Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ich werde laut“ – keine Sorge, das bezieht sich nicht darauf, dass ich jetzt laut werde, sondern das ist das Motto der COA-Aktionswoche. Für alle, die …
Freitag, 15. November 202420/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fünf Minuten sind echt knapp, um all das auszuräumen, was hier gerade an Realitätsferne in die Welt gesetzt wurde. Ich will mal damit anfangen. Lieber K…
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal, glaube ich, kann man festhalten – das ist ja mal was Positives –: Es gibt keinen Zweifel daran, dass wir eine Notfallreform brauchen und dass wir sie sc…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin immer noch fassungslos. Ehrlich gesagt, konnte man es ja fast erwarten, dass es tatsächlich gelingt, …
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 1. April dieses Jahres haben Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland erleichtert aufgeatmet, weil eine unsinnige, eine unverantwortliche und …
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Zum 1. April 2024 wurde endlich Wirklichkeit, was lange vorbereitet, erwartet und auch nötig war: die Entkriminalisierung, ja die Legalisierung von Cannabis. Für viele Menschen ein Tag, an dem jahrzehntelanges Unrecht beendet wurde. Es war …
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich einsteigen mit einem Dankeschön, einem Dankeschön, das ich all den Menschen, all den Institutionen und Organisationen sagen…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Herr Minister, zunächst einmal vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich würde gerne noch mal sehr konkret nachfragen. Weder mit dem Gesetz noch mit den Änderungen ist doch für den Bereich der Kinder und Jugendlichen in irgendeiner Form ein ve…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal mit dem Schluss an: Dieser Minister und wir, wir packen jetzt die wirklichen Probleme an, und dieses Gesetz gehört dazu. Sie lachen darübe…
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Zeulner, ich schätze Sie ja durchaus sehr. Gerade beim Thema Notfallsanitäter kann ich mich an eine gute Zusammenarbeit erinnern. Wir haben da viel auf den Weg gebracht. Wir m…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes will ich sehr deutlich sagen, damit kein falscher Eindruck entsteht: Die Ampelkoalition ist längst dran an einem Gesetz, das die Lie…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 3 Reden
Danke, Frau Präsidentin, und vielen Dank auch an den lieben Kollegen. – Meine Frage geht an Bundesminister Lauterbach. Sehr geehrter Herr Bundesminister Lauterbach, Sie haben vor Kurzem zusammen mit Ihrem Kollegen ein ne…
Vielen Dank. – Dann hätte ich noch die folgende Nachfrage: Was würden Sie denn den diversen Ministern aus unionsgeführten Ländern, die bereits mit heftiger Kritik reagiert haben, bezogen auf die Kritik antworten, die im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt kurz an den letzten Redebeitrag anknüpfen. Zum einen: Das Projekt der Cannabislegalisierung oder auch das Projekt der Gesundheitskioske „unnöt…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Pilsinger, über Ihren Antrag ist ja jetzt schon ausführlich geredet worden. Aber wer einen Antrag vorlegt, der an sich nicht…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Jürgen Dusel, an dieser Stelle auch einen herzlichen Dank für die konstruktive Begleitung des Gesamtprozesses. Damit will ich auch direkt sehr deutlich machen: Natü…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über ein Gesetz bzw. einen Gesetzesparagrafen, von dem wir, glaube ich, alle wollen, dass er nie – nie! – zur Anwendung kom…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will erst mal positiv einsteigen, nämlich damit, dass ich sage: Der Legalisierungszug ist losgefahren. Das ist ein Ergebnis dessen, was wir als Ampe…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Pilsinger – das muss man sagen –, Humor haben Sie ja. Ich überlege gerade, wer noch beim ersten Pflegebonus in der Regierung war und wer da…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich eines vorwegsagen, weil der Kollege Irlstorfer angesprochen hat, dass das Ministerium wohl die Pflege nicht ausreichend im B…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzes Wort zum Vorredner, der hier gerade den Minister vermisst hat: Den Minister hätten Sie in letzter Zeit häufig und regelmäßig gut im Gesundheits…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Höferlin, alle Achtung – wenn ich einen Hut hätte, würde ich ihn ziehen –: Erst rüffeln Sie meine Kollegin Heike Baehrens für einen Zwischenruf, den Sie be…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass ich es tatsächlich noch mal erlebe, dass jemand einfordert, dass die elektronische Gesundheitskarte der Träger der kompletten persönlichen…
