Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Danke schön. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich werde mal versuchen, das Niveau wieder etwas zu heben, obwohl das nach der Rede nicht so schwer ist. Im Verhältnis zwischen den Armen und den Reichen ist es die Freiheit, die unte…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon einigermaßen ungewöhnlich, dass wir über Anträge zu einem Bericht reden, bevor wir über den Bericht reden. Das ist ein bisschen so, als ob wir über die Fußnoten reden, bevor wir über de…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe es mir eigentlich zur Angewohnheit gemacht, dass, bevor ich mich aufrege, ich mich erst mal gründlich informiere. Das habe ich in dem Fall jetzt auch gemacht. Aber zunächst einmal vielleicht …
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der französische Dominikaner Jean Baptiste Lacordaire hat einmal gesagt, dass es im Verhältnis von Starken und Schwachen die Freiheit ist, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit. Das ist ein seh…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Danke schön, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Hannah Arendt hat in einem ihrer wichtigsten Aufsätze das Recht, Rechte zu haben, als einziges, als wichtiges Menschenrecht bezeichnet. Sie schrieb dies vor dem Hintergrund der Erfahrun…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kenne eine ganze Reihe von Mittelständlern, eine ganze Reihe von Unternehmern, mit denen ich in diesen Tagen auch spreche – einer sitzt da vorne; das ist der Herr Cronenberg –, und ich bin mir z…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin der Kollegin Daniela Kolbe sehr dankbar, dass sie in ihrer ruhigen und sehr nachdenklichen Art auch die positiven Aspekte dieses Regelbedarfsermittlungsgesetzes einmal aufgeführt hat. Es ist…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der parlamentarische Kalender sieht vor – so hat es sich gefügt –, dass wir heute einen Antrag der AfD aus dem Bereich „Innenpolitik“ mit Bezügen zum Bereich „Arbeit und Soziales“ behandeln; am Freita…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir tragen als Partei das C im Namen. Das verpflichtet auch und gerade im Bereich der Arbeit. Zweck der Arbeit, so hat es Johannes Paul II. einmal formuliert, ist letztlich immer der Mensch selbst. …
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es war vor ziemlich genau sechs Jahren, als wir hier im Plenarsaal die Debatte über die Einführung des Mindestlohns hatten und die damalige Arbeits- und Sozialministerin, Andrea Nahles, diesen als ein…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dem Grundgedanken kann man, glaube ich, nicht widersprechen: während und nach der Coronakrise den sozialen Zusammenhalt stärken. Das ist angesichts der Größe der Herausforderung zwingend. Wir haben in…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man muss in diesen Tagen nicht an Upton Sinclairs Beschreibung der Schlachthöfe von Chicago denken, damit einem der Appetit vergeht. In Hessen ist vor einigen Monaten wegen unhaltbarer hygienischer Zu…
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die beiden Anträge, die wir jetzt beraten, haben zum Hintergrund, dass man das Kurzarbeitergeld erhöhen will, und im Augenblick – gleichzeitig – ist ein Koalitionsausschuss, der sich mit dieser Frage …
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bundesminister Scholz hatte recht, als er gesagt hat, dass schnelles Handeln erforderlich gewesen ist. Dass wir das heute auch tun, hängt ja nicht nur damit zusammen, dass wir das als Politiker wollen…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Danke schön. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In den frühen 80er-Jahren fiel mir das Buch „Das Prinzip Verantwortung“ von Hans Jonas in die Hände. Besonders beeindruckt hat mich damals die Idee, dass man die Ethik der Nächstenliebe…
Mittwoch, 18. Dezember 201919/136 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es muss etwas Befreiendes haben, darüber zu träumen, wie man sich das völlig Andere vorstellt, die Welt jenseits von Hartz IV, eine Welt, wie sie von den Grünen damals mitgestaltet worden ist. Ihr Ant…
Freitag, 29. November 201919/132 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unser Stolz als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker ist es, dass wir die Bedingungen im Inneren der Gesellschaft gestalten. Ein wenig von dem Stolz ist auch in vielen der Beiträge heute Morgen deutlich …
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Danke schön. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wäre ja auch zu schön gewesen. Jahrelang haben Grüne und Linke argumentiert, Sanktionen verstoßen gegen die Menschenwürde. Dann entscheidet das Bundesverfassungsgericht: Nein, eige…
