Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Kompromissen ist es immer so eine Sache: Dem einen gehen sie zu weit, dem anderen gehen sie nicht weit genug. – Der Kohleausstieg 2038 ist so ein Kompromiss: mühsam ausgeh…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende dieser Debatte kann ich das Fazit meiner Rede an den Anfang stellen: Ohne eine wirtschaftliche, ohne eine technische, ohne eine umweltverträgliche Lösung für die Raffi…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorwegzunehmen: Niemanden, wirklich niemanden, lassen die schrecklichen Bilder dieses Krieges unberührt, und es gibt auch niemanden, der kein schnelles Ende will.…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Die deutsche Politik sollte den Bürgern wieder Mut machen, Zuversicht geben und ihnen die Eigenverantwortung für ihre Lebensführung überlassen. Ein freiheitlicher Rechtsstaat, in dem immer noch Selbstbestimmung und körperliche Unversehrthei…
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Noch vor sehr kurzer Zeit wurde eine allgemeine Impfpflicht von politischen Entscheidungsträgern sowie dem gesamten Deutschen Bundestag unisono in aller Deutlichkeit ausgeschlossen. Wenn das Vertrauen in die Politik nicht gänzlich verloren …
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Transformation der Energieerzeugung hin zu nachhaltigen, umweltfreundlichen, bezahlbaren und vor allen Dingen aber auch zu verfügbaren Energien bleibt die größte Herausfor…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Erstens. Der Klimaschutz ist mit enormen Herausforderungen an die Lebenswelt jedes Einzelnen, aber auch hinsichtlich der notwendigen finanziellen Ressourcen verbunden. Daher hat das Bundesverfassungsgericht bis zum Ende des kommenden Jahres…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mal versöhnlich anfangen. Mir gefällt Ihre Überschrift: „Klimaschutz ist jetzt“. Genauso ist es. Klimaschutz ist jetzt und in Deutschland, und das ziemlich gut. Deu…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zum Schluss der Debatte die Gelegenheit nutzen, mich bei allen zu bedanken, die sich fürs deutsche Handwerk einsetzen, insbesondere beim Ehrenamt im deutschen Handw…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Erstens. Ausgangssperren gehören nicht in unsere freie, liberale Gesellschaft! Den vorgetragenen erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken wurde auch mit den Änderungen der Koalitionsfraktionen nicht ausreichend begegnet. Weder wurde zude…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stromnetze sind die Lebensadern einer stabilen Energieversorgung. Das ist eine Binsenwahrheit; das ist richtig. Aber angesichts des Wandels, der Transformation hin zu neuen Erze…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Baerbock, Sie haben sich mit Ihrem Antrag schlicht und ergreifend verrannt. Erstens ist es ja so, dass ich so einen speziellen Antrag noch nie gesehen habe: ein …
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Dennoch werde ich der Gesetzesvorlage nicht meine Zustimmung geben, da die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit auf dem jetzigen Niveau zu wenig Beachtung in den vorgelegten rechtlichen Grundlagen findet. Es kann nicht darum gehen, d…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mit dem Gebäudeenergiegesetz die Aufgabe, die Herausforderung, alle bestehenden Regeln im Energieeinsparrecht für Gebäude zusammenzufassen, zu vereinheitlichen, zu v…
TOP 17 a Zu dem nun vorliegenden Ergebnis der Beratungen enthalte ich mich. Aus meiner Sicht ist der Hauptgegenstand des Gesetzes – die Vereinheitlichung des Energiesparrechts für Gebäude – gut geregelt. In den parlamentarischen Beratungen …
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen über diese Mininovelle gar nicht groß zu reden; das haben wir in der vergangenen Woche bereits getan. Es geht hauptsächlich um die Verlängerung von Fristen, die b…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Vorbemerkung in Richtung AfD kann ich mir nicht verkneifen. Sie beschweren sich regelmäßig, dass Sie in den Kernzeiten der Sitzungswoche mit Initiativen nicht zu Wort komme…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vier verschiedenen Anträge, die vorliegen, zeigen die unterschiedlichen Lösungsansätze für die Förderung der erneuerbaren Energien. Die AfD will gar keine Förderung mehr; si…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Ich finde es gut, dass es einen Antrag zum Emissionshandel gibt; denn dann müssen wir viel öfter darüber reden. Die Bedeutung und die Wir…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz vor Weihnachten legen wir dem deutschen Handwerk nun ein langersehntes Gesetzespaket unter den Weihnachtsbaum, nämlich unsere Novelle der Handwerksordnung. Diese stellt d…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Männer und Frauen im deutschen