Mittwoch, 21. Juni 201718/239 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich jetzt die lieben Kolleginnen und Kollegen begrüßt habe, dann meine ich nicht nur Sie, die Abgeordneten, sondern na…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Beim Personenstandsrechts-Änderungsgesetz ist genau dies der Fall. Wir haben 2009 eine sinnvolle und dringend notwendige Modernisierung des Personenstandsrechts durchgeführt. Jetzt passen wir es an, damit es noch näher am Bürger und noch nä…
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der letzte Redner zu diesem Tagesordnungspunkt und kann dieses Thema aus einer ganz anderen Sicht beleuchten. Ich will einmal deut…
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Pau, Frau Mihalic, einige Sachen sehe ich wirklich komplett anders als Sie. – Das nur am Anfang. Am 4. April 2006 wurde Mehmet Kubasik…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Schon jetzt möchte ich mich herzlich für die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten in diesem Prozess bedanken. Während unserer Zusammenarbeit wurde noch einmal deutlich, dass es durch die Bank kaum Einwände an der Verbesserung des b…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Wir bewegen uns in einer sich stetig wandelnden Informationsgesellschaft. Viele wichtige Entscheidungen unserer Behörden basieren auf dem zuverlässigen Austausch und Abruf von Informationen. Besonders im Hinblick auf unsere Sicherheitsbehör…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Wochen eröffnete das Bundesverfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die NPD. Das ist eine sehr gute Nachricht. Es zeigt, dass…
Vielen Dank für Ihre Intervention. – Ich habe das schon verstanden, was Sie gesagt haben. Ich habe auch nicht alles vorgelesen. Manchmal ist es aber besser, wenn man vorliest, als wenn man irgendetwas sagt. Wir haben ja gar keine Expertise,…
Freitag, 16. Oktober 201518/131 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es bleibt dabei: Unser Staat sammelt keine Verkehrsdaten. Wir beschließen heute vielmehr eine klare Regelung für Provider, wie mit anfallen…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Morgen beginnt die Sommerpause. Viele von uns fahren in dieser Zeit mit ihren Familien in den Urlaub. Sie vielleicht auch? Jeder dritte Jahresurlaub der Deutschen führt ans Mitt…