Mittwoch, 4. März 202621/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Außenmauern des Evin-Gefängnisses im Norden Teherans kennen alle im Iran. Zu viele Familien haben dort gestanden, hilflos und bangend um das Schicksal ihrer Angehörigen, die willkürlich dort in …
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Ich bin sehr dankbar für diese Debatte, weil sie Aufmerksamkeit schafft und weil die Menschen im Iran verdient haben, dass man jetzt hinschaut nach all diesen Wochen des…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, Deutschland hat ein Problem mit der inneren Sicherheit. Dieses Problem ist weder neu, noch ist es einfach. Es ist ein altes Problem, und es ist vielschichtig. Es beginnt, wenn Abgeordnete vor ih…
Dienstag, 24. Juni 202521/12 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war fünf Jahre alt, als im Iran-Irak-Krieg das erste Mal die Bomben auf meine Geburtsstadt Teheran fielen, und ich war zwölf, als bei uns die Angst grassierte, dass jetzt auch Chemiewaffen eingese…
Dienstag, 25. März 202521/1 · 1 Reden
Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an, bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes.…
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meine Partei heißt Bündnis 90/Die Grünen, weil wir einen stolzen Teil in unserer Partei haben, der in der DDR Widerstand geleistet hat. Demgegenüber ist die CDU bis heute nicht bereit, sich ernsthaft …
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Dobrindt, ich danke Ihnen für Ihre guten Worte in Richtung THW, Katastrophenschutz und Feuerwehr; ich teile das. Ich darf das im Namen meiner Fraktion sagen: Wir stehen an der Seite ger…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss zugeben: Ich habe mich zunächst gewundert, dass die AfD heute ausgerechnet einen Mann sprechen lässt, über den es Berichte gibt, dass er im Auftrag der KP Chinas hier kritische Anfragen zur…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Diktaturen haben immer ein Fundament: Angst. Die eigenen Bürgerinnen und Bürger werden eingeschüchtert, auf dass sie sich nicht trauen, nach Freiheit zu streben; Angst ist auch das Geschäftsmodell d…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter! Meine Damen und Herren! Wir erleben eine internationale Verschwörung gegen Israel. Was die Hamas begann, wird nun von der Hisbollah aus dem Libanon fortgesetzt. Wir sehen Beschüsse von syris…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Netflix schlägt uns neue Lieblingsserien vor, Google kuratiert unsere Suchen, für viele ist künstliche Intelligenz allgegenwärtig. Der Kollege Jarzombek hat offensichtlich seine Rede von ChatGPT sch…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob sich noch jemand an den Vertrag von Aachen erinnert. Da ging es um die Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft. Die AfD hat uns damals erzählt, dadur…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hadis hat letzte Woche eine Demonstration in Teheran besucht. Hadis ist eine junge Frau, die auf die Demonstration gegangen ist, weil sie es nicht mehr ausgehalten hat, dass die Verhältnisse so sind…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Ansage Putins, dass es jetzt eine Teilmobilmachung gibt, bringt einiges an Veränderungen mit sich: Erstens ist das eine schlechte Nachricht für Frieden in Europa. Zweitens – von all den falschen D…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Krieg ist Leid; das wissen wir nicht erst seit dem fürchterlichen Überfall Russlands auf die Ukraine. Das wissen gerade die Menschen in Libanon seit Jahrzehnten. Sie haben so viel erleiden müssen in…
Mittwoch, 16. Februar 202220/16 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir gedenken heute derjenigen, die beim rassistischen Verbrechen am 19. Februar 2020 in Hanau ihr Leben verloren haben. Dieser Tag ist leider einer von viel zu vielen Gedenktagen an Opfer rechter Gewa…
Donnerstag, 27. Januar 202220/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung übernimmt nun die Präsidentschaft der G 7 in Zeiten sehr großer globaler Aufgaben. Dementsprechend sind auch die Schwerpunkte, die von dieser Bundesregierung auf die Agenda gesetzt…
Donnerstag, 18. November 202120/3 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Lage an den Außengrenzen der Europäischen Union ist dramatisch. Wir reden hier über eine massive humanitäre Krise, und es kann niemanden kaltlassen, wenn in diesen Zeiten Menschen mitten in Euro…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung zur Rede des Kollegen Bartsch. Es ist nicht alles schlecht in Ihrer Rede; aber eines kann ich hier nicht stehen lassen, und das sage ich für meine gesamte Fraktion, …
