Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Heute sprechen wir über ein Thema, das viele von uns tief berührt, aber leider oft nicht die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient: seltene Erkrankungen. Diese Erkrankungen, die wir zu Recht die „Waisen der Medizin“ nennen, betreffen in D…
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Wir beraten heute das sogenannte Gesundes-Herz-Gesetz. Um es auf den Punkt zu bringen, Herr Minister: Dieses Gesetz ist überflüssig…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! – Er ist gar nicht mehr da. Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Die parlamentarische Sommerpause hat uns allen erneut ge…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Nach zweieinhalb Jahren Ampelregierung stehen wir heute vor einem enormen wirtschaftlichen und sozialen Problem. Oder pointiert formuliert: Diese s…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Erst mal herzlichen Dank, dass Sie unsere Änderung zugelassen haben. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Heute diskutieren wir einen Antrag der Gruppe der Linken und der Gruppe BSW.…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Ich hätte ihn gern begrüßt, aber er ist leider nicht da. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Die Medizintechnikbranche ist ein Eckpfeiler unserer Gesundh…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Der vorliegende Haushalt ist, gerade für den Einzelplan 15, wieder absolut enttäuschend. Sie haben, meine Damen und He…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Heute beraten wir abschließend über das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz. Der hier vorliegende Entwurf soll das Ziel haben, eine verständliche Übersicht für Patientinnen und Patienten über die Qualität der Krankenhausbehandlung zur V…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Herr Staatsminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Gesundheit ist wichtig. Wie wichtig, das haben die meisten erst verstanden, als uns die Pa…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Stellen Sie sich vor, Ihr Kind ist krank. Es hat Fieber, aber in der Apotheke gibt es weder Fiebersaf…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Damen! Meine Herren! Die Coronapandemie hat einen gefährlichen Trend verstärkt. Sie hat massive Auswirkungen auf das Gesundheitsverhalten unserer Gesel…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Bereits in der ersten Lesung haben wir auf viele Missstände und nicht aufgegriffene Fragen dieses Entwurfs des Einzelplans 15 hi…
Frau Kollegin, da muss ich Ihnen leider massiv widersprechen. Ich weiß nicht, wo Sie diese Informationen herhaben; uns erreichen andere. Das Gegenteil ist richtig: Die Benannten Stellen sind zu wenig, das Personal bei de…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Stellen Sie sich Folgendes vor: Ihr Kind braucht dringend medizinische Hilfe, doch de…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Die parlamentarische Sommerpause hat uns allen deutlich gezeigt: Es herrscht in allen Bereichen Chaos in der Regierung, gerade …
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Ja, Herr Minister, Sie haben recht, dass dieser Haushalt ein Haushalt der Krise ist. Ja, er ist vor allem ein Haushalt der Krise Ihres Hauses. Es z…
Freitag, 8. April 202220/29 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Die deutsche Fischerei befindet sich in einer dramatischen wirtschaftlichen Lage. Die Energiekosten erreichen seit Monaten immer neue Rekordhöhen. I…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Seit über 100 Tagen regiert die links-liberale Koalition. – Hören Sie erst mal zu, bevor Sie sich beschweren. – Der artik…
Donnerstag, 18. November 202120/3 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Im Juli dieses Jahres hat die noch amtierende Regierung mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgeset…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Meine Fraktion und ich wollen mehr Insektenschutz. Dafür setzen wir uns seit jeher ein und arbeiten mit den Fachleuten zusammen. Dies sind vor allem unsere Landwirtinnen und Landwirte. Die Artenvielfalt sichert letztlich auch das Überleben.…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Stand heute haben wir eine bundesweite Inzidenz von 18,6. Innerhalb eines Tages haben sich in Deu…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Heute beraten wir abschließend den Entwurf eines Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes. Mit diesem Gesetzentwurf werden wir vor allem Vorsc…
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Wir möchten mit diesem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung eine höhere Qualität und Transparenz,…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Auch heute trifft mich die ehrenvolle Aufgabe, das – in Anführungszeichen – „Schlussplädoyer“ zu halten. Der vorliegende Antrag der Linksfraktion „FFP…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als Letzter in dieser erneuten Gesundheitsdebatte darf ich noch einmal zusammenfassen: Am 27. Januar 2020, also gestern vor einem Jahr, wurde die erste I…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Unser duales Krankenversicherungssystem haben wir in diesem Hause immer wieder diskutiert. Gefühlt haben wir die…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Ich bin froh, dass wir jetzt mal wirklich wichtige Dinge diskutieren können. Was lange währt, wird endlich gut. Seit mehr als sechs Jahren arbeitet die…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Heute beraten wir abschließend das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz. Dieses Gesetz setzt die Regelungen der beiden EU-Verordnungen zur Zulassu…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Die Medizintechnikbranche hat nicht nur für die gesundheitswirtschaftliche Gesamtrechnung eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, sondern auch …
