Mittwoch, 29. Januar 202520/209 · 1 Reden
Herr Minister, jetzt haben Sie sich gerade so schön selbst gelobt, dass Sie angeblich die Verunsicherung beseitigt haben. Also, ungedeckte Schecks zu verteilen, erhöht eher die Verunsicherung und beseitigt sie nicht. Sie haben 1,6 Milliarde…
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Abschluss dieses Jahres und auch dieser Legislaturperiode beraten wir heute einen von der Unionsfraktion eingebrachten Antrag zur Digitalpolitik. Es ist unser 18. Antrag, de…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Wissing, ich bin auch dafür, dass man nicht alles schlechtreden und sich über Fortschritte freuen soll. Aber wenn ich Ihre Rede höre, dann denke ich an „Wissing im…
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 3 Reden
Herr Minister, Sie kennen das Problem des Überbaus im Telekommunikationsbereich, also dass sich Anbieter gegenseitig die Netze überbauen oder Kunden abwerben, statt dort zu investieren, wo noch kein anderer Anbieter ist. Jetzt wurde ein Auf…
Es geht auch kurz. – Sie haben meine Frage nämlich nur teilweise beantwortet. Ich hatte gefragt, ob Sie oder jemand aus Ihrem Haus Einfluss genommen hat. Sie haben jetzt gesagt, dass Sie persönlich keinen Einfluss genommen haben. Wie sieht …
Sehr gerne. – Herr Minister, dann möchte ich zu Ihrer Verantwortung zurückkommen. Sie haben nämlich in Ihrer Digitalstrategie drei Hebelprojekte definiert und erklärt, das seien die Projekte, die mit ganz besonderer Priorität vorangetrieben…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Ich war schon gespannt, was wir heute wieder von Ihnen an großer Rhetorik und bombastischen Begriffen zum Haushalt und auch zu Ihrer Politik hören werden. Und Si…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 2 Reden
Herr Bundeskanzler, Ihr Digitalminister Volker Wissing ist letzte Woche nach China gereist und hat dort eine Absichtserklärung zum Datenaustausch unterschrieben. Das hat empörten Widerstand hervorgerufen, und zwar aus allen Teilen Ihrer Koa…
Dennoch muss man konstatieren, dass es schon sehr überraschend ist, dass aus allen Teilen der Koalition Widerspruch kommt. Der Minister hat jetzt in einem Interview erklärt, das sei alles abgestimmt gewesen. Da verwundert mich, dass Sie sag…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 2 Reden
Frau Ministerin, ich habe eine Nachfrage dazu. Es ist richtig, dass Sie die Fortsetzung des Digitalpakts schon in Ihrer ersten Sitzung als Ministerin vor dem Bildungsausschuss angekündigt haben. Sie haben damals auch gesagt, dass Sie das re…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu dieser Aktuellen Stunde gibt es einen aktuellen Anlass: Vor genau einer Woche wollte unsere Kollegin Mareike Lotte Wulf an einer Diskussionsveranstaltung der Uni Göttingen te…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte gerne auf die Äußerungen der Kollegin Klein-Schmeink eingehen und sie fragen, ob sie denn wirklich der Meinung ist, dass die Tatsache, dass in unserer Regierungszeit die Zahl der BAföG-Em…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Diskrepanz zwischen großen Ankündigungen und konkreten Taten in dieser Bundesregierung ist enorm. Die Reden von Bundesministerin Stark-…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der Ampel, herzlichen Glückwunsch! Zweieinhalb Jahre nach der Bundestagswahl legen Sie heute Ihren ersten bildungspolitischen Antrag vor. Ich finde, damit haben S…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anwendungsorientierte Forschung für den Mittelstand: Wenn wir uns darüber unterhalten, was es heute vor allem braucht, um die Transformation zu gestalten, um aus der schwachen w…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Christmann, danke für Ihr engagiertes Plädoyer für die Kernfusion. Wenn man diese Debatte aufmerksam verfolgt hat, fragt man sich nur, ob das, was da an Euphorie …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Saathoff, ich schätze Sie ja persönlich. Aber es ist schon bemerkenswert, dass Sie hier die Debatte eröffnen. Das ist die zweite und dritte Lesung, das ist der Absc…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 1 Reden
