Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne mit einem herzlichen Dank an das Parlament. Dass wir heute den Jahresbericht des Wehrbeauftragten bereits drei Wochen nach…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr gern, Frau Präsidentin. – Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewisse…
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme die Wahl sehr gerne an und bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen.…
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sea Guardian und EUNAVFOR MED Irini sind zwei wichtige Missionen. Sie sind ein fester Bestandteil der NATO-Familie und auch der Europäisch…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Mandat EUNAVFOR Aspides wird in einem sehr unruhigen Umfeld stattfinden. Ursache sind die Angriffe der Hamas-Terroristen gegen Israel, gegen die sich Israel wehrt. Das nehmen die je…
Freitag, 19. Januar 202420/148 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit fast zwei Jahren greift Russland täglich die Ukraine und damit die gesamte europäische Friedensordnung an. Das ist ein Völkerrechtsbru…
Darauf möchte ich gerne antworten. – Herr Präsident! Frau Kollegin Hagedorn, entweder trauen Sie uns mehr Verantwortung zu in der Regierung, oder Sie wollen ablenken von Ihrer Regierungsverantwortung, was durch diese Frage zum Ausdruck komm…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich erlaube mir eine Nachfrage, Herr Minister, die nicht so kleinkariert ist wie die von Frau Strack-Zimmermann, die ja in unzulässiger Weise in die Planungshoheit der Kommunen eingegriffen hat. Sie ware…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mann, Herr Droßmann, haben Sie wieder dick aufgetragen! Sie scheinen ja richtig unter Druck zu stehen. Und deswegen ist es wichtig, dass w…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem: Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, schön, dass Sie zu dieser späten Stunde noch Interesse an der Demokratie zeigen; das ist ein gutes Zeichen für die Gesellschaft. S…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion wird diesem Mandat zustimmen: weil es wichtig ist, Stabilität im Irak zu haben, weil es wichtig ist, im Kampf gegen den IS nicht nac…
Freitag, 22. September 202320/123 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren Zuschauerinnen und Zuschauer! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der AfD führt mal wieder dazu, dass es hier zwar ein unterhaltsames Pr…
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Hocker, so viele Worte, so wenig Inhalt. Ich bin echt enttäuscht. Diese Debatte hier ist notwendig, aber sie wäre nicht nötig. Wenn die SPD in der letzten Legislaturperiode s…
Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Dem Kollegen der AfD kann ich sagen, dass wir durch die Änderung von § 45a Bundesnaturschutzgesetz während unserer Regierungsverantwortung schon deutlich gemacht haben, dass wir die Sorgen der Weidetierh…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, als Abgeordneter eines Wahlkreises aus dem ländlichen Raum ist mir heute noch einmal sehr deutlich geworden: Sie haben kein Herz für die L…
Mittwoch, 26. April 202320/99 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die CDU/CSU wird dem Beschluss EUNAVFOR MED Irini zustimmen, weil es darum geht, ein VN-Mandat, nämlich ein Waffenembargo, mit europäische…
Freitag, 3. März 202320/89 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Selbstverständlich liegt der Fokus des aktuellen sicherheitspolitischen Interesses auf dem Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Aber wir dürfen die anderen Regio…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Um es einmal vorwegzusagen: Dieser Haushaltsentwurf wird den sicherheitspolitischen Ansprüchen nicht gerecht; denn von den 100 Milliarden Euro ist bis…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank für die Begrüßung. – Ich meine es sehr ernst. Die Lage in unserer Region ist todernst, wird aber von einigen hier nicht angemessen wahrgenommen. Herr Hocker, was haben Sie damals für einen Wahlkamp…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Exzellenzen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Geschichte live miterlebt heute: Die beiden souveränen europäischen Staaten Finnland und Schweden beantragen den Beitritt zur NATO. CDU und CSU begrüßen dies…
Mittwoch, 11. Mai 202220/33 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Deutschland hat ein vitales Interesse an der Stabilität in der Sahelzone und an der Sicherheit im Land Mali; denn die Sicherheit Deutschlands endet eben nicht am Mittelmeer. Es muss v…
