Mittwoch, 9. September 202621/92 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich darauf hinweisen, dass es hier eine Zweiteilung des Parlamentes gibt. Es gibt die demokratischen Parteien. Die demokratischen Parteien legen hier ei…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Heute debattieren wir erneut die Widerspruchslösung, wie wir das 2020 gemacht haben und wie wir das 2024 gemacht haben. Seit 2020 sind 6 000 Menschen, die auf der Wart…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe in den 80er-Jahren in Aachen Medizin studiert und als Arbeiterkind erst mal mit dem BAföG angefangen. Ich hatte sehr gute Noten und konnte dann auf ein Vollstipendium der Kon…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin Bär! Zunächst einmal: Der Haushalt setzt die richtigen Schwerpunkte: künstliche Intelligenz, Quantenforschung und Fusion. Das stellt keinen Selbstzweck dar, sondern es …
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sagen wir erst einmal die Wahrheit zur Ampel. Als jemand, der die Ampel erlebt hat – ich will nicht von einer Ampelschädigung sprechen –, kann ich Ihnen sagen: Dieser Haushalt…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Es war eine sehr gute Debatte. Eine ähnlich gute Debatte haben wir hier vor mehr oder weniger genau fünf Jahren geführt. Ich habe damals ausgeführt: Wir werden in wenigen Jahr…
Freitag, 15. November 202420/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Es ist sehr wichtig, dass wir diese Debatte führen. Es ist eine angemessene Debatte. Das Gesetz müssen wir nüchtern betrachten, ohne Polemik und ohne Häme. Ic…
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar, dass wir dieses wichtige Gesetz heute einbringen dürfen. Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind in Deutschland eine große Last für die Menschen. Sie sind mitbestimmen…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Nach zweieinhalb Jahren Beratungen stimmen wir heute über ein sehr wichtiges Gesetz ab – ein Gesetz, welches über die Krankenhausversorgung in Deutschland bestimmen wird. Wir s…
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns vor mehr als 20 Jahren, also damals in den Agenda-Jahren, vorgenommen, die elektronische Patientenakte einzuführen, ein Instrument, welches die Versorgung in unser…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 20 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie auch mich mit einem Dank beginnen. Mein Dank gilt all jenen, die jeden Tag als Ärztinnen und Ärzte, als Pflegekräfte, als Assistenzkräfte in unserem Gesundheitssystem dafür sorgen…
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, in der Tat, Lieferengpässe begleiten uns seit Jahren; ich komme gleich zur Ursache. Aber zunächst einmal: Bei Kindern und Jugendlichen ist es uns gelungen, die Vorhaltung von Fiebersäften und auch von Antibiot…
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Der Lieferengpass bei Kochsalzlösungen – das sind wichtige Lösungen für Operationen – geht im Wesentlichen darauf zurück, dass in den Vereinigten Staaten ein großes Werk durch den Hurrikan „Helene“ zerstört …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage. – Zunächst einmal: Man muss ja den Hintergrund der Krankenhausreform vor Augen haben, um diese Frage beantworten zu können. Der Hintergrund der Krankenhausreform ist ja das derzeitige System …
Die Länder haben zu Recht eine Auswirkungsanalyse verlangt. Die liegt jetzt vor. Mit dieser Auswirkungsanalyse können die Länder genau sehen, wie die Leistungsgruppen – also, das sind die Gruppen, die die Fälle zusammenführen, die man mitei…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Das ist, ehrlich gesagt, eine gute Frage, die sich wie folgt beantworten lässt: Wir wissen, dass wiederholte Covid-Infektionen das Risiko, Long Covid zu entwickeln, deutlich erhöhen. Daher ist es leider so,…
Das ist eine wissenschaftliche Frage, die sich wie folgt beantworten lässt: Wenn jemand Long Covid hat, dann kann man nicht sagen: „Das ist ein Long Covid, welches durch eine Impfung oder durch eine Covid-Erkrankung entstanden ist“, weil de…
Ich will nur so viel antworten: Mir wäre es tatsächlich neu, dass irgendein Soldat derzeit im Gefängnis sitzt, weil er sich nicht hat impfen lassen. Das bestreite ich hier; das wirkt auch nicht wirklich plausibel. Die nächste Nachfrage stel…
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Der runde Tisch „Long Covid“ führt Betroffene, Wissenschaftler und diejenigen zusammen, die im Gesundheitssystem die Arbeit machen, von der Pflegekraft bis zur Ärzteschaft, alle, die mit Long Covid zu tun ha…
Nein, das habe ich nicht gesagt. Ich habe darauf hingewiesen, dass die Impfung typischerweise vor schweren Verläufen schützt, dass schwere Verläufe der häufige Hintergrund einer Long-Covid-Erkrankung sind und dass im seltenen Fall auch die …
