Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zurück von Wahlkampfreden hin zu sachhaltigen Plenarreden. Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, ich habe Ihnen eben genau zugehört. Natürlich nehmen wir nach wi…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Wohnen ist kein Luxus; Wohnen ist ein elementares Grundbedürfnis. Genau deshalb dürfen wir nicht akzeptieren, dass immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens einset…
Ich antworte gerne auf die Frage, obwohl es mir, ehrlich gesagt, schwerfällt. Es liegt doch klar auf der Hand, dass wir nicht faktenlos irgendwelche Entscheidungen treffen, sondern dass wir uns daran orientieren, was die Menschen in unserem…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Debatten der letzten Wochen verfolgt hat, dann glaubt man, die Menschen in Deutschland hätten vor allem ein Problem: zu viel freie Zeit. Die Realität sieht aber anders aus…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Der Kollege hat die Frage ja leider nicht zugelassen. Ich will aber trotzdem feststellen, dass das Thema dieser Debatte „Betriebliche Mitbestimmungsrechte“ heißt. Der Kollege hat fast ausschließlich über die…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einen Moment Folgendes vor: Eine Mutter mit Rollstuhl kommt nicht zum Arzt; ein blinder Student scheitert an einer Website der Verwaltung; eine ältere Frau vers…
Freitag, 24. April 202621/75 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Danke für den Antrag der Grünen! Er schafft Raum, um über ein wichtiges Thema zu sprechen. Es geht ja, wenn wir über Rente und Erwerbsminderungsrente reden, im Grunde genommen auch um …
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Frage, ob jemand selbstständig oder angestellt arbeitet, ist von zentraler Bedeutung für die Zuordnung zum Sozialversicherungsrecht und damit auch für die soziale Absicherung…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf zur Durchführung der EU-Verordnung regeln wir auch die Schwellenwerte für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten neu. Für uns Sozialdemokr…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich schlage vor, wir kommen zur faktenorientierten Politik zurück. Wir reden heute – um es noch mal zu verdeutlichen – über Heizen und Heizungen. Aber wir reden auch über Vertrauen in …
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Die Plattformarbeit ist ein schnell wachsender Markt. Wir zählen europaweit mittlerweile 43 Millionen Plattformbeschäftigte. Dieser Markt wächst rasant weiter, und er wird auch weiter …
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Gut die Hälfte der Bevölkerung in unserem Land wohnt zur Miete. Deshalb will ich noch mal betonen, dass es wichtig und richtig war, dass wir sehr schnell nach dem Regierungswechsel die…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! In meinem Wahlkreis Pirmasens, in dem zum Beispiel auch Zweibrücken liegt, leben viele Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben: Beschäftigte der Schuhindustrie, Reinigungskr…
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ja, Weihnachten steht vor der Tür, und Millionen Eltern und Großeltern kaufen Geschenke in gutem Glauben. Sie vertrauen darauf, dass das, was sie kaufen, für ihre Kinder, für ihre Lieb…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Was wir heute aus der AfD-Ecke gehört haben, das war wieder ein Lehrstück aus dem Lehrbuch der AfD: Wie mache ich Angst? Wie verbreite ich Lügen? Wie hetz…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will es auch noch mal betonen: Für die SPD ist vollkommen klar: Mieterinnen und Mieter müssen vor Mietwucher geschützt werden. – In Deutschland ist Mietwucher verboten. Das i…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will einmal darauf hinweisen: sechs Gold-, zwei Silber- und drei Bronzemedaillen, das sind die Auszeichnungen, die die paralympischen Athletinnen und Athleten im Laufe der We…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich ein Kind vor, das morgens mit seiner Schultasche loszieht. Es freut sich auf den Schwimmunterricht, aber das örtliche Schwimmbad hat geschlossen. Stattdessen fä…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, heute ist ein guter Tag für Millionen Mieterinnen und Mieter in unserem Land; denn wir verlängern die Mietpreisbremse bis 2029. So steht es im Koalitionsvertrag, und wir hal…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir sprechen heute über das Thema Grenzkontrollen. Und wenn wir über Grenzkontrollen sprechen, dann erinnere ich mich immer an meine frühere Jugendzeit, als es noch Schlagbä…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der AfD-Antrag ist klimapolitisch ein Rückschritt, er ist sozialpolitisch gefährlich, und er ist wirtschaftlich schlicht fahrlässig. Die AfD behauptet, sie wolle durch das Abscha…