Mittwoch, 25. August 202119/238 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Genau darum geht es: um die Verabschiedung eines Mandates, um damit unseren Kräften, die Menschen retten, die politische Rückendeckung und die Rechtsgrundlage zu ge…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Wir in der Union wollen mehr Insektenschutz. Unbedingt. Dafür setzen wir uns seit Jahren ein. Und deshalb arbeiten wir mit den Fachleuten zusammen. Dies sind an erster Stelle unsere Bäuerinnen und Bauern. Denn diese brauchen die Artenvielfa…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 9/11 2001 – wir alle haben die Bilder vor Augen. Es war ein terroristischer Massenmord. Bis zu 3 000 Menschen verloren ihr Leben in New York, in Washington oder im Flieger…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die UN-Mission MINUSMA läuft für die Bundeswehr mittlerweile seit acht Jahren, es ist der größte Einsatz und ein gefährlich…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Sahelzone ist von elementarer Bedeutung, weil sie als Drehscheibe für Terror, Menschenhandel und Kriminalität missbraucht wird. Seit 2013 ist Deutschland mit Streitkrä…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Freitagnachmittag: Aktuelle Stunde, beantragt von der Fraktion Die Linke. Das zeigt doch, dass es Ihnen eigentlich nicht ernsthaft um diese Debatte geht. Diese Kurzfristi…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute zwei Anträge: einen Antrag der Fraktion Die Linke und einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Der Entscheidung heute ist eine außerordentlich intensive Diskussion mit Branchenverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen Einrichtungen, betroffenen Betrieben und Betriebsräten, Wissenschaft, Lehre und vielen anderen vorangegangen. Es wurden …
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da muss man ja mal die Kameradschaft bei der Fraktion Die Linke loben, wenn der Herr Leutert Zeit abgibt, damit der Kollege Pflüger mehr reden kann. Aber was der Kollege …
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, der Einzelplan 14, der Verteidigungshaushalt, wird für das Jahr 2021 mit 46,8 Milliarden Euro angesetzt. Das ist hinreichend, damit die Bundeswehr die Aufgaben auch erfüllen kann.…
Freitag, 20. November 202019/193 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bereits zum wiederholten Male stellt die AfD in dieser Woche hier Anträge zur Bundeswehr: gestern einen sicherheitspolitischen Antrag, der aber zu kurz gesprungen war, heute einen Ant…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der AfD ist bemerkenswert. Bemerkenswert ist etwa – das wurde schon angesprochen – die Überschrift. Dann fällt er aber stark ab. Deswegen muss man bemerken, dass …
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Beraterverträge“, eines denkwürdigen Untersuchungsausschusses. Wir mü…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gerade in dieser Zeit der Coronapandemie zeigt sich doch mehr denn je: Die Sicherheit steht im Vordergrund – sowohl die soziale Sicherheit als auch die innere Sicherheit und die äußere …
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir setzen heute, am Freitag, einen politischen Schwerpunkt. Mit der Mission EUTM Mali und mit der Mission MINUSMA beziehen wir uns ganz konkret auf das Einsatzgebiet in Mali, ein Gebie…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man hätte ja nicht glauben können, dass sich in einem Antrag der Linken zur Stärkung des Gesundheitssystems eine Deutung findet, durch die mit Doppelzüngigkeit, entrückter Realität und …
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Bundesaußenminister hat heute das Mandat für EUNAVFOR MED Irini eingebracht, eine EU-Operation. Wir werden es im parlamentarischen Verfahren jetzt miteinander beraten. Es ist geplan…
Mittwoch, 25. März 202019/154 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beschließen heute lediglich die Ergänzung eines Mandates. Nicht zuletzt, weil das Grundmandat bis Oktober 2020 verabschiedet ist, ist es wegen der Coronadebatte hinnehmbar, dass wir…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es lohnt sich, über den Antrag der FDP nachzudenken. Wir müssen allerdings feststellen, Herr Kollege Djir-Sarai, dass der Text erst gestern Abend veröffentlicht worden ist. Das war scho…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute über die Verlängerung des Mandates Resolute Support zur Unterstützung der afghanischen Streitkräfte. Im Rahmen dieser NATO-Missio…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Insbesondere die letzte Rede hat wieder deutlich gemacht, wie wichtig es ist, Verantwortung zu übernehmen. Wer die Ausstattungssituation bei der Bundeswehr kritisiert, der muss auch ber…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben in Ihren einleitenden Worten dargestellt, wie wichtig es ist, Wertschätzung gegenüber Menschen auszudrücken. Eine besondere Wertschätzung ist vielleicht auch das öffentliche Gelöbnis vor dem Reichstag…
