Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Wenn wir hier oder in der Öffentlichkeit über Kreislaufwirtschaft diskutieren, dann geht es meist um Kaffeebecher, Plastiktüten oder Hemdchenbeutel. Aber der größte Abfallstrom, den es gibt – nämlich die mineralischen Abfälle –, harrt nun s…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute gehen wir einen weiteren Schritt gegen die Wegwerfgesellschaft. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf regeln wir endlich, dass bei Einwegkunststoffverpackungen Rezyklate eing…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es heute? Es geht um 2,4 Tonnen Gold, 26 Tonnen Silber, 382 Tonnen Kobalt, 876 Tonnen Kupfer. Die liegen in deutschen Schubladen in Form von 100 Millionen nicht genut…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Heute Abend machen wir einen wichtigen Schritt im Kampf gegen die Wegwerfgesellschaft. Plastikhaltige Produkte gehören weder in Flüsse noch ins Meer noch in die Umwelt, un…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich gewusst hätte, dass man über sein Hemd sozusagen die Wichtigkeit von Gesetzgebungsverfahren zum Ausdruck bringt, dann hätte auch ich versucht, ein Blumenhemd zu finden. …
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben die Woche der Nachhaltigkeit im Deutschen Bundestag. Es ist nicht nachhaltig, wenn Menschen ihren Müll trennen, der Großteil des Plastikmülls aber verbrannt wird. Es…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Das mache ich. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich will mal den Fokus darauf legen, was in dem Bundesrechnungshofbericht steht, und damit beginnen, was darin nicht steht, weil Vorredner hier etwas wieder…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, wir sollten aufpassen, dass wir uns im Dialog über die Maßnahmen, die wir beim wichtigen Thema „Wasser und Grundwasser“ ergreifen, auf Fakten stützen und nicht …
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Fahrverbote, die gerichtlich ergangen sind, haben dazu geführt, dass die Einhaltung der Grenzwerte, die seit über zehn Jahren in der Bundesrepublik Deutschland gelten, in…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich bin ja froh, dass die AfD zumindest beim Meeresschutz erkennt, dass internationale Zusammenarbeit wichtig ist. Es wäre gut, wenn man auch bei anderen Themen auf den Gedan…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Debatte scheint unabhängig von den Grenzwerten zu Schnappatmungen zu führen. Es wäre, glaube ich, ganz gut, wenn wir von der Propaganda, wie wir sie gerade gehört haben, …
Mittwoch, 30. Januar 201919/76 · 1 Reden
Also, es ist so, dass eine Veränderung des geltenden Rechts auf der EU-Ebene stattfinden muss. Das würde die laufenden Verfahren und auch die Fristen, die einzuhalten sind, sowie die konkrete Debatte, die wir aktuell in Deutschland führen, …
Mittwoch, 16. Januar 201919/73 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Kollege, die Klagen der Deutschen Umwelthilfe waren mehrfach Gegenstand der Debatten in diesem Haus, auch der Befragung der Bundeskanzlerin beim letzten Mal in der Fragestunde. Die Grenzwerte, um die es geht, sind abgelei…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden über ein ernstes Thema, nämlich über die Gesundheit von Menschen in den Städten, und wir stellen fest, dass es in der Wissenschaft allgemein anerkannte Grenzwerte für S…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Bernhard, der einzige, der hier Hexenzauber veranstaltet, sind Sie. Sie versuchen, die Menschen zu verdummen, und Sie versuchen hier, existenzielle Gefährdungen für viele…
Freitag, 28. September 201819/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist immer wieder erheiternd, wie viel Verschwörungstheorie man in kurze Redebeiträge packen kann. Ich finde, dass die Kolleginnen und Kollegen von der AfD vielen Autofahrer…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, wenn man zu später Stunde noch so erheiternde Beiträge hört wie gerade von dem Kollegen der AfD. Aber er irrt sich in der Unterstützung für Millionen, weil er nicht…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bürokratiekosten der novellierten Düngeverordnung sind gerade angesprochen worden. Was mich wundert, ist, dass die AfD nicht mit Wasserzweckverbänden redet…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! „Sprache“ ist ein gutes Stichwort, finde ich. Wenn wir lesen „Wohnungswirtschaft“ und „Kündigungsschutz“, dann verdeckt das ein bisschen, worum es geht. Es geht um viele Mens…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der Linken sehr dankbar, dass sie diese Anfrage gestellt hat, weil dies eine Chance bietet, über das Thema des sozialen Wohnungsbaus in den letzten Jahrzehnten zu sprech…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wenn wir unterstellen, dass es im Jahr 2050 9 Milliarden Menschen auf der Welt geben wird, und wenn die Entwicklung anhält, dass ein Zuzug in die Städte stat…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Seit nahezu 20 Jahren sind die ökologischen Anforderungen an die Verwertung von Verpackungsabfällen nicht mehr verändert worden. Sie zu erhöhen, ist überfällig. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, heute liegt e…
