Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man kann es nicht oft genug sagen, um die Dramatik der Situation zu beschreiben: Seit Jahrzehnten ziehen wir eine traurige Bilanz. Jeden Tag sterben zwei bis drei Menschen, die auf ein Spenderorgan …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich finde es natürlich gut, Herr Irlstorfer, dass diese Debatte hier stattfindet und dass es endlich auch im Bundestag um Seltene Erkrankungen geht. Es ist schon gesagt worden: Es gibt 4 Millione…
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 1 Reden
Herr Hoppenstedt, ich muss Ihnen ja mal eines sagen: Ich fühle mich an Loriot erinnert: „Früher war mehr Lametta“! Frau Abgeordnete, vielleicht ganz kurz noch das Präsidium grüßen! – Danke schön. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Al…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage jetzt nicht, ob salziges oder süßes Popcorn. – Eine Reform der deutschen Filmförderung ist überfällig; das ist hier schon gesagt worden. Sie sollte drei Säulen haben – so war es jedenfalls a…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Koalition verspricht uns nun schon seit zweieinhalb Jahren eine große Reform der Geschäftsordnung. Angesichts der Vorlage frage ich mich ernsthaft, was Sie unter „groß“ verstehen. Ein Beispiel: Es…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon bemerkenswert, dass wir oft feststellen: Die Politik schlurft den Ereignissen hinterher. Aber als das Thema „künstliche Intelligenz“ Nummer eins wurde, gab es Vorlauf. Wir hatten bereit…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das passt doch beim Thema Batterien: Die Atmosphäre ist ein wenig aufgeladen. Batterien als Energiespeicher sind für unseren Umstieg auf erneuerbare Energien absolut zentral; das weiß jeder. Mancher…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zur Klarstellung: Ich zähle nicht zu den Gegnern der Fusionsforschung. Aber eine Kritik teile ich doch – die ist auch schon mehrfach geäußert worden –: Fusionsenergie kann zur Bewältigung des Klimaw…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Neueinteilungen der Wahlkreise – man kann es an dieser Debatte sehen – sind in jeder Legislatur umkämpft. Parteipolitische Interessen oder Hoffnungen und Wünsche direkt gewählter Abgeordneter durchz…
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Debatte veranlasst mich, ganz und gar nüchtern den Nationalen Aktionsplan für den Europäischen Forschungsraum etwas grundsätzlicher einzuordnen. Dieser setzt wie andere Aktionspläne oder Strateg…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Besten Dank. – Ich habe eine Frage zu einem Vorhaben, das Sie im Koalitionsvertrag verankert haben. Dort heißt es, dass Sie zur „Erforschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von Covid-19 sowie …
Freitag, 17. November 202320/138 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Noch im September verkündete Karl Lauterbach, man sei in der Versorgung mit wichtigen Arzneimitteln für Kinder herbst- und winterfest aufgestellt. Nun aber zeigt sich, dass immer noch oder eigentlic…
Als in Dresden Geborene kann ich Ihnen sagen: KI kann nicht nur Schwäbisch, sondern auch Sächsisch. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die digitale Dokumentation von erstinstanzlichen Hauptverhandlungen in Strafsachen ist überfällig.…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bund hat in den vergangenen Jahren immer wieder Agenturen auch als GmbH gegründet, beispielsweise die Cyberagentur Halle. Allerdings hat er dabei gemischte Erfahrungen gemacht, und die Agenturen…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aufarbeitung von stalinistischer Diktatur und im Namen des Kommunismus begangener Verbrechen ist und bleibt gesellschaftlich wie wissenschaftlich unbedingt notwendig, gerade auch, weil sich die …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Forschungsfortschritte und insbesondere die Durchbrüche der Gentechnologie eröffnen selbstverständlich neue Möglichkeiten. Ebenso erwachsen daraus aber auch neue Risiken. Gain-of-Function-Forschung …
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir debattieren heute mal wieder einen Unionsantrag zum Bürokratieabbau – ich weiß jetzt, ehrlich gesagt, nicht, der wievielte das ist –, und wir haben – es wurde schon gesagt – dazu bereits Gesetze…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die von der Koalition und der Union vorgelegte Entschließung enttäuscht. Von den Kritiken aus der Anhörung vor einem Jahr wurde kaum etwas aufgenommen. Das Hauptproblem ist, was der Text nicht sagt.…
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir erneut zu Fragen der künstlichen Intelligenz beraten. Anlass geben nicht nur der Verhandlungsverlauf zur Regulierung von künstlicher Intelligenz auf EU-Ebene, sondern auch jüngs…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Digitalisierung von Formerfordernissen ist natürlich ein wichtiger Baustein bei der Digitalisierung der Verwaltung. Darüber hinaus gibt uns der vorliegende Antrag aber wenig neue Erkenntnisse, a…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! SPRIND-Freiheitsgesetz, also echt. Manchmal stehe ich zu Hause und denke: Junge, Junge, eine Nummer kleiner geht’s wohl nicht! Es geht hier ja nicht darum, dass Grund- und Freiheitsrechte von Menschen…
