Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Nach der schweren Krise während der Pandemie, wodurch die Einnahmen komplett wegfielen, jetzt die Reisebranche mit einer weiteren Herausforderung zu konfrontieren und sie massiv zu belasten, ist typisch für diese Bundesregierung. Das zeigt …
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst der Dank an das Ausschusssekretariat, an all die fleißigen Kollegen, die dort unendlich viel Arbeit zu leisten haben, aber auch an die Referentinnen u…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Reisewillige draußen an den Bildschirmen! Ich bin, anders als meine Vorredner, der FDP sehr dankbar für diesen Antrag. Er bietet uns doch die Möglichkeit, dass wir uns mit …
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es mutet ja schon fast wie etwas aus der Zeit gefallen an, wenn wir uns heute hier mit Reiserecht befassen, wo im Moment keinerlei Reisen möglich sind. Aber es ist gerade jetzt w…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie, dass ich mich dem Thema von der kommunalpolitischen Seite etwas nähere. 960 000 Kilometer umfasst das Straßennetz in Deutschland. Davon sind zwei Drittel in kommunaler Hand. Dar…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit liegt es an dieser Stelle wirklich völlig fern, hier irgendwelche ideologischen Rechthabereien auszutauschen. Dafür ist die Not der Branche viel, viel zu groß. Wir müssen hie…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie soeben stimmen wir an jedem Donnerstag in den Sitzungswochen über die Petitionen ab. Hinter den Petitionen – heute sind es 384 – verbirgt sich sehr viel Arbeit der Mitarbeit…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Friedrich Engels, dessen Geburtstag sich in wenigen Tagen zum 200. Mal jährt, wurde einmal gefragt, was für ihn Glück bedeutet. Er antwortete: Ein Château Margaux aus dem Jahre 1848. So weit…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um das Thema „Pandemieplan für das Gastgewerbe“. Lassen Sie mich drei Fragewörter verwenden, um der Sache auf den Grund zu gehen: Warum, wer und wie? Zum Warum. Wir besch…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Papier, das uns vorliegt, ist eine Antwort auf die Große Anfrage der Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen. Alleine das Erarbeiten dieser Fragen ist schon eine riesige Fleißarbe…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Werter Herr Präsident! Einen wunderschönen guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Auch ich möchte meinen Vortrag mit einem Dank beginnen. Zuerst der Dank an Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, die Sie uns…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Die jetzt vorliegende Regelung ist eine Lösung für so manches Reisebüro, für so manchen Reisenden. Aber es ist so, wie es der Deutsche ReiseVerband heute schreibt: Es…
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, gerade am heutigen Tag, als vor dem Bundestag eine gewaltige Demonstration der Tourismusbranche stattfand, reden wir hier – viel zu spät – über das Pauschalreiserecht. Die vorge…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat eine starke Sichtfeldeinschränkung auf dem Auge, das sie angeblich so fürsorglich und vorsorglich und förderlich über die Tourismusbranche kreisen lässt.…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Oft werde ich gefragt, was ich denn für wichtiger halte: meine vorherige Tätigkeit als Landrätin oder die jetzige Tätigkeit hier im Bundestag. Dann sage ich ganz klar: Das sind beides …
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es um den Tourismus im Osten geht, können Sie mir glauben, dass ich als Bewohnerin der schönen Insel Rügen und als Wirtin einer Pension, die ich 1992 mit meinem Mann gegründet habe, weiß,…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es gibt vieles, was ich in meiner zehnjährigen Zeit als Landrätin auf der schönen Insel Rügen gelernt habe und was mir auch heute noch nutzt. Ich erinnere mich zurüc…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Wie stolz das klingt: nationale Tourismusstrategie. Ja, es klingt stolz, muss aber auch stolz umgesetzt werden. Dazu bedarf es eines riesigen A…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ein Gespenst geht um in Deutschland. Das Gespenst heißt Rekommunalisierung. Die Zeit von Neoliberalismus statt Gemeinsinn und gemeinschaftlicher Verantwortung ist wohl vorbei. Starke Ko…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Berg kreißte – lange, ziemlich lange – und gebar leider nur ein Mäuslein. – Die von der Bundesregierung vorgestellte Tourismusstrategie richtet sich sehr einseitig an den Bed…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger hier im Saal und am Fernseher zu Hause! Das ist auch eine Informationsveranstaltung für Sie. Wir sollten hier im Parlament viel öfter über die Mögli…
Freitag, 22. Februar 201919/84 · 1 Reden
Guten Morgen, liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion möchte mit diesem Antrag eine Ergänzung zu den sich bereits in Arbeit befindenden Teilen der Tourismusstrategie liefern. Wir möchten, dass ein besonderer S…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhielt im Jahr 2018 rund 170 000 Euro des Regionalbudgets aus dem Integrationsfonds für Mecklenburg-Vorpommern bei einem beantragten Mittelvolumen von rund 455 000 Euro. Mehr als das Doppelte wäre …
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Leistungen der Kommunen sind ohne Zweifel ein starker Faktor unserer Demokratie. In den Städten und Dörfern findet unser tägliches Leben statt; hier werden Lösungen für aktue…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucherinnen und Besucher! Die gewerbesteuerliche Hinzurechnung ist ein wichtiges Thema, mit dem wir uns in den letzten vier Jahren immer wieder beschäftigt haben. Ehrlich…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Sie uns zuhören und zuschauen, um Sie geht es hier. Wir haben hier die Möglichkeit, Ihnen ein paar Hinweise zu Ihren Rechten und Mitwirkungsmögl…
