Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Noch keine Koalition vor dieser hatte so viel Geld zur Verfügung, aber auch noch keine Koalition vor dieser ging so unverantwortlich mit dem vielen Geld um wie diese Koalitio…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! „Stillstand in der Bahnpolitik überwinden“, so ist unser Antrag überschrieben. Und es ist erschreckend zu sehen, was diese Koalition in eineinhalb Jahren kaputtgemacht hat und wie wenig sie…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen Jahre zu viel, um Schienenprojekte umzusetzen, um Engpässe im Schienennetz aufzulösen, um Züge pünktlicher zu machen und um mehr Güter auf der Schiene statt auf der Straße zu tran…
Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Millionen von Fahrgästen bangen täglich um die Pünktlichkeit ihrer Züge auf dem Weg zur Ausbildungsstätte, in die Schule oder zum Arbeitsplatz. Und was macht die AfD? Sie zwingt uns hier …
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir bestätigen und legitimieren drei Bahnprojekte auf demokratische Weise. Das ist so gesehen also ein guter Tag. Es geht um die Neubaustrecke zwischen Augsburg und Ulm. Hiermit wird eine L…
Mittwoch, 18. März 202621/64 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ein guter öffentlicher Nahverkehr hängt auch von der Infrastruktur ab. Herr Bundesminister, Sie hatten das ja vorhin angesprochen, und Sie hatten gesagt, dass die Bahn wieder zuverlässiger werden muss. Deswege…
Freitag, 6. März 202621/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Stuttgart 21 ist der größte Infrastrukturmurks aller Zeiten in Deutschland und mit vielen Grundproblemen behaftet. Stuttgart 21 ist nur formal ein neuer Bahnknoten, der entste…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! 1 500 Kilometer überlastete Schienenwege in Deutschland, miese Zustandsnoten, insbesondere für die Stellwerke – kein Wunder, dass nur 52 Prozent der Züge pünktlich unterwegs s…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Der vorliegende Gesetzentwurf zielt darauf ab, digitalen Unterricht in der Weiterbildung von Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrern rechtssicher zu ermöglichen und die Vorgaben der EU-Richtlinie umzusetzen. Dieses Ziel ist grundsätzl…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte von Ihnen, Herr Finanzminister, wissen, warum Sie die großen Chancen, die das Sondervermögen bietet, in keiner Weise und schon gar nicht ausreichend für zusätzliche Investitionen in die Infrastruk…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist die erste Bahndebatte, nachdem es in den letzten Tagen im Bundesverkehrsministerium drunter und drüber gegangen ist. In anderen Ministerien regieren Ministerinnen und …
Freitag, 10. Oktober 202521/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich habe die letzten Stunden und Tage natürlich sehr genau verfolgt, was diese Koalition alles in Sachen Haushalts-, Verkehrs- und, konkret, auch Bahnpolitik gemacht oder eben auch nicht …
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Guten Abend, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der letzten Koalition haben wir als Grüne mit unseren Koalitionspartnern die Investitionsmittel in die Schiene um 85 Prozent erhöht. Wir haben den Schwerpunkt auf die Sanier…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben es mit einem sehr komplexen Thema zu tun, nämlich den Trassenpreisen, also den Nutzungsentgelten für die Schienenwege, und gerade in Deutschland hat man eine kompli…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die letzten Wochen haben sehr deutlich gemacht, dass die Deutsche Bahn kein Aufregerpotenzial auslässt: ganz miese Pünktlichkeit und dann Verschlechterung der Situation von Fa…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Über Jahrzehnte wurde in Deutschland Streckeninfrastruktur stillgelegt und mit Umgehungsstraßen oder mit Discountermärkten überbaut. Es wurden Güterflächen zu Bauland umgewidm…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir stehen, was die Infrastruktur insgesamt angeht, insbesondere im Bereich der Bahn vor großen Herausforderungen. Ich bin sehr froh, dass wir als Koalition bereits sehr viel erreicht hab…
Freitag, 26. April 202420/167 · 1 Reden
Fürs Erreichen der Klimaziele müssen alle Sektoren ihre Beiträge liefern. Mit dem veränderten Klimaschutzgesetz wird die Bundesregierung erstmals verpflichtet, konkrete Klimaschutzmaßnahmen auch für die Zeit von 2030 bis 2040 aufzustellen. …
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich muss zum Kollegen Donth, der ja eigentlich zum Antrag seiner eigenen Fraktion geredet hat, zum Antrag aber praktisch nichts gesagt hat, schon noch sagen: Das zeigt wieder mal: Immer wen…
