Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, heute meinen Beitrag etwas persönlicher und grundsätzlicher zu gestalten. Mit dem Ende der Legislaturperiode geht für mich auf ei…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuschauer auf der Tribüne! Wir haben fast alle ein Smartphone in der Tasche. Viele Haushalte haben inzwischen Geräte, die mit dem Internet verbunden sind und die Kam…
Was sagen uns diese Zahlen? Zum einen: Wir haben ein enormes Problem im Bereich der Cyberkriminalität. Zum anderen: Cybersicherheit ist ein Thema, das ganz oben auf der politischen Agenda stehen muss. Das Internet der Dinge hat in einem seh…
Freitag, 24. März 201718/226 · 1 Reden
Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen war es der SPD bereits vor Inkrafttreten des Infrastrukturabgabegesetz…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Datenschutz reden, dann reden wir eigentlich nicht über den Schutz von Daten per se. Vielmehr ist Datenschutz Schutz von Persönlichkeitsrechten. Deswegen sind viele der …
Wir begrüßen daher diese vom Europäischen Parlament vorgelegte Richtlinie. Sie bildet die Grundlage für einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen, einen EU-weiten Ausbau nationaler Kapazitäten für die Cybersicherheit und eine stärkere Z…
Mitte 2009 haben wir mit dem ersten „Gesetz zur Änderung des BDBOS-Gesetzes“ die Voraussetzungen geschaffen, das in Deutschland bereits bestehende integrierte BOS-Funknetz von der analogen in die moderne digitale Funktechnik zu überführen. …
Freitag, 17. Februar 201718/219 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer! Ich grüße auch die, um die es heute im Besonderen geht, nämlich die Polizeibeamten, die Feuerwehrleute, die Mitglieder der Hilfsorganisationen und der Rettungsdi…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Wir wollen ein Gesetz, das die Umweltstandards für die bereits vorhandene Erdgasförderung verschärft. Wir wollen klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und für Unternehmen schaffen. Nach heutigen …
Freitag, 12. Juni 201518/110 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Ein Ende der Durchdringung unseres Lebens durch Digitalisierung ist nicht absehbar – das ist genannt worden –: automatisi…
Freitag, 22. Mai 201518/107 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, am Ende ist es, außer vielleicht bei der Linkspartei, unumstritten, dass wir so etwas wie Scoring brauchen, eine Vorhersage …
Freitag, 20. März 201518/95 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die Digitalisierung und die digitale Vernetzung immer weitere Lebensbereiche durchdringen, ist inzwischen ein Allgemeinplatz geworden; aber d…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob man sich im politischen Geschäft bestimmter Themen annimmt und sich über bestimmte Dinge aufregt, ist nicht davon abhängig, ob man gleichzeitig Schaum vor dem Mund hat. Der n…
Freitag, 7. November 201418/64 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Fernseher! Wir reden hier nicht über den Schutz von Querulanten oder über den Schutz von denjenigen, die aus persönlichen Motiven …
Donnerstag, 16. Oktober 201418/60 · 2 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will hier keine neuen Bedrohungsszenarien aufzeigen. Ich gehe davon aus, dass es in diesem Haus Konsens ist, dass wir unsere Sicherheitsbehörden in die Lage versetzen müssen, mit den zu…
Der Europäische Gerichtshof legt die entsprechenden Regelungen in der Richtlinie so aus, dass die für die Überwachung der Verarbeitung personenbezogener Daten im nichtöffentlichen Bereich zuständigen Kontrollstellen mit einer Unabhängigkeit…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 1 Reden
Alle Fraktionen im Deutschen Bundestag sind zumindest in einem Bundesland bereits einmal in Regierungsverantwortung gewesen und wissen sehr genau, dass in einer Koalition zunächst versucht wird, gemeinsame Lösungen und Kompromisse zu entwic…
Freitag, 14. Februar 201418/15 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Schriftsteller auf der Tribüne, Sie haben mit Ihrem Apell auf ein grundlegendes Problem aufmerksam gemacht, dem wir als Parl…
Lieber Konstantin von Notz, ich mag dich ganz gerne. Wir haben in vielen Bereichen durchaus gut zusammengearbeitet. Ich denke, wir werden das auch in Zukunft tun. Hinter deiner Frage steckt die alte Überheblichkeit, die wir im Parlament imm…
