Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Mark Helfrich! Ich habe heute etwas ganz Besonderes mit Ihnen vor. Ich möchte Sie und insbesondere dich, lieber Mark, zum Tanzen auffordern; denn…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Der Aufbau eines flächendeckenden Wasserstoffnetzes in Deutschland dürfte eines der größten Infrastrukturprojekte in diesem Jahrzehnt werden und ist von herau…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Anlässlich der Vorlage des federführend vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz erstellten Entwurfs zur „Verordnung zur Neufassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bun…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister, wir haben im letzten Oktober das EnWG geändert und damit das Wasserstoff-Kernnetz auf den Weg gebracht. Das ist ein großer Schritt. Keine andere Nation in Europa oder in der Welt macht so etwas: ein Wasserst…
Freitag, 10. November 202320/135 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Wasserstoffbeauftragter meiner Fraktion ist heute für mich – das können Sie sich vorstellen – ein ganz besonderer Tag; denn neben einer Vielzahl von…
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind gerade Zeuge eines echten Märchenerzählers geworden. Herr Spaniel, das, was Sie getan haben – das möchte ich Ihnen sagen –, hat es schon mal gegeben. Es gab schon Herrschaften, die auch geglaub…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die Union den zur Debatte stehenden Antrag im Mai dieses Jahres ins Parlament eingebracht hat, wies ich bereits darauf hin, dass es darin durchaus L…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Guten Morgen, meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, mit einem so schönen politischen Thema sozusagen in den Tag starten zu dürfen, nämlich mit der Fortschreibung der Nat…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wahr: Wir erleben auch energiepolitisch gerade stürmische Zeiten. In stürmischen Zeiten muss man schauen, dass man Dinge auch mal zügig durchbeko…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Lesen des hier zur Debatte stehenden Antrags fällt auf: Es gibt Schatten, aber durchaus auch Licht, lieber Oliver Grundmann. Hier steh…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Viele von Ihnen wissen: Die Sektorkopplung im Dienste der Energiewende ist meine Leidenschaft; ich bin zudem Wasserstoffbeauftragter meiner Fraktion. Und obwohl – oder gerade weil – ich als Elektromeister beruflich v…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, im Übrigen mit wichtigen Änderungen am Energiewirtschaftsgesetz und auch am Energiesicherungsgesetz, das …
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich spreche heute zu Ihnen zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, für das ich in meiner Fraktion inhaltlich federführend verantwor…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute die wirklich dringend benötigte Überarbeitung des Energiesicherungsgesetzes von 1975, flankiert durch einige weitere Anpassungen i…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt in der Tat nur sehr wenig handwerkliche Praktiker im Bundestag. Nach meinem letzten Informationsstand sind es weniger als 3 Prozent der MdBs, und …
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Mit diesem Schnellladegesetz und der vorhin bereits beschlossenen Umsetzung der RED II haben wir heute gleich zwei sehr wichtige Meilensteine auf der Tagesordnung. Es steht außer Frage, dass die Elektrifizierung möglichst vieler neuer Pkw e…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit vielen…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – kurz: GEIG –: Es ist gut, was wir geschaffen haben, es ist gut, dass wir das noch in dieser Wahlperiode …
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab: Die vorliegenden Anträge von FDP und Grünen erfüllen mich, nur durch gelegentliches Stirnrunzeln unterbrochen, größtenteils wahrlich …
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir bringen heute das Gebäudeenergiegesetz, das sogenannte GEG, in erster Lesung auf den Weg und führen dazu die erste Debatte im parlamentarischen V…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich freue mich über die Gelegenheit, heute zum Handwerk sprechen zu dürfen; es ist mir auch ein persönliches Anliegen. Wie Sie vielleich…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An diesem Montag, am 11.11., hat mit dem Hoppeditz-Erwachen in Düsseldorf die Jahreszeit angefan…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf den Rängen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den Aufgaben, die einem Mitglied des Deutschen Bundestages am meisten Demut, Verantwortungsbewusstsein, Reflexion und eine…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Viele kamen allmählich zu der Überzeugung, einen großen Fehler gemacht zu haben, als sie von den Bäumen heruntergekommen waren. Und einige sagten, schon die Bäume seien ein…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Zu Recht wird die Verweigerungshaltung des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt sowie weiter Teile der Funktionäre der Verbände und großer Teile der CDU/CSU in den vergangenen Jahren kritisiert, die fünfjährige Übergangsfrist für…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Anfang wurde das Universum erschaffen. Das machte viele Leute sehr wütend und wurde allenthalben als Schritt in die falsche Richtung angesehen. Das ist…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worüber reden wir? Wir reden über Wachpersonal, über Menschen, die uns beschützen sollen, die unser Eigentum bewachen sollen, die in einem Kernbereich uns…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Was bedeutet „akkreditieren“? Weiß das jemand? Ich habe es nachgeschaut, weil ich es auch nicht so genau wusste. Es bedeutet „Glauben schenken“. Das ist im Kern das Wesentliche. Die eine …
