Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Nach über einem Jahr ist die Pandemie noch immer virulent; das ist die klare Überzeugung einer breiten Mehrheit in diesem Hohen Haus. Die AfD scheint sich noch nicht einig zu sein, ob…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Wenn ich mir die Schuldzuweisungen hier anhöre, dann befürchte ich, dass hier etliche glauben, wir sind über den Berg. Wir sind nicht über den Berg. Wir sind auf einem guten Weg, der aber noch ni…
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Herr Spangenberg, ich habe mir fest vorgenommen: Sie können mich heute mal nicht aufregen. Das ist immer derselbe wirre Vortrag. Die Menschen in diesem Land sind ohnehin schon genug verunsichert. E…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Katharina die Große hat sich im Jahr 1768 gegen Pocken impfen lassen und damit die erste große Impfkampagne angestoßen. Ich glaube, wenn man hört, was hier von interessierter Seite vorgetragen wi…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Die Auswirkungen der Coronakrise auf unser Leben sind enorm, und die Anstrengungen der Menschen, diese Krise zu überwinden, sind es auch. Die Auswirkungen auf unseren Haushalt sind damit nur kons…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Herr Hilse, wenn Sie von „schämen“ reden, dann empfehle ich Ihnen dringend, noch mal Ihre Rede anzuhören. Das macht Sinn. Ich bin seit 2002 im Deutschen Bundestag, aber eine solche An…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Am Ende der Debatte will ich noch einmal unterstreichen, dass – jedenfalls meiner Wahrnehmung nach – eine breite Mehrheit in diesem Hohen Haus der Meinung ist, dass die Beschlüsse der Ministerpräsi…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Das Ursprungsanliegen dieses dritten Bevölkerungsschutzgesetzes war die Grundlegung einer Impfstrategie – nochmals: keiner Impfpflicht! – und die Vervielfachung der Testmöglichkeiten. Das habe ich …
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Noch im Sommer waren für viele – da nehme ich mich gar nicht aus – die Statistiken, die da täglich zu Corona veröffentlicht wurden, sehr abstrakt. Inzwischen sind wir in einer Situation, wo jeder v…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Es war ja vorhersehbar – ich habe es an dieser Stelle schon mal gesagt –: Die AfD hat zum Thema Corona von Anfang an zwei Sprechzettel gehabt. Gemeinsam an diesen beiden Sprechzetteln ist: „Wir h…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Nachhaltigkeit ist eine Erfindung der Grünen. Bevor jetzt Toni Hofreiter die Hosenträger schnalzen lässt, sage ich aber, wen ich mit den Grünen meine, nämlich die Förster, die im 18. Jahrhundert di…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Es ist schon spannend, zu erleben, wie sich die Opposition hier mühsam abarbeitet an einer vermeintlichen Ausgangsformulierung, an etwas, was vielleicht hätte passieren können, an Sor…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Die Vorrednerin hat selbstverständlich recht mit der Feststellung, dass noch nicht alles überstanden ist, die Pandemie nicht überwunden ist. Wir sind mittendrin. Trotzdem, glaube ich…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Momentan wird eine Frage ziemlich häufig diskutiert, nämlich die Frage, warum unser Land, wie es jetzt scheint, ziemlich glimpflich durch diese Krise kommt. Was unterscheidet das Gesundheitssystem …
Mittwoch, 25. März 202019/154 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Das Land der Selbstverständlichkeiten hält die Uhr an. Plötzlich merkt jeder: Was wir vor nur ein paar Wochen für selbstverständlich gehalten haben, war es noch nie – Freiheit, Wohlstand, Wachstum,…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Die Krise ist nicht die Zeit der Opposition. Ich sage Ihnen ganz offen: Ich habe mich über das einstimmige Votum zur Kurzarbeiterregelung sehr gefreut, weil wir damit als ganzes Haus dokumentiere…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Die Menschen sind schwer verunsichert. Das liegt in einem gewissen Maß auch an der Dauerbeschallung durch die Medien. Ich will an der Stelle ganz bewusst sagen: Die Medien spielen in …
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Lieber Herr Sitta, natürlich kann man mit der kleinen Trommel dem Musikkorps hinterherlaufen und glauben, man sei der Tambourmajor. Das geht. Man kann natürlich bei der Gelegenheit die gleiche Melo…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! In meinem engsten Umfeld prüft gerade die zweite Ehefrau, ob sie ihrem Mann eine Niere spenden kann. Eine andere hat die Prozedur der Lebendspende bereits hinter sich. Sie werden jetzt wahrscheinli…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Wegen des Weihnachtsfriedens, der so langsam losgehen sollte, sage ich jetzt mal nichts zur AfD. Das bringt nichts, das ändert nichts. Das führt nur zu Geschrei auf Ihrer Seite. – Aber auch die Tat…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Herr Bernhard, Sie haben fast nichts ausgelassen. Ich habe erwartet, dass dann noch der Hinweis darauf kommt, dass es den Klimawandel gar nicht gibt oder er jedenfalls nicht menscheng…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Viele von uns haben in den vergangenen Wochen teils sehr emotionale Diskussionen mit einer Menge von Bürgerinnen und Bürgern geführt, die diesem Gesetz zunächst sehr kritisch gegenübergestanden hab…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Die Koalition legt hier ein wohlabgewogenes Paket vor. Es ist wohlabgewogen: ökologisch, sozial, ökonomisch, eben etwas, das sich – das ist mir besonders wichtig – nicht gegen die ländlichen Räume …
