Dienstag, 8. September 202621/91 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein paar Sätze vorab in Richtung AfD. Ich finde es schon erschreckend und möchte das deswegen auch in Richtung der Zuhörerinnen und Zuhörer hier im Saal und auch über die digita…
Herr Dr. Kraft, um eine wirklichkeitsgetreue Politik zu machen, muss ich keine Anzeigen erstatten. Deswegen lasse ich mich auch nicht auf dieses Spielchen ein, sondern möchte Ihnen einfach eine sachgerechte Antwort auf Ihren Vorhalt geben, …
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat haben wir heute ein Gesetzesvorhaben auf dem Tisch, über das wir schon viele Jahre diskutiert haben. In der letzten Koalition war auch hart darum gerungen worden; let…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat so, dass in den letzten Monaten und eigentlich auch Jahren in Debatten zur Wärmewende zugleich die Begriffe „Verunsicherung“ und „Planungsunsicherheit“ genannt …
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD zelebriert heute ein weiteres Mal, wie wirklichkeits- und wissenschaftsverleugnend sie aufgestellt ist. Es ist einfach immer wieder ein desaströses Bild, das Sie bei Deb…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal muss man zur allgemeinen politischen Lage im internationalen Kontext sagen: Wir erkennen, dass in der Abhängigkeit von fossilen Ressourcen eine riesige Gefahr steck…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erneut diskutieren wir heute über Atomenergie. Und die AfD versucht erneut – faktenfremd –, eine Option der Energieversorgung in den Raum zu stellen. Das ist von vorne bis hinten…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Carsten Schneider hat schon die wesentlichen Argumente genannt. Ich greife noch ein paar Punkte auf, um zu zeigen, warum Ihr Antrag von Unwahrheiten, Unpraktikabilitäten und Fak…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erneut thematisieren wir heute Fragen der Atomenergie. Im Rahmen der Aktuellen Stunde möchte ich noch mal unterstreichen, dass es keinerlei Sinn macht, in der heutigen Zeit, in …
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade in diesen Zeiten – trotz allem, was im Iran menschenrechtsseitig unbedingt zu verbessern ist, war der Angriff auf den Iran völkerrechtswidrig – zeigt sich uns wieder, wie…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anträge der AfD strotzen vor Widersprüchen und sind auch von ihrer Zielrichtung her abzulehnen; denn sie gehen absolut an der Realität vorbei. Absolut! Zu den Widersprüchen. …
Sie haben Ihren eigenen Antrag nicht gelesen. Höchst peinlich! Denn Sie fordern ja selber auf, zu überprüfen, welche dieser Standorte wieder nutzbar wären. Sie sind sich also offenbar selber gar nicht sicher. Und die Überschrift spricht von…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich wiederholen, dass es nicht die feine Art ist, die Existenz von Deutschlands Rohstoffbeauftragtem, Staatssekretär Rouenhoff, einfach zu unterschlagen. Aber da…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiesicherheit, Energiesouveränität eines Landes lässt sich gut an den Maßnahmen ablesen, die ergriffen werden, wenn es ganz akut in einer Notsituation ist. Dann lässt sic…
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Richtung AfD möchte ich sagen: Wenn das Ihre erste Rede war, dann werden Sie wahrscheinlich – hoffentlich – irgendwann die Differenzierung zwischen Religionswissenschaft und P…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den vorliegenden Anträgen der Grünen sowohl zur Wärmewende als auch zum Wirtschaftsstandort ist vieles abgedeckt von dem, was ohnehin vonseiten der Koalition vorangetrieben w…
Freitag, 7. November 202521/38 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist der Umstieg auf die erneuerbaren Energien in vielerlei Hinsicht eine Erfolgsgeschichte, und er ist auch unverzichtbar, da er für Wertschöpfung weltweit steht und …
Ich kann sehr gerne mit Ihrem nicht vorhandenen Fachwissen aufräumen. Und zwar geht es darum – ich habe gerade schon die Zahlen genannt; offenbar haben Sie nicht zugehört –: Die Investitionen, die weltweit in Elektrotechnologie gehen, sind …
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte das so nicht stehen lassen, was hier gerade auf dem Wege der Kurzintervention verlautbart wurde. Wenn ein Kollege aus meinen Reihen, namentlich Herr Fiedler, darauf h…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einsteigen mit einem sehr schönen Bild, wie ich finde, das die Kollegin aus der CDU/CSU-Fraktion vorhin nannte, nämlich dass es auch positive Kipppunkte geben kann. D…