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! UNIFIL operiert auf Wunsch von Israel im Libanon. Wir erinnern uns sehr gut, dass UNIFIL im Jahr 2006 einen Krieg hat beenden können. Deshalb wird meine Fraktion diesem Einsatz zustimmen. Es ist erf…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung zu den Ausführungen der AfD: Seit Jahren ist kein Vertreter von demokratischen Institutionen des Staates Israel bereit, sich mit Ihnen auch nur zu treffen und mit Ih…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann es mir nicht verkneifen, ich muss etwas zu Ihnen sagen, Herr Dr. Maier. Man kann in vielen Fragen unterschiedlicher Meinung sein. Aber sich hierhinzustellen und über eine Region mit einer 7…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mitte März hat das private Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ innerhalb von 48 Stunden etwa 350 Menschen aus Seenot gerettet. Im ersten Quartal dieses Jahres wurde im Rahmen der Mission Irini hinge…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin nicht neu im Deutschen Bundestag, muss aber gestehen, dass es kaum eine Debatte gibt, die mich so sehr aufwühlt wie die jährliche um den Bundeswehreinsatz in Afghanistan; denn es geht um so …
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der derzeitige Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer ist sinnvoll. Wir werden dennoch gegen das Mandat stimmen, weil es so, wie es vorliegt, schlicht nicht sinnvoll ist. Der Sinn des Parlamentsbeteilig…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor zehn Jahren sind Tausende und Abertausende mutige Frauen und Männer in Sanaa das erste Mal auf die Straße gegangen, um zu kämpfen und zu demonstrieren für ihre Freiheit, für bessere Lebensbeding…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschlands Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat fiel in sehr schwierige Zeiten, Zeiten, in denen die internationale Ordnung erodiert, in denen die Pandemie wütet. Genau deswegen kam und kommt Deutsch…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben vor etwa einem halben Jahr einen Antrag der FDP zum gleichen Thema behandelt. Herr Kollege Lambsdorff, so gut war der auch wieder nicht. – Bestimmt! Ich gebe aber zu: Verglichen mit dem, was…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Iran ist neben Saudi-Arabien der schwierigste Akteur im gesamten Nahen Osten. Seine aggressive Regionalpolitik ist zerstörerisch, die Aufrüstung brandgefährlich, und die unverhohlenen Drohungen …
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die internationalen Herausforderungen sind immens: Klimawandel, die Pandemie, der Kampf gegen den Extremismus. Nichts davon lässt sich nationalistisch lösen; der Nationalismus schürt und verstärkt d…
Freitag, 18. September 202019/177 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung zu der Rede des Kollegen von der AfD: Ja, der Irakkrieg, den George W. Bush ausgelöst hat, basierte auf Lügen, war verheerend und rechtswidrig. Aber das, was Sie g…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Folter, Geständnis, Strafe – das ist die Kette des Unrechts, der Navid Afkari zum Opfer gefallen ist. Diese Kette ist alt, jahrzehntealt, und sie kennen so viele Menschen im Iran zur Genüge: Frauen, F…
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir am Anfang zwei Vorbemerkungen zum bisher Gesagten. Kollege Djir-Sarai hat die Menschenrechtslage im Iran und die hochaggressive Politik des Landes angesprochen. Wir teilen diese Einsc…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Herzlichen Dank, liebe Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen und Wochen ist in Syrien etwas sehr Bewegendes passiert: Überall dort, wo der Druck der Repression abgenommen hat, gab es quasi sofort friedlich…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist der UN Peacekeepers’ Day. Heute ist der Tag, an dem man der Soldatinnen und Soldaten, die in der Erfüllung ihres Auftrags für die Vereinten Nationen ums Leben gekommen sind, gedenkt.…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir als Grüne wollen der Verlängerung dieses Mandats die Zustimmung erteilen. Dafür gibt es zwei zentrale Gründe: Der erste Grund ist: Die Mission hat einen Krieg beendet, und das geht auch weiter. …
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vorab zum Mandat selbst: Ein Mandat weniger als 24 Stunden vor einer Plenardebatte vorzulegen, ist entweder kein guter Stil oder handwerklich nicht sauber. Ein Mandat nicht nur ohne Einsatzregeln, son…
Freitag, 13. März 202019/153 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Pflüger, man kann zum Einsatz stehen, wie man will. Aber der Krieg begann nicht damit, dass die Bundeswehr nach Afghanistan gekommen ist, sondern spätestens mit dem Einmarsch der Roten …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beraten jetzt ein weiteres Mal ein Irak-Mandat. Ich muss einfach gestehen: Es ist nicht alles falsch, was darin steht. Es gibt gute, richtige Elemente: die Luftbetankung, die Unterstützung bei der…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Alle Jahre wieder kommt der Vorschlag, einen Nationalen Sicherheitsrat zu gründen. Das scheint ja sehr viele Begehrlichkeiten zu wecken, ohne dass man ganz genau weiß, was man darunter zu verstehen ha…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Am 29. Mai 1993 verlor Mevlüde Genç beim rassistischen Brandanschlag in Solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte. Jahre später fasste sie ihre Lehren …