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Eigentlich könnte eine Haushaltsdebatte im Bereich Gesundheit eine sehr kurze Diskussion sein: 15,3 Milliarden Euro Volumen, 14,5 Milliarden Euro Zwangszuweisung zum Gesundheitsfonds. Eigentlich …
Dienstag, 10. September 201919/110 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Hohmann, wer wie Sie die Bibel zitiert, müsste wissen, dass die Bewahrung der Schöpfung ein urkonservatives Thema ist, bei dem wir uns dem lieben Gott unterwerfen und nicht den Grünen, …
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Unserer Gesellschaft, uns fällt es unendlich schwer, uns mit dem Thema „Lebensende, Krankheit oder Organspende“ zu beschäftigen. Aber, meine Damen und Herren, es gibt momentan 10 000 Menschen in di…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Erstens müssen wir doch feststellen, dass bestehende Strukturen und Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland erkennbar versagt haben. Das gilt auch für die erweiterte Zustimmungslösung. Das is…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Gesundheitspolitik war über viele, viele Jahre Kostendämpfungspolitik. Die Große Koalition der letzten und auch dieser Legislatur hatte und hat die einmalige Situation, dass wir eben keine Leistung…
Dienstag, 20. November 201819/63 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Offenkundig gibt es in dieser Debatte wieder den nun schon eine Weile bekannten Streit über die Frage, wie groß der menschliche Anteil am unbestreitbaren Klimawandel ist. Auf der einen Seite gibt…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Ich kann mich noch gut an eine Situation erinnern, die ich vor vielen Jahren erlebt habe. Meine Großmutter war im Krankenhaus. Als ich eines Tages nach Hause kam, musste ich erschüttert zur Kennt…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst bin ich Herrn Ullmann, meinem Vorredner, durchaus dankbar, dass er deutlich unterstrichen hat, dass das problematische Verhalten der Länder im Grunde einen wesentlichen Teil der Schwierigke…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Lieber Herr Bernhard, zu den Befindlichkeiten des Käfers Karl kann ich Ihnen nichts sagen. Ich will als einfacher Kaufmann auch nicht wie Sie hier ein pseudowissenschaftliches Seminar zum Thema Kli…
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Was ein AOK-Führerscheintraining mit Gesundheit und Krankenkasse zu tun hat, kann man sich vielleicht noch grob vorstellen. Was ein Volkshochschulkurs „Tai-Chi-Chuan und Stockkampf“ mit Gesundheits…
Mittwoch, 25. April 201819/28 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Zunächst mal: Ich kann Ihnen nicht präzise sagen, was die Haltung der Bundesregierung zu diesem Thema ist. Ich kann Ihnen aber sagen, was die Haltung einer der diese Bundesregierung tragenden Frakt…
Freitag, 23. März 201819/24 · 2 Reden
Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen! Meine Herren! Wir sind es ja mittlerweile schon gewohnt. Heute Morgen haben wir in der Geschäftsordnungsdebatte erlebt, dass es Kollegen hier im Haus gibt, die vor allem eine Überzeugung m…
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Liebe Frau Dörner, ich habe gedacht, dass man von der moralischen Palme aus einen besseren Überblick hat. Aber ich kann das bei Ihnen nicht konstatieren. Sie haben über Sorgen und Nöte theoretisch …
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Die Reform der Pflegeausbildung ist der Schlussstein in einer Reihe von Pflegegesetzen, mit denen wir die Pflege reformiert haben. Sie ist der Schlussstein, der am schwierigsten zu setzen war. Wir …
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Das, was wir heute beraten, ist Schlusspunkt und Neuanfang zugleich. Ich möchte betonen, lieber Herr Kollege Miersch, dass der dickste Punkt, nämlich der Ausstieg aus der Kernenergie, schon vor ein…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Es stimmt natürlich schon: Gemeinsam mit dem noch ausstehenden Endlagersuchgesetz ist das heute der Schlusspunkt einer lange währenden, heftigen, strittigen Debatte, die wir hier im Bundestag, aber…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Der Ausstieg aus der Kernenergie steht fest. Wir alle erleben momentan auch politisch, wie schwierig es ist, die Kernkraftwerke unter den Restriktionen des Klimaschutzes in einer verlässlichen un…
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Nach zwei Reden von Vertretern der Opposition muss ich sagen, dass ich mich ernsthaft schwer damit tue, mich überhaupt in die Gedankenwelt zu versetzen, die Sie hier offenbaren. Frau Bluhm sagte,…