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir müssen dringend vorankommen, um aus dem Lockdown rauszukommen; denn der Lockdown ist nicht die Lösung für die Bekämpfung der Pandemie. Ich glaube,…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Fangen wir mal positiv an. Das ist bei einem Antrag, der aus der rechten Ecke kommt, ja äußerst schwierig. Aber es gibt tatsächlich etwas Positives. Denn in diesem Antrag – das klang all…
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hier ist heute viel über Puzzles und Puzzleteile geredet worden; Sabine, damit hast du uns was eingebrockt. Ich will das trotzdem auf…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Jetzt hätte ich auch die Maske fast nicht abgenommen. Aber du warst gut zu hören, Bettina. Also insofern gar kein Problem, das wäre bei m…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das scheint mir so ein bisschen das Gesetz des Dankeschöns zu sein; deshalb will ich damit auch nicht brechen. Ich starte einfach direkt da…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich einmal vor, Sie schließen eine qualifizierte, gute Ausbildung ab, setzen das ein, was Sie in dieser qualifizierten, guten …
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss quasi direkt, lieber Kollege Monstadt, auf Ihren Beitrag eingehen, weil Sie sich ausdrücklich für Vielfalt und Wahlfreiheit ausgesprochen haben…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem meine beiden Vorredner – wenn ich das richtig verstanden habe – ein vehementes Plädoyer für das Verbot von Alkohol gehalten haben, will ich…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zunächst kurz auf die Kollegin Aschenberg-Dugnus eingehen und zum Einstieg sagen: Die Regierung hat meines Erachtens bisher nicht erklärt, dass sie …
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aller guten Dinge sind drei, diesmal aber nicht, weil wir drei Anläufe unternommen haben, sondern weil es drei gute Gesetze sind, die mit diesem abgerunde…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst mal bin ich ganz froh, weil ich den Eindruck habe, dass wir uns in einem Punkt alle einig sind, nämlich darin, dass die Menschen, ü…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Zunächst einmal muss ich sagen: Ich habe den Eindruck, dass wir uns in einem Punkt alle einig sind, nämlich dass das MVZ-System ein wichtiges, richtiges und a…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Rede wundert mich allerdings nicht, dass bei der AfD kein einziger Gesundheitspolitiker anwesend ist. Als Fachpolitiker wäre es mir auch u…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren auf der Tribüne! Ich will erst mal sagen: Ja, wir haben lange auf diesen Gesetzentwurf gewartet, aber – das sehe ich etwas anders als meine Kollegin von den Grün…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Tribüne! Endlich ist es geschafft. Ich sage wirklich: Endlich. Ich freue mich, dass wir diesen Gesetzentwurf heute verabschieden könn…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir verabschieden heute einen Gesetzentwurf, mit dem wir die Betreuerinnen und Betreuer und vor allen Dingen auch die Betreuungsvere…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist ohne Zweifel an der Zeit, dass wir dieses Gesetz machen. Wir haben in diesem Jahr – wenn ich „wir“ sage, meine ich vor allen Dingen natürlich die Verbände der Psychotherapeutinnen…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Ob Pflegeversicherung oder Teilhabegesetz, Fragen des Mietrechts oder die nötige Sicherung der Gesundheitsversorgung: Es ist keineswegs einfacher geworden. Und das ist eben anders als bei all denen, die sich natürlich selbst mit der einen o…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das, was wir heute erleben, ist so etwas wie ein Antragsspagat; denn gegensätzlicher könnten die Anträge kaum sein, die uns heute vor…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Und ja, die Verbesserung der Situation der Pflegekräfte – und zwar der Fachpflegekräfte wie auch der pflegenden Angehörigen –, ob durch mehr Personal, bessere Vergütung, mehr Leistungen im eigenen Krankheitsfall oder zur Altersabsicherung, …
