Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In unseren Kitas und Schulen leben und lernen die unterschiedlichsten Kinder zusammen. Und was soll ich Ihnen sagen? Das ist auch gut so! Denn Kinder lern…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD will also, dass wir hier über ihre Ideen zur Lehrkräfteausbildung diskutieren, die aus dem vergangenen Jahrhundert stammen. Probleme aus diesem Ja…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD hat uns mal wieder in den Abgrund ihrer völkischen und spalterischen Ideologie blicken lassen. Lassen Sie uns lieber über Bildungsg…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinderkopftuch und Vielehen, das sollen die großen Themen sein, die Deutschland umtreiben? Das behauptet zumindest die AfD und legt sol…
Freitag, 27. März 202621/69 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, auch dort oben auf den Zuschauerrängen! Herr Maack, Sie scheinen mir etwas zu intensiv bei Orwell über die Sprachverwirrung gelernt zu haben. Eines…
Vielen Dank, Herr Präsident, für das Wort. – Frau von Storch, Sie haben beim Verfahren um die Beobachtung der AfD auch große Hoffnung gehabt, es zu gewinnen, und Sie haben es verloren. Ich bin mir sicher, dass Sie das Verfahren in der Haupt…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, auch oben auf den Tribünen! Wir alle kennen den Lebensort Schule von innen. Nicht nur Sie, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, auch wi…
Frau von Storch, ich bin sicher, dass Bundeskanzler Merz die Unterstützung von Ihrer Seite nicht nötig hat. Er kommt sicher ganz gut zurecht. Da Sie auf meine Rede Bezug nehmen, will ich sehr deutlich sagen: Sie sind überhaupt nicht in der …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Nolte, was mich interessieren würde, ist: Was sagen Sie zu den Aussagen Ihres Parteikollegen Björn Höcke im Thüringer Landtag, dass dieses Land es nicht verdient habe, verteidigt zu werden?…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesen Tagen begegnen uns auf den Fluren des Bundestags viele junge Menschen; denn wie in jedem Frühjahr besuchen viele Schulklassen den Deutschen Bund…
Liebe Frau Kollegin, ich habe nicht über das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz gesprochen, sondern ich habe darüber gesprochen, dass junge Menschen informiert sein müssen, um eine selbstbestimmte Entscheidung zu treffen. Dazu gehört es meine…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben wieder einmal erlebt, dass die AfD wirklich kein Thema auslässt, um ihren rassistischen Hass auszubreiten. Das ist heute Abend nicht unser Thema. Uns…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin, auch von dieser Stelle aus meinen herzlichen Glückwunsch zu Ihrem heutigen Geburtstag! Ich finde, das darf man auch mal sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Du lässt dein Smartphone …
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Prien! Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch da oben auf den Rängen! Lassen Sie uns zurückkehren zur sachlichen Debatte über diesen Haushalt. Diese Ausführungen waren ja…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten für zwei Jahre haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Dies war für mich ein sehr schmerzhafter Kompromiss. Trotzdem werde ich als Mitglied der die Regierung…
Donnerstag, 13. März 202520/213 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich schlage vor, wir kehren von dem selbstgerechten Wahlkampfgetöse der AfD wieder zum Thema zurück. Was der russische Angriffskrieg auf die Ukraine für…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass so viele junge Leute heute auf den Tribünen sitzen; denn um sie geht es ja. Vor zehn Jahren habe ich hier in die…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es freut mich, dass heute so viele junge Menschen auf unseren Zuschauerrängen sitzen. Bewegte Zeiten sind das, in denen wir leben: Zeiten voller Krisen,…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für Europa. Da kann ich mich den Kollegen nur anschließen. Denn mit Donald Tusk übernimmt ein überzeugter Europäer …
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Wir sind auch sehr froh, dass eine Präsidentin heute zu dieser Debatte vor Ihnen, hinter mir sitzt. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Egon Bahr sagte einmal sinngemäß, große politische …