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Ministerin Hubertz, ich begrüße sehr, dass Sie den beschleunigten Wohnungsbau in den Vordergrund stellen. Da würde mich konkret interessieren: Welche einzelnen Vorhaben sind vorgesehen, um den W…
Der soziale Wohnungsbau wurde als eine sehr wichtige Säule für den Wohnungsbau generell dargestellt, aber auch für barrierefreien, bezahlbaren Wohnraum. Wie können Sie das aus Ihrer Sicht realisieren? Was sind die Vorhaben Ihres Hauses?…
Mittwoch, 18. Dezember 202420/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert eine stärkere Unterstützung für Selbstständige. Ich sage für die SPD: Wir teilen dieses Anliegen, betrachten es aber nicht so einseitig wie Sie. Denn für uns steht fes…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Wir debattieren heute zum zweiten Mal in diesem Jahr über ein und denselben Antrag der AfD. Das zeigt natürlich auch, werte Kollegen …
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde betont: Ja, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen ist häufig nicht einfach und von großen Unsicherheiten geprägt. Alltagsbarrieren, mühsame Behördengänge u…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Warum fliehen Menschen aus ihrer Heimat? Warum verlassen sie ihre Familien, ihre Freunde, ihre vertraute Umgebung? Es ist Angst. Angst vor Krieg, vor Gewalt, vor Verfolgung, Angst um …
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Herr Arbeitsminister Heil! Ausbildungsgarantie, Weiterbildungsgesetz, Mindestlohnerhöhung und, und, und. Herr Aumer, wo waren Sie all die Zeit, als wir in dieser Wahlperiode diese Gese…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Rolle rückwärts – so lässt sich der heutige Unionsantrag beschreiben. Wieder einmal hat die Union ihre Meinung, ihre Richtung geändert. Wir werden heute eine weitere Debatte zum Liefe…
Mittwoch, 12. Juni 202420/174 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Stellen wir uns mal einen Moment vor, die AfD hätte in unserem Land etwas zu sagen. Die AfD will aus dem Euro und der EU austreten un…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Unser Land wird getragen von vielen fleißigen Menschen. 45 Millionen Erwerbstätige haben im letzten Jahr sage und schreibe 1,5 Milliarden Überstunden geleistet. Das waren Handwerker, …
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich komme direkt am Anfang auf den Punkt – das wurde schon mehrfach betont –: Die AfD will den Euro abschaffen. Im Wahlprogramm zur Europawahl, konkret auf Seite 19, bekennt sich die …
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher! Hunderttausende Menschen gehen derzeit landauf, landab auf die Straße, demonstrieren für unsere Demokratie, gegen Rechtsextremismus, gege…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Freundschaft ist ein bedeutendes Wort, und das gilt umso mehr in Zeiten wie diesen, in denen wir Tag für Tag schreckliche Nachrichten und Bilder aus Kriegsgebieten sehen und hören. Mit…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“, so lautet der vielversprechende Titel des CDU/CSU-Antrags, über den wir heute debattieren. Kolleginne…
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als Rheinland-Pfälzerin bleibt mir gar nichts anderes übrig – und ich freue mich sehr –, die deutsche Weinkönigin und die Weinprinzessinnen hier bei dieser Debatte zu begrüßen. …
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Ich will vorab vielleicht mal sagen: Bei der Häme und all der Emotionalität, mit der auch diese Debatte wieder geführt wird, will ic…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wir alle erinnern uns noch an die Coronapandemie. Ich glaube, wir sind alle froh, dass sie vorüber ist. Wenn man dieser Pandemie überhaupt irgendetwas Positives abgewinnen kann, dann …
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Es wurde mehrfach gesagt: Wir beraten heute über die Ratifizierung des Abkommens zur Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt, kurz: über die ILO 190. Was genau regel…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man könnte den heute vorliegenden Gesetzentwurf so umschreiben: Versprochen und gehalten. Wir beraten heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf zum inklusiven Ar…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bundeskanzler Olaf Scholz hat es in seiner gestrigen Rede auf den Punkt gebracht, als er sagte, die Welt werde im 21. Jahrhundert multipolar sein. Ich finde, er hat recht; denn …
