Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Ende des vergangenen Jahres gab es große Unruhe an den Hochschulen. Viele Hochschullehrer und Professoren haben befürchtet, dass sie ihre Lehrinhalte bzw. Auszüge aus Werken ni…
Mittwoch, 28. Juni 201718/242 · 16 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Wir hatten heute im Kabinett den Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in den Themenfeldern Bildung, Wissenschaft und Fo…
In fünf Minuten kann man nicht alles sagen; klar. Zu dem Thema Unterstützung der Menschen in ihren Ländern findet man in dem Bericht viel. Es ist eine irrige Annahme, dass die Förderung von Bildung in einem Land automatisch dazu führt, dass…
Es ist in der Diskussion, im Rahmen der EU dafür zu werben, diese Lücke zu schließen. Es darf nicht das Gesetz des Stärkeren gelten. Wir haben bei uns Instrumente geschaffen, die es uns ermöglichen, dass wir zum Beispiel Forschungsmanager a…
Innerhalb der Bundesregierung versuchen wir immer – ich sage das mit Blick auf die Landnutzungszentren in Afrika oder auf die Gesundheitsnetzwerke in Subsahara-Afrika –, Wissenschaft und Forschung mit konkreter Umsetzung zu verbinden. Diese…
Die Philipp-Schwartz-Initiative ist eine kluge Möglichkeit, um Wissenschaftler in bedrohten Ländern zu unterstützen, und die Arbeitsteilung in der Bundesregierung sieht folgendermaßen aus: Wir finanzieren vor allem Ausgaben in Zusammenhang …
Ein Blick auf die Auslandsmobilität zeigt, dass es durchaus Unterschiede gibt. In der Promotionsphase zum Beispiel zeigt sich eine größere Zurückhaltung, dafür nimmt sie in der Postdoc-Phase zu. Unterschiede gibt es auch bei den Studierende…
Internationale Kooperation ist ein wichtiges Mittel, um die eigene Leistungsfähigkeit zu stärken. Wir versuchen, die weltweit Besten zu den jeweiligen Themenbereichen zu uns zu holen oder mit ihnen gemeinsam zu arbeiten. Viel Geld für eine …
Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Aufenthaltsrecht müssen die entsprechenden Institutionen im Einzelfall treffen. Da gibt es keine pauschale Regelung. Das ist Ihnen so klar wie mir. Wir haben für diejenigen, die zum Beispiel ein Studiu…
Wir haben in Europa das Ziel, dass bis 2020 jede Nation 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung ausgibt. Das ist bei uns natürlich viel Geld, weil wir ein hohes Bruttoinlandsprodukt haben. Wir haben große Unterschi…
Steuerliche FuE-Förderung gibt es in verschiedenen Ländern. Sie ist nicht per se gut oder schlecht. Man macht sie entweder schlecht wie in Frankreich, wo nämlich die Projektförderung praktisch auf null reduziert wurde und nur steuerliche Fu…
Man kann keine Pauschalregel machen. Man kann vor allen Dingen das System, das wir in Deutschland haben, nicht eins zu eins irgendwohin übertragen. Viele Länder schauen auf Deutschland: auf unsere geringe Jugendarbeitslosigkeit und auf unse…
Da muss man über die Finanzierung nachdenken und genau wissen, was man will. Für Afrika müssen spezifische Instrumente gefunden werden. Mit Erasmus haben wir in der Europäischen Union ein Erfolgsprojekt. Über 10 Millionen Menschen haben im …
Dieses Thema beschäftigt die Arbeitsministerin sehr. Ich kann mich an die Diskussionen hier im Parlament erinnern, als die Jugendgarantie beschlossen wurde. Damals kamen aus gewissen Richtungen Redebeiträge mit dem Tenor, das sei viel zu we…
Es ist schwierig, diese Frage zu beantworten, weil wir uns noch auf dem Weg befinden. Wie kann ein Europäischer Innovationsrat aussehen? Was kann er leisten? Welche Struktur ist vorstellbar? Dazu hat Kommissar Moedas im April einen ersten V…