Ich würde gern Frau Ministerin Stark-Watzinger fragen. – Frau Ministerin, Sie haben gesagt, das Startchancen-Programm sei eine Antwort auf die hohe Zahl der Schulabbrecher, die wir in unserem Land haben. Ich will in Erinnerung rufen: Wir ha…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja heute viel über die Verkehrspolitik gesprochen: Stillstand bei der E-Mobilität, ein Chaos beim Deutschlandticket, massive Belastungen durch die Lkw-Maut. Ich kann v…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Meyer, ich muss mehrere Punkte aus Ihrer Rede klarstellen; denn die Wahrheit ist immer konkret. Erstens. Es kommt bei den Finanzen nicht darauf an, was man in mittelfrist…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Neu denken, neu machen. Radikal sein und alles infrage stellen.“ So definiert die Agentur für Sprunginnovationen ihren Arbeitsauftrag. Da merkt man schon: Es geht bei Sprunginn…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat gesagt: Digitalisierung soll man gemeinsam machen. – Das ist ein super Appell. Allerdings frage ich mich zwei Jahre nach Beginn dieser Ampelkoalition: Wo sind…
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich lässt diese Debatte heute Morgen ziemlich ratlos zurück. – Sprachlos auch. Normalerweise sitzen hier an einem Freitagvormittag auf den Tribünen viele junge Leute. Ich bin g…
Freitag, 29. September 202320/126 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Christdemokraten glauben daran, dass es nicht der Staat ist, der für alles eine Lösung bereitstellen muss. Wir glauben an die Problemlösungskräfte unserer Gesellschaft und d…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits zum Digital-Gipfel 2022 haben wir alle auf sie gewartet: auf die Datenstrategie der Bundesregierung. Jetzt, zehn Monate später, liegt sie endlich vor. Schade, dass der M…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ein herzliches Dankeschön für die lebendige Debatte, die wir mit unserem Antrag offensichtlich ausgelöst haben. Denn – darüber sind wir uns ja einig – künstliche Int…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer sich in meiner Heimat im Saarland mit dem Thema Wasserstoff beschäftigt, der sieht wie unter einem Brennglas, was alles damit verbunden ist: ganz viele Hoffnungen und Erwart…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation unseres Bildungssystems ist besorgniserregend. Etwa ein Viertel aller Viertklässler kann gemäß internationalen Standards nicht ausreichend lesen. Wir haben mittler…
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 1 Reden
Liebe Frau Ministerin, für uns als Haushaltsgesetzgeber, aber auch für die vielen Menschen, die an Long Covid und ME/CFS leiden, ist es wichtig, dass tatsächlich ein Mehrwert geschaffen wird, dass sich in der Forschung tatsächlich etwas tut…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns in einer wirklich besorgniserregenden wirtschaftlichen Situation. Wir sind das einzige Industrieland mit Minuswachstum. Die Kapitalabflüsse aus Deutschland sind…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Liebe Kollegin Heitmann, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. – Sie waren jetzt die dritte Rednerin der Koalitionsfraktionen; Abgeordnete aller Koalitionsfraktionen haben gesprochen. Ich bin mit sehr vielen Erwartungen…
Mittwoch, 5. Juli 202320/114 · 1 Reden
Herr Bundeskanzler, Sie haben wieder von der Kindergrundsicherung gesprochen. Sie versprechen Respekt und die Kindergrundsicherung. Ganz konkret schleifen Sie aber Programme, die gezielt die Bildungschancen von Kindern i…
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Heimatgemeinde im Norden des Saarlands ist sehr ländlich. Der Elektriker muss Aufträge ablehnen, weil ihm Fachkräfte fehlen. Im Seniorenheim wartet man monatelang auf die …
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weltweit gibt es ein Rennen um die Kernfusion. Das haben wir gerade in den letzten Wochen und Monaten massiv erlebt. Die Dynamik hat zugenommen. Für uns in D…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer einen Zweifel daran hatte, dass man mit Innovationsfreude, Forschergeist und Mut den Klimawandel bewältigen kann, der wurde beim Zukunftskongress der CDU …
Mittwoch, 19. April 202320/96 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin Stark-Watzinger, Sie haben eben mit den Worten eingeführt, es brauche Mut zum Neuanfang. Diesen Neuanfang vermissen wir, den vermissen viele Akteure aus dem Bildungs- und dem Forschungsbereich. Sie alle beklagen…
Für die Vorbereitung des genannten Gipfels hat Ihr Haus anderthalb Jahre gebraucht. Jetzt haben Sie gesagt, Sie wollen sich mit Ländern, Kommunen und auch mit den Stiftungen zusammensetzen. Wann genau wird das konkret stattfinden?…
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, die Debatte hat gezeigt, wie vielschichtig dieses Thema ist, wie vielschichtig auch der Weltfrauentrag und die Themen, mit denen wir uns auch hier im Parlament beschäf…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich, ob die Zuhörerinnen und Zuhörer, die die Debatte heute hier oben auf den Tribünen und an den Fernsehgeräten verfolgen, wissen, was Sie mit der Zukunftsstrategie …
