Reden

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende dieser Debatte möchte ich noch mal eine Lanze für die Kulturpolitik brechen. Ich will das heute nicht tun, indem ich auf Einzeltitel eingehe, Aufwüchse lobe, Kürzungen beklage oder E…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwerpunkt meiner Rede wird das Bundesprogramm „Kultur macht stark“ sein, aber vorher, sehr geschätzter Kollege Hose, will ich hier schon…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die AfD beantragt die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es ist s…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine herausragende Bedeutung für die Menschen und für unser Land. Er liefert qualitätsgesicherte Inhalte zu Bildung, zu Kultur. Er informie…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD begehrt Konsequenzen aus dem Gerichtsurteil zur „Correctiv“-Berichterstattung. Gemeint ist natürlich – das ist schon gesagt worden – nicht das Gerichtsurteil aus H…

Herr Kollege Frömming, ich will noch mal zitieren, was ich eben gesagt habe, dann können Sie zu einer eigenen Bewertung kommen. Ich habe festgestellt, dass Sie bei den Debatten, die Sie führen und bei den Dingen, über die wir hier sprechen,…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der steuerpolitischen Perspektive möchte ich versuchen, eine gesellschaftspolitische Perspektive beizustellen. Denn wenn wir über die digitale Medienwelt sprechen, dann spre…

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren – auch die Damen und Herren auf den Tribünen! Ich glaube, es ist schon deutlich geworden: Niemand in diesem Haus bestreitet das Problem der Gewalt an Schule…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Anlass der Debatte ist tatsächlich – das ist schon mehrfach betont worden – ein schwerwiegender Fehler, eine Panne beim ZDF. Ein zwar inhaltlich korrekter Beitrag über die US-Einwander…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Konrad Adenauer, geboren am 5. Januar 1876 in Köln, wäre 150 Jahre alt. Konrad Adenauer war zwar kein Sozialdemokrat, aber er war ein Demokrat. Ein Demokrat, der gelernt hat, was pass…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Also, man kann unterschiedlicher Auffassung in der Sache sein. Aber so am Thema vorbeizureden, das muss man erst mal hinkriegen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wor…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien“ ist, genauso wie bei vielen anderen Gesetzen, tatsächlich ein…

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dann haben Sie, Herr Renner, ihn soeben erbracht. Der AfD geht es weder um legitime Fragen nach Interessenkonf…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will vorab klipp und klar sagen: Es ist legitim, Fragen zu stellen, zu Geschäftspraktiken von Unternehmen ebenso wie zu Compliance-Fragen von Regierungsmitgliedern. Üb…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gerne beim Kollegen Reddig anknüpfen, der völlig zu Recht gesagt hat: Wenn wir als Koalition über dieses Thema reden, dann reden wir über eine Digitalabgabe, liebe Anna…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Erstes einmal: Herzlichen Glückwunsch allen ausgezeichneten Verlagen! Denn Sie, die Verlagsvertreterinnen und Verlagsvertreter, machen eine ganz hervorragende Arbeit …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Natürlich ist das Bessere immer der Feind des Guten. Aber der Antrag der Linken und auch die Rede, die wir gehört haben, liebe Kollegin Gohlke, erwecken doch den Eindruck, dass der Bund…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Einheit Deutschlands ist ein wunderbares Geschenk für das ganze Land, für Ost und West, ein Geschenk, das uns die mutigen Bürgerinnen und Bürger der DDR gemacht haben. Das sozusagen vor …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Ich will etwas von der Tagesordnung abweichen und über den Einzelplan 30 sprechen, nicht weil ich in der Einzelplanberatung verrutscht wäre, sondern weil substanz…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zurück zur Kulturpolitik und verlassen die psychologischen Befassungen, die man hier vielleicht ansprechen sollte. Die Kulturpolitik im Rahmen der Generaldebatte zu be…