Mittwoch, 29. März 201718/227 · 4 Reden
Sehr geehrte Kollegin, meine Ministerin hat sich, wie Sie richtig bemerkt haben, wiederholt an die belgische Regierung gewandt, um die Gefährdungslage, die durch die Unsicherheiten in den Atomkraftwerken besteht, entsprechend zum Thema zu m…
Ich glaube, dass Sie hier eine Fehlinterpretation unseres eigenen Gutachtens vornehmen: Nach der Entstehungsgeschichte und Systematik des Atomgesetzes betrifft die Genehmigungsvoraussetzung lediglich den Schutz vor einer missbräuchlichen Ve…
Die Information liegt mir nicht vor; die muss ich schriftlich nachreichen. – Nein, das ist mir nicht unangenehm. Vielmehr habe ich die Zahlen nicht vorliegen. Bevor ich hier im Nebel stochere, gebe ich Ihnen eine präzise schriftliche Auskun…
Herr Kollege Krischer, es wäre gut, wenn man nichts unterstellt. Noch einmal: Wir haben juristisch umfassend geprüft, ob diese Ausfuhr auf Basis des Atomgesetzes unterbleiben kann. Es wäre in unserem Interesse gewesen, diese Ausfuhr zu unte…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Christian Kühn, manchmal ist dein Gedächtnis doch ein bisschen schlecht ausgeprägt. Wir hatten vor, glaube ich, einem Dreivierteljahr eine gute Sitzung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reak…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 und der Einführung der fünfstufigen Abfallhierarchie ist uns der Einstieg in eine stärker auf den Ressourcenschutz zugeschnittene Kreislaufwirtschaft gelungen. Die bis dahin geltende Drei-Stufen-H…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Es ist Aufgabe der Opposition, das Haar in der Suppe zu suchen. Aber wenn man kein Haar findet, gleich eine ganze Perücke hineinzuwerfen, wie man das heute in der Debatte m…
Mittwoch, 8. Juni 201618/175 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich am Freitag in Simbach am Inn eingetroffen bin, habe ich mich an ein Ereignis zurückerinnert gefühlt, das exakt drei Jahre vorher an der Donau, in Deggendorf und Passau, …
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine ganze Menge Menschen in Deutschland haben derzeit Sorge, wie sie heute oder in Zukunft bezahlbaren Wohnraum finden. Diese Sorge nehmen wir alle in diesem Hohen Hause sehr er…
Freitag, 18. März 201618/162 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Lay, wenn man ein anständiges Gebäude bauen will, dann braucht man mehrere Bausteine, und die Wohnungspolitik der Bundesregierung besteht aus mehreren Baustein…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren über zwei Anträge der Opposition, in denen etwas gefordert wird, was wir als Große Koalition bereits umsetzen. Wie immer bei Anträgen der Opposition ist es so, d…
Freitag, 22. Mai 201518/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2008 sind in den Städten Berlin, Hamburg, Frankfurt und München die Warmmieten zwischen 25 und 48 Prozent angestiegen. In ganz Deutschland haben sich die durchschnittlichen…
Donnerstag, 21. Mai 201518/106 · 1 Reden
Ob es dann auch umgesetzt wird, hängt im Alltag oft davon ab, wie groß der Aufwand ist. Dennoch werden auch heute schon viele Elektroaltgeräte erfasst, und von den erfassten Geräten 85 Prozent recycelt. Trotzdem gilt es, zukünftig noch deut…
Donnerstag, 29. Januar 201518/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bezahlbares Wohnen, bezahlbares Bauen ist eines der Hauptanliegen der Menschen in Deutschland. Rentnerinnen und Rentner haben die Sorge, dass sie sich ihre …
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Baerbock, ich weiß nicht, in welchem Ausschuss Sie gestern waren. Ich war offensichtlich in einem anderen. Erste Bemerkung. Sie haben gestern im Ausschuss behauptet, die Bundesregierung würde sich weigern, Ihre gestellten …
Donnerstag, 11. September 201418/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich melde mich als Stiftungsratsvorsitzender des Humboldt-Forums und des Berliner Schlosses zu Wort, weil hier von zwei Rednern der Opposition falsche Behauptungen aufgestellt worden sind. Es ist so, dass wir …
Donnerstag, 20. Februar 201418/17 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wohnen“ kommt aus dem Althochdeutschen und bedeutet „zufrieden sein“. Wenn ich mir die Entwicklung gerade in Ballungsräumen und in vielen Universitätsstädten …