Freitag, 29. September 202320/126 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sozialunternehmen – wir haben es schon gehört – leisten wichtige Beiträge für unsere Gesellschaft und ihren Wandel. Damit füllen sie oft Lücken, von denen wir teilweise vorher gar nichts wussten. Si…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Um erst einmal allen Fehlschlüssen vorzubeugen, sage ich vorab: Künstliche Intelligenz und Quantencomputing können enorme Vorteile bringen. Das ist natürlich richtig, und diese Chancen sollten auch …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD beschert uns heute wieder etwas aus ihrer langen Reihe „Scheinlösungen für Randprobleme“. Ich spare mir an dieser Stelle weitere Erläuterungen zu den intransparenten, hier schon angesprochen…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gemeinnützige Forschungseinrichtungen – das ist hier schon ganz klar gesagt worden – leisten wichtige und hervorragende Arbeit. Sie arbeiten engstens mit kleinen und mittelständischen Unternehmen zu…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ach, Herr Hacker, da sind wir ja jetzt vielleicht Zeugen eines neuen Koalitionsstreits geworden. Das ist interessant, vor allem vor dem Hintergrund, dass diese Verlängerung ja eigentlich im nächsten J…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man muss es klar sagen: Bildung und Forschung haben in dieser Koalition keine Priorität. Es ist ein Trauerspiel. Sie wollten Fortschritt wagen. Aber Sie kürzen bei Bildung und Forschung um 5 Prozent; …
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, vor bald acht Jahren wurde hier im Hause ein Gesetz verabschiedet, welches geschäftsmäßige Suizidhilfe unter Strafe stellte. Vor 2015 gab es in 150-jähriger Verfassungsgeschichte Deutschlands ni…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Können Sie sich vorstellen, ein Medikament einzunehmen, das nicht auf Wirksamkeit geprüft, ja nicht einmal zugelassen wurde? Aber bei künstlicher Intelligenz sollen „Risiken und Nebenwirkungen“ über…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Unionsantrag ist lang, wie die Forschungsgeschichte der Kernfusion, im Ergebnisteil aber sehr kurz. Gleichwohl: Die jüngsten Ergebnisse der mit Milliardenbeträgen öffentlich …
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Danke, Frau Präsidentin, dass ich das noch sagen und an Herrn Amthor richten kann. – Wir wollen das Grundgesetz demokratisch leben. Sie wollen es offenkundig eher patriotisch leben. 16 Jahre lang haben wir hier im Bundes…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Manche Entwicklungen der ersten Quantenrevolution werden bereits angewendet: Laser, Magnetresonanztomografen, Atomuhren. Auch klassische Prozessoren und das Internet nutzen quant…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren einen Unionsantrag mit dem Titel „Technologieagenda Neue Energien – Rolle der Wissenschaft in der Bundesregierung stärken“. Seit 2021 stellt die Union weder den For…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Fraktion setzt sich seit Langem für Regeln ein, die das Ungleichgewicht zwischen Großunternehmen und Verbraucherschutz korrigieren. Deshalb haben wir auch die EU-Richtlinie begrüßt. Nach unser…
Freitag, 21. April 202320/98 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Bericht kommt sofort auf den Punkt – ich zitiere –: „Seit Jahren wird eine gewisse Dateneuphorie geschürt …“ Ja, es ist klar: Die Potenziale automatisierter Auswertungen großer Daten…
Mittwoch, 19. April 202320/96 · 1 Reden
Danke schön. – Wir haben vorhin über die Chancen von Kindern und Jugendlichen im Bildungssystem gesprochen. Wir wissen, dass viele Kinder und Jugendliche im Zuge der Coronapandemie erheblich gelitten haben – psychisch und physisch –, und wi…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, die Unabhängigkeit des Journalismus ist ein hohes Gut, erst recht im Kontakt mit der und zur Politik. Warum? Weil hier der Presse eben eine Kontrollfunktion zukommt. Gleichzeitig geht damit imme…
Mittwoch, 15. März 202320/90 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stehen dem Unionsantrag aufgeschlossen gegenüber. Bereits zu Zeiten der schwarz-roten Koalition haben wir uns in genau diesem Sinne engagiert. Das Anliegen ist wichtig; denn er…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man den Antrag der Union liest – Sie ahnen es schon –, dann könnte man fast vergessen, dass Sie die Themen „Gesundheit“ und „Forschung“ in den letzten Jahren verantwortet haben. Na klar ist die…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Regierung hat eine weitere Strategie vorgelegt – Sie haben es schon erwähnt, Frau Christmann –: Nach der Nachhaltigkeitsstrategie, der Digitalstrategie, der Gigabitstrategie, der Datenstrategie,…
