Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krankenhausfinanzierung durch Fallpauschalen schafft eine Ökonomisierung und Kommerzialisierung der Krankenhäuser, schafft auch die Privatisierung von Krankenhäusern und füh…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema begleitet mich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit. 2009 hat die Linke bereits einen Sechs-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Krankenhausinfektionen vorgelegt. Er ist damals…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Westig, ich habe gerade zwischendurch das Gefühl gehabt, ich höre den Präsidenten des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, Herrn Brüderle, der bekanntlich …
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man fragt sich, was die Autorengruppe um Matthias Schrappe mit ihrem Geraune und ihrem Zusammenpanschen unterschiedlicher Zahlen aus unterschiedlichen Quellen eigentlich aussage…
Und so sind einige Regelungen schlicht schlecht gemacht oder nach wie vor als grundrechtsrelevante Sachverhalte nicht in jetzt erneut verlängerten Verordnungen zu regeln. Beispiele hierfür sind auch die Regelungen zur Übertragung der Impfda…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte als Allererstes mal anregen, dass sich vielleicht der Herr Zimmer und der Herr Riebsamen austauschen mögen; denn es waren ja nun sehr unterschiedliche Positionen, die sie da vertret…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Medizinprodukte begleitet uns – mich – schon seit einer ganzen Weile und ist ein weites Feld: Es reicht von einfachen Verbandsmitteln über Schutzausrüstungen und Schutzmask…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt das dritte Digitalisierungsgesetz des selbsternannten Digitalisierungsministers in dieser Wahlperiode. Es sind sicher gute Ansätze drin, zum Beispiel die Ausweitung der Telemediz…
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz: 46 Buchstaben! Wer denkt sich eigentlich bei Ihnen im Ministerium solche Namen aus? Gibt es da eigene Abteilungen oder Referenten, die das mache…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Ullmann, Zwischenrufe sind ganz normale parlamentarische Gepflogenheit; darauf will ich nur noch mal hinweisen. Von Rudolf Virchow, dem Armenarzt, stammt die Beme…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal geht das mit den Fachdebatten und den Anhörungen ja ganz gut; dann kommt hinten auch durchaus was Vernünftiges raus. Das vorliegende MTA-Reform-Gesetz ist dafür durch…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat es noch einmal deutlich an den Tag gebracht: Jetzt ist die Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik, der sich am Gemeinwohl orientiert und d…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Wir reden hier über eine sehr wichtige Berufsgruppe für die Gesundheitsversorgung. Es handelt sich um eine Berufsgruppe, die in der aktuellen Pandemie – auch …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Worum geht oder – besser gesagt – ging es eigentlich insgesamt bei diesem Gesetz? Es ging um ein Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Medikamente. So stand es zunä…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für das Jahr 2021 wird vom Schätzerkreis ein Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung prognostiziert. Wenn keine Maßnahmen ergriffen werden, dann müsse …
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Name dieses Gesetzes, Krankenhauszukunftsgesetz, ist ein Etikettenschwindel. Sie halten unumwunden am System der Fallpauschalen und damit am wirtscha…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Konstruktion des Krankenhauszukunftsfonds sehen wir ja durchaus positiv. Es ist gut, dass sich der Bund am Abbau des Investitionsstaus in …
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich so – das merkt man jetzt auch an dieser Debatte –, dass es logischerweise immer eine Abwägung gibt zwischen den Grundrechtseingriffen auf der einen Seite und dem…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Ja, vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns zweifelsfrei in einer neuen Etappe der Pandemie. Da gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Es ist mit Sicherheit noch nicht vorbei. Es…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 2 Reden
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, ich bin krankenhauspolitischer Sprecher meiner Fraktion, und ich habe insofern sehr viel mit Pflegekräften zu tun und bin auch dauernd mit ihnen in der Diskussion. Es gibt eini…