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Meine eindeutige Antwort lautet: Ja. Dafür gibt es nach meinem Dafürhalten im Wesentlichen drei Gründe. Erstens. Im Zuge des PIP-Brustimplantate-Skandals, wie auch bei anderen Problemlagen, haben viele Patientinnen und Patienten leidvoll er…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Frau Klein-Schmeink, wir befinden uns nicht in Schützengräben. Antworten können Sie auch erst dann von uns erwart…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Wenn man sich mit dem vorgelegten Gesetzentwurf auseinandersetzt, dann kann man nur zu einem abwertenden Ergebnis kommen: Dieser Gesetzentwurf ist sch…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! An einem Tag wie heute, an dem unsere Bundeskanzlerin auf 13 Jahre erfolgreiche Arbeit zurückblickt, darf man, ne…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Pflege ist und kann nur eine Teilkaskoversicherung sein. Die Betroffenen, die Familie, Angehörige – sie sind in der Verantwortung. Diese Verantwortung und die damit entstehenden Kosten vollständig auf unser Steuersystem, und somit auf die S…
Freitag, 18. Mai 201819/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir wollen und werden mit unserer Gesundheitspolitik das Patientenwohl in den Mittelpunkt unseres Handelns stellen: Pa…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Schon heute sind an den obersten deutschen Bundesgerichten zahlreiche Journalisten akkreditiert. Pressesprecherinnen und Pressesprecher der Gerichte erklären die getroffenen Entscheidungen und stehen den Medienvertretern zur Verfügung. Und …
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Basierend auf den gesammelten Erfahrungen der Länder und des Paul-Ehrlich-Instituts werden die bestehenden Vorschriften im Bereich Blut- und Gewebezubereitungen und ATMP an die aktuellen wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen ange…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung wird aus dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit der Würde des Menschen aus Artikel 1 Absatz 1 GG abgeleitet. Das Bundes…
Freitag, 28. April 201718/232 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der heutige Tag, der 28. April 2017, ist der Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz; ein Aktions…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
In Deutschland macht sich nach § 203 StGB strafbar, „wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, offenbart“. Natürlich handelt ein Berufs…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
An diesem erfolgreichen und bewährten System halten wir weiter fest. Dennoch haben Abläufe in der Vergangenheit gezeigt, dass sich Partikularinteressen Einzelner gegenüber den Interessen des Gemeinwohls durchsetzen können. Vor dem Hintergru…
Freitag, 30. September 201618/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Als ich die beiden Anträge, die wir heute diskutieren, gelesen habe, habe ich mich gefragt: Was soll das? Erst ganz am Ende wird klar, worum es geht. …
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Problem und Ausgangslage des vorliegenden Antrages ist, dass wiederholt Skandale mit zum Teil kriminellem Handeln, zum Beispiel der Brustimplantateska…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Im Verlauf der heutigen Debatte über den Einzelplan 15 – Gesundheit – ist eines klar herausgestellt worden, wie ich finde: Das deutsche Gesundheitssystem is…
Freitag, 13. November 201518/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie die meisten von Ihnen wissen, befassen wir uns mit dem Thema „Korruption im Gesundheitswesen“ sehr differenziert und ausführlich bereits seit …
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Birkwald, Sie sollten sich vielleicht weniger mit den schönen Nächten von amtierenden Ministerpräsidenten befassen und dafür mehr mit…
Donnerstag, 26. März 201518/97 · 1 Reden
Ganz grundsätzlich geht es jedoch um viel mehr: Erstens reden wir hier über eine zentrale Rechtsgüterabwägung. Diese muss und musste gründlich zwischen dem Eigentumsgrundrecht einerseits und dem nachvollziehbaren Anspruch des Nutzers auf we…
Freitag, 20. März 201518/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gesundheit erflehen die Menschen von den Göttern; dass es aber in ihrer Hand liegt, diese zu erhalten, daran denken sie nicht. Dieses bekannte Zita…
Donnerstag, 19. März 201518/94 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die schrecklichen Verbrechen des sogenannten NSU sind nach wie vor tief in unserem Bewusstsein. Genau deshalb wissen wir alle, wie wichtig die schnelle und grü…
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir debattieren heute in erster Lesung über einen von den Bündnisgrünen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtso…
Dienstag, 9. September 201418/49 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Da ich fast am Schluss dieser Debatte zum Einzelplan 15 spreche, darf ich mir erlauben, auf einige mir besonders wichtige Aspekte hinzuweisen. Gesundheitspolitik ist …
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Nach Informationen, die mir von sehr vielen ostdeutschen Unternehmen zugegangen sind, stehen mit der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand in weiten Teilen Ostdeutschlands auf dem Sp…
Freitag, 9. Mai 201418/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man über das GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts- Weiterentwicklungsgesetz debattiert, muss man sich in Erinnerung rufen, woher wir komme…