Freitag, 26. September 202521/29 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Richtung AfD sei nur eines gesagt: Sie haben ganz offensichtlich ein Geschäftsmodell, das Sie stringent hier im Bundestag verfolgen: Sie fahren konsequent immer nur Abrissbir…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz Haushaltswoche beschließen wir heute mit den Stimmen der Koalition und hoffentlich auch noch weiteren Stimmen ein sogenanntes Omnibusgesetz. Wir verbinden also mehrere Ges…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde jetzt gleich ein paar Punkte aus den vorliegenden Anträgen aufgreifen, weil sie meines Erachtens vor Widersprüchen und auch vor Angriffen auf unseren Rechtsstaat strotz…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einsteigen mit einer ganz direkten Bezugnahme auf den hier vorliegenden Antrag der AfD-Fraktion und auch die Rede, die hier vonseiten der AfD-Fraktion zur Erläuterung…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einsteigen mit einer Nachricht, die wir heute Morgen vernehmen konnten – gestern Abend gab es schon Anzeichen dafür; es ist auch nichts Neues –: Donald Trump will sic…
Freitag, 16. Mai 202521/5 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die günstigste Form der Energiegewinnung ist die durch erneuerbare Energien, die teuerste die durch Atomenergie – so viel erst mal zum Faktencheck. Genau deswegen haben wir uns i…
Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird in dieser so ernsten und wichtigen Angelegenheit, über die wir heute hier beschließen werden, leider sehr viel Falsches erzählt. Gerade konnten wir das wieder hören, etw…
Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zunächst einen großen und umfänglichen Dank an Ingrid Nestle und auch an Andreas Jung aussprechen, dass wir es geschafft haben, uns auf dieses Energiepaket zu ei…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vorwurf der antragstellenden Fraktion, der mit dem Untersuchungsausschuss im Raum stand, dass hier quasi etwas unterschlagen wurde, dass der Bevölkerung kein reiner Wein ein…
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind jetzt viele Stichworte von Ihnen genannt worden, Herr Jung. Sie haben eine deutlich längere Redezeit als ich; deswegen kann ich nicht alle aufgreifen. Aber nur so viel: …
Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich der Bitte und den Ausführungen, die schon getätigt wurden – auch von unserem Minister –, nur anschließen, sich den Realitäten zu stellen, Herr Spahn, und der Veran…
Donnerstag, 14. November 202420/200 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Richtung AfD möchte ich ein paar Worte – wenn auch nur kurz – richten, weil so viele Menschen hier im Plenarsaal sitzen, die nicht glauben sollen, dass das einfach ignoriert …
Donnerstag, 7. November 202420/197 · 1 Reden
Jede und jeder Einzelne von uns Deutschen trägt die Verantwortung – damals wie heute –, streng darüber zu wachen, dass sich keine gesellschaftliche Konsensbildung Bahn bricht, die geeignet ist, Menschenrechte zu beeinträchtigen und Entrecht…
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Jung, in Ihrem Antrag, den wir heute federführend an den Ausschuss für Klimaschutz und Energie überweisen möchten, sind einige Punkte enthalten, die zum einen schon in Arbe…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Grundsätzlich enthält der Antrag der CDU/CSU zur Bioenergie einige Punkte, die in die richtige Richtung gehen. Koalitionsseitig haben wir schon einiges für die Bioenergie auf den Weg gebracht; weitere Schritte folgen. Die anstehenden Handlu…
Freitag, 13. September 202420/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch mal an Sie, Herr Spahn, anknüpfen. Sie sprachen doch tatsächlich vorhin über die Transformationsaufgaben, die natürlich – schaut man sich das weltweit an, ist da…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Jung, Sie haben nun eine ganze Reihe von Themen aufgeworfen, die – das wissen auch Sie – mit dem TOP, den wir hier behandeln, vielleicht von der groben Thematik etwas zu tu…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gebhart, Sie haben einen Denkfehler in der Rechnung, die Sie vorgenommen haben, und zwar bei der Frage, wie man erneuerbare Energien im Zusammenhang mit Effizienzsteigerung…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schnieder und sehr geehrte Kollegen aus der CDU/CSU-Fraktion als antragstellende Fraktion, es geht hier um die Überweisung und nicht um unsere Zustimmung; denn es ist das g…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Jung, Ihre Fraktion hat heute die Aktuelle Stunde beantragt. Als Anlass haben Sie die Vorstellung des Gutachtens des Expertenrates für Klimafragen genommen. Ich möchte vora…