Vielen Dank. – Der Haushalt hat insgesamt 80 Millionen Euro für die Long-Covid-Forschung bei Erwachsenen und 50 Millionen Euro für die bei Kindern zur Verfügung gestellt. Dazu kommen 20 Millionen Euro vom Gemeinsamen Bundesausschuss für die…
Vielen Dank für diese Frage. – Das Abwassermonitoring findet statt, weil die Kommunen dieses selbst eingeführt haben. Es ist richtig, dass Abwassermonitoring stattfinden muss. Aber nicht für jede sinnvolle Ausgabe zur Vermeidung von Coronai…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich habe ja in meinem Eingangsstatement ohne jede Parteikritik oder Parteipolitik darauf hingewiesen, dass viele Strukturreformen liegen geblieben sind. Dazu zählt auch ein Gesundheitssicherstellungsgesetz, …
Vielen Dank. – Die Notfallreform ist eine sehr wichtige Reform, die ebenfalls mehrfach schon versucht wurde. In den letzten zehn Jahren hat es mehrere Anläufe für eine solche Notfallreform gegeben. Die Notfallreform muss schnell und ohne Ab…
Vielen Dank für die Frage. – Zunächst einmal, was die Bevorratung angeht: Wir sind auf zukünftige Pandemien deutlich besser vorbereitet. Wir haben Pandemiebereitschaftsverträge, wir haben Impfverträge, wir haben Verträge, durch die Arzneimi…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Sorge. – Zunächst einmal: Ich selbst habe vermieden, jede Parteipolitik in meine Vorträge zu bringen; wir haben ja miteinander regiert. Aber ich muss darauf hinweisen: Wir haben derzeit sieben Gesetze im parla…
Vielen Dank für die Frage. – Ich will erst einmal darauf hinweisen, dass Deutschland von den schwerstverletzten Soldaten und Zivilisten, die in der Ukraine nicht mehr versorgt werden können, 75 Prozent versorgt. Wir sind der mit großem Abst…
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Unser größtes Problem im Rettungswesen ist, dass derzeit Teile der Rettung, zum Beispiel das Vorhalten von hochqualifizierten Leitstellen, die telemedizinische Versorgung oder auch die Vor-Ort-Versorgung von…
Vielen Dank. – Ich will darauf hinweisen, dass wir zahlreiche Reformen schon umgesetzt haben. Wir haben das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz beschlossen. Wir haben mehrere Pflegegesetze beschlossen. Aber Sie haben recht:…
Also, ohne jede Schärfe: Sie spüren den Widerspruch in dem, was Sie sagen: Erst sagen Sie, wir würden nur ankündigen, dann geht es Ihnen zu schnell heute im Ausschuss. Die Arbeit ist umfänglich. Wir bringen daher ein Gesetz nach dem anderen…
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wer einen Schlaganfall oder einen schweren Unfall erleidet, benötigt schnell medizinische Hilfe. Es zählt jede Minute, oftmals geht es um Leben und Tod. Wir wissen seit vielen Jahren,…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Weshalb brauchen wir das neue Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit? Weshalb brauchen wir ein Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin, kurz: BIPAM? Wel…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Gesundheitspolitik stehen wir vor einem Herbst der Reformen, Reformen, die wir von langer Hand vorbereitet haben. Diese Reformen sind sehr wichtig, und sie betreffen die gesamte Gesel…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Was ist der Hintergrund dieses wichtigen Gesetzes? Wir haben zum einen ein internationales Problem, das für uns alle bedeutsam ist: Für viele Erkrankungen, die schwer verlaufe…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Das deutsche Gesundheitssystem steht vor erheblichen Herausforderungen. Die wichtigste Herausforderung, die wir zu bewältigen haben, ist: Wir müssen es schaffen, eine gute Ver…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für das deutsche Gesundheitssystem, weil wir nach langen Beratungen die unbedingt benötigte Krankenhausreform in das parlamentarische Verfahren einbringen…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das Medizinforschungsgesetz ist ein sehr wichtiges Gesetz, welches langfristig eine große Bedeutung haben wird. Es verfolgt im Wesentlichen drei Ziele: Zum einen: Wir wollen Deutschla…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 23 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das deutsche Gesundheitssystem steht vor wichtigen Herausforderungen. Die Situation ist in einigen Bereichen nicht so günstig, wie wir uns das wünschen würden. Die Lebens…
Frau Präsidentin! – Die Impfkampagne durch das Unternehmen Brinkert und Lück ist ausgewählt worden auf der Grundlage einer sehr umfänglichen Prüfung unter Beteiligung von externen Wissenschaftlern aus dem Corona-Expertenrat. Das Bundeskanzl…
Zunächst einmal weise ich die Unterstellung, die in die Frage hineingepackt wurde, zurück. Es ist nicht gegen sämtliche vergaberechtliche Kriterien verstoßen worden. Im Auftrag an Brinkert und Lück ist schriftlich fixiert, was zu leisten wa…