Schönen guten Abend! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir sprechen heute Abend über eine sehr kurze, gut 5 Kilometer lange Neubaustrecke, die aber durchaus ihre Wirkung entfalten wird, dadurch, dass der Fahrtrichtungswec…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in Deutschland leider ein Schienennetz, das dadurch auffällt, dass es in weiten Teilen marode und völlig überlastet ist. Deswegen müssen wir bei der Sanierung, bei A…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Mobilität ist die Voraussetzung für wirtschaftliche, für soziale und für kulturelle Teilhabe in unserer Gesellschaft. Vielen Menschen stehen aber Barrieren im Weg, beispielsweise die Stuf…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Als wir vor knapp zwei Jahren als Ampelkoalition die Arbeit aufgenommen haben, haben wir ein Desaster in der Verkehrspolitik übernommen, ein wahres Desaster in Form von bröck…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Bedarf an umfassender Sanierung von Verkehrsinfrastruktur und beim Aus- und Neubau insbesondere der Schiene ist immens. Dass wir kaum etwas im Bau haben, hat damit zu tun,…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Gerade im Bahnbereich hat sich diese Ampelkoalition sehr viele ehrgeizige Ziele gesetzt. Wir wollen mit dem Deutschlandtakt die Verkehrsanteile im Personen- wie auch im Güterverkehr deutl…
Mittwoch, 5. Juli 202320/114 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Logistikbranche stand und steht vor großen Herausforderungen: Corona, brüchige Lieferketten, stark schwankende Preise bei Kraftstoff und Strom, Personalmangel und …
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 2 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Antrag vorgelegt mit dem Titel „Schiene in die Zukunft führen – Deutsche Bahn AG neu aufstellen“. Darin ziehen Sie Bi…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist unstrittig: Wir brauchen viel zu lange für die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen. Man muss aber auch differenziert auf die Verkehrsträger schaue…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Guten Abend, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist schade, dass es so spät am Tag ist; denn gerade die Bahnpolitik der Ampel bietet eine Menge Diskussionsstoff, weil wir einfach liefern, weil wir vieles in der Pipeline…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein herzliches Dankeschön an die Fraktion der CDU/CSU für diesen Diskussionsanlass. Vielen Dank dafür, dass Sie in Ihrem Antrag alles aufgezählt haben, was Sie in den …
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Zurück zur Sachlichkeit und zum Thema Infrastruktur. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Schlaglöcher in Straßen, kaputte Schienen, kaputte Brücken, marode Schienenwege ohne Elektrifizierung und Digitalisierung, Strom, der …
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Keine Frage: Die Logistikbranche ist verunsichert – Corona, unterbrochene Logistikketten, die Entwicklung der Kraftstoffpreise, Personalmangel und vieles …
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es geht um die Krise in der Logistik. Und ja, natürlich gibt es diese Krise. Mit Blick in den Koalitionsvertrag der Ampel, aber auch mit Blick auf das, was wir bereits begonne…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
So weit ist es aber nicht ausreichend. Denn wir haben im Koalitionsvertrag weitere, ganz besonders wichtige Maßnahmen vereinbart: „Wir werden 2023 eine CO2-Differenzierung der Lkw-Maut vornehmen, den gewerblichen Güterkraftverkehr ab 3,5 To…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Handlungsbedarf ist gerade im Bereich der Schienenwegeinfrastruktur besonders groß. Wir erleben aktuell massive Verspätungen im Bahnverkehr. Es wird zu wenig in die Infrastruktur invest…
Donnerstag, 9. Dezember 202120/6 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ganz schön mutig von der CDU/CSU, einen solchen Antrag zu stellen. Sie sind es gewesen, die drei Legislaturperioden in Folge die Bundesverkehrsminister gestellt haben und ein…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Mit dem europäischen Mautdienst wird der grenzüberschreitende Lkw-Verkehr noch einfacher. Wo bleiben ähnliche Ansätze im Schienenverkehr? Meine Fraktion fordert auch eine wirksame Entbürokratisierung der Vorschriften des grenzüberschreitend…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Guten Abend, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Koalition plant eine Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes. Wenn man sich an die Änderung eines bestehenden Gesetzes macht, dann sollte man erst mal analysieren, inw…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Positive vorweg: Bei der Vegetationskontrolle entlang der Bahnstrecken sollen die Zuständigkeiten, die Verantwortlichkeiten klar sein. Sie sollen bei den Eisenbahninfrastr…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es könnte alles so schön sein: Europa und die Bahn, beides passt wunderbar zusammen. – Was nicht zusammenpasst, ist die Koalition von CDU/CSU und SPD auf der einen