Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion zeigt mit den vorliegenden Anträgen, wie recht schon Aristoteles hatte, als er sagte: „Wo das Gute nicht lebt, suche die Wahrheit nicht.“ Denn in diesen Anträgen wird ein ei…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätten wir gerne mit einer Reform des Transsexuellengesetzes angeknüpft und das Gesetz in seiner bestehenden Form abgeschafft. Die SPD setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, hier völlig neue Regelungen zu…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn mehr Denken unter den Menschen sein wird, dann wird auch mehr Liebe in der Welt sein“, so der fromme Wunsch von Albert Schweitzer, der bis heute leider nicht in Erfüllung …
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es gibt überhaupt keinen Anlass dafür, zu glauben, dass irgendjemand in diesem Raum nicht dafür arbeitet, jedenfalls auf der Seite der demokratischen Parteien, dass dieses Land und …
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Danke schön, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Kurt Schumacher am Ende der Nazidiktatur im Jahr 1946 die deutsche Sozialdemokratie zur Wiedergründung zusammengerufen hat, hat er davon gesprochen, dass das deutsche Volk n…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Bartsch hat zu Beginn seiner Rede sehr eindrücklich auf die Zustände in Moria hingewiesen, wie wir sie schon seit Monaten dort beobachten müssen. Wenn ich sehen un…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Strasser, es ist ein bisschen schade, dass Sie das jetzt zu so einer Art Wahlkampfrundumschlag nach dem Motto „Und jeder kriegt eine mit“ nutzen. Ich finde, wir sollten uns eher u…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist vielleicht kein Zufall, dass ich ähnlich wie die Kollegin Künast beim Blick auf dieses Thema an Amadeu Antonio gedacht habe. Am 24. November 1990 wurde er in Eberswalde so zusammengesch…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will vorausschicken, dass wir dem Herrn Bundesinnenminister Seehofer dankbar sind, dass er das Thema „automatische Gesichtserkennung“ aus dem Bundespolizeigesetz erst mal herausgenommen ha…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Hess, es blutet einem das Herz, wenn man bedenkt, dass jemand mit einem so verzerrten Weltbild, wie Sie es haben, und mit einer solchen Brutalität in der Sprache …
Mittwoch, 6. November 201919/123 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Offenbar hat der Kollege ein bisschen viel bei „Sudel-Ede“ zugeschaut. Ich bin schon erstaunt, dass wir von einer Debatte über eine Sendung im Kinderkanal zu der Drohung kommen,…
Mittwoch, 23. Oktober 201919/120 · 1 Reden
Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich habe mit Freude gehört, dass Sie mit uns der Meinung sind, dass Rechtsextremismus auch eine Frage von Bildung, insbesondere politischer Bildung, und von Aufklärung ist und dass unser…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege in der Beek, wenn Sie so von guter Regierung sprechen, kann ich mir nicht verkneifen, zu sagen: Sie hätten die Chance gehabt und hätten es tatsächlich beweisen könn…
Ein erfreulicher Punkt ist die Entwicklung der deutschen Beiträge in der Entwicklungszusammenarbeit. Unsere finanziellen Leistungen zu wichtigen multilateralen Initiativen, wie UN Women oder dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNF…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Deshalb freue ich mich über den Antrag, der die Mädchenbildung im schwierigsten Umfeld in den Mittelpunkt und damit bei uns auch im Bundestag zur Diskussion stellt. Dass der Antrag die Aufmerksamkeit zu einem anderen Zeitpunkt als jetzt nac…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon viel gesagt worden über die Bedeutung dieser Debatte. Ich will mich den Worten von Bärbel Kofler anschließen; denn es ist nötig, das hier zu besprechen: Es darf kein vergessene…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne am Ende dieser Debatte den Blick ein bisschen über unsere eigenen Landesgrenzen hinaus werfen. Weltweit sind über 65 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Haupt…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sozialdemokratische Partei geht nicht blauäugig in solche Debatten. Vielmehr gehen wir, Herr Kollege von der CDU/CSU, mit großem Realismus in solche Debatten. De…