Zunächst einmal, Herr Kollege, haben wir sowohl in der Notfallversorgung wie auch bei den Rettungsdiensten erhebliche Probleme. Die Notfallambulanzen der Krankenhäuser sind überfüllt, zum Teil von Patientinnen und Patienten, die dort nicht …
Wir werden zunächst einmal bei den Leistungsgruppen die Notfallversorgung und auch die Intensivmedizin gesondert abbilden. Das ist dringend notwendig, weil diese Bereiche derzeit in der Krankenhausversorgung in der Regel defizitär sind. Und…
Zunächst, Herr Kollege, muss ich darauf hinweisen, dass sich damals eine andere Variante durchgesetzt hat – die Omikron-Variante –, die, wie Sie vielleicht auch der Presse entnehmen konnten, Gott sei Dank harmloser verläuft als die Variante…
Gestatten Sie mir eine offene Bemerkung: Für eine solche Unterstellung und solche Einlassungen hier sollten Sie sich schämen. Das ist meine Überzeugung. Die nächste Frage stellt aus der SPD-Fraktion Tina Rudolph.…
Frau Abgeordnete, der neue Expertenrat, der sich im Bundeskanzleramt mit der Resilienz unseres Gesundheitssystems beschäftigt, ist sehr interdisziplinär zusammengesetzt: Epidemiologen, Psychologen, Pflegewissenschaftler, Wissenschaftler der…
Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Nachfrage. – Zunächst einmal: Wir haben die Gesundheitsämter maßgeblich digitalisiert. Die fehlende Digitalisierung war ja ein großes Problem in der Pandemiebewältigung. Wir haben auch Personal im öffe…
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wir sind im engen Austausch. Das Patientenrechtegesetz ist in Vorbereitung. Es wird voraussichtlich noch im ersten Halbjahr 2024 kommen. Ein Härtefallfonds ist vorgesehen. Es ist zwar nicht d…
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich muss erneut darauf hinweisen, dass Sie in Ihre Frage zahlreiche Unterstellungen gekleidet haben. Ich bin nicht sicher, ob uns das hier weiterhilft. Die UPD ist in Errichtung; die Stiftu…
Ich kann nur sagen: Ich finde es traurig – und es macht offenbar in Ihrer Fraktion ja die Runde; wir haben es jetzt mehrfach gesehen –, dass in die Fragen Unterstellungen und Unwahrheiten implementiert werden. Das ist nicht richtig, und das…
Frau Abgeordnete, zunächst einmal: Den sachkundigen Ausführungen habe ich wenig hinzuzufügen. Es ist tatsächlich eine gemeinsame Entscheidung gewesen. Ich finde es, offen gesagt, schwierig, dass die Union sich hier von einer richtigen Entsc…
Zunächst möchte ich noch einmal darauf hinweisen: Es fällt schon auf, dass sich die Tonlage bei Ihnen geändert hat: Unterstellungen, Begriffe wie „Märchenstunde“ usw. usf. Das ist doch alles nicht nötig. Es ist richtig, dass es hier untersc…
Es fällt mir wirklich schwer, auf diese beschämende Frage zu antworten. Aber ich will es trotzdem versuchen. Ich fange mal damit an: Sie sagen, dass Covid Kindern nicht schaden würde. Es gibt bestürzende Schicksale von Kindern, die an Long …
Ich möchte zunächst einmal ganz sachte den Hinweis geben, dass ich damals noch nicht im Amt gewesen bin und daher auch nicht das RKI verantwortet habe. Das RKI wird hier von Ihnen aus dem Zusammenhang heraus zitiert. Ich kann nur so viel sa…
Herr Präsident! Die RKI-Protokolle werden entschwärzt. Derzeit werden die Rechte Dritter geprüft. Die Dritten, die hier angesprochen sind, müssen mit der Entschwärzung konfrontiert werden und können sich dazu verhalten. Die Entschwärzung is…
Herr Präsident! Sehr verehrte Frau Abgeordnete, vielen Dank für diese Frage. – Zunächst einmal: Wir haben beim Bürokratieabbau wirklich dicke Bretter zu bohren. Ich bringe nur vier Beispiele, wo wir das schon in Gesetze implementiert haben,…
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Grau, tatsächlich ist es so, dass die Entscheidung, welches Krankenhaus man aufsucht, für Menschen oft die wichtigste Entscheidung ist, die im Jahr ansteht. Zum Beispiel haben wir in diesem Jahr 50…
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Abgeordneter, zunächst einmal: Das jetzige System basiert auf Fallpauschalen. Die Fallpauschalen führen dazu, dass die Kliniken so viele Fälle wie möglich behandeln müssen, um sich ihr Budget zu erwirtscha…
Herr Präsident! Herr Sorge, ich will einmal fragen: Haben Sie diese Bemerkung mit der Mär wirklich nötig? Brauchen Sie das? Es würde doch reichen, wenn Sie einfach die Frage stellen. Und schon kommen wir klar. Der Atlas, den wir herausbring…
Herr Präsident, ich danke Ihnen, dass Sie diese wichtige Frage zugelassen haben. – Frau Kollegin, selbstverständlich ist es notwendig, dass wir im Bereich der psychiatrischen Versorgung zu einer Entbürokratisierung kommen. Wir haben das für…
Herr Präsident! Sehr verehrte Frau Winkelmeier-Becker, zunächst einmal ist es falsch, dass es zum derzeitigen Zeitpunkt keinen Zugang zu legalem Cannabis gibt; denn derjenige, der selbst angebaut hat und jetzt erntet, erntet vollkommen lega…