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass das Politikkonzept der AfD auf Hass und Hetze beruht und nicht auf Fakten, dann wäre er jetzt geliefert. Das entlarvt sich selbst. Ich mö…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kunst und Kultur sind frei. […] Eine lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge.“ So haben wir es in unserem Koalitionsvertrag niede…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Besuchertribünen! Das ist so ein Moment, wo es schwierig ist, nicht alles zu kommentieren, was man an Unsinn gerade gehört hat. Aber ich werde dieser Vers…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Meine Damen und Herren! Wenn wir ein altes Manuskript betrachten, ein Gemälde oder eine archäologische Figur, dann sehen wir nicht nur Objekte, wir sehen Ges…

Unser Grundgesetz wurde vor dem Hintergrund des Schreckens von Auschwitz geschaffen – mit der klaren Lehre: Nie wieder dürfen Rechtsextreme an die Macht kommen. Dieser Grundkonsens unserer Republik steht nicht zur Debatte. Doch genau diesen…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der abschließenden Bewertung kann ich mich Herrn Hoppenstedt anschließen. Natürlich war es nicht die Intention der AfD, hier eine ernsthafte Debatte über Alphabetisierung zu f…

Herr Präsident, ganz herzlichen Dank. – Meine Frage richtet sich an Frau Bundesministerin Stark-Watzinger. Frau Bundesministerin, Bund und Länder verhandeln ja derzeit über den neuen Digitalpakt. Für wann rechnen Sie denn damit, dass der Di…

Eine Nachfrage: Sie haben darauf hingewiesen, dass der Digitalpakt in diesem Jahr ausläuft. Die Gefahr besteht ja, dass es nicht unmittelbar möglich sein wird, einen Anschluss zu finden. Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie sicherstell…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine sehr verehrten Damen und Herren hier auf den Besuchertribünen und Zuschauerinnen und Zuschauer! Das ist ein gutes Beispiel für einen parlamentarischen Prozess, der heute hier zu…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte wie einige meiner Vorredner eher einen versöhnlichen Ton anschlagen und mich auch ganz herzlich für diesen Antrag bedanken, der uns die Gelegenheit gibt, über das wich…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bildungserfolg darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Vielmehr wollen wir, dass sich alle Talente entwickeln und entfalten können, und dafür sind neben Begabung a…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Startchancen-Programm – es ist mehrfach gesagt worden – ist das größte Bildungsprogramm, das es jemals gab. Daran ändert auch die einigermaßen kleinliche Kritik der O…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegin Kaddor und der Kollege Kubicki haben es schon gesagt. Aber auch ich will noch einmal hervorheben, wie geradezu ekelhaft es ist, dass die AfD hier die Geschichte rund um e…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen der Union, Sie haben einen klassischen Oppositionsantrag vorgelegt: zwei Seiten Kritik an der amtierenden Bundesbildungsministerin und noch e…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich im letzten Sommer diesen Antrag auf den Tisch bekam, war ich nicht Mitglied des Deutschen Bundestages. Was ich aber war – das bin ich nach wie vor –: der Vorsitze…

Ganz herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich freue mich darüber, dass wir an diesem letzten regulären Sitzungstag dieser Wahlperiode noch einmal über die Förderung von Kultur und Geschichte in den Regio…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den heutigen Plenartag haben wir begonnen mit dem Gedenken an eine der dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte, nämlich den 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. W…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie einladen, gedanklich vier, fünf Minuten in der Zeit zurückzugehen; denn der Beitrag von Herrn Dr. Jongen ja nun nichts wesentlich Überraschendes gebracht hat. Dass sie gegen Div…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein guter Gesetzentwurf, den wir hier heute in zweiter und dritter Lesung beraten. Bei all dem Ausgleich, den dieses Gesetz herstellt, gibt es – das ist für die SPD-Frakt…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem Herr Renner eindrücklich unter Beweis gestellt hat, dass die AfD in keiner Weise Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist, wollen wir uns dem eigentlichen Thema wieder zuwenden. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ein besonderer Treppenwitz, dass ausgerechnet die AfD eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ beantragt. Denn…

