Mittwoch, 21. Juni 201718/239 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man der Opposition im Hause zuhört, dann ist es spannend. Wenn man den Linken zuhört, dann denkt man: Jeder, der sich in diesem Lande selbstständig macht, ist de…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Die bisherige Regelung, was die Unterhaltung der NATO-Hauptquartiere betrifft, entstammt dem Abkommen von 1967 und sieht dabei eine Übernahme der Kosten seitens der NATO zu 100 Prozent vor. Im Zuge der Reform der NATO-Kommandostruktur aus d…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 2 Reden
Dadurch, dass die Anwendbarkeit von Steuerrecht und Verbraucherschutz teilweise unklar ist, laufen wir Gefahr, einen unfairen Wettbewerb zu schaffen. Die Monopolkommission hat es zutreffend als asymmetrische Regulierung charakterisiert, wen…
Das klingt zunächst vielleicht etwas plastisch, betrifft aber hierzulande beispielsweise das sogenannte „Headquarters Allied Air Command“, oder kurz: „HQ AIRCOM“, in Ramstein oder auch das „ Headquarters Rapid Deployable German-Netherlands …
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dann muss ich zunächst dem Kollegen Riesenhuber gratulieren – natürlich zuerst zum Geburtstag –; denn wir haben uns in den letzten Jahren viele Male im Ausschuss über dieses Thema unterhalten. Wie S…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute stellen wir nach mehrjährigen und langwierigen Verhandlungen die Filmförderung weiterhin auf die solide Basis, die sie braucht, und richten sie ein ganzes Stück gerechter aus – entgegen dem, was…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auf der Zielgeraden der Großen Koalition – das Gesetz soll ja circa zu Ostern 2017 in Kraft treten – hinterlassen wir, wie ich finde, ein schönes Ostergeschenk für die Betriebe in Deutschland; denn ge…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Nouripour, das war ja wieder einmal eine spannende Oppositionsrede, wie ich finde. Sie kritisierten die deutsche Sprache, die Texte, das ganze Drumherum, und Sie stellten ganz viele Frage…
Freitag, 8. Juli 201618/184 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir begrüßen die Häufigkeit, in der der Rüstungsexportbericht inzwischen vorgelegt wird; denn das ist auch eine Gelegenheit, ab und an einmal deutlich zu machen, wie die sozialdemokratische Bundesta…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Unsere volle Unterstützung hat die Kommission, wenn sie Bürokratie abbauen will für Unternehmen, die über die Grenzen hinweg expandieren wollen. Das zentrale digitale Zugangstor, mit dem verschiedene Onlinedienste der EU zur Information und…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, wenn man doppelt angekündigt wird. So haben sich umso mehr Kollegen zu später Stunde hier im Hause versammeln können, wie ich sehe. Seit nunmehr 2008 engagiert sich die Bundesrepub…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das ist ja heute ein äußerst spannendes Thema für die meisten Zuschauerinnen und Zuschauer an den Fernsehschirmen. Deswegen habe ich gedacht, ich mache das einmal ein bisschen anschaulich und stelle…
Donnerstag, 18. Februar 201618/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will mich gleich direkt an Herrn van Aken wenden, weil ich es mal wieder sehr unseriös finde, wie die Linke mit den Zahlen um sich wirft. Ich finde, man muss dann schon bei den Fakten bleiben. W…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Neben den Herausforderungen, die in dieser Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht sehr deutlich geworden sind, diskutieren wir heute auch über die Chancen des digitalen Wandels. Wir diskutieren zum Beis…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben heute über die Verlängerung des Mandates für die Operation Active Endeavour zu entscheiden, eines Einsatzes, der unter Rot-Grün vor nunmehr 13 Jahren unter dem Eindruck der Anschläge des 1…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verbliebene Zuschauer, wo auch immer Sie sind! Diese Woche titelte eine große deutsche Tageszeitung: „Was macht Matthias Machnig?“ Ich möchte denjenigen, die wie ich manchmal nur die Übersch…
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich feststellen, dass ich der Forderung im Antrag von Bündnis 90/Die Grünen nach einer dauerhaften Gewährleistung der Netzneutralität durch ein…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Kernelement der Reform ist die Übertragung von Aufgaben der Abschlussprüferaufsichtskommission und der Wirtschaftsprüferkammer auf eine neue Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. So werden die de…
Mittwoch, 20. Mai 201518/105 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde, der „Weltwirtschaftsausblick“ – so lautet die Übersetzung ins Deutsche des vom IWF gebrauchten Wortes – zeigt vor allem eines, nämlich dass die Befürchtungen der Opposition in diesem Hause …
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man den Rednern von Linken und Grünen zuhört, kann man das Gefühl haben, dass bald die schöne neue Welt kommt. Was soll in Zukunft nicht alles open sein! Auch wir nehmen zur Kenntnis, dass der Da…
Donnerstag, 26. Februar 201518/88 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Roth hat uns von der Koalition vorhin vorgeworfen, wir würden zu abstrakt und zu virtuell diskutieren. Deswegen dachte ich, ich mache es heute an einem konkreten Beispiel fest. H…
Donnerstag, 13. Februar 201418/14 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Gambke, weil Sie so viel von Besoffenreden gesprochen haben, würde ich gerne nachher mit Ihnen einen Schnaps trinken, auf dass wir uns gemeinsam an den guten Zahlen dieses Jahres erfreu…