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Ich bin vor zwei Jahren fest davon ausgegangen, dass nach Ende der zweijährigen Aussetzung der Familiennachzug wieder aufgenommen wird, wie es das Gesetz vorsieht. Ich nehme jetzt zur Kenntnis, dass es eine politische Mehrheit im Deutschen …
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Und auch im SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 war diese Position ebenso deutlich formuliert worden: „Die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen wollen wir abschaffen, den Katalog möglicher Befristungsgründe üb…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende auf den Rängen! Das Ende einer Legislaturperiode ist für jeden von uns vermutlich immer auch eine Gelegenheit für einen Rückblick auf das Geschaffte. Für mich b…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 2 Reden
Des Weiteren wird im Rahmen des Pakets der Unterhaltsvorschuss neu geregelt, den Alleinerziehende erhalten, wenn der eigentlich unterhaltspflichtige Elternteil nicht zahlt: Künftig wird nicht nur bis zum 12. Geburtstag des Kindes gezahlt, s…
Lassen sie mich den letzten Punkt noch einmal deutlicher sagen. Es kann nicht sein, dass die Energiewende nur eine Sache des dicken Geldbeutels ist! Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und ich bin froh, dass wir in De…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende auf den Rängen! Liebe autonom Fahrende! Liebe automatisiert Fahrende! Das geht ja manchmal kreuz und quer, aber dazu werde ich gleich etwas sagen. Ich glaube, Auf…
Freitag, 24. März 201718/226 · 1 Reden
Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen war es der SPD bereits vor Inkrafttreten des Infrastrukturabgabegesetz…
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 1 Reden
Die Klimaziele sind klar: Bis 2050 wollen wir eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 80 bis 95 Prozent gegenüber 1990 erreichen. Sektorenübergreifend sollen CO 2 -Emissionen bis 2020 um mindestens 40 Prozent gesenkt werden. Dies sch…
Freitag, 10. März 201718/222 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, wir beraten in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der besonders ist. Es ist ein besonderer Gesetzentwurf, weil wir etwas regeln wollen, was es in dieser technischen Reife…
Freitag, 9. September 201618/188 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, das ist eine muntere Debatte bisher. – Schnelllebigkeit betrifft uns ganz persönlich im alltäglichen privaten Leben, aber auch in unserem politischen Alltag. Sich nich…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen wird ein Thema ganz großgeschrieben: Sicherheit. Ich fliege gerne und viel, meistens zwischen …
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Am Anfang des 20. Jahrhunderts lebten 165 Millionen Menschen in der Stadt. In diesem Jahrhundert werden es erstmalig über 50 Prozent der gesamten Weltbevölkerung …
Freitag, 29. Januar 201618/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herbert Behrens, ich finde, dass man sich nicht nur über intelligente Mobilität unterhalten kann, indem man sich gegenseitig vorwirft, was nicht …
Freitag, 27. November 201518/141 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss Dinge oftmals betonen und wiederholen: Infrastruktur braucht Akzeptanz. Akzeptanz wächst durch Vertrauen. Vertrauen wächst durch eine gute Geschi…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
a)Stabilitätshilfe: Es wird beantragt, gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. Abs. 1 Nr. 1 ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG) Griechenland gemäß Art. 13 Abs. 2 ESM-Vertrag im zweistufigen Entscheidungsverfahren auf der ersten Stufe grundsätzlich eine Sta…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Mit den UN-Mitgliedstaaten hat sich auch die Bundesrepublik auf klare Zielvorgaben verständigt, zu denen Deutschland seinen Beitrag leisten muss. Deshalb hat sich die Bundesregierung das Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen maßgeblich z…
Freitag, 27. März 201518/98 · 1 Reden
Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, den ursprünglichen Gesetzentwurf entschieden zu verbessern. So verknüpfen wir die Einführung der Pkw-Maut durch unseren Entsch…
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen! Liebe Zuhörer! Ja, Herr Lutze, es ist in der Tat sehr lange her: Als in Berlin 1881 die erste Straßenbahn fuhr, fuhr in Paris das erste lautlose E-Mobil, ei…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Doch was bedeutet ökologische Nachhaltigkeit im verkehrspolitischen Zusammenhang eigentlich? Wenn Sie im Duden nachschlagen, werden Sie eine Definition finden, in der Nachhaltigkeit im weiteren Sinne als Prinzip beschrieben wird, nach dem n…
Freitag, 12. September 201418/52 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der britische Science-Fiction-Autor Arthur C. Clarke hat einmal gesagt: Was heute als Science-Fiction-Roman begonnen wird, wird morgen als …