Wenn ich es alleine machen könnte, könnte ich gleich antworten. Ansonsten sage ich: Ich bin sehr dafür, dass mit 500 Millionen Euro eine militärische Forschung in Europa etabliert wird. Das halte ich für zwingend notwendig und richtig. Ich …
Natürlich habe ich mich sofort, als in der Türkei die Verfolgung von Wissenschaftlern, die Entlassung von Dekanen und anderes begannen und wir davon gehört haben, öffentlich positioniert und klargestellt, wie wichtig Wissenschaftsfreiheit i…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Gehring, warum diskutieren wir das heute hier? Aus Achtung vor dem Parlament. Sie haben beschlossen, dass wir einen Bericht dazu zu machen haben. Den machen wir gerne, und er ist gut. Herr Lenk…
Mittwoch, 31. Mai 201718/236 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben seit 2005 große Milliardenpakete in den Hochschul- und Wissenschaftsbereich investiert. Ich denke zum Beispiel an die Exzellenzinitiative, an den Hochschulpakt, an den Qualit…
Mittwoch, 17. Mai 201718/233 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich setze darauf, dass die nachfolgenden Redner in dieser Debatte sicherlich etwas dazu sagen werden, wie wichtig das duale Ausbildungssystem ist und wie wir international dastehen. I…
Freitag, 24. März 201718/226 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am Mittwoch, also vorgestern, war Weltwassertag, ein Tag, der uns daran erinnern soll – und erinnert hat –, dass als sechstes Nachhaltigkeitsziel der Vereinten Nationen angestrebt wird, dass alle Me…
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Natürlich machen wir das. Natürlich fördern wir jetzt schon in Afrika und an anderer Stelle. Ich will gar nicht über Forschungsfragen im Zusammenhang mit diesen Energien reden; das will ich jetzt gar n…
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um etwas über die Situation der Bildung in Deutschland zu erfahren, haben wir den Bildungsbericht. Ich sage, Gott sei Dank, weil wir deshalb nämlich nicht auf Polemik angewiesen sind, sondern aufgrund…
Mittwoch, 19. Oktober 201618/195 · 19 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Alle kennen PISA, TIMSS und die anderen internationalen Leistungsvergleiche, die Antworten geben auf die Frage: Wie ist das Bildungssystem in Deutschland im Vergleich zu anderen Lände…
Es gab Zeiten, in denen sich über 400 000 Jugendliche im Übergangssystem befunden haben, jetzt ist die Zahl wesentlich geringer. Sie haben recht: Es sind immer noch zu viele. Aber wir werden auch in Zukunft ein Übergangssystem für diejenige…
Wir haben kürzlich den 25. Jahrestag des Weiterbildungsstipendiums gefeiert. Das ist ein entscheidendes Instrument. Viele derer, die es in Anspruch genommen haben, sagen, dass sie ohne dieses Programm die Weiterbildung nicht absolviert hätt…
Was den sozioökonomischen Hintergrund anbetrifft und die Frage, wie man Schülerinnen und Schüler mit entsprechendem Hintergrund erreichen kann: Das ist in sehr starkem Maße eine Frage des pädagogischen Konzeptes. Ich glaube, wir haben uns i…
Vielleicht eine Bemerkung zum Zusammenhang: In einem Bundesland können wir hinsichtlich des Leistungsstandes der Kinder in der vierten Klasse, also im Grundschulbereich, mittlerweile eine Entkopplung verzeichnen. In einem Bundesland werden …
Völlig unabhängig von neuen Möglichkeiten, die Sie am Horizont sehen, möchte ich erst einmal richtigstellen: Die regionalen Disparitäten sind zum Teil sehr unterschiedlich. Hinsichtlich des Mangels an Auszubildenden zum Beispiel sieht es in…
Wir haben die Zahl derer, die in der Bundesrepublik Deutschland die Schule ohne Abschluss verlassen, reduzieren können, und zwar von 8 Prozent auf 5,8 Prozent. Auch bei den Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund gibt es über di…