Mittwoch, 9. November 201618/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Natürlich hat die gruppennützige Forschung an nicht mehr einwilligungsfähigen Erwachsenen eine ethische Dimension. Deshalb ist das von uns gewählte Verfahren, über die Fraktionsgrenzen hinweg offen …
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Frau Katrin Göring-Eckardt, wenn man Ihren Antrag an dieser Stelle bewerten soll, dann ist das Wort „würdigen“ dafür ein zu positives Wort. Positiv fällt mir zu diesem Antrag immerhin ein, dass uns…
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin zunächst einmal der Kollegin Deligöz ausdrücklich dankbar dafür, dass sie den Unfug, den vorhin Frau Lötzsch zu den Gesundheitsausgaben von sich gegeben hat, relativiert hat. Sie machen es s…
Freitag, 8. Juli 201618/184 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Die Rituale bei einer EEG-Reform sind offenkundig immer dieselben. Es beginnt mit einer Geschäftsordnungsdebatte. Das Argument ist auch immer gleich: Man hätte das in der Kürze der Zeit nicht erfas…
Mittwoch, 1. Juni 201618/172 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Jürgen Trittin hat im Jahre 2004 gesagt: Das EEG wird eine Familie pro Monat gerade einmal so viel kosten wie eine Kugel Eis. – Ich will Jürgen Trittin an dieser Stelle gar nicht kritisieren, und i…
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Lay, in Ihrer Rede war eines richtig: Wir haben in den letzten Jahren zu wenig gebaut. Wir haben zu wenig Wohnraum für unsere Bürgerinnen und Bürger. Daran müssen wir etwas ändern. – Leider war d…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Die Kollegin Hinz hat gerade – zu Recht, wie ich meine – die Flüchtlingsthematik als eine Querschnittsthematik beschrieben. Dies trifft uns natürlich auch im Bereich der Gesundheitspolitik. Ich m…
Dienstag, 24. November 201518/138 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Liebe Kollegen! Sie erwarten jetzt wahrscheinlich, dass ich zunächst etwas zu dem sage, was die Bundesumweltministerin hinsichtlich der Agrarsubventionen angeregt hat. Frau Ministerin, das ist ein …
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Sehr geehrter Herr Terpe, wenn Sie auf die Rolle der Länder in diesem Zusammenhang eingehen, dann wäre es doch richtiger gewesen, wenn Sie gesagt hätten, dass wir alle miteinander erwartet hätten, …
Freitag, 25. September 201518/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Frau Kollegin Scharfenberg, ich war wirklich auf Ihre Rede gespannt. Ich war gespannt, weil ich noch im Ohr hatte, was Sie uns die ganze Legislatur über alles erzählt haben: Es komme alles zu spät …
Dienstag, 8. September 201518/119 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Eine Haushaltsdebatte mitten in der Legislaturperiode ist natürlich die Gelegenheit, eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Ich meine, der Herr Bundesgesundheitsminister hat eine gute Halbzeitbilanz gezo…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Der Kollege Terpe hat recht, wenn er sagt, dass uns alle das Ringen um eine flächendeckende stationäre und zunehmend auch im ambulanten Bereich wichtige Krankenhausversorgung eint. Diese Versorgung…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Für die Union hat der Schutz von Mensch, Trinkwasser und Umwelt oberste Priorität. Ich nehme mir heraus, zu sagen, dass das genauso für die Kolleginnen und Kollegen der SPD gilt. Es ist natürlich d…
Freitag, 6. März 201518/92 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Krischer, das war ein ganz gezielter Versuch, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Das wissen Sie ganz genau. Wir, die Große Koalition, die Fraktion der CDU/CSU, stehen zur steuerlichen Fö…
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Wenn der Redner der größten Oppositionsfraktion hier nichts anderes macht, als die alte Kampflinie zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung erneut zu ziehen, also gar nicht zum Thema …
Donnerstag, 27. November 201418/70 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Der Kollege Lenkert hat hier passagenweise zu Altlasten im Osten ausgeführt, es aber peinlich vermieden, zu sagen, woher diese kommen, nämlich aus der ehemaligen DDR. Sie hätten „nostra culpa, nost…
Freitag, 17. Oktober 201418/61 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Mit dem Pflegestärkungsgesetz legt diese Koalition eine Fülle von Verbesserungen und Entlastungen vor, und zwar für Pflegebedürftige, um die es nämlich geht, für die pflegenden Angehörigen – sie tr…
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Herr Hofreiter spricht von einer gigantischen Herausforderung im Klimaschutz, womit er unumstritten recht hat, und antwortet dann auf diese gigantische Herausforderung mit einem oppositionellen G…
Freitag, 4. Juli 201418/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Frau Scharfenberg und Frau Zimmermann, Ihre Kritik war mir zu pauschal. Wenn man diesem Thema gerecht werden will, dann muss man schon beim Thema bleiben und die Substanz zumindest ein bisschen w…