Nur eine kurze Nachfrage: Eigentlich müsste man das ja nach Möglichkeit jetzt einrichten, damit dieses Learning Lessons auch greift. Wenn man das im Nachhinein macht, dann hat man zwar natürlich Erfahrungen, die man eventuell einbringen kan…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gestern bei der Debatte über die Krankenhausfinanzierung hatte ich so ein Déjà-vu-Erlebnis: Nur wenige Rednerinnen konnten zugeben, dass da in der Krankenhauspolitik de…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Edgar, das war natürlich auch ein bisschen Pfeifen im Walde, was du da im Einzelnen gemacht hast. Aber ich will jetzt nicht darauf, sondern tatsächlich…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vorab ein paar Worte zum Umgang des Ministeriums und des Ministers mit dem Coronavirusausbruch. Ich habe Sie mehrmals in Talkshows gesehen, Herr Minist…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es hier mit einem bemerkenswerten Vorgang zu tun, wie ich finde. Die Koalitionsfraktionen stellen einen Antrag an die Regierung, also an ihre eigene Regierung, dass sie das umsetzt…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum es der Linken in dieser Diskussion vor allen Dingen und in erster Linie geht, ist die Patientensicherheit. Medizinprodukte gibt es viele: von einfachen Verbandsmitteln bis…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen! Sie legen hier einen äußerst interessanten Antrag mit dem Titel „Doppelte Pflegegarantie“ vor. Über…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Im Kernbereich geht es um den Medizinischen Dienst der Krankenkassen, der zu einem unabhängigen Medizinischen Dienst in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts umgewandelt werden soll. Die Argumentation der Kassen war immer, dass di…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute tritt der langwierige Prozess der so dringend notwendigen Reform der Psychotherapeutenausbildung in die letzte und entscheidende Phase. Zehn Jahre haben die Psychotherapeutinnen und Psyc…
Es gibt allerdings eine gewisse Unwucht bei der Finanzierung. Zumindest eine anteilige Finanzierung durch die entsprechenden Hersteller wäre mehr als angemessen gewesen, da sie ja auch in der Regel die Verursacher der Probleme sind. So weit…
Auch wir wollen die Unabhängigkeit des MDK stärken und fordern schon seit Längerem einheitliche Regelungen. Wir haben bereits in der Vergangenheit gefordert, dass der MDK bei Begutachtungen, die Entscheidungen über die Leistungsgewährung vo…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja bereits mehrmals erwähnt worden: Man kann Minister Spahn mit Sicherheit keine Untätigkeit vorwerfen. Es ist ja Herbst – Zeit der Laubbläser. Mich erinnert das Handel…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier sicher um eine Gruppe von Menschen, die sich in einer extremen Notlage befinden, schwerst und unheilbar krank sind, gravierende körperliche Leiden, Schmerzen, Beein…
Mittwoch, 3. April 201919/91 · 3 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, trifft es zu – das betrifft nicht Ihr Ressort direkt, sondern das Ressort von Herrn Kollegen Heil –, dass nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz eine paritätisch besetzte Kommission eingerichtet w…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich komme auch zum Thema Selbstverwaltung. Im Prinzip war es ja bislang so: Wenn in Verfahrensregelungen des G-BA und des IQWiG eingegriffen wurde, dann per Gesetz, und es wurden sehr grundlegen…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte auf den Umgang mit der Selbstverwaltung eingehen. Sie haben vor, für den Gemeinsamen Bundesausschuss Bewertungskriterien vorzugeben und deren Einhaltung zu überwachen. Für mich ist da…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben im Bundestag bereits eine längere Orientierungsdebatte über drei Stunden hinweg geführt. Es ging vor allem um die Zustimmungsregelung. Schon dam…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema des Antrags der FDP, die altruistische Lebendspende, ist natürlich ein schwieriges Thema. Ich habe dafür durchaus ein paar Sympathien, sehe allerdings auch bestimmte Ri…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte den Fokus der Debatte an der Stelle auf etwas anderes legen: weg von den Zustimmungsverfahren. Ich selber halte das nicht für das Hauptproblem, und ich bin der Meinung, der Blick …
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mal versuchen, zu diesem Thema eine andere Perspektive einzunehmen. Das Ganze ist aus meiner Sicht ein großer Erfolg der protestierenden Krankenhausbeschäftigten, die…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da draußen, außerhalb dieses Parlaments, tut sich einiges in Sachen Pflege. Mir ist wichtig, das noch einmal deutlich zu machen hier unter dieser Kuppel. In den letzten Jahren…