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, morgen ist der 3. Dezember, der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Es ist ein Aktionstag, an dem alljährlich in der Ö…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Zu Recht erwarten sie von uns mehr als nur Lippenbekenntnisse. „Die Politik muss handeln“, sagen mir viele, und genau das tun wir: mit dem Bürgergeld, mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz, mit der Kindergelderhöhung auf 250 Euro, mit dem Mindestloh…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Mut steht am Anfang …, Glück am Ende.“ Dieses Sprichwort ist mir eingefallen; denn, Kolleginnen und Kollegen von der Union, Ihnen fehlt tatsächlich der Mut, neue Wege zu gehen. …
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir beraten heute zum zweiten Mal über Anträge der Union und der Fraktion Die Linke zu dem, wie ich finde, doch sehr wichtigen Thema: Inklusion und Partizipation, Beteiligun…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal so an: 13 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – das zeugt davon, dass sich in der Behindertenpolitik etwas entwickelt hat. Ich will aber auch klar und deutlich sa…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es ja sehr schön, Frau Rüffer, dass Sie mich persönlich ansprechen. Ich glaube, das ist in der Tat ein sehr wichtiges Thema, das uns alle auch emotional sehr berührt. …
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, ein wichtiger Aktionstag, um für die Menschen gesetzliche Grundlagen für mehr Selbstbestimm…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es besteht Handlungsbedarf, und wir handeln, und zwar heute ganz konkret mit dem Teilhabestärkungsgesetz, das zu umfassenden Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen in …
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung das Teilhabestärkungsgesetz. Ich finde, dieses Gesetz hat den Namen auch verdient. Wir bringen viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderu…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir hier im Deutschen Bundestag Gesetze beschließen, dann machen wir das, weil wir damit bei den Menschen etwas bewirken wollen. Das gilt für alle Gesetze, a…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Titel des Antrags der Grünen heißt es: Freizügigkeit in der EU. – Gestatten Sie mir deswegen, dass ich mit diesem Thema einsteige. Freizügigkeit ist eine der wichtigsten Säule…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gute Löhne, Verteilungsgerechtigkeit, Abschaffung sozialer Ungleichheiten: Die aktuellen Themen, über die wir uns gerade unterhalten, das sind sozialdemokratische Meilensteine, …
Freitag, 20. November 202019/193 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vor meiner Zeit als Abgeordnete im Deutschen Bundestag Seit’ an Seit’ mit vielen Arbeitskolleginnen und ‑kollegen dafür gekämpft und dafür gestritten, dass es Gute Arbe…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde mehrfach gesagt: Wir beschließen heute die revidierte Fassung der Europäischen Sozialcharta. Was sich so abstrakt und technisch anhört, ist ein wichtiger Schritt zur St…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das aktuelle Infektionsgeschehen um Corona gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus, und dennoch wissen wir alle, dass die Folgen des Lockdowns noch nicht überwunden sind. Zum Schu…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Union mit ihrem eng verflochtenen Binnenmarkt – es wurde mehrfach erwähnt – ist eben nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern sie ist auch Raum der Menschenrechte…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will eines in Erinnerung rufen: Wir debattieren heute über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Ziel dieses Gesetzes ist es, für Menschen mit Behinderungen mehr Selbstb…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch mal die Frage aufwerfen: Wofür steht denn eigentlich unsere Europäische Union? Für Frieden, Freiheit, Humanität, Wohlstand, Sicherheit! Das sind die Versprechen,…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für ein Leben ohne Barrieren – darüber debattieren wir heute. Ich denke, das ist ein sehr aktuelles und wichtiges Thema; und dafür gibt es drei gute Gründe: Erstens. Die UN-Behin…