Freitag, 10. Februar 202320/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, in der Tat: Der vorliegende Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung zu Algorithmen in digitalen Medien greift ein wichtiges Thema auf; war ja auch ein Auftrag aus dem …
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann meinen Kollegen nur zustimmen: Wieder einmal widmet die AfD ihrem absoluten Lieblingsfeind, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, einen Antrag. Und wieder einmal belegt sie damit auch zugleich…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In den Pandemiejahren ist eine Menge über ausgefallene Volksfeste geschrieben worden. Hätte das große Bedauern aus der Politik auch angemessene, unbürokratische und schnelle Unterstützungen für die Br…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist noch nicht so lange her, dass wir hier mehrfach über Pressefreiheit und über die Deutsche Welle und ihre Bedeutung gesprochen haben. Ich will daher nur wenige Punkte in der mir verbleibenden …
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mich 2015 das letzte Mal intensiver mit der Geschäftsordnung befasst. Jetzt bin ich infolge einer Krankheitsvertretung in die Gespräche gekommen. Aber ehrlich gesagt: Es war nicht schwer, r…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem die CDU/CSU jahrelang den Breitbandausbau verschleppt hat, wirft sie nun mit Wortgewalt der Ampel das gleiche Versagen vor. Allerdings – das stimmt schon – hat auch Volker Wissing Riesenprob…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ansprechpartner, aber vor allem Handelnde sind für die Kreativ- und Kulturbranche dringend notwendig. Es gibt einen Packen an Problemen, die der Lösung harren. Umsatzeinbrüche bei den darstellenden Kü…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Pressefreiheit gerät weltweit immer mehr unter Druck. Autokraten beschneiden und beseitigen sie. Wo Presse privat finanziert ist, steigt der wirtschaftliche Druck, und es kommt…
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 2 Reden
Besten Dank. – Frau Ministerin, also ein Kollege von mir hat mal gesagt: Agentur für Sprunginnovationen und Agentur für Innovation. Bei der für Sprunginnovationen müssen Sie nacharbeiten. Bei der Agentur für Transfer und…
Danke schön. – Also, das heißt: Fachhochschule oder Hochschule für angewandte Wissenschaften XY kann, bezogen auf dieses alte Programm, jetzt nicht in dieser Titelgruppe bei Ihnen, also themenoffen, einen Antrag auf Zuga…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, ja, Frau Kollegin, kam das Leben daher und war doch anders. – Die Energiepreise sind gewaltig gestiegen, ganz klar. Heizung, Strom und Lebensunterhalt haben ins Kontor geschl…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt kommt sozusagen das Gegenprogramm. Es sind eben nicht nur Einzelentscheidungen dieser Regierung, die einen bisweilen wirklich erstaunt zurücklassen. Nein, manchmal sind es …
Freitag, 11. November 202220/67 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Beim Lesen des Antrages keimte in mir der Gedanke: Mein Gott, jetzt hat sie’s. Die Union hat endlich die Dringlichkeit einer nachhaltigen, modernen Energieversorgung erkannt. – Was Sie vorschlagen, er…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Überraschung: Die AfD will mal wieder eine Enquete-Kommission einrichten. Ich hatte bereits das zweifelhafte Vergnügen, die AfD in einer Enquete-Kommission zu erleben. Zusammenfassung: nicht präsent…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, für Wissenschaft und Forschung ist die Lage gerade wirklich ernst. Viele in der Wissenschaft – Einrichtungen genauso wie Forschende und Studierende – sind mit explodierenden Preisen ohne Frage ü…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Künstliche Intelligenz ist keine Zukunftstechnologie mehr. Längst begegnet sie uns täglich, und die meisten rechnen noch nicht einmal damit. Vor allem wissen sie nicht, dass der Einsatz und die Nutz…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will eine Vorbemerkung machen und kann da sehr gut an Herrn Grundl anschließen: Wir sollten uns in dieser Debatte schon über die Dimension aktueller Diskussionen klar werden, insbesondere mit Bl…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will drei Akutprobleme dieses Bundeshaushaltes ansprechen. Erstens. Infolge der Preisexplosion werden nun einmalig 200 Euro an Studierende und an Lernende an Berufsschulen ausgezahlt, allerdings…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wieder ein Antrag, mit dem die Union ihre Regierungszeit nacharbeitet. Im Zentrum steht Biotechnologie. Sie konzipieren eine Kette von Forschungsförderung an Hochschulen, Universitäten, außerunivers…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kurze Vorbemerkung: Mein Kollege Jan Korte ist erkrankt; daher rede ich. Nun zur Sache. Es ist einerseits erschreckend, dass gegen die Documenta Antisemitismusvorwürfe bestehen. Andererseits ist Antis…