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Am Samstag jährte sich die Bundestagswahl, mit der Willy Brandt 1972 als Kanzler der Bundesrepublik bestätigt wurde. 50 Jahre ist das jetzt her. Viele Zitate…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit sechs Monaten führt Putins Russland einen verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine. Und gerade jetzt, wenn die Auswirkungen di…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Diese Infektionslage macht es daher für mich dringend notwendig, Infektionsschutzmaßnahmen weiterzuführen. Ohne gesetzgeberisches Handeln wären die bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen zum 20. März 2022 automatisch ausgelaufen. Es wäre aus …
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Aktuell gehen wir von einer mittelfristig abnehmenden Infektionsdynamik im Sommer aus. Was aber klar ist: Es ist relativ wahrscheinlich, dass es im darauffolgenden Herbst zu einer erneuten Infektionswelle kommen wird. Ohne weitere Maßnahmen…
Sonntag, 27. Februar 202220/19 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der russische Machthaber Wladimir Putin hat mit abscheulicher Arroganz das Völkerrecht gebrochen und die Ukraine überfallen. Putin hat den Krieg und da…
Mittwoch, 15. Dezember 202120/8 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jede Wahl ist ein Vertrauensvorschuss, und das gilt in ganz besonderem Maße für die Bundestagswahl. Es geht um das Vertrauen der Menschen in unser demokra…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätten wir gerne mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden . Die SPD setzt sich bereits seit vie…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wissen ist Macht – das ist eine altbekannte Weisheit. Die Beherrscher der alten Welt waren stets darauf bedacht, ihre Macht nicht zu teilen; Herrschaftsw…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Lehrkräfte! Liebe Eltern! Liebe Schülerinnen und Schüler! Denn wir sprechen ja heute über Schule. Wir sprechen über Zukunft. Der einfachste Weg, die Zukunft vorherzusagen – das Zitat k…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
So schnell wie möglich brauchen wir eine Lösung für die Geflüchteten in Griechenland. Unser Ziel ist es, einen Schritt in Richtung einer europäischen Lösung zu gehen, an der sich wenigstens ein paar andere europäische Staaten beteiligen. In…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als frischgewählte Vorsitzende der SPD habe ich mich tatsächlich gefragt: Was hätte Willy Brandt zum Klimaschutz gesagt? Willy Brandt hätt…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Eine Kollegin hat es gesagt: Fünf Jahre sind in der Medien- und Kommunikationswelt eine sehr lange Zeit. – Es wäre unsere Aufgabe, wesentlich regelmäßiger dar…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Insbesondere in der veränderten Situation nach dem sehr wahrscheinlich völkerrechtswidrigen Einsatz türkischer Streitkräfte, der weit über das türkisch-syrische Grenzgebiet hinausgeht, ist eine Verlängerung dieses Mandats problematisch. Der…
Mittwoch, 23. Oktober 201919/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In diese Richtung des Parlaments sage ich: Mit Ihnen, mit einer Partei, die Portale zur Denunziation von Lehrkräften eingerichtet hat, die Ihnen unlieb…
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jede Zeit hat ihre Begriffe, und unsere Zeit ist stark vom Digitalen geprägt: Gestern war noch alles in der Cloud, heute wird es mit der B…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Dass Deutschland dennoch das einzige EU-Land und der einzige Industriestaat weltweit ohne ein Tempolimit ist, liegt unter anderem an der Union: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer setzt sich auch weiterhin für eine „freie Fahrt für freie…
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 4 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister, kehren wir zum Thema „IT und Sicherheit“ zurück. Es gibt die Eckpunkte der BNetzA vom März, nach denen Systeme nur von vertrauenswürdigen Lieferanten bezogen werden dürfen, die nationale S…
Dann bin ich beruhigt. – Ich würde gerne von Ihnen noch wissen, wie eine Zertifizierung aussehen könnte. Ist tatsächlich vorgesehen, dass fortlaufende Quellcodeoffenlegung, Überprüfung der Hardware und offene Standards eingefordert werden, …
Herr Minister, ich habe eine Nachfrage, die sich an die Frage des Kollegen Schipanski anschließt. Wir beobachten mit einigem Interesse, dass sich das Kanzleramt mehr und mehr zum Digitalministerium dieser Regierung auswächst, nicht nur weil…
Ja, bitte. – Es geht mir nicht um Schnelligkeit und auch nicht unbedingt darum, einen qualitativ hochwertigen Beitrag des Parlaments zu gewährleisten. Ich glaube, der wäre auch ohne Beratung in einer Enquete-Kommission möglich gewesen; denn…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Ich will mich auf zwei Themen beschränken, die im Zusammenhang mit der DSGVO Gegenstand vieler Diskussionen sind. In aller Welt wird die europäische Datenschutz-Grundverordnung mittlerweile als Vorbild wahrgenommen und als Chance für einen …
