Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst zur Sache, wie ich das 23 Jahre gehandhabt habe. Mit Artikel 13 dieses Gesetzes reformieren wir noch mal ein Stückchen am Telekommunikationsgesetz. Wir gehen insbeson…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist heute ein historisches Datum; denn exakt vor 40 Jahren und zwei Wochen, am 8. April 1981, hat sich das Kabinett Helmut Schmidt mit einem Konjunkturprogramm befasst. Bestandteil dieses …
Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum gibt es diese Aktuelle Stunde? Es geht um Gefühle, – ja, Gefühle –, um Liebesentzug. Die Grünen leiden unter Liebesentzug. Da geht ein Funktionär der Grünen in den Wald nach Hessen und w…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab noch keinen Bundeshaushalt, in dem, verteilt auf die verschiedenen Ressorts, so viele Mittel für das Digitale bereitgestellt worden sind: für Forschung, für Infrastruktur, aber auch um …
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 2 Reden
Herr Minister, anschließend an das vorherige Thema: Es geht ja auch um Schnelligkeit. Die Mobilfunknetzbetreiber stehen unter einem großen Druck. Sie haben Versorgungsauflagen zu erfüllen. Sie müssen die Zusagen, die im zweiten Mobilfunkgip…
Aber sind Sie auch bereit, aus dem IT-SiG diese Frage herauszulösen? Denn da steht ja noch viel mehr drin: Verbraucherschutz, was das BSI alles in Zukunft machen soll.…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich im letzten Jahr – die Koalition war erst wenige Monate an der Arbeit – hier gesprochen habe, habe ich sehr häufig – ich habe es nachgelesen – gesagt: „Wir werden …“ Heute kann ich sage…
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 2 Reden
Herr Bundesminister, Sie haben über Digitalisierung gesprochen. Einer der wichtigen Bereiche zur Digitalisierung, der vor uns liegt, ist der Verkehr. Wir wollen, dass Fahrzeuge miteinander und auch mit der Infrastruktur kommunizieren. Damit…
Herr Bundesminister, halten Sie das Argument einer Doppelstruktur für überzeugend? Dieses kleine Gerät, das ich Ihnen zeige, haben wahrscheinlich alle von uns. Und dieses Gerät, ohne dass ich irgendwie Einfluss darauf nehmen muss, wählt aut…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Lautstärke kann man inhaltliche Leere einfach nicht überdecken, Herr Kollege. Ihre Kritik war sehr emotional vorgetragen, aber in der Substanz doch sehr überschaubar. Liebe Kolleginnen und…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Der Einsatz technischer Erneuerungen erfolgt ebenso schnell wie das Ausrollen neuer Geschäftsmodelle und das Agieren der Marktakteure. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass wir nach nur zwei Jahren wieder das DigiNetz-Gesetz anpacken. Wa…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Konkreter Anlass für diese Aktuelle Stunde ist der Digital-Gipfel nächste Woche in Bayern. Ich gönne es Ihnen. Aber es ist gut, dass wir uns bei unserer eigenen Konzeption an Rheinland-Pfalz o…
Dienstag, 20. November 201819/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, dass ich nichts zu Diesel und NO x sage, sondern zu einem Haushalt der Mobilität von Personen, Gütern und Daten spreche, einem Haushalt der Investitionen und Innovationen, ei…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Koalition investiert tatkräftig in die digitale Zukunft unseres Landes. Herr Bundesminister, wir sind heftig dabei, den Koalitionsvertrag umzusetzen. Das spiegelt sich in diesem Hausha…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist das Megathema. Für manche Menschen ist Digitalisierung ein Segen. Sie erwarten, dass all ihre Probleme damit zu lösen sind. Vielen anderen flößt di…
Donnerstag, 1. März 201819/17 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer über die Breitbandversorgung – gleich ob mobil oder per Kabel – diskutiert, wer über Digitalisierung diskutiert – ob hier im Hohen Hause oder draußen in der Gesellschaft –, ist immer in de…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es 23.30 Uhr ist, bemühe ich Ihre Fantasie: Wo würden Sie Ihre Liebsten zum Picknick einladen? An den Bahndamm? Nein. An den Autobahnzubringer? Nein. Wo gehen die Menschen hin? Ans…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Das Gesetzespaket beinhaltet neben der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen auch die finanzielle Unterstützung für finanzschwache Kommunen, die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende und die Übertragung der Bundesautobahne…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz vor Mitternacht läuft der Deutsche Bundestag noch einmal zur Höchstform auf. Wenn wir uns alle anstrengen, dann werden wir gleich einen Gesetzentwurf mit zwei guten Botschaften für die …