Bei dem Gedenken des Wirkens für Freiheit und Einheit müssen wir natürlich auch an den Wegbereiter im Amt, den damaligen Bundeskanzler und späteren Friedensnobelpreisträger Willy Brandt denken. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten s…

Nun soll also vier Jahre nach dem Tod Helmut Kohls neben der Stiftung auch ein öffentliches Helmut-Kohl-Zentrum in Berlin entstehen. Zweck der Stiftung ist es, das Andenken an sein politisches Wirken für Freiheit und Einheit des deutschen V…

Und die Wahrheit ist: Genau davor hat die AfD Angst. Sie sind so jämmerlich verunsichert, dass Sie nur in Ihrem ganz kleinen Karo verharren. Alles, was Ihnen da unheimlich vorkommt, lehnen Sie ab, diffamieren Sie, bekämpfen Sie. Es sei eine…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung hat heute den Entwurf der Novelle für das Filmförderungsgesetz vorgelegt. Herzlichen Dank dafür an die BKM, herzlichen Dank auch scho…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den etwas wirr anmutenden Ausführungen meines Vorredners will ich tatsächlich zum Thema zurückfinden und in dem Zusammenhang den Fokus beispielhaf…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Aktuelle Stunde entspricht einmal mehr dem üblichen Muster: Vermeintlich setzt sich die AfD für Meinungsfreiheit ein. In Wirklichkeit geht es ihr selbstverständlich um etw…

Ganz herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die beiden Anträge, die die AfD vorgelegt hat, sind überflüssig, die Rede war peinlich, und das Prinzip, dem Sie folgen, ist: Jed…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand, es war bisher eine wirklich gute Debatte. Sie zeigt auch den breiten Konsens über die Notwendigkeit, die Stasiunterlagen dauerhaft zu sichern und als das anzusehen, was sie nun ein…

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Polen, Griechenland, die ehemalige Sowjetunion – darunter russische, ukrainische, belarussische Bürgerinnen und Bürger –, Litauen, Estland, Lettland, Norwegen, Dänemark, Niederlande, Un…

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ganz gut an das anknüpfen, was Frau Staatsministerin Grütters ausgeführt hat. Es ist ja gute Tradition, dass wir uns am Ende der Generaldebatte auch noch einmal mit der Kultur …

Im Kern geht es darum, dass das Gesetz auf die veränderten Gegebenheiten angepasst, aktualisiert und um Regelungen für Videosharingplattformen ergänzt wird. Zukünftig werden die Plattformen Melde- und Abhilfeverfahren für Nutzerbeschwerden …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der jetzigen Debatte um die zweite und dritte Lesung des Veranstaltungsvertragsrechtes wollen wir den Veranstaltern die Möglichkeit eröffnen, Gutschei…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich kann da weitermachen, wo Frau Motschmann aufgehört hat. Tatsächlich: Kunst, Kultur und Medien sind systemrelevant. Wir müssen dafür sorgen, dass die Kultur- und Medienschaffe…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir kommen am heutigen Abend zu einem vorläufigen Abschlusspunkt der Beratung über das Thema „Kultur im ländlichen Raum“, die wir im Ausschuss für Kultur und Me…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen zum Thema zurückkommen, nach diesem Versuch der romantischen Verklärung der Monarchie durch Herrn Kollegen Jongen. Da stelle ich für die SPD zunächst einmal fest – damit da…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen! Es ist gut und es ist richtig, wenn wir im Deutschen Bundestag über publizistische Vielfalt und Transparenz bei den Me…

Herzlichen Dank, liebe Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in diesem Jahr diskutieren wir im Rahmen der Generaldebatte Aspekte von Kultur und Medien, den Geschäftsbereich für Kultur und Medien, und das finde ich gut so.…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Der Titel dieser Aktuellen Stunde lautet: „Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bewahren – Kinder schützen“. Dazu stelle ich fe…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Kommen wir wieder zu dem zurück, worum es in der jetzigen Debatte tatsächlich geht, nämlich um den Medien- und Kommunikati…