Frau Präsidentin, sehr gerne. – Ein zweites Signal war ja das öffentliche Gelöbnis hier vor dem Reichstag. Es waren auch viele Parlamentarier vor Ort. Sie hatten ja auch die Ministerpräsidenten angeschrieben oder aufgefordert, in den Bundes…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vereinbarte Debatte heute zeigt sehr deutlich, dass wir uns Sorgen über die Entwicklung in der Region machen müssen und dass wir die Lage neu bewerten müssen. Es ist angesagt, dass …
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dies ist ein wichtiges Thema, das wir ebenso beherzt diskutieren müssen wie das Thema der vorherigen Debatte. Die Anträge der Opposit…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Einzelplan 14 für das Jahr 2020 umfasst 45,1 Milliarden Euro. Ich danke an erster Stelle den Haushältern, die die Forderungen aus dem Verteidigungsausschuss aufgenommen haben, die s…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Nun aber steht die FDP vor uns mit einem Antrag, der den Außenminister für eine sehr ähnliche Meinungsäußerung rügt. Zwei Wochen, drei Meinungen, nicht Fisch, nicht Fleisch: So kennen wir die FDP. Aber zum Inhalt: Die Verteidigungsministeri…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir besprechen den Haushalt 2020. Ich danke Ihnen, sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin, dass Sie gleich am Anfang sehr deutlich gemacht haben, welche Wertschätzung Sie gegenüber d…
Mittwoch, 24. Juli 201919/109 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir als Parlament heute hier im Deutschen Bundestag zusammenkommen, um der Vereidigung unserer neuen Bundesverteidigungsministerin beizuwohnen; denn das i…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir verabschieden heute ein wichtiges Gesetz, nämlich das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Wir zollen…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es geht um einen sehr wichtigen Auftrag für die Sicherheit und Stabilität. Deswegen lassen Sie mich nach der Rede meines Vorredners noch einmal kurz die Kernelemente darstellen. Es geht…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 70 Jahre NATO: Das ist doch wahrlich ein Grund, zu feiern, ein Grund zur Dankbarkeit, ein Grund, darauf hinzuweisen, dass wir in Frieden und Freiheit leben dürfen. Es gilt für uns, jede…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich halte es für notwendig, den Titel dieser Aktuellen Stunde vorzulesen, damit das Wesentliche nicht aus den Augen verloren wird: „Haltung der Bundesregierung zu einem vermeintlich fra…
Aus den Erfahrungen der letzten Jahre ist mit einer jährlich 30-prozentigen Zunahme der Wolfspopulation zu rechnen. Deutschlands Kulturlandschaft ist bei diesem Zuwachs überfordert. Es wird vermehrt zu Konflikten unter anderem mit Mensch, W…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag der AfD ist Ausdruck von Realitätsverweigerung und purer Schlichtheit. Wer an den Debatten im Parlament teilnimmt, der wird feststellen, dass wir die über …
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieser Haushalt ist eine gute Grundlage für die Sicherheit unseres Landes. Lieber Herr Pflüger, das sage ich als Verteidigungspolitiker, ich sage das aber auch ganz bewusst als Familien…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ja schon beeindruckend, wenn die Grünen sich hierhinstellen und sich beschweren, dass das ein ewiges Thema ist, nachdem sie in dieser Woche eine Frage nach der anderen gestellt haben und eine D…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute debattieren wir abschließend den Antrag der Fraktion Die Linke gegen das sogenannte 2-Prozent-Ziel, das heißt einen Antrag gegen Investitionen für mehr Sicherheit. Es ist gut, das…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute bringen wir ein Mandat in die parlamentarischen Beratungen ein, das – erstens – die Bekämpfung des IS-Terrors in Syrien weiterverfolgt und – zweitens – die Au…