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Minister. – Ein anderes Thema, nämlich die Betreuungsdienste in der Pflege. Es gibt eine Einschätzung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, dass die mangelnde Abgrenzung zwischen der professionellen pf…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und es bewegt sich doch was beim Pflegethema! Gratulation von meiner Seite an die Pflegekräfte und ihre Gewerkschaft, die mit Aktionen und Streiks den Druck so erhöht haben, dass die unerträgl…
Freitag, 23. März 201819/24 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben wir ja wieder die Spezialpartei für die Ärzteschaft im Parlament. Ich weiß nicht, ob ich sie wirklich vermisst habe. Auf jeden Fall soll eines dazu gesagt werden: Au…
Dienstag, 21. November 201719/2 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe während des Wahlkampfes einige von Ihnen aus den verschiedenen Fraktionen auf Veranstaltungen zum Thema „Pflege, Pflegenotstand in Krankenhäusern“ usw. usf. …
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Jetzt ist wieder ein Redner der Opposition am Zuge, insofern wird es natürlich wieder etwas kritischer; das ist logisch. Mehr als zehn Jahre Diskussion um eine notwendi…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Unter den FDP-Gesundheitsministern Rösler und Bahr gab es eher so etwas wie eine offensive Leugnung des Pflegenotstands. Das sei allenfalls ein Managementproblem, und da dürfe man den Krankenhausmanagern keineswegs in die Parade fahren. Dan…
Freitag, 28. April 201718/232 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuhörerinnen! In der Debatte unter den Pflegekräften in den Krankenhäusern – es gibt so etwas wie eine Widerstandsbewegung gegen den Pflegenotstand – ist ein n…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Irlstorfer, was Ihre Ausführungen zu „Fleisch und Knochen“ angeht, besteht das Problem darin, dass ich in fünf Minuten nur wenig von dem Konzept darl…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenden wir uns einfach einmal den Tatsachen zu. Über welches Problem reden wir eigentlich? Wir haben in Deutschland 4,2 Millionen Selbstständige. Über 50…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Eigentlich spricht auch einiges dafür, dass die Bundesregierung mit ihrem bisherigen aufsichtsrechtlichen Instrumentarium einige Auswüchse der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), die ja Anlass für das Gesetz waren, hätte verhindern od…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Bei dem Thema bleibt festzuhalten: Die Menschen in Deutschland haben nicht das beste Bild von der Selbstverwaltung im Gesundheitssystem. Schaut man ein wenig hinter die Kulissen, muss man auch sagen: In der Selbstverwaltung liegt einiges im…
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Heiderich, vielleicht haben wir ja unterschiedliche OECD-Studien gelesen; denn nach der OECD-Studie, die ich gelesen habe, liegt Deutschland hinsichtlich der Kosten in der Tat a…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde sprechen wir über dieses Thema. Die Historie ist dabei nicht ganz unwichtig. Kaum jemand erinnert sich noch an Herrn Bahr, der als FDP-Gesundheitsminister das pauschale Entg…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Ich glaube nicht, dass alles gesagt ist. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Man muss erst einmal feststellen: Die Messe ist gelesen, die Beschlussempfehlungen zu den beiden Anträgen lieg…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Und das wäre falsch, denn eine angemessene psychiatrische Versorgung der Patientinnen und Patienten kann nicht gewährleistet sein, wenn den Krankenhäusern für ihre Patientinnen und Patienten nicht die tatsächlich entstehenden Kosten erstatt…
Freitag, 18. März 201618/162 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank! – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Vergleich zu unserer gestrigen Debatte zum Personalnotstand in den Krankenhäusern sind wir, glaube ich, beim Thema Pflegeausbildung, zumind…
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ein paar Worte zu Elisabeth Scharfenbergs Einwand, was den Wettbewerb betrifft. Wenn wir uns für eine Einschränkung des Wettbewerbs ausspreche…
Donnerstag, 14. Januar 201618/149 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte auf ein paar Argumente eingehen, die hier vorgebracht worden sind. Zuerst möchte ich auf das Arbeitsplatzargument bzw. Lohnnebenkostenargume…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir wollen heute über die Unabhängigkeit sprechen. Um von anderen wirklich unabhängig zu sein, darf man nicht wirtschaftlich und organisatorisch mit ihne…