Handwerk! Der vorliegende Gesetzentwurf zur Änderung der Handwerksordnung wurde notwendig, weil wir Fehlentwicklungen entgegenwirken müsse…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir mussten ja lange auf den Antrag warten. Seit 2012 ist er in jeder Legislaturperiode jedes Jahr regelmäßig dabei. Allerdings ist er nicht besser geworden. Sie haben die gleichen alten Argum…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf den AfD-Antrag zurückkommen, auch wenn es mir manchmal schwerfällt. Im AfD-Antrag heißt es in der Überschrift „Echten Umweltschutz betreiben ... für eine faktenba…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahre 2003, als die Handwerksnovelle aufgelegt wurde, war ich selbstständiger Unternehmer und Handwerksmeister – ich bin immer noch Handwerksmeister, aber damals war ich noch…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Die in den vergangenen Jahren durchgeführten Audits haben aber gezeigt, dass der Aufwand und die Kosten für das Audit oftmals in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen. Die Wirtschaftlichkeit ist nicht gegeben, weil die analysierten Effizienzm…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, jede Novelle des EEG macht es deutlich: Das EEG ist aus den Fugen geraten. Wir haben hier immer wieder darüber gesprochen: Es ist ein planwirtschaftliches Ungetüm. E…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein europäischer Ansatz in der Klimapolitik ist nicht nur richtig und wichtig, sondern er ist Voraussetzung dafür, dass die Energiewende, dass die Energiepolitik im Sinne des Zi…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der FDP-Fraktion für diese Aktuelle Stunde sehr dankbar, und zwar deswegen, weil ich Ihnen so mein und auch unser Hauptanliegen noch einmal näherbringen kann. Das ist – …
Freitag, 15. März 201919/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer sich diese Debatte angeschaut hat, konnte feststellen: Es herrscht Einigkeit in diesem Plenum, und zwar in zwei Punkten: Erster Punkt. Einigkeit besteht darüber, dass die größte oder eine …
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich spreche für meine Fraktion. Man sieht, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass es mit dem gesellschaftlichen Konsens gerade bei dieser Frage sehr schwierig ist. Ich spreche den Mitgliedern der Kohlekommission…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor fast genau 15 Jahren, am 1. Januar 2004, hat die damalige rot-grüne Bundesregierung eine neue Handwerksnovelle auf den Weg gebracht. Diese Handwerksnovelle hatte zum Ziel, 5…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie bei jeder EEG-Novelle war es auch dieses Mal ein schwieriges Unterfangen, das sogenannte Energiesammelgesetz über die Rampe zu heben. Das ist aber auch kein Wunder; denn e…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition hat in der Tat wichtige energiepolitische Weichenstellungen im Koalitionsvertrag gestellt. Wir werden die Energiewende nur zum Erfolg führen, wenn wir diese energi…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Demokratie lebt ja bekanntlich von der Debatte, von dem leidenschaftlichen Streit um die Sache und davon, dass es unterschiedliche Positionen gibt. Schwierig wird es natürli…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Verkehrsbereich sind Ressourceneffizienz, die Minderung von Abgasen und CO 2 -Optimierungen immer ein Thema und werden seither leidenschaftlich diskutiert, und zu Recht. In d…
Freitag, 8. Juni 201819/37 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Verlinden, die immer und immer wieder vorgetragene Forderung nach dem massiven und bedingungslosen und daher nutzlosen Ausbau der erneuerbaren Energien bringt die Energiewe…
Mittwoch, 25. April 201819/28 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon eine sehr einseitige und auch gewagte Aussage, liebe Frau Kollegin Nestle, dass Deutschland sich nicht zum Klimaschutz bekenne bzw. dass wir uns nicht zu unseren …
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Köhler, ich konzentriere mich mit Ihrem Einverständnis einmal auf die beiden Anträge von Bündnis 90/Die Grünen, weil dazu vielleicht etwas mehr zu sagen ist. Lieb…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Legislaturbericht Digitale Agenda 2014 bis 2017 der Bundesregierung ist eine gute Gelegenheit für ein erstes Fazit. Ich möchte es als Vorsitzender des Ausschusses Digitale A…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 3 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Energieaußenpolitik ist mehr als Energiepolitik.“ Kollege Trittin, das sind die ersten Worte in der Vorbemerkung Ihrer umfangreichen Großen Anfrage mit fast 180 Fragen. Und d…
Kollege Petzold, das, was in Brandenburg passiert, habe ich Ihnen gesagt. Ich selbst arbeite in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim mit. Das, was ich Ihnen gesagt habe, sind alles Tatsachen. Windenergieanlagen von 230 Meter…
