Mittwoch, 25. August 202119/238 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mit Verlaub, Herr Kollege Dahmen, aber es ist doch das Land Baden-Württemberg, das heute über seinen Gesundheitsminister angekündigt hat, dass mit der Kontaktnachverf…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 2 Reden
Frau Bundeskanzlerin, ich komme noch mal zurück auf Ihre Eingangsbemerkung. Nach den aktuellen Daten aus dem Robert-Koch-Institut haben wir in Deutschland ja etwa 90 500 Verstorbene im Zusammenhang mit der Coronapandemie zu beklagen. Auf de…
Ja, das möchte ich gerne. Bitte, gerne. Ich möchte nachfragen: Welche Erwartungen haben Sie, was Änderungen angeht, nach diesem gemeinsamen, weltweiten Erleben, in der internationalen Zusammenarbeit?…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst vielleicht wegen zahlreicher Briefe und Anfragen, die wir kriegen, noch mal die notwendige Differenzierung: Wenn wir heute über eine epidemische L…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe ja die Aufgabe, mich für meine Fraktion im Gesundheitsausschuss um das Infektionsschutzgesetz zu kümmern. Deswegen kenne ich die dortigen Debatten u…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Gestern lagen im RKI-Lagebericht nur noch 76 Kreise oder kreisfreie Städte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100. Am 21. April, dem Tag unserer letzten Änderung des Infektionsschutzgesetzes, waren es noch 351. Von Tag zu Tag fallen je…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Satz aus dem Grundgesetz, um den es heute im Kern eigentlich geht, lautet: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Und ich füge hinzu: Jeder…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ja, es ist wahr: Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot geschäftsmäßiger Suizidbeihilfe aufgehoben, und daran können wir nicht vorbei. Zugleich hat das Bundesve…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Kritischer Geist ist immer gut, weil man nur aus kritischem Geist heraus Situationen verbessert; aber zwingender Teil des kritischen Geistes ist auch selbstkr…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! „Die Medizin ist eine soziale Wissenschaft, und Politik ist weiter nichts als Medizin im Großen.“ Kein Satz von mir, kein Sat…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir müssen mal wieder Acht geben, dass wir die Bedeutung und den Stellenwert eines Themas nicht wegen eines parteipolitischen Konflikts, der möglicherweise …
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 1 Reden
Vielen Dank dafür. – Herr Bundesminister Spahn, die Bundesregierung hat sich ja intensiv für Produktionsausweitungen bei den Impfstoffen ausgesprochen. Könnten Sie einmal den Stand der Dinge in dieser Frage bewerten?…
Mittwoch, 10. Februar 202119/208 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin heute absolut wohlwollend gestimmt, total konsensbildend gestimmt und finde das gut. Ich habe in der vorletzten Woche, in der letzten Sitzungswoche, hier, gla…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich glaube nicht, dass es meiner gestern und heute Morgen vorbereiteten Rede bedarf, um die Entscheidung zu treffen, die wir gleich zu treffen haben. Ich plä…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst begrüße ich mal den Wunsch nach einem bundeseinheitlich abgestimmten Vorgehen, und ich begrüße auch, dass damit die gestern wiederholt vorgetragenen Plädoyers …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin gar nicht sicher, ob der Dissens, der jetzt riesig erscheint, wirklich so groß ist. Und ich weiß auch nicht, ob man jetzt einen Gegensatz herstellen muss zwis…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was die Covax-Fazilität angeht, die Covax-Initiative, so ist es ja so, dass die Bundesregierung die globale Covax-Fazilität für den gleichberechtigten Zugang zu Covi…
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! Ich bin nicht übermäßig glücklich mit der Art, wie die Debatte verläuft. Eigentlich haben wir gedacht, wir machen hier eine gemeinsame Bestandsaufnahme und nutzen di…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Aschenberg-Dugnus, wir haben ein Gesetz. In dem Infektionsschutzgesetz, das wir durch das Bevölkerungsschutzgesetz geändert haben, haben wir die Ansprüc…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 2 Reden
