Reden

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär Kippels! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vieles ist heute Morgen gesagt worden. Bei manchem, was hier gesagt worden ist, hätte ein Blick ins Gesetz und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Meine Damen und Herren! Versagen die Organe eines Menschen, beginnt ein Wettlauf mit dem Tod. Es beginnt ein zehrendes Warten, ob es Hoffnung gibt od…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Erst mal möchte ich mich bei allen bedanken, die diese Debatte hier heute möglich gemacht haben; und diese Zahl geht deutlich über die 121 Antragsteller …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister! Meine Damen und Herren! Unser Gesundheitssystem ist hochkomplex, und so manche Patientin oder so mancher Patient kommt sich darin verloren vor. Zumal, wenn…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten abschließend über den Haushalt für das Jahr 2023. Dieser Haushalt spiegelt unsere Anstrengungen w…

Danke, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben eben ausgeführt, dass die Panzerhaubitze 2000 jetzt geliefert wurde. Dem ist ja eine aufwendige Ausbildung vorausgegangen. Können Sie uns erklären, was zu dieser Ausbildung gehört, und das…

Danke, Herr Präsident. Ich werde, wie bei meiner ersten Frage, auch dieses Mal meine Fragezeit straffen. Dann holen wir das wieder ein. Wir liefern ja weitere Waffensysteme an die Ukraine, und auch die bedürfen einer ausgiebigen Ausbildung.…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich würde mehr über die Sache und die Situation der Menschen im Land reden als über das taktische Hin und Her und…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Petentinnen und Petenten! Mein Dank geht auch an die Vertreter auf der Regierungsbank. Ich glaube, fast alle, die da sitzen, haben wir schon…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten hier ein kleines, aber feines technisches Gesetz, das jedoch sehr viel bewirken kann: das Zeitverwendungserhebungsgesetz. Das klingt nach eine…

Mein Kollege Stein hat ja schon nach dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz gefragt. Eine der darin enthaltenen Maßnahmen ist die Verbesserung der Bahnverbindung Bielefeld–Hannover. Dabei geht es um einen Suchkorridor. Der Planungsdialog da…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Eltern und die es noch werden wollen! Das Elterngeld ist seit seiner Einführung 2007 eine Erfolgsgeschichte. Flexibilisierung, Vereinfachung und Ver…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, es wurden in dieser Runde vielfach die Leistungen für Familien in dieser Zeit angesprochen. Ich glaube, wir haben an vielen Stellen auch etwas gemacht. Wir haben viele Hilfs- und Rettungspro…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn etwas richtig gut läuft, dann sagt man bei mir zu Hause in Ostwestfalen: Da kannste nix von sagen. – Genauso ist das mit dem Elterngeld: Da kannste n…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, so viele Staatssekretäre hier begrüßen zu dürfen, mit denen wir eng zusammenarbeiten. Die Minister freue ich mich in der nächsten Anhörung wiederzusehen. S…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die schlimmsten Auswirkungen der Pandemie haben wir, zumindest vorläufig, im Griff. Dass wir noch keine generelle Entwarnung geben können, zeigen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Familien! Die Coronapandemie fordert Familien heraus. Eltern stehen im Moment vor der Mammutaufgabe, Kinderbetreuung, Homeschooling, den eigenen Job und Hausarbeit unter ei…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mein Dank geht an alle im Land, die den Laden im Moment am Laufen halten, die alles tun, um die Folgen der Krise so gering wie möglich zu halten. An diese…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nach diesem freundlichen Büttenredner der AfD wollen wir jetzt mal wieder übers Elterngeld reden. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Linken und bei d…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen einmal festhalten: Deutschland ist ein reiches Land. Im Jahr 2017 verfügte ein Haushalt in Deutschland über ein Vermögen von durchschnittlich 2…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Petentinnen und Petenten! Vorab mein Dank an die Mitarbeiter des Ausschussdienstes und an die Mitarbeiter in unseren Abgeordnetenbüros und in den Referentenbüros der Frak…