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Rängen! Es ist jetzt für mich nicht ganz leicht, zu sprechen. Auch von meiner Seite alles Gute und vielen Dank für die wirklich sehr gute Zusammenarbeit, Fra…
Mittwoch, 17. Mai 201718/233 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Bürgerinnen und Bürger, die diese Debatte verfolgen! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Petitionsausschuss ist der Ausschuss des Deutschen Bundestages, der am dichtesten an den Sorgen und Problemen de…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Danke schön. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste auf der Tribüne! Wir haben es hier mit einem Thema zu tun, das für uns alle sehr wichtig ist und das, glaube ich, in der Zukunft noch viel bedeutendere Anforderung…
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Gespenst geht um in Europa: das Gespenst „Richtlinie für die Pauschalreisen“. In der Tat: Wenn man sich überlegt, dass von der Idee und der ersten Inangriffnahme der Novell…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Vor diesem Hintergrund hat Die Linke seinerzeit bereits die Einführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und des damit verbundenen Fonds zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen begrüßt. Vor dem Hintergrund der starken finanziell…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. So st…
Freitag, 29. April 201618/168 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es vorweg: Ich werde dagegenstimmen, dass diese Petition damit erledigt ist. Ich werde dafür stimmen, dass sie zur Berücksichtigung an die Bundesregierung, an das Bu…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir schaffen das“: Das ist die Botschaft. Sie ist mutig und ganz klar solidarisch, aber sie weckte auch manchen Zauderer und manchen, der etwas dagegen tut. Genau deshalb ist e…
Freitag, 2. Oktober 201518/128 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich hat dieses Thema – zumal am Vorabend des 25. Geburtstages – die Dimension der deutschen Einheit. In den 90er-Jahren – Sie werden sich vielleicht erinnern – gab es die Fernsehserie E…
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach fast zwei Jahren hier im Deutschen Bundestag gibt es viele Dinge, an die ich mich gewöhnt habe, vielleicht auch daran, dass ich hier über einen Antrag sprechen muss, den ich erst vorgeste…
Freitag, 3. Juli 201518/116 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Das Thema, das uns mit der Drucksache 18/5213 auf den Tisch gelegt wurde, geht uns alle an. In Zeiten knapper Kassen, namentlich in den Kommunen, wird immer …
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zuerst einmal die potenziellen und tatsächlichen Petenten, also die Bürgerinnen und Bürger, ansprechen. Hier und heute geht es um die Möglichkeit und das verbrie…
Donnerstag, 26. Februar 201518/88 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bleibe bei meiner These: Wenn es in diesem Hohen Hause mehr praktizierende Kommunalpolitiker gäbe, als es in der Tat sind, dann würden wir nicht nur über die Belange der Kom…
Freitag, 6. Februar 201518/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Kulturtourismus steckt in der Tat viel Musik; er hat viel Potenzial. Deshalb war es mir in meiner Zeit als Landrätin auf Rügen sehr wichtig, alle Möglichkeiten zu nutzen, um …
Mittwoch, 4. Februar 201518/84 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Innenminister de Maizière, ich habe die Frage: Wie würde sich der Wechsel der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verkehrsministerium zum Verband kommunaler Unternehmen gestalten, falls di…
Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr de Maizière, Sie hatten auf meine Frage geantwortet, dass Frau Reiche noch nicht gewählt sei. Deshalb möchte ich meine Frage wiederholen und sie allgemein formulieren, damit auch die Besucher hier…
Donnerstag, 29. Januar 201518/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wage mal ganz einfach die These: Unter uns sind einfach viel zu wenige Kommunalpolitiker. Sonst würden wir über die Situation der Kommunen nicht nur reden, sondern auch aktiv etwas tun, …
Mittwoch, 8. Oktober 201418/56 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, wir wissen: In der Bundesrepublik stehen circa 2 Millionen Wohnungen leer. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Teilt die Bundesregierung meine Auffassung, dass es angesichts dieser Möglichkeiten viel besser w…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte an dieser Stelle ist wichtig. Im Petitionsausschuss arbeiten wir im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zusammen. Das wird von jedem von uns im Petitionsausschus…
Donnerstag, 3. April 201418/26 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie nun auf eine kleine gedankliche Fahrt zu mir nach Hause einladen. Entweder sind Sie Städter – dann sehnen Sie sich regelmäßig nach dem Grün und der freien Natur …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dem Kollegen herzlichen Glückwunsch zu seiner ersten Rede! Die Botschaft, dass die Kommunen von der neuen Bundesregierung gut versorgt werden, höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Ich habe in m…
Freitag, 21. Februar 201418/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Letzteres ganz besonders; denn das sind wir als Touristiker den Gästen schuldig. Ich habe die Zeit im Herbst und im Winter des vergangenen Jahres, als wir noch n…
