Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne kritischen Journalismus wäre unsere Gesellschaft eine gänzlich andere. Sie wäre weniger frei, weniger vielfältig, weniger demokratisch, und sie wäre sicher auch unsozialer und ungerecht…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon angekündigt worden, dass ich einige Anmerkungen zu den medienrelevanten Bestimmungen dieser Novelle zum Wettbewerbsrecht machen möchte. Ich will noch einmal herausstellen: Für d…
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat geht es uns, glaube ich, allen so: Schaut man auf die internationalen Entwicklungen, dann wird einem noch einmal besonders deutlich, welchen Stellenwert eigentlich Kultur und Medi…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Die Koalition hat hiermit erneut bewiesen, dass sie nicht nur Konzepte vorlegt, sondern diese Schritt für Schritt umsetzt. Ich will an weitere Bausteine erinnern: Mit unserem Breitbandkonzept „Schnelles Internet für alle“ haben wir zu Begin…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Das geplante Kulturgutschutzgesetz haben von Anfang an kontroverse Debatten in der Kulturszene begleitet. Das hat nicht zuletzt mit der Doppelnatur von Kulturgütern zu tun. Einer…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Die Verlängerung der befristeten Sonderregelung zum erleichterten Bezug von Arbeitslosengeld I (ALG I) für überwiegend kurz befristet Beschäftigte (§ 142 SGB III) bis zum 31. Juli 2018 im Rahmen des „Gesetzes zur Stärkung der beruflichen We…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Schnelles Internet für alle“, das ist das erklärte Ziel der Koalition. Bis 2018 soll jeder Haushalt in Deutschland über eine Versorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügen. 2014 ha…
Mittwoch, 27. April 201618/166 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Presse- und Meinungsfreiheit sind Grundpfeiler jeder Demokratie. Es muss uns deshalb umtreiben, dass in immer mehr Staaten Journalisten und andere kritische Stimmen mit Repressalien bedroht …
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 1 Reden
Erstens. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat wiederholt festgestellt, dass vom IS eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit ausgeht. Die kritische und komplexe Lage in Syrien, dem Irak und in der benachb…
Mittwoch, 25. November 201518/139 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Generaldebatte heute hat gezeigt: Wir alle stehen noch unter dem Eindruck der jüngsten Terroranschläge von Paris. Sie und der Anschlag auf Charlie Hebdo richten sich ganz gezielt gegen u…
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition will schnelles Internet für alle verwirklichen und hat sich dabei ein sehr ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis 2018 sollen alle Haushalte in Deutschland eine Versorgung mit mindestens …
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das heute in Rede stehende Leistungsschutzrecht für Presseverleger wurde in der vergangenen Wahlperiode von der schwarz-gelben Koalition beschlossen. Wie Sie wissen, hat damals die SPD-Bunde…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Morgen früh werden wir hier im Plenum in einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung mit dem Bundesrat den 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs würdigen und damit auch die Befreiung von …
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In allzu vielen Ländern erleben wir derzeit gewaltsame Krisen, demokratiefeindliche Bestrebungen oder den Versuch, freie Kommunikation zu unterdrücken. Gerade vor diesem Hintergrund ist die …
Mittwoch, 26. November 201418/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine vielfältige Kultur- und Medienlandschaft ist eine wesentliche Voraussetzung für eine lebendige Demokratie und eine freie Gesellschaft. Deshalb ist es gut, dass die Koalition auch im Hau…
Donnerstag, 16. Oktober 201418/60 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Kollege, da Sie es ansprechen: Es gibt ein großes Interesse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, den neuen Standard DVB-T2 zu nutzen, und zwar deshalb, weil es einfach kostengünstiger ist; man spart auf Sicht, und das ko…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der letzten Legislaturperiode haben viele der heutigen Rednerinnen und Redner in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zusammengesessen. Ich glaube, für uns alle war…
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Behrens, ich bedauere sehr, dass Sie hier ein Zerrbild unseres Antrags dargestellt haben. Deshalb möchte ich gerne die Gelegenheit nutzen, zu erzählen, was wirklich drinsteht; d…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung und das Internet haben immer größeren Einfluss auf alle Lebensbereiche. Der viel zu früh verstorbene Frank Schirrmacher wurde nicht müde, auf den gesellschaftlichen Wande…
Mittwoch, 25. Juni 201418/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute auch über den Haushalt für den Bereich „Kultur und Medien“. Da ist uns in der Schlusskurve wirklich ein Coup gelungen. Während der noch von der Vorgängerregierung erstellt…
Donnerstag, 3. April 201418/26 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Flughäfen haben zwei Seiten. Auf der einen Seite sind sie unverzichtbar für eine mobile Gesellschaft. Sie verbinden Städte, Länder und Regionen. Sie schaffen Wirtschaftswachstum und Arbeitsp…
Freitag, 31. Januar 201418/12 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schnelles Internet in ganz Deutschland zu verwirklichen, ist ein zentrales Anliegen der Koalition. Wir wollen allen Menschen und Regionen die Teilhabe an den kommunikativen und wirtschaftlic…
Mittwoch, 29. Januar 201418/10 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich übernehme gerne die zwei Minuten des koalitionären Kollegen, ich hoffe aber, dass ich auch so auskomme. Lassen Sie mich zu den verabredeten Projekten der Großen Koalition im Bereich Kult…