Frau Bundeskanzlerin, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat sich dafür starkgemacht, das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten, ECDC, hinsichtlich seiner Kompetenzen und seiner Leistungskraft zu stärken. Wie…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind in einer aufgeregten Zeit, sind in einer Zeit voller Alarm, und selbst Redner, die bisher immer so getan haben, als hätten wir es mit einer ganz normalen gri…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor wenigen Tagen hat digital, nicht wie sonst hier in Berlin, die 32. Konferenz der Fachberufe im Gesundheitswesen stattgefunden. Vor den 40 beteiligten Organisationen…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Von 1995 bis 2009 war ich Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Die Rede, die wir gerade gehört haben, hätte ich damals in der Zeit der Schröder/Fischer-Regi…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mann, Mann, Mann. Der vorliegende Antrag verlangt ja in seinem Titel, die Beschlüsse des Coronagipfels vom 28. Oktober rückgängig zu machen. Wer dann im Antragstext …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Bevor ich mich auf den rechtspolitischen Teil der FDP-Initiative beziehe, will ich zunächst wie Sie, Frau Aschenberg-Dugnus, eine gesundheitspolitische Einor…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Magnitz, wer angesichts von über 300 000 Neuinfizierten an einem Tag zu Beginn dieser Woche von einem „Coronawahn“ spricht und wer angesichts der Tatsache, dass …
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mit Blick auf unsere nationale Teststrategie befinden wir uns in der Tat in einer wichtigen Woche. Morgen enden auch im letzten Bundesland, nämlich in Baden-Württemberg…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst will ich sagen, dass ich der FDP dafür dankbar bin, dass sie diesen Antrag einbringt. Ich finde, er unterscheidet sich wohltuend von dem Antrag, den eine ander…
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Herr Kollege Kuhle, wenn man sich die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ansieht, mit denen wir ja dem Bundestag die Möglichkeit verschafft haben, eine epidemische …
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 2 Reden
Herr Minister, der Koalitionsausschuss hat in Aussicht gestellt, auch bei dem Thema Ausbildungsplätze aktiv zu werden und anzuerkennen, wenn Betriebe die Zahl ihrer Ausbildungsplätze nicht reduzieren oder gar erhöhen. Ausbildungsverträge ka…
Die kommende Sitzungswoche wird die letzte Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause sein. Kann ich Ihrer Antwort entnehmen, dass Sie das so einschätzen, dass es zur Wirksamkeit dieses Programms keiner Gesetzesänderungen bedarf?…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Hocker, der vorliegende Gesetzentwurf beschränkt die Freiheit, zu rauchen, in keiner Weise, sondern er stärkt die freie Willensbildung bei der Ent…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Um diesen Punkt, lieber Kollege Beeck, aufzugreifen: Deutschland hat als eines der ersten Länder einen Beitrag zu dem Corona Emergency Fund geleistet und hat bei insges…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Brandenburg, ich will erst mal den Antrag der FDP besonders loben und begründe das damit, dass er einen Konsens der, glaube ich, meisten …
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte gerne aus einer Kleinen Anfrage zitieren, die die Abgeordneten Martin Sichert, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, weitere Abgeordnete und die gesamte F…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Frau Westig, das werden wir ja in einer – die Überweisung sei unterstellt – für den kommenden Montag geplanten Anhörung diskutieren können; das werden wir anschließen…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Das Glas ist ein bisschen leer. Ich bin nicht sicher, ob daraus schon getrunken wurde. Ist das Wasser frisch? Selbstverständlich haben Sie frisches Wasser. Wir haben das Glas nur nicht so vollgeschenkt. Alles gut, ich habe es nicht verfolgt…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 2 Reden
Herr Minister, für die Durchführung der Coronavirusdiagnostik braucht man Entnahmeröhrchen, man braucht Laborkapazitäten, man braucht Reagenzien. Jetzt hören wir aus Nachbarländern, dass dort zu wenige Materialien und zu geringe Laborkapazi…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das DRG-System ist seit fast 15 Jahren in Kraft. Es hat noch nie eine so große Änderung erfahren – eine systematische Änderung –, wie zu Beginn dieses Jahres. Warum i…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich will vier Bemerkungen machen. Leider dreht sich die erste Bemerkung um die Frage: Aus welcher Motivation heraus übernehmen Sie es, Frau Weidel, für die AfD-Frakti…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Welches Ziel verfolgen die Behörden in Deutschland mit ihren Infektionsschutzmaßnahmen? Ich glaube, es gibt eine klare Strategie. Erstens: die frühzeitige Identifikat…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind in der gesetzlichen Krankenkasse als sogenannte Versorgungsbezüge beitragspflichtig. Auf Versorgungs…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir schließen heute ein Gesetzgebungsverfahren ab, das den öffentlichen Gesundheitsschutz in Deutschland weiter stärken wird. Wir reduzieren Ansteckungsrisiken in öffen…