Mittwoch, 13. November 201919/126 · 1 Reden
Danke sehr. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben den Gesetzentwurf bereits in der letzten Woche auf der Tagesordnung gehabt und hätten ihn zu später Nachtstunde auch verabschiedet, wenn die AfD damals nicht e…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Danke sehr. – Herr Präsident! Frau Kipping, ich glaube, der Tag, an dem Sie sich mit Hartz IV abfinden, ist der Tag, an dem wir wissen, dass wir was falsch gemacht haben. Meine Damen und Herren! Die heutige Debatte behandelt eine Reihe von …
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der parlamentarische Tagesablauf hat es gefügt, dass wir die Debatte und die Verabschiedung des Gesetzes in den Abendstunden durchführen, mit wenig Hoffnung auf eine große öffentliche Aufmerksamkeit…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Elend der AfD hier gerade gesprochen hat. An dem Antrag der AfD, meine Damen und Herren, ist zweierlei bemerkenswert. Erstens. Die Arbeitslosenvers…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute zwei Anträge, die eigentlich typisch für das Profil der Parteien sind, die sie einbringen. Bei der FDP werden in der Regel alle Probleme durch weniger Bürokratie geregelt, bei den …
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD fordert in ihrem Antrag, bestimmte gesetzlich Versicherte und Selbstständige von Sozialversicherungsleistungen zu befreien und diese Zahlungen dann aus Steuermitteln zu bestreiten. Das Finan…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über ein Gesetz, mit dem die Bundesregierung autorisiert wird, das Protokoll vom 11. Juni 2014 zum Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation von 1930 zur Zwangs- und Pfl…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kollege Kemmerich hat, wenn ich es eben richtig mitbekommen habe, gesagt: Einer der bürokratischen Aufwände sei die Achtung der Menschenrechte. Ich hoffe, dass das nicht stimmt, Herr Kollege Kemme…
Freitag, 22. Februar 201919/84 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag, den wir heute debattieren, ist fast ein Jahr alt. Mittlerweile hat die SPD einige dieser Forderungen übernommen. Das sei nur festgestellt. Manchmal adelt die Zustimmung der SPD eine Sache,…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte, als die Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP aufgesetzt wurde, schon den Verdacht, dass die FDP sie nutzen würde, um über ihre eigenen sozialpolitischen Konzepte zu sprechen, we…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! So gerne ich über unsere sozialdemokratischen Kollegen und Freunde rede: Ich rede heute lieber über Menschenrechte. Als Graf Mirabeau 1789 im „Courrier de Provence“ schrieb, man habe mit der Erklärung…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man nicht so genau weiß, worüber man reden soll, redet man über alles, was einem gerade durch den Kopf geht. Das war nicht besonders viel. Es hat mich aber an einen Spruch von Hölderlin erinnert,…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe gegen die Widerspruchslösung zwei Einwände. Die Widerspruchslösung unterstellt zum einen, dass mit dem Tod eines Menschen dieser quasi eine herrenlose Sache werde, über die der Sta…
Mittwoch, 7. November 201819/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist eigentlich eine total typisch deutsche Debatte, die wir heute führen, die auf bestimmte Strukturen zurückgeht. In Italien führen alle Wege nach Rom, in Frankreich führen alle Wege nach Paris. D…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben in den letzten Wochen viel über Zuwanderung von Fachkräften gesprochen, und ich bin froh, dass wir heute auch einmal darüber sprechen, wie wir die Langzeitarbeitslosen besser fördern. Ich …
Freitag, 14. September 201819/50 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In diesem Haushalt, so schien es mir bei der Lektüre, kreuzen sich zwei Entwicklungslinien, die für die Definition unseres Sozialstaats und der sozialen Marktwirtschaft in den nächsten Jahren entschei…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es kommt mir beinahe unwirklich vor, nach den Wochen des Missvergnügens nun wieder zu Themen zu kommen, deren Behandlung die Menschen von uns eher erwarten als die bühnengerechte Darbietung eines Stüc…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Mitgliedschaft in einer staatlich verfassten politischen Gemeinschaft begründet Rechte und Pflichten. Das ist eine ziemlich banale Aussage. Ohne Pflichten könnte eine Gemeinschaft nicht existieren…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem die Kollegin Tack bereits das Notwendige zur FDP gesagt hat, kann ich mich vielleicht darauf beschränken, zunächst einmal einige kritische Anmerkungen zu dem An…