und die Bahn auf der an…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Eisenbahnkreuzungsgesetz: Das klingt jetzt nicht furchtbar spannend. Wir hätten uns für eine Debatte hier noch spannendere und noch wichtigere Themen mit zentraler Bedeutung v…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wer viel Geld zum Ausgeben hat, kann entsprechend viele Fehler machen, und das sieht man gerade am Einzelplan 12, dem Verkehrsetat. Das, was Sie sagen, hat mit dem, was Sie t…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist unstrittig, dass wir bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten schneller vorankommen müssen. Es kann nicht sein, dass die Schweiz in atemberaubendem Tempo komplizierte Tunnel durc…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Güterverkehr stellt innerhalb des Verkehrsbereichs das große Sorgenkind dar; denn wegen ihm drohen die Ziele im Verkehrsbereich in Sachen Klimaschutz deutlich verfehlt zu…
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 2 Reden
Herr Präsident, vielen Dank für die Möglichkeit, die Frage noch stellen zu können. Sie geht an den Bundesverkehrsminister, der das schon erkannt hat und aufgestanden ist. Zu der Diskussion von vorhin über die Messwerte bei den Stickoxiden: …
Ja, ich habe eine Nachfrage. – Herr Minister, es ist aber so, dass die Preise nach wie vor sinken, dass faire Löhne und fairer Wettbewerb nicht zu erkennen sind und dass Ihr Beschluss, die Kontrollen der Lkws auszusetzen, eben auch noch Fol…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der letzten Sitzungswoche hat der Bundestag zwei Gesetze beschlossen, die zum Ziel haben, Verkehrsprojekte schneller zu realisieren. Das erste Gesetz ist unstrittig, das zw…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist viel in Bewegung geraten im Mobilitätsbereich. Es gibt beispielsweise hehre Ziele, so die Verdoppelung der Fahrgastzahlen bei der Bahn. Es sind zahlreiche Diskussionen…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Stellen Sie sich einmal vor: Wenn Sie die 26 Bahnländer in der EU bereisen wollen, müssten Sie 26 Sprachen sprechen können, 26 Währungen mitführen, und wenn Sie Auto fahren wo…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Bahn ist eine Problemlöserin. Wenn sie gut organisiert ist und auf leistungsfähiger Infrastruktur fahren darf, reduziert sie die Staus auf den Straßen. Sie reduziert den …
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Jetzt, um kurz vor Mitternacht, könnten wir passenderweise auch über Nachtzüge debattieren. Es geht aber um die EU-Richtlinie 2016/2370. Für was könnten die Ziffern 2, 3, 7 un…
Freitag, 12. April 201919/96 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bahn in Deutschland ist das Opfer politischer Missachtung und politischer Fehlentscheidungen. Die meisten Sünden in Sachen Bahn liegen in der Vergangenheit, aber leider eben längst nicht…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir als Grüne sind seit dem Jahr 2015 intensiv an diesem Thema dran und setzen uns für die Freigabe der Elektrokleinstfahrzeuge ein. Andere Länder, auch in Europa, sind uns d…
Mittwoch, 20. März 201919/88 · 1 Reden
Ja, Frau Präsidentin, es ist eine Nachfrage zu der Frage von Herrn Burkert zu Infrastrukturmitteln für die Bahn. – Über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung wurde gerade gesprochen, sprich: 1 Milliarde Euro mehr für Ersatzinvestitio…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Ausgangslage im Verkehrsbereich macht deutlich: Es stehen grundlegende Entscheidungen an. Es gilt, den Klimaschutz im Verkehrsbereich endlich ernst zu nehmen und umzusetzen. Es gilt, de…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wenn Deutschland Rekordstaus aufweist, wenn die Verkehrsinfrastruktur sich immer maroder darstellt, wenn die CO 2 -Emissionen im Verkehrsbereich steigen statt sinken, wenn imm…
Mittwoch, 7. November 201819/60 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – An Sie, Herr Minister, eine Frage, die sich auf das Thema Diesel und Fahrverbote bezieht. Dieses Thema hat ja ursprünglich auf der Tagesordnung der Kabinettssitzung gestanden, man hat sich dann aber mit diesem…
Mittwoch, 17. Oktober 201819/57 · 1 Reden
Herr Minister, es geht mir um „Saubere Luft und die Sicherung individueller Mobilität in unseren Städten“. Sie haben bei den Stickoxiden einen Grenzwert von 270 Milligramm definiert. Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur haben…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der CSU verrennt man sich häufiger. Wer in eine Sackgasse gerät, aber gerne weiterkommen möchte, sollte wenden. Wenn man über Verkehr redet, redet man dann von einer Verkehrs…
Freitag, 27. April 201819/30 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Stellen Sie sich einmal vor, ganz unvorbereitet muss eine Autobahn gesperrt werden. Im Verkehrsfunk heißt es: Eine Umleitungsempfehlung können wir leider nicht aussprechen. A…