Freitag, 26. April 202420/167 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lenz, Sie haben gerade mit Bemerkungen dazu geschlossen, dass Sie sehr bedauern, was da im Bundeswirtschaftsministerium passiert sei. Indem Sie das in den Kontext de…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während der ganzen Debatte war von der CDU/CSU ein roter Faden zu erkennen, den ich mal wie folgt zusammenfassen möchte: Sie kritisieren, kritisieren, kritisieren, aber es gibt …
Freitag, 12. April 202420/164 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich steige gleich mit einer kurzen Replik an Sie ein, Herr Jung. Es ist schon etwas irritierend, dass Sie nach einem so intensiven Gesetzgebungsprozess, in dem Nachbesserungen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal muss man feststellen, dass wir über die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die in den letzten zwei Jahren geschaffen wurden – auf Initiative der Ampelregierung und …
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Spahn, mit Rhetorik allein lässt sich die Energiewende mit Sicherheit nicht zum Gelingen bringen. Das ist ein plumper Versuch, der auf jeden Fall zum Scheitern verurteilt is…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte anfangen mit ein paar Worten in Richtung der Oppositionsfraktion Union. Wenn man die Debatten der letzten Monate verfolgt, sieht man, dass das, was Sie erklären, alle…
Ich habe in meiner Antwort auf Herrn Heilmann ausgeführt, dass ich meine, dass man, wenn man eine Klage anstrebt und damit rechnen muss, dass der Ausgang so ist, wie Sie es ja mit Ihrer Klage beabsichtigt haben – darf ich jetzt vielleicht a…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht heute, Herr Lenz, ja nicht die Verabschiedung Ihres Antrags auf der Tagesordnung, sondern die Überweisung in den federführenden Ausschuss zur weiteren Beratung. Das nur…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Helfrich, ich kenne Sie ja aus Schleswig-Holstein und auch schon aus den vorigen Legislaturperioden, und ich weiß, dass Sie grundsätzlich wissen, wovon Sie sprechen. Aber i…
Freitag, 10. November 202320/135 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe nur ganz kurz auf meine Vorrednerin ein: Sie haben die Speicherstrategie erwähnt. In der Tat können Sie dies nur erwähnen, weil wir es in der Mache haben. Wir wollen, d…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ein Armutszeugnis, dass Sie vonseiten der AfD immer und immer wieder versuchen, an einer Technologie festzuhalten, von der Sie – die Zahlen sprechen ja Bände – gena…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Nachhaltigkeitsfragen zu diskutieren, wird ja teilweise damit abgetan, dass das alles nur ein großes Reden sei, dass es nichts brächte. Und in der Tat haben wir die Pro…
Freitag, 22. September 202320/123 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer wieder erstaunlich, welche Forderungen aus genau den Reihen kommen, die es in den letzten Jahren eben nicht geschafft haben, genau die Maßnahmen, genau die Frageste…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch die Bevölkerung noch mal kurz in die Untiefen mitnehmen, die hier mit dem AfD-Antrag in die Debatte eingebracht werden, damit das nicht einfach so unkommentiert …
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Allein der fehlenden Beschlussfähigkeit ist es geschuldet, dass der Deutsche Bundestag nicht bereits am 7. Juli 2023 das Energieeffizienzgesetz auf Grundlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses Klimaschutz und Energie vom…
Freitag, 8. September 202320/120 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein Schauspiel, das hier von der Opposition, von der CDU/CSU, aufgeführt wird. Das ist dieser Debatte wirklich nicht würdig, der Aufgabe, die wir haben, der Aufgabe, der …
Legen Sie einfach dar, wo das mit dem Rausreißen der Heizung stehen soll? Es steht nicht im Gesetz; es steht nicht drin. – Das ist auch kein Effekt dieses Gesetzes. Fake News! Es geht darum, dass wir den Umstieg auf die Erneuerbaren organis…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über den Haushalt sprechen und wenn wir uns vergegenwärtigen, was auch schon gestern beim Auftakt dieser Haushaltswoche wie auch heute im Mittelpunkt des Wettstreits zw…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch mal eine Einordnung vornehmen – die Darstellungen gehen da leider teilweise sehr durcheinander –, wann denn eigentlich was hier beraten wurde. Natürlich haben wir…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gleich mal damit anfangen, was gerade mit Ihrem Redebeitrag, Frau Dr. Sinemus, noch von Bundesratsseite zu uns gedrungen ist. Zu Ihrem Vorschlag, den Dialog anzufange…