Freitag, 10. Februar 202320/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Habeck, Sie haben ein Kinderbuch geschrieben mit dem Titel „Kleine Helden, große Abenteuer“. Darin kommen Kapitel vor wie „Wer springt zuerst?“…
Mittwoch, 8. Februar 202320/84 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Frage an Bundesminister Schmidt. Wir verzeichnen derzeit einen starken Anstieg an Cyberangriffen. Gerade gibt es einen groß angelegten, globalen Angriff, der auch ganz v…
Das war reichlich unkonkret. In der Tat ist unser IT-Sicherheitsgesetz 2.0 aus der letzten Legislaturperiode eine gute Grundlage; damit haben wir sehr vieles verbessert. Aber die Bedrohungssituation hat sich seit Februar…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weihe Sie jetzt nicht in die Ergebnisse dieser Umfrage in unserer Fraktion ein, sondern widme mich dem wichtigen Thema, das wir heute besprechen. Das ist…
Mittwoch, 9. November 202220/65 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Bund riskiert das Scheitern der Verwaltungsdigitalisierung.“ – Mit diesem klaren und einfachen Satz bringt es ein aktueller Brandbrief von heute von drei Digitalministern a…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Problem, über das wir heute diskutieren, fällt ja wahrlich nicht vom Himmel. Seit Monaten diskutieren wir in Deutschland darüber, wie wir mit dieser Energiekrise umgehen. Wa…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Wissing, Sie lassen sich in den letzten Wochen ganz oft mit dem Satz zitieren, dass Sie sich nicht in Zukunftsvisionen wie Flugtaxis verlieren wollen…
Mittwoch, 21. September 202220/53 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, dass wirklich viele, die in den Einrichtungen arbeiten, diese Debatte verfolgen. Denn was heute hier gesagt wird, ist wirklich ungeheue…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja nicht das Einzige, was bei der Koalition durcheinandergeht. Mal schauen, was Sie tatsächlich gebacken bekommen. Wir werden sehen. Ich jedenfalls b…
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wissing, schön, dass Sie jetzt bei uns sind. Dass der Verkehrsminister im Stau steht, ist natürlich ein bisschen ein Treppenwitz; aber schön, dass Sie es zu uns geschafft ha…
Mittwoch, 6. Juli 202220/46 · 1 Reden
Ich erteile das Wort Nadine Schön, CDU/CSU-Fraktion. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Brandenburg, Glückwunsch zu Ihrer Ernennung als Parlamentarischer Staatssekretär! Ich glaube, das war Ihre erste Red…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „ABI Looking for Freedom“, „Hakuna Matabi – Um die Sorgen kümmern wir uns morgen“ oder, ganz kreativ, „Abi 22 – Die Schule war öfter dicht als wir“, mit diesen Abisprüchen feier…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Zwei Dinge nehme ich aus dieser Debatte mit. Erstens. Die eigene Leistung wird nicht dadurch besser, dass man die Leistung anderer schlechtredet …
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außendorf, ich bin Ihnen dankbar, dass wenigstens ein Redner der Koalition noch weiß, dass dieses Haus auch für Digitalisierung zuständig ist. In der Rede des Ministers hat …
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ich will nicht auch noch meine Zukunft verlieren.“ Dieser Satz einer jungen ukrainischen Studentin hat mich ganz besonders berührt. Wir hören so viel über die Flüchtlinge, die …
Frau Kollegin, ich habe einen Riesenrespekt vor dem, was in Berlin geleistet wird. Das ist eine Riesenkraftanstrengung, die vor allem von Ehrenamtlern geleistet wird, auch von der Berliner Landesregierung, auch von Organisationen, die hier …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 84 Prozent der Beschäftigten in der IT‑Branche in Deutschland sind Männer. 84 Prozent! Gerade einmal zwei von zehn Start-ups werden von Frauen gegründet. Selbst wenn der Zugang …
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Bundesministerin, in Ihrer letzten Rede hier im Deutschen Bundestag haben Sie von Missionen gesprochen, und ich dachte: Wow! Missionen, das ist ja visionär. Das ist Zukunft…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin Stark-Watzinger, herzliche Glückwünsche zu Ihrem neuen Amt! Vonseiten der Unionsfraktion wünsche ich Ihnen alles Gute, viel Freude bei der Arbeit un…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das waren ja blumige Worte des neuen Digitalministers in puncto Digitalisierung. Aber leider keine einzige konkrete Aussage! Wo soll die Digitalisierungspolitik unseres Landes h…
Donnerstag, 9. Dezember 202120/6 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition schlägt heute vor, dass wir die Fristen für die Kommunen zum Abruf der Mittel für den Ganztagsausbau verlängern, und zwar um ein Jahr bis Ende nächsten Jahres. Gut…
