Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Die Pflicht des Staates, Menschenleben zu schützen, gilt für alle Menschen unabhängig von Alter, Gesundheit, Behinderung, Ethnie, geboren oder ungeboren. Eine Abtreibung tötet einen lebendigen Menschen. Denn ein menschlicher Embryo ist offe…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Ich werde gegen den Gesetzentwurf stimmen, weil die Koalition mit ihm missliebige Meinungen unterdrücken will. Zur Begründung des Verbotes von – in den Worten des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – „sogenannten Gehsteigbelästigungen“ wurd…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Kippels und Kollegin Zeulner haben ja schon einige Punkte genannt, warum wir diesem Gesetz nicht zustimmen können, obwohl – und das ist wahr – wir tatsächlich dasselbe Ziel haben. Wir wollen…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion möchte, dass Deutschland bei Arzneimitteln und Medizinprodukten im Forschungs- und Produktionsbereich wieder die Nummer eins wird. Das würde – das wurde schon gerade gesa…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen vor der Situation, in der ein Tropfen Blut über das Leben oder den Tod eines ungeborenen Kindes entscheiden kann. Es wird damit danach gefahndet, ob das ungeborene Kind eine Triso…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Die meisten Menschen, die sich selbst töten, sind depressiv, alt, behindert, chronisch krank, pflegebedürftig, verwitwet, arbeitslos oder einsam. Die Suizidforschung weist darauf hin, dass hinter fast allen Suizidversuchen eine psychische E…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU/CSU steht zu einer qualifizierten und wirklich unabhängigen Patientenberatung. Wir wollen, dass die Patientenberatung ohne Unterbrechung auch ab dem 1. Januar 2024 zur Verfügung steh…
Mein maßgebliches Bedenken ist, dass Politik sich anmaßt, in die wissenschaftlich und medizinisch begründeten Maßgaben der Bundesärztekammer und des Robert-Koch-Instituts zulasten der Patientensicherheit einzugreifen.…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als CDU/CSU-Fraktion stehen für eine qualifizierte Patientenberatung in unserem Gesundheitssystem. Wir haben sie mit Schwarz-Gelb damals eingeführt. Auch wir woll…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierungen in Triage-Situationen hat Kritik von allen Seiten auf sich gezogen. Deswegen kritisiere ich auc…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 28. Dezember 2021 hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung zur sogenannten Triage veröffentlicht. Menschen mit Behinderungen hatten geklagt, weil sie An…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade nach dieser Rede muss ich sagen, dass es mir noch nie so schwergefallen ist, eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wie diese zu akzeptieren. …
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr Menschen mit Behinderungen müssen eine echte Chance auf einen Ausbildungsplatz und einen Job im ersten Arbeitsmarkt haben. Deswegen haben wir mehrere konkrete Vo…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich ja, dass die FDP-Fraktion unserem Antrag zustimmen will. Das habe ich jetzt Ihren Worten so entnommen, Herr Beeck. Ich wundere mich allerdings etwas über Herrn Mehmet Ali, der so tut,…
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist ein gutes Zeichen, dass wir zum Abschluss dieser Legislaturperiode diesen Beschluss fassen. Er bringt unsere gesundheitspolitische und ethische Überzeugung zum…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat 2015 entschieden, dass durch heterologe Verwendung von Samen gezeugte Kinder einen Anspruch auf Auskunft über die Identität des anonymen Samenspenders haben. Zurückverfolgen lässt sich eine Samenspende…
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Grund meiner Ablehnung ist die Einführung von fremdnützigen klinischen Arzneimittelprüfungen an nichteinwilligungsfähigen Menschen, die ausschließlich einen Nutzen für die repräsentierte Bevölkerungsgruppe, zu der die betroffene Person gehö…
Mittwoch, 9. November 201618/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist schon ein paarmal gesagt worden, dass wir 2013 beschlossen haben, dass wir fremdnützige Forschung an nichteinwilligungsfähigen Patienten nicht wollen. Ich will…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
So bestätigte der Verband Forschender Arzneimittelhersteller, vfa, in einer Kurzstellungnahme 2012, dass aufgrund der Erfahrungen seiner Mitgliedsunternehmen die Arbeit der Bundesoberbehörden und Ethikkommissionen positiv zu bewerten sei. D…
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Wir wissen, dass schon aus demografischen Gründen die Gruppe der Älteren in den nächsten Jahren stark anwachsen wird. Die Babyboom-Generation kommt ins Rentenalter, während immer weniger junge Leute nachkommen. Es ist daher schon hinterfrag…
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir werden morgen eine Debatte über die Zulässigkeit oder das Verbot der Beihilfe zur Selbsttötung führen. Die Debatte darüber führen wir seit vielen Monaten. Egal wie …
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich unterstütze den Gesetzentwurf der Kollegen Sensburg und Dörflinger, weil ich die Beihilfe zur Patientenselbsttötung nicht als Therapieoption akzeptieren will. Ich möchte nicht, dass ein Patient, d…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Für das letzte Jahr meldete das Deutsche IVF-Register 84 051 erfasste Behandlungszyklen, davon 80 955, so heißt es, plausible Behandlungszyklen. Das ist neuer Rekord. 15 Jahre früher, 1998, gab es g…
Dienstag, 25. November 201418/68 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Schulz-Asche, eigentlich wollte ich nichts dazu sagen, aber ich habe manchmal das Gefühl, Sie waren nicht immer dabei, wenn wir die entsprechenden Dinge im Gesundheitsausschuss diskuti…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube, Menschlichkeit in unserer Gesellschaft erweist sich daran, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht. Wenn wir heute über assistierte Selbsttötung debattieren, dann ist für mich der…