Ich glaube, die Frage der Durchlässigkeit kann man nicht mit Förderprogrammen beantworten. Hier muss flächendeckend etwas unternommen werden, Frau Hein. Die Frage wird auch vonseiten der Bundesregierung angegangen. Ich denke zum Beispiel an…
Sie haben völlig recht, dass die Nutzung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren enorm zugenommen hat. Zum Beispiel hat sich der Anteil bei denen mit Migrationshintergrund seit 2009 von 11 auf 20 Prozent fast verdoppelt. Bei den…
Sprachförderung gerade für die jungen Flüchtlinge – diese betrifft es ja besonders –, die im letzten Jahr gekommen sind, leisten wir vonseiten der Bundesregierung in Millionenhöhe. Das ist aber nicht in meinem Ressort, sondern im Arbeitsmin…
Danke, dass Sie ValiKom erwähnt haben. Ich glaube, es war sehr vorausschauend, diese Initiative einzurichten. Es hätte dazu gar nicht des Flüchtlingszustroms im letzten Jahr bedurft. Vielmehr wurden die entsprechenden Überlegungen schon vor…
Wir haben nicht nur immer mehr ausländische Studierende, sondern wir haben sogar den Höchststand an ausländischen Studierenden zu verzeichnen, den es in der Bundesrepublik Deutschland je gab. Das spricht für die Attraktivität unseres System…
Entscheidend ist, dass wir die Fehler, die wir vor Jahren gemacht haben, nicht mehr machen. Das heißt, wir dürfen nicht einfach sagen: „Inklusion wird in Frankreich so und in den USA so gemacht; wir machen das genauso“, sondern wir müssen i…
Die qualitative Verbesserung der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher ist ein ganz wichtiges Anliegen. Ich denke, dass die Finanzprobleme, die bei der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher durch die Praktika aufgetreten sind, durch…
Herr Lengsfeld, die Qualität von Bildungsprozessen einzuschätzen und zu befördern, ist ein zentraler Punkt unserer Forschungsförderung. Seit 2007 haben wir über 182 Millionen Euro für über 300 Forschungsprojekte in diesem Bereich zur Verfüg…
Gott sei Dank hat das Interesse an der Lehrerbildung zugenommen. Wir haben jetzt Zulassungsbeschränkungen an allen Institutionen und Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland, in denen Lehrer ausgebildet werden. Ich möchte mich dafür en…
Entscheidend ist der Haushaltsgesetzgeber. Deswegen hoffe ich sehr, dass die Mittel, die wir vonseiten des BMBF zum Beispiel für Weiterbildung im beruflichen Bereich, zur Unterstützung der Grundbildungszentren, die im Rahmen der Strategie f…
Also, die 3,5 Milliarden Euro stecken, wenn Sie dasselbe meinen wie ich, im Kommunalinvestitionsprogramm. Das ist nicht nur für Bildung. Es kann auch für die energetische Sanierung von Schulen verwendet werden. Aber das Geld kann nicht für …
Ich habe am Rande gehört, dass der Justizminister dieses vorhat. Über genaue Terminlagen könnte eventuell der zuständige Staatssekretär etwas sagen. Bitte schön, Herr Staatssekretär Lange.…
Dienstag, 6. September 201618/185 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle kehren aus einer Sommerpause zurück, die uns nicht wirklich ruhen ließ – ökonomisch, sicherheitspolitisch und gesellschaftlich gibt es große Herausforderungen. Ich denke, es …
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Gehring, Sie sagten gerade: Wir müssen den Anschluss schaffen. – Diese Aussage zeigt, dass Sie den Bericht nicht gelesen haben. Wenn Sie sich einmal anschauen, was das Weltwirtschaftsforum und al…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema, über das wir sprechen, ist natürlich volkswirtschaftlich wichtig: Fachkräfte, Fachkräftemangel. Alles klar! Aber ganz entscheidend ist – das sage ich jetzt auch in Richtung…