Ich glaube, dass Sie die Gasverfechter sind. Es steht ja auch in Ihren Fragestellungen, dass Sie letztendlich die Gasleitungen wollen. – Sie bauen nicht Nord Stream; aber Sie wollen das Gas haben. Es gibt noch kein Wireless für Gas. Da müss…
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 1 Reden
Nun kann man sicherlich in Nuancen zu anderen Einschätzungen kommen, was eine faire Lastenverteilung ist. Man kann aber nicht, wie mit dem vorgelegten Gesetzentwurf geschehen, ernsthaft zu der Einschätzung kommen, dass alles okay ist, wenn …
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Die Gesetzesinitiative geht nicht nur einseitig zulasten des Baunebengewerbes, sondern die rückwirkende Schaffung von veränderten Rechtsgrundlagen erschüttert das Vertrauen in unseren Rechtstaat. Das Gesetz hilft zudem nicht, die notwendige…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Bei der Gesetzesvorlage handelt es sich um ein Artikelgesetz mit dem folgende Gesetze geändert werden: das Erdölbevorratungsgesetz, das Mineralölgesetz und das Energiewirtschaftsgesetz Die Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes zielt auf fo…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Der Kollege Lenkert hat gerade gesagt: Schlimmer geht immer. – Er hat das mit seiner Rede selbst bestätigt. Heute heben wir den Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende über die Rampe. Wir h…
Freitag, 26. Februar 201618/159 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass dieses Thema sehr ambivalent angegangen wird, war klar. Die Staatssekretärin hat versucht, auf Vorteile und Nachteile hinzuweisen. Aber dass bei Ihnen alles falsch war, ist wieder bezei…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist Weihnachtszeit, und alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern auch dieser Antrag. Ich glaube, wir haben diesen Antrag schon fünfmal hier im Plenum behandelt – in der…
Freitag, 13. November 201518/137 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner in der Debatte versuche ich, zusammenzufassen, was bisher gesagt wurde, und zwar nicht aus der Sicht von Bildung und Forschung oder der Wirtschaft, sondern …
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten das Gesetz zur Neuregelung der Kraft-Wärme-Kopplung heute in erster Lesung. So haben wir noch zwischen der ersten und der zweiten Lesung Zeit, um einiges zu veränd…
Freitag, 16. Oktober 201518/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das klingt schon alles sehr abenteuerlich, was man hier hört, etwa der Kampfbegriff „Bad Bank“ für Atomrückstellungen. Die gibt es ja gar nicht; das sind von Ihnen erfundene Kam…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Oppositionsanträge empfehlen dem Deutschen Bundestag, gegen den Beschluss von Großbritannien, Atomkraftwerke zu bauen, zu klagen. Ich empfehle Ihnen, vom Ende her zu denken; denn dieser …
Donnerstag, 19. März 201518/94 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Lay und lieber Kollege Krischer, ich finde es bemerkenswert: Ich habe noch gar nichts gesagt, und trotzdem wurde ich schon dreimal erwähnt. Da kann ich so viel …
Dass wir, wie Sie gerade gesagt haben, gegen eine Aufweichung der Monopole seien, ist so nicht richtig. Wir lassen doch den Wettbewerb zu: Stadtwerke können logischerweise durch dieses Unbundling-Verfahren jetzt Netze übernehmen. Nur, das d…
Freitag, 5. Dezember 201418/74 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Lay, es fällt mir schon schwer, bei diesem Antrag kollegial und einigermaßen diplomatisch zu bleiben. Das ist ein tiefer Griff in die Mottenkiste des Klassen…
Wahrscheinlich haben Sie es wirklich noch nicht verstanden. Wenn Sie die europäische Richtlinie ansprechen, die in nationales Recht umgesetzt wird, dann muss man doch sehen, dass andere Staaten – Sie haben Frankreich erwähnt – eben nicht da…
Donnerstag, 16. Oktober 201418/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die erfolgreiche digitale Transformation benötigt klare politische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Voraussetzungen. Zwei Voraussetzungen sind in der Tat aus meiner Si…
Freitag, 4. Juli 201418/47 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer wenn wir über den Kohleausstieg reden – alle Monate wieder –,dann geht es sehr emotional zu. Aus meiner Sicht ist das verständlich. Sie von den Grü…
Donnerstag, 13. Februar 201418/14 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren, am 8. Februar 2012, gab es eine kleine Pressekonferenz mit dem damaligen Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Internet und digitale Ges…
Freitag, 17. Januar 201418/9 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Krischer, Sie haben am Anfang und auch zum Schluss Ihrer Rede den Konsens beschworen. Das fand ich sehr gut. In der Tat, wir haben ei…