Mittwoch, 21. Juni 201718/239 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Als Vizepräsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft bin ich dankbar dafür, dass dieses Thema heute im Deutschen Bundestag behandelt wird. Denn es ist in de…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Zwei Seelen wohnen, ach! in meiner Brust“ – das war das Motto meiner mündlichen Abiturprüfung, und, ehrlich gesagt, dieses Faust’sche Zitat kommt mir auch in den Sinn, wo ich jetzt am Redep…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Eva Bulling-Schröter, ich kann Ihnen sagen: Wir werden die Ergebnisse der Anhörung sehr ernst nehmen. Das ist auch der Grund, warum der Gesetzentwurf in dieser …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Lemke, weil Sie am Anfang sagten: „Dann wird es möglicherweise keinen Anbau geben“, möchte ich Ihnen noch einmal sagen: Es wird keinen Anbau dieser infragestehend…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Nüßlein, jetzt, da in diesem Raum so viel Einigkeit beim Thema „Abwicklung der Atomenergie“ herrscht, dachte ich gerade: Ich hätte mir gewünscht, Sie wären in der E…
Freitag, 2. Dezember 201618/207 · 1 Reden
Der Nordostring ist eine unnötige und sehr umstrittene Maßnahme. Das Projekt trägt weder zur Entlastung der Stadt Stuttgart und ihrer Innenstadt bei noch löst es die Verkehrsprobleme in der Region. Eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik s…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche im Namen der Koalition, und ich muss sagen: Natürlich hat der Herr Ebner recht: Es ist hier Murmeltiertag. Die Grünen schaffen es Woche für Woche, diese Empörungsmas…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Nach heutigen Informationen ist Fracking von Schiefer- und Kohleflözgas nicht verantwortbar. Die Risiken für Mensch und Umwelt überwiegen die potenziellen wirtschaftlichen Chancen. Um Wissenslücken zu schließen, halten wir in diesem Bereich…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von Mahatma Gandhi stammt der Satz – ich zitiere, Herr Präsident –: Die Größe einer Nation und ihr moralischer Fortschritt können danach beurteilt werden, wie sie ihre Tiere behandelt. Ich den…
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gerne an das letzte Thema anschließen. Ich bedanke mich für das Lob an die Bundesregierung wegen der klaren Kante. In diesem Fall handelte es sich um einen Entwurf au…
Mittwoch, 25. Februar 201518/87 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Tackmann, herzlichen Dank für die guten Wünsche für unsere gemeinsame Gesetzgebungsarbeit. Wir sind dem Minister auf jeden Fall dankbar, dass er zu einem sehr frühen Zeitpunkt…
Donnerstag, 15. Januar 201518/79 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Antrag „Gesunde Ernährung stärken – Lebensmittel wertschätzen“ heißt es: „Politik und Staat können und wollen den Menschen keinen bestimmten Lebensstil vorgeben.“ Ich denke, es ist …
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, wenn schon die Opposition bescheinigt, dass sich Deutschland bei der Klimapolitik im oberen Mittelfeld befindet, und wenn wir die übliche Oppositionskritik, die…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Auernhammer hat es schon angesprochen: Wir haben in Artikel 20 a unseres Grundgesetzes – mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, zitiere ich – festgeschrieben: Der Staat schützt a…
In dem Antrag werden unter ausdrücklichem Verweis auf das gemeinsame Papier des BMWi und des DGB sowie auf den Beschluss des SPD-Konvents Mindestanforderungen für die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit den USA benannt. Diese „Min…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Das entscheidende Kriterium für die Auswahl von geeigneten Adoptiveltern ist das Kindeswohl und nicht das Geschlecht der Eltern. Die Qualität der innerfamiliären Beziehung hängt nicht vom Geschlecht der Eltern ab. Für das Kind ist nicht die…
Donnerstag, 10. April 201418/30 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bisherige Debatte hat gezeigt, dass dieses Parlament in der nachfolgenden Haushaltsberatung in den Ausschüssen noch einiges zu tun hat. Viele Bereiche wurde angesprochen…
Dienstag, 8. April 201418/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Dank an das Ministerium, dem Minister sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, schließe ich mich gerne an. Ich möchte Ihren Blick auf die Zahlen lenken; denn die zeigen uns, wie star…
Donnerstag, 3. April 201418/26 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will dem Ministerium danken, dass wir trotz des Wechsels, der in diesem Haus sicherlich nicht nur für Ruhe gesorgt hat, doch recht schnell zur zügigen Umsetzung d…
Freitag, 31. Januar 201418/12 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte mich bei Ihnen ganz herzlich bedanken. Sie sind noch keine 100 Tage im Amt, und schon können wir in der Klimapolitik feststellen: Deutschl…
Donnerstag, 30. Januar 201418/11 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, mit einem Zitat beginnen: „Wir brauchen ein neues Denken und Handeln in der Agrarpolitik.“ So hat es der P…