Es geht noch einmal um die in dieser Woche verkündete Absicht, eine Neubaustrecke Bielefeld–Hannover zu bauen. Dazu gibt es ja inzwischen eine ganz lange Geschichte: Im vorangegangenen Bundesverkehrswegeplan stand der Lückenschluss an der b…

Ja. – Wir haben das in dieser Woche über die Presse erfahren. Es wäre schön, wenn wir zügig einbezogen und über die Verfahrensstände informiert würden. Ich frage jetzt explizit noch einmal nach der Variante „Tunnel durch den Jakobsberg“: Is…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie sind in Ihrer Einleitung auf das Gute-Kita-Gesetz eingegangen. Bei der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sind wir ja auf eine sehr gute Kooperation mit den Ländern angewiesen: sowohl was Ve…

Ich habe noch eine Nachfrage. Sie haben in diesem Zusammenhang gerade auch die Überlegung einer Fachkräfteoffensive für den Kitabereich angesprochen. Wir alle wissen: Eine gute Qualität, eine gute Betreuung vor Ort kann man nur umsetzen, we…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst freue ich mich, dass das Rednerpult noch intakt ist. Es scheint gute Wertarbeit zu sein. Unsere Ministerin Franziska Giffey und unser Minister Hu…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, dass alle Kinder einen guten Start ins Leben bekommen. Wir wollen ihnen unabhäng…

Vielen Dank. – Frau Ministerin, mich interessiert ganz besonders: Wie hoch ist der durchschnittliche monatliche Auszahlungsbetrag beim Elterngeld und beim Elterngeld Plus? Und wie hoch war das durchschnittliche Einkommen von Müttern und Vät…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich haben wir einen Bericht, der die Jugendlichen und die jungen Erwachsenen in den Mittelpunkt stellt. Er zeigt uns ganz deutlich, vor welche…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Petentinnen und Petenten! Eine ganz besondere Begrüßung auch an die Staatssekretäre auf der Regierungsbank, mit denen wir sehr oft zusammensitzen und direkt a…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das gemeinsame Lernen und Aufwachsen von Kindern mit oder ohne eine Behinderung muss eine Selbstverständlichkeit sein. Es ist eine Chance für uns alle, Barrieren in den Köpfen z…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Petentinnen und Petenten! Ich möchte mit einem Dank an den Ausschussdienst beginnen, der einen ganz hervorragenden Job erledigt und ohne den viele Petentinne…

Ich bin der festen Überzeugung und werde mich dafür einsetzen, dass auf Bundesebene keine Fakten gegen die Interessen der Bundesländer geschaffen werden. Für Nordrhein-Westfalen ist es ganz klar, dass Fracking nicht infrage kommt. Wir brauc…

Außenpolitisch werden Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Türkei zur Sicherung der EU-Außengrenzen ergriffen, um einen Rückgang der Flüchtlingszahlen zu erreichen. Erst dann können wir die Aufnahme von Flüchtlingen durch Kontingente steuern…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesjugendministerin Schwesig! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn bei der letzten Reform des Jugendschutzes die E-Verdampfer verbreitet gewesen wären, dann würde…

Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen. Im Gesetzentwurf wird zwischen nikotinhaltigen und nichtnikotinhaltigen Liquids nicht unterschieden; beide werden in das Jugendschutzgesetz aufgenommen. Vielleicht könnten Sie uns erklären …

Ich begrüße sehr, dass mit dem Gesetz zwei neue gesetzliche Gründe für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis geschaffen werden: die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen nach § 17 a AufenthG und die Aufenthaltsgewährung bei nac…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Sehr geehrte Zuschauer! Ich möchte mich ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren bedanken. Ich möchte an dieser Stel…

Danke schön. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Bundesfamilienministerin hat bei der Verabschiedung des Quotengesetzes von einem Kulturwandel gesprochen, einem Kulturwandel, der das gesamte Arbeitsleben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir mit diesem Haushalt besonders die eigenständige Jugendpolitik in den Fokus nehmen. Zurzeit reden alle über Rente und Pfle…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Sehr geehrte Parlamentarische Staatssekretäre, Sie beschäftigen wir noch viel öfter als die Minister. Liebe Gabriele Lösekrug-Möller, Sie sin…