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 1 Reden
In gewohnter Manier konnten wir uns als Berichterstatter im Parlamentarischen Weinforum auf die wesentlichen Dinge informell einigen. Ich bin immer wieder dankbar für dieses überfraktionelle Gremium, in dem wir uns seit mehreren Wahlperiode…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Binnenschifffahrtsinformationsdienste wie der RIS, River Information Service, oder die Einführung der Nutzungspflicht des automatischen Schiffsidentifikationssystems AIS generieren mittlerweile erhebliche Datenmengen. In erster Linie dienen…
Mittwoch, 18. Januar 201718/211 · 1 Reden
Herr Minister, vielen Dank für diese Verordnung. Ich halte sie für einen sehr ausgewogenen Vorschlag, der technische und geschäftliche Entwicklungen auf der einen Seite sowie Schutz und Sicherheit auf der anderen Seite vernünftig zusammenfü…
Freitag, 2. Dezember 201618/207 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit einem Dank beginnen – ich werde auch mit einem Dank enden –, und zwar an die Kolleginnen und Kollegen, die gestern Abend um 23 Uhr dem Gesetzentwurf zur Ausdehnung der Lkw-…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Verkehrspolitiker stellt man sich immer die Frage – man bekommt sie auch gestellt –: Wie soll die Verkehrspolitik aussehen, welche Projekte sind die richtigen, und wie wollen wir sie reali…
Freitag, 9. September 201618/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung über den Verkehrsetat für 2017. Das ist ein guter Anlass, die Frage zu stellen: Passt dieser Einzelplan zu der Politik, die wir als Große Koalition verabrede…
Freitag, 29. April 201618/168 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Grünen und der Union musste ich etwas schmunzeln. Die Grünen haben beim Bundesverkehrswegeplan mitgewirkt, und kurz danach war die Union in d…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hat ihr Ziel in einer kurzen, klaren Botschaft zusammengefasst: Wir machen Schifffahrt möglich. – Unsere Aufgabe als Gesetzgeber ist, dabei zu helfen.…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 1 Reden
Als Kontrapunkt zu diesem unglaublich sperrigen Titel möchte ich den Slogan der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) setzen: „Wir machen Schifffahrt möglich.“ Diese knappe und dabei zutreffende Selbstbeschreibung möchte ich in de…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Die EU-Politik ist widersprüchlich: Bei der vorletzten Reform gab es Rodungsprämie und, statt rektifiziertes Traubenmostkonzentrat oder Destillation, Geld für Marketing und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit im Wingert, Weinkeller un…
Donnerstag, 19. März 201518/94 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich vermute, es steht im Arbeitsvertrag des Generalsekretärs der rheinland-pfälzischen CDU, dass er bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit das Land kritisieren muss. Das kann ich no…
Freitag, 7. November 201418/64 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuletzt hatten wir am 10. Oktober eine Debatte zu einem der wichtigen Verkehrsträger unseres Landes geführt. Der Anlass war damals ein älter gewordener Antrag der Grünen. Ich habe Ihnen vers…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will uns freundlich einstimmen: Vielen Dank den Grünen für diesen Antrag! Er ist zwar etwas überholt – er wurde im Mai gestellt –, aber er gibt eine gute Gelegenheit, hier im Plenum nicht …
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will eine Äußerung des Kollegen Claus zitieren. Am Montag hat er gesagt: Am Donnerstagabend, in der Debatte zum Weingesetz, wird der Bundestag seinen ganzen Charme entfalten. – Da klatsc…