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Impfungen gegen gefährliche Infektionskrankheiten zählen zu den größten Errungenschaften in der Geschichte der Medizin. Infektionskrankheiten galten sehr lange zu …
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Einen besonderen Aspekt möchte ich noch einmal etwas genauer beleuchten, da er uns und viele Gesprächspartner seit Bekanntwerden des Referentenentwurfs in zahlreichen Gesprächen beschäftigt hat: Wir regeln die Versorgung von Menschen mit Hä…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 3 Prozent aller Kinder kommen mit einer Behinderung zur Welt. Nur bei 1 Prozent ist diese Behinderung genetisch bedingt. In 2 Prozent der Fälle tritt die Behinderung während der Schwangerschaf…
Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode hier im Deutschen Bundestag eine intensive Debatte über die Beihilfe zum Suizid geführt und an deren Ende mit großer M…
Mittwoch, 3. April 201919/91 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Nur der korrekten Zitierung halber: Ich bin zwar Arzt für Innere Medizin, aber nicht promoviert. Ich will auf das Implantateregister-Errichtungsgesetz zu sprechen kommen. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung h…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Die in dem Gesetz vorgesehenen Eingriffe in die Praxiszeiten selbstständig niedergelassener Ärztinnen und Ärzte halte ich für unverhältnismäßig, weil sie in der Vielzahl der Fälle in der Realität bereits durch die in eigener Entscheidung an…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das heutige Recht, die §§ 218, 218a, 219, 219a, ist Resultat einer großen gesellschaftlichen Auseinandersetzung und das Ergebnis der Konsequenzen, die der Deutsche…
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Um eins vorwegzusagen: Die eigentliche Intention des Antrages, die Erhöhung des Anteils von Frauen in den Gremien der gesundheitlichen Selbstverwaltung, …
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Zu den darin vorgeschlagenen Änderungen zählt auch eine Änderung des Tarifvertragsgesetzes, mit der die Autoren den Auflagen des Bundesverfassungsgerichts aus seinem Urteil vom 11. Juli 2017 zum Tarifeinheitsgesetz gerecht werden wollen. Di…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In der Zeit meiner Weiterbildung zum Arzt für Innere Medizin habe ich selbst in einer Dialyseabteilung gearbeitet. Ich habe selber Patientinnen und Patienten betreut,…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich hätte mir ja, offen gestanden, niemals träumen lassen, dass ich nach der letzten Rede, die ich zu dem Thema gehalten habe, einen derartigen Shitstorm auf Facebook e…
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 2 Reden
Es ist ja schon die Rede von dem im TSVG verankerten Ziel gewesen, Herr Minister, einen gleichwertigen Zugang zur ambulanten ärztlichen Versorgung zu sichern. Nachdem Sie nach den Alternativen zur offenen Sprechstunde gefragt haben, stelle …
Vielen Dank. – Ich möchte mit der Bemerkung einleiten, dass wir natürlich nicht nur psychologische Psychotherapeuten, sondern auch ärztliche Psychotherapeuten und pädagogisch qualifizierte Psychotherapeuten bei der Kinder- und Jugendpsychot…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Damen! Meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist nicht die erste Debatte, die wir über dieses Thema führen. Mit einem ähnlichen Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns schon in der letzten …
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Für viele Menschen sind Kinder ein wesentlicher Teil ihrer Sehnsucht und Suche nach dem Sinn des Lebens. Der Deutsche Ethikrat nennt die Geburt eines Kindes die „biolog…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Beiträge nach Leistungsfähigkeit, Leistungen nach Bedarf: Das ist der Grundsatz der Finanzarchitektur in der gesetzlichen Krankenkasse. Anders als in der Rentenkasse ri…
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sechzehn Jahre jung – gestorben an der Härte der Welt. Als sie von seiner Beerdigung kamen, schwiegen sie betroffen. Vater und Mutter weinten bitterlich. Ihr Sohn hat…
