Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestatten Sie mir eine Richtigstellung einer Aussage meines Vorredners von der AfD-Fraktion, Herrn Minich. Her…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Automobilbau prägt meine Heimatregion Zwickau seit nunmehr über 120 Jahren. Namen wie Horch, Audi, später der Trabant und heute Volkswa…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Minich, mit Blick auf Ihre Rede: Sie vermissen also die Raumschiffe im Einze…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute beraten wir den Haushalt 2026 in erster Lesung und damit auch den Einzelplan 30 für das Bundesmin…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst in der vergangenen Woche haben wir hier im Parlament den Haushalt 2025 abschließend beraten. Demnach kann …
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir konnten eben erleben, wie lang und schmerzhaft doch sechs Minuten sein können. Aber zurück zu unser…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin nun der letzte Redner in dieser Debatte und habe allen Vorrednern sehr aufmerksam zugehört. Zumindest…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tricksen, tarnen, täuschen: Würde man das dieser Tage googeln, dann müsste man eigentlich ein Bild bekommen, d…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Beratungen zum diesjährigen Bundeshaushalt verliefen anders als jemals zuvor. Was im Haushaltsausschuss, aber auch innerhalb der Regier…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir befinden uns in der zweiten Halbzeit dieser Legislaturperiode, und wir stellen leider fest: Vertrauen in Politik schwindet dramatisch –…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie in den vergangenen Jahren, so muss ich leider auch in diesem Jahr meine Rede zu den Haushaltsberatungen mit der Feststellung beginnen, …
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit Monaten erleben wir eine Regierungskoalition, die augenscheinlich von nichts anderem mehr zusammengehalten wird als von der gemeinsame…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In den vergangenen neun Jahren durfte ich schon so einige Bereinigungssitzungen des Haushaltsausschusses erleben. Die Si…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vorletzte Woche fand die Bereinigungssitzung statt. Übermorgen wird die Ampel voraussichtlich den Bundeshaushalt für da…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum zweiten Mal in diesem Jahr starten wir in Haushaltsberatungen. Auch die jetzigen Beratungen stehen ganz im Zeichen des Ukrainekrieges. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Ukrainekrieg mit all seinen dramatischen Auswirkungen zieht sich durch sämtliche Haushaltsdebatten, und ganz besonders ist davon …
Mittwoch, 1. Juni 202220/40 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist vollbracht: Elf Wochen voller intensiver Haushaltsberatungen liegen hinter uns. Neulich, in der ersten Lesung, habe ich meine Rede m…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesen dramatischen Zeiten bewegt sich das BMZ in stürmischem Fahrwasser. Die Entwicklungszusammenarbeit hat regelmäßig direkte Auswirku…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es herrscht Krieg in Europa. Stand heute dauert der Angriffskrieg, den Russland gegen die Ukraine führt, exakt vier Wochen. Seit einem Mona…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es herrscht Krieg in Europa. Eine Großmacht hat einen Nachbarstaat überfallen wie zu den schlimmsten Zeiten des Imperialismus. Wir werden Z…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am Sonntag feiern wir den vierten Advent. Nächste Woche ist Heiligabend. Die Weihnachtszeit am Jahresende ist doch für uns alle eine ganz b…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Wilkau-Haßlau von Haribo! Haribo macht dicht. Ende des Jahres wird das Werk in Wilkau-Haßlau schli…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kürzlich hat die Gesellschaft für deutsche Sprache das Wort „Corona-Pandemie“ zum Wort des Jahres gekürt. Das ist keine Überraschung. Wir a…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute Abend müssen wir uns wieder einmal mit einem Antrag der AfD-Fraktion befassen, der einzig und allein darauf abzielt, der geneigten Kl…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Etat, über den wir in dieser Woche debattieren, ist bereits der dritte, den wir in diesem Jahr verabschieden werden. Das zeigt: Wir leb…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit drei Monaten sind wir mit der Coronapandemie und ihren Auswirkungen konfrontiert. Das Coronavirus trifft und betrifft einen jeden von u…
Sehr geehrter Herr Kollege, zum einen verwechseln Sie Garantien mit Direktzahlungen, und zum anderen: Wenn Sie meiner Rede aufmerksam zugehört hätten, dann wüssten Sie, dass ich davon sprach, dass wir als die Exportnation in Europa natürlic…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst in der letzten Sitzungswoche fand die legendäre Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses statt. Jetzt beraten wir hier im Hohen Hau…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Minister Müller! Dieser Bundesetat 2020 ist bereits der siebte Etat, in dem wir die schwarze Null erreichen. Das ist ein immenser Er…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einigen Tagen wurde eine Umfrage von Infratest dimap zur Europawahl veröffentlicht. Danach sagen acht von zehn Befragten, dass sie sich…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Barley! Wir debattieren heute abschließend über den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der bundeseigenen Sti…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schon zum zweiten Mal in diesem Jahr versammeln wir uns hier zur abschließenden Debatte über einen Bundesetat. Auch über den Haushalt 2019 h…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, liebe Frau Dr. Barley! Heute ist ein besonderer Tag: ein besonderer Tag für das Parlament und ein besonderer Tag für den Rechtsstaat in Deutschland…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Müller! Erst vor wenigen Wochen haben wir hier an dieser Stelle den Haushalt 2018 beraten und verabschiedet, und nun direkt nach dem Ende der sitzung…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 waren kürzer als üblich. Trotzdem waren es sehr arbeitsreiche und intensive Beratungen. Diese Beratu…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Müller, der neue Entwurf Ihres Einzelplanes kann sich wirklich sehen lassen. 900 Millionen Euro Aufwuchs! Das i…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Morgen ist es genau ein Jahr her, dass die Briten für den Brexit gestimmt haben. Mit dem Nein zu Europa kehrt Großbritannien einem Staatenbündnis den Rücken, das das erfol…
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 2 974 Seiten, Drucksache 18/9200, das ist der Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2017. Wir haben über ihn im Haushaltsausschuss in der letz…
Dienstag, 6. September 201618/185 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In dieser Woche beginnen die Beratungen zum Bundesetat 2017. Dieser Etat wird der vierte in Folge sein, in dem wir die schwarze Null errei…
Dienstag, 24. November 201518/138 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einen Werkzeugkoffer habe ich leider nicht hier vorne. Ich hatte auch nicht vor, meine handwerklichen Fähigkeiten unter Beweis zu stellen, w…
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht, so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Die meisten, zwei Drittel davon, sind Binnenflüchtlinge in …
Freitag, 28. November 201418/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundeskanzlerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf den Besuchertribünen! Die Beratungen zum Bundeshaushalt 2015 sind beendet. Es war ein langer, zum Teil auch mühsam…
Freitag, 12. September 201418/52 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In den vergangenen Wochen und Monaten hat sich die politische Weltkarte rasant verändert. Wir erleben heute neue dramatische Konflikte. Das führt auch bei uns in Deutschla…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Nach Informationen, die mir von sehr vielen ostdeutschen Unternehmen zugegangen sind, stehen mit der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand in weiten Teilen Ostdeutschlands auf dem Sp…
Freitag, 27. Juni 201418/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushaltsausschuss hat über den Etat 2014 ausführlich beraten. Das Plenum wird ihn in Kürze beschließen. Ich stelle fest: Der Haushalt 2014 ist ein guter Haushalt. Aber…
Freitag, 11. April 201418/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Dienstag haben wir an dieser Stelle den Regierungsentwurf zum Bundesetat 2014 ausführlich beraten. Trotz aller – notwendigerweise vorhandenen…