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Und das zeigt, und das ist gut so, deutlich Wirkung. Wie groß der Bedarf war, macht deutlich, dass es weit mehr als die erwarteten 500 000 Menschen waren, die jetzt neu Ansprüche gestellt haben. Zudem wirken die in die Gesetze eingebauten s…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 95 Prozent der Literatur sind in Deutschland derzeit für blinde Menschen und für Menschen, die stark seheingeschränkt sind, nicht verfügbar, weil sie nich…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss zugeben: Ich habe schon viele Gründe gefunden, warum ich dankbar dafür bin, dass die FDP, die Grünen und die Linken diese Anträge v…
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Ich freue mich auch, dass wir hier – auch wenn wir über ein Thema reden, über das man sich sicherlich nicht freuen kann – …
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal muss ich sagen: alle Hochachtung dafür, wie man es mit Anträgen, die ein kleines Segment herausgreifen, schafft, eine so breite …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um eines vorab klarzustellen: Ich bin nicht der Kollege, der den Buchdruck von Grund auf kennt. Das ist wahrscheinlich der Grund, warum ich…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich ist es geschafft – es war ein langer Weg –: Wir haben ein gutes Gesetz auf den Weg gebracht. Lieber Herr Kollege Weinberg, nicht nur der Titel ist gut, sondern der gesam…
Mittwoch, 9. November 201618/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Um es vorweg zu sagen: Ich bitte Sie dringend: Stimmen Sie dem Antrag von Schmidt und Schummer zu, und sorgen Sie dafür, dass wir das höchste Sch…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Ganz wesentlich ist dabei die Umstellung auf ein budgetorientiertes Entgeltsystem. Das krankenhausindividuelle Budget, das regionale und strukturelle Besonderheiten berücksichtigt, bietet die Grundlage für eine gute Versorgung. Es wird von …
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Arbeit, gute Versorgung – wer würde da nicht gleich sagen: „Klar doch!“? Ich sage das direkt am Anfang: Wir in der Koalition haben „Klar doch…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
In dem vorliegenden „Asylpaket II“ kann ich deshalb den Punkten zustimmen, die die Verfahren beschleunigen, die Registrierung verbessern, die Kommunen entlasten sowie den Kinderschutz in den Einrichtungen durch die Pflicht eines erweiterten…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ob Implantate oder andere Hochrisikoprodukte: Für uns stehen die Patientensicherheit und der Patientennutzen ganz unabhängig von laufenden Verhan…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt bin ich schon wieder versucht, auf ganz viele Punkte einzugehen, aber das muss ich mir jetzt klemmen; denn sonst komme ich mit meiner Rede wieder nicht durch. Eines will i…
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal, Herr Kollege Birkwald, bei aller Wertschätzung für unsere ehemalige Ministerin Schmidt und auch für unseren jetzigen Minister Grö…
Freitag, 25. September 201518/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss zugeben: Nach dem letzten Vortrag fällt es mir recht schwer, meine geplante Rede zu halten. Ich will zumindest auf einige Aspekte kurz ei…
Freitag, 3. Juli 201518/116 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines möchte ich gleich zu Beginn klarstellen: Wir werden natürlich nichts zurückziehen, und wir werden auch nichts einmotten. Ganz im Ernst: Wer angesi…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte erst einmal – und das ganz ehrlich – Danke für den Antrag sagen. Danke auch dafür, dass wir gerade heute darüber sprechen können; denn im Gru…
