ja gerade noch mal gut. …
Freitag, 5. April 201919/93 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Sie von den Linken können es ja gar nicht erwarten, mich reden zu hören. Das ist eine tolle Erwartungshaltung. Dabei ist es gar nicht lange her: Wir haben vor rund 16 Stunden hier das gleiche Thema debattie…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Bei den Debatten, die wir in diesem Haus ohne irgendeinen Erkenntnisgewinn immer und immer wieder führen, geht es Ihnen von den Linken ja nur deklaratorisch um Exporte i…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ja manchmal unerträglich, was man sich hier für einen Quatsch anhören muss, Frau Dağdelen. Wissen Sie, Sie brauchen uns hier nicht über das aufzuklären, was die Väter und Mütter …
Mittwoch, 16. Januar 201919/73 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich bin Vorsitzender der deutsch-taiwanesischen Parlamentariergruppe. Wir schauen schon seit Jahren besorgt auf die zunehmenden Spannungen im Südchinesischen Meer, egal ob das nun das Aufschütten von Insel…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Die föderale Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gehört zu den Grundpfeilern unseres Staates. Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben die vertikale Gewaltenteilung des Staates fein austariert, indem den Kommunen und Kreisen, den…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Brugger, ich glaube, ich muss mal checken, ob Sie meinen Account gehackt und meine Rede vorher schon gelesen haben. In der Tat wollte ich daran erinnern, dass wir un…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Frau Hänsel, es ist ja lobenswert, dass Sie überhaupt zur Kenntnis genommen haben, dass gestern eine Anhörung zu diesem Themenkomplex stattgefunden hat. Sie hätten aber …
Frau Hänsel, Sie werden uns schon nachsehen, dass wir Experten benennen, die auch etwas von der Sache verstehen, und nicht reine Ideologen, wie Sie das getan haben. Ich fand es schon bemerkenswert, dass außer einem „Waffen sind pfui, bäh“ n…
Freitag, 27. April 201819/30 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebes Publikum! Frau Dağdelen, Sie sollten bei Ihrer Wortwahl ein bisschen sorgfältiger sein. Wir alle wissen, dass Sie keine Bundeswehr wollen; Sie wollen sie abscha…
Freitag, 16. März 201819/21 · 1 Reden
Aufgrund der gerade erst neu eingesetzten Bundesregierung sind diese Schritte jedoch kurzfristig nicht umsetzbar. Deshalb werde ich mich der Stimme enthalten.…
Mittwoch, 28. Februar 201819/16 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Frau Keul, auch wenn Sie es immer wieder versuchen: Sie wissen, dass es nicht so ist, wie Sie es darzustellen versuchen. Wir diskutieren mittlerweile je…
Mittwoch, 28. Juni 201718/242 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegin von den Grünen, wenn wir auf diese Legislaturperiode zurückschauen, müssen wir doch feststellen, dass wir wirklich keinen Mangel an Diskussionen über Rüstungsexporte und Rüstungskontrolle in diesem Hause hat…
Mittwoch, 22. März 201718/224 · 1 Reden
Frau Ministerin, wir haben wirklich ausgesprochen erfolgreiche Zeiten gerade im Bereich der Raumfahrt hinter uns; Sie haben darauf hingewiesen. Wir freuen uns, dass der deutsche ESA-Astronaut Alex Gerst erneut ins All fliegen und als ISS-Ko…