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es sind sehr viele Konflikte derzeit auf der Welt, und es gibt immer wieder den Ruf nach politischen Lösungen. In dieser Zeit ist es umso wichtiger, dass wir ein Auswärtiges Amt haben, das genug Resso…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein Vertreter des israelischen Staates ist im Mai letzten Jahres von den deutschen Medien gefragt worden, warum er, wie alle anderen Vertreter des Staates Israel, nicht mit der AfD sprechen möchte. Er…
Herr Kollege, ich würde mir niemals anmaßen, im Namen des Staatspräsidenten eines anderen Landes zu sprechen, erst recht nicht im Namen des Präsidenten Israels. Ich bin einfach nur dankbar, dass wir dieses Geschenk bekommen haben, dass der …
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da in den letzten Tagen so wenig über dieses Land gesprochen wurde, möchte ich gern über den Irak sprechen; denn die Menschen im Irak leiden. Sie leiden schon so lange. Sie haben unter Saddam Hussein,…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Etwas Persönliches: Ich bin Moslem. Wenn ich jetzt nach Hause gehe und meiner Frau erzähle, dass das Verständnis der AfD vom Christentum ist, Gelder für humanitäre Hilfe zu streichen, dann – das kan…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Dağdelen, Sie bringen mich jetzt in die Verlegenheit, die SPD verteidigen zu müssen. Deren Kollegin hat nämlich gerade selbstverständlich den Einmarsch der Türkei nicht nur benannt, sond…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist richtig, was die FDP im Antrag feststellt: Das Ansehen und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland haben Schaden genommen. Dennoch stimmen wir Ihrem Antrag nicht zu. Wir stimmen dem Ant…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist in der Tat mit das ernsteste Thema, das man diskutieren kann. Was in Syrien als friedliche Demonstration begann, auf die geschossen wurde, ist acht Jahre später eine unendliche Geschichte von…
Mittwoch, 6. November 201919/123 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Außenminister, es ist ja bekannt, dass das Erdgasprojekt Nord Stream 2 innerhalb der Europäischen Union hoch umstritten ist. Es gibt ja jetzt eine Änderung der EU-Gasrichtlinie, und die Bundesrepublik…
Wenn ich es richtig sehe, wird ja morgen Abend hier über das Energiewirtschaftsgesetz abschließend beraten und abgestimmt. Dort soll ja genau das verändert werden, von dem durchgehend zugesagt war, dass es nicht verändert werden soll. Das h…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Frau Botschafterin! Meine Damen und Herren! Wir sind dankbar, dass wir heute die Möglichkeit haben, über Indien zu diskutieren. Ich teile, was der Herr Außenminister gesagt hat: dass Indien hier viel zu selten deb…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! ISIS ist territorial besiegt, dennoch weiterhin eine massive Gefahr, auch für den Weltfrieden. Das liegt daran, dass sehr viel Notwendiges gemacht wurde im Repressiven, militärisch wie polizeilich, um…
Mittwoch, 25. September 201919/114 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt zahlreiche Gründe, warum viele Menschen im Nahen Osten leiden: Diktatoren, Kriege, Oppression. Und einer dieser Kriege ist der zunehmende und derzeit omnipräsente Stellvertreterkrieg im Jeme…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nur eine ganz kleine Vorbemerkung zur Kollegin von der AfD: Es gibt in Frankfurt nicht das eine Äppelwoifest, es gibt viele. Es gibt ein Festival, es gibt eine Börse, es gibt eine Ausstellung, es gibt…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! UNIFIL ist nicht selbstverständlich. Wir haben in einer hochbrisanten Region eine VN-Mission, die von beiden Konfliktparteien so gewollt war und weiterhin akzeptiert ist. Ich finde, das ist ein Wert f…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Hisbollah ist zweifelsohne eine gefährliche Organisation. Sie destabilisiert die gesamte Region und nimmt die gesamte libanesische Gesellschaft mehr oder minder als Geisel. Die Hisbollah hat gesch…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Während wir hier im Plenum sitzen, läuft in Tel Aviv der Eurovision Song Contest. Man kann diese Veranstaltung musikalisch bewerten, wie man will; aber es ist eines der erfolgreichsten Formate der V…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Iran ist kein Partner, sondern ein ganz schwieriger Akteur im Nahen Osten: Die Menschenrechtslage im Land ist verheerend, das Raketenprogramm ist besorgniserregend, die aggressive Regionalpoliti…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Iran ist zweifelsohne ein ganz, ganz schwieriger Akteur im Nahen Osten. Die Sicherheitslage in der Region wird durch den Iran nicht gebessert, im Gegenteil: Die hochaggressive Regionalpolitik le…