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Trennungsgebot von Strafvollzug und Gewahrsam und das Verbot einer zentralen Personenkennziffer – diese Grundsätze unserer Verfassung gelten nicht nur für deutsche Staatsbürger, sondern für alle Mensch…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 2 Reden
Nun beginnt gute Politik auch immer mit der Betrachtung der Wirklichkeit. Dabei sollte man sich auf Fakten berufen können und nicht auf Hörensagen. Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung für gute Politik, dass sie auf aktuellen Daten ü…
Viel zu wenig wird in Werbung für die Leistungen investiert, und auch die Information und Schulung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Verwaltung lässt zu wünschen übrig. Es muss endlich zur Regel werden, dass Digitalisierungsprojek…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich 2013 ganz frisch im Bundestag die Berichterstattung für digitale Bildung übernommen habe, wusste mit diesen Begriffen noch kaum jemand etwas an…
So wie die öffentliche Sicherheit mir die Freiheit gibt, mich ohne Angst im öffentlichen Raum zu bewegen, geben mir die Freiheitsrechte die Sicherheit, mein Leben zu gestalten, meine Meinung zu äußern, mich politisch zu betätigen, ohne Repr…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuhörerinnen! Ich hatte einen Traum und träumte von Uploadfiltern. Ich bin in einem Copy-Shop, um mein Flugblatt für einen Infostand zu vervielfältigen. Ich lege also mein …
Dazu kommt, dass die digitalen Services kaum am Nutzererlebnis orientiert sind. Design Thinking spielt noch eine viel zu geringe Rolle. Auch ergibt sich aus der Nutzung des digitalen Zugangs kaum ein Mehrwert für den Nutzer. Der digitale Zu…
Freitag, 12. April 201919/96 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Jetzt kommen wir alle mal ein bisschen runter und trinken einen Tee. Kollegen, die schon länger hier im Haus sind, sagen, dieses Innovationsprinzip sei ein Running Gag. Aber wir tun mal so, als wäre es ganz ne…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Modernisierung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist ein wichtiges Anliegen, das in Deutschland leider viel, viel zu lange verschlafen wurde. – Es ist so; da k…
Es ist und bleibt unsere Aufgabe, die gesellschaftliche Spaltung, die letztlich hinter diesen Entwicklungen steckt, zu überwinden. Es ist an uns, das Vertrauen der Menschen in demokratische Institutionen und Prozesse zu erneuern, um diesen …
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, es gäbe eine eindeutige Kennziffer, die Sie identifiziert und mit deren Hilfe jede staatliche Institution auf jede ü…
Anders gesagt: Wenn Politik und Verwaltung nicht nur für eine ausreichende Anzahl von Kindergarten- und Schulplätzen oder Krankenhausbetten, sondern auch für das dafür notwendige Personal sorgen und also vorausplanen will, dann muss er wiss…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Kollege Frohnmaier, wenn ich Sie reden höre, fällt mir nur ein Zitat ein: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet … – Sie sind stolz darauf, nicht? Ja, das kann ich mir vorstellen. Pfui Deubel! Herr Präsident! Liebe Kol…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Fair Play in der digitalen Wirtschaft herstellen“, so überschreibt die FDP ihren hier vorliegenden Antrag. Ein gewisser Bezug zur aktuell in Berlin sta…
Nur wenige Bürgerinnen und Bürger nutzen diese elD-Funktion allerdings auch in der Praxis. Der aktuelle eGovernment-Monitor der Initiative D21 hat ergeben, dass nur 22 Prozent der Bürgerinnen und Bürger bei ihrem Personalausweis die elD-Fun…
Freitag, 22. Februar 201919/84 · 1 Reden
Herr Präsident, vielen Dank. – Ich möchte eine Anmerkung meiner Kollegin Daniela De Ridder erläutern, da einige Unruhe durch die Reihen der Kollegen von der AfD ging. Die Anmerkung an Herrn Bystron, Frauen könnten mehr, als an der Stange zu…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie fühlt es sich an, wenn Ihr E‑Mail-Account gehackt wurde, jemand Ihr Fotoalbum oder Ihre privaten Chats veröffentlicht hat? Ähnlich wie bei einem Einb…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Visitenkarten, die wegen der Datenschutz-Grundverordnung jetzt in gebundener Form herausgeben werden müssen, Fotos aus dem Kindergarten – süß die Klein…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das offene und freie Web ist in Gefahr, es ist höchste Zeit für eine Rettungsmission. – Das haben nicht die Freifunker gesagt, auch wenn sie es hätten sag…