Ja. Bitte schön. Frau Hein, im Übergangssystem befand sich über viele Jahre hinweg fast eine halbe Million Menschen, 460 000. Wir haben diese Zahl über Jahre Schritt für Schritt reduziert. Das muss man anerkennen und darf nicht so tun, als …
Freitag, 3. Juni 201618/174 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren in Deutschland über viele Dinge, zum Beispiel sehr oft über das Thema Rente. Wie wird sie sich entwickeln? In welchem Alter kann man in Rente gehen? Wie sieht es in 10 o…
Mittwoch, 27. April 201618/166 · 13 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute früh im Kabinett den Berufsbildungsbericht 2016 beraten. Man kann sagen – das vielleicht auch als Botschaft an die jungen Leute, die heute hier sind –: Die…
Ja. – Man überlege sich einmal, dass in dem Zeitraum von 2006 bis 2015, in dem das untersucht wurde, die Zahl der jungen Menschen, die die Schule verlassen und damit überhaupt in eine Ausbildung gehen könnten, um 14 Prozent zurückgegangen i…
Vielen Dank. – Die universitäre Berufsschullehrerausbildung ist ein Punkt, dem wir bei der Qualitätsoffensive Lehrerbildung besondere Aufmerksamkeit gewidmet haben. Das ist ja ein Programm, bei dem es nicht darauf ankommt, die Länder zu ent…
Ja, sehe ich auf jeden Fall. Wir versuchen auch, die kleinen und kleinsten Betriebe zu stärken – das Problem ist ja nicht neu –, und haben zum Beispiel in einem Programm die Möglichkeit eröffnet, auch Verbundausbildung zu ermöglichen, also …
Es gab in den letzten Jahren nicht nur ein großes Interesse vonseiten anderer Länder in Europa, sondern auch vonseiten Chinas oder auch der amerikanischen Ministerin jetzt auf der Messe in Hannover an der dualen Ausbildung. Wir versuchen, d…
Die Zahlen liegen uns nicht vor, das ist auch nicht so einfach nachzuverfolgen. Aber im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung sind wir mit dem Arbeitsministerium, das in Bezug auf diesen Part mehr Einsichtsmöglichkeiten hatte, auf e…
Ja, Herr Rossmann. – Wir wissen ja, dass „Übergangssystem“ einmal die richtige Vokabel war, weil es in einer Zeit, in der es bundesweit zu wenige Ausbildungsplätze gab, eigentlich ein Zwischenparken war. Wir wissen auch, dass die unterschie…
Ich muss Sie korrigieren. Ich habe nicht gesagt, dass wir da jetzt junge Leute parken, sondern ich sagte, dass wir zeitweise – zum Beispiel zu Ihrer Regierungszeit war es so – eine hohe Anzahl an jungen Leuten in diesem Übergangssystem hatt…
Ja, das ist ein Problem in Betrieben. Für eine Ausbildung ist im Handwerk ein Meister notwendig. Für die Berechnung der Ausbildungsbetriebsquote werden alle Betriebe gezählt, also auch die, die gar nicht ausbildungsberechtigt sind. Der Ante…
Herr Gehring, als ich einmal las, was Ihre Fraktion sich wünscht, habe ich mir dabei gedacht: „Die Grünen kannten unser Programm ‚Wege in Ausbildung‘ schon vorher“, weil Sie viele Elemente dieses Programms angesprochen haben. Dieses Program…
Im März eines jeden Jahres werden vorläufige Zahlen veröffentlicht. Wenn man die Zahlen dieses Jahres mit den Zahlen aus 2015 vergleicht, sieht man, dass sich die Tendenz, die wir derzeit haben, fortsetzt. Das heißt, die Relation zwischen o…
Die Qualitätsoffensive Lehrerbildung ist ein Wettbewerb. Der Bund zahlt eine halbe Milliarde, die Länder null. Dieser Wettbewerb läuft. Das heißt, wir sagen nicht: „Ihr müsst das und das machen“, sondern im Rahmen dieses offenen Wettbewerbs…
Herr Mutlu, auf dem Dresdener Bildungsgipfel wurden ja bestimmte Zielzahlen formuliert, zum Beispiel, wie Sie sagten, die Halbierung der Zahl der Schulabbrecher. Man kann feststellen, dass die relevanten Indikatoren und Kenngrößen für alle …