Mittwoch, 6. Juni 201819/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zu der Debatte drei Anmerkungen machen: Die erste Anmerkung. Das deutsche Beschäftigungswunder hat auch damit zu tun, dass wir in der globalisierten Welt gut aufgestellt sind. Wir sind…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Kollegin Dagmar Schmidt hat Churchill zitiert. Ich darf mit einem Zitat von Abraham Lincoln anfangen, das besagt: „Jedes Haus, das in sich uneins ist, wird nicht bestehen.“ Es ist richtig, dass di…
Freitag, 2. Februar 201819/12 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema Hartz-IV-Sanktionen ist ein parlamentarischer Dauerbrenner, den Die Linke, heute wieder Frau Kipping, meistens damit begründet, dass sie gegen Grundrechte verstoßen. Ich will einige grundsät…
Freitag, 19. Januar 201819/8 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beraten unter diesem Tagesordnungspunkt auch einen Antrag der Linken, die eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik einfordern. Der Kollege Theurer hat recht: Die Arbeitsmarktdaten sind fantastis…
Ich will es ganz kurz machen. – Ich finde es bemerkenswert, dass der ganze Antrag der Linken nicht nur inhaltlich mit einer mangelnden Sorgfalt bearbeitet worden ist, sondern offensichtlich auch redaktionell. Die Ergänzung nehme ich aber ge…
Mittwoch, 13. Dezember 201719/5 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der Linken ist bereits bekannt, inhaltlich und sprachlich. Das Einzige, was sich heute geändert hat, war der Redner, der zum ersten Mal im Deutschen Bundestag dazu gesprochen hat. Herzlic…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin, auch für die freundliche, gleich doppelte Ankündigung. – Liebe Frau Kollegin Kolbe, man hatte bei Ihnen streckenweise den Eindruck, Sie würden nicht dieser Koalition angehören. Dabei hat die Bundesregierun…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Krellmann, so ganz habe ich die Ableitung der Höhe der Mindestlöhne, die Sie hier vorschlagen – mal 10 Euro, mal 12 Euro –, nicht verstanden. Aber ich glaube, bei jemandem, der der Meinung …
Freitag, 24. März 201718/226 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit einem gewissen Vergnügen hört man ja den Streit zwischen den Linken und der SPD. Ich bin einmal gespannt, was die Kolleginnen und Kollegen der SPD zu den Anwürfen der Linken sagen. Ich will mit …
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Ermittlung der Regelbedarfe nach SGB XII ist ein kompliziertes Verfahren. Darüber zu streiten, ob das alles trennscharf ist und welche Gruppen hereingerechnet, herausgerechnet, zu welchem Prozen…
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Dagegen kann auch nicht argumentiert werden, dass der Mensch sich altruistisch verhalten könne. Sosehr dies zutrifft und etwa die freiwillige Teilnahme an fremdnütziger Forschung oder die Spende von Organen bei Lebenden Beispiele eines solc…
Freitag, 21. Oktober 201618/197 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man am Schluss einer Debatte zu Wort kommt – nicht ganz, es kommen ja noch zwei Redner –, ist man doch sehr versucht, auf die Argumente der vorherigen Rednerinnen und Redner einzugehen, was ich…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kipping, in eine Redezeit von drei Minuten so viel Inhalt zu packen, der mit dem Gesetzentwurf eigentlich überhaupt nichts zu tun hat, dafür haben Sie schon meine besondere Hochachtung. Ich mus…
Freitag, 15. April 201618/165 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Nach so einer freundlichen Begrüßung fällt es ausgesprochen schwer, das ein oder andere schärfere Wort anzubringen. – Sehr schön. Wenn ich eine Minute mehr Zeit habe, dann kann man das ganz gut gestalten. Das…
Donnerstag, 18. Februar 201618/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In den Städten – insofern will ich dem Kollegen Strengmann-Kuhn völlig recht geben – gewinnt das Thema Wohnungsnot ganz erheblich an Brisanz. Viele deutsche Städte wachsen durch Urbanisierung bzw. Z…
Mittwoch, 27. Januar 201618/151 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Bartsch, wir sollten uns davor hüten, hier falsche Frontstellungen aufzubauen. Ich glaube, es gibt einen Konsens in diesem Haus, dass die Entwicklungshilfe, die ODA-Mittel, angehoben werd…
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Probleme, vor denen wir stehen, werden nicht über die kollektiven Erregungskulturen von Twitter und Facebook gelöst. Sie werden nicht gelöst, wenn Flüchtlinge instrumentalisiert werden, beispielsw…
Donnerstag, 1. Oktober 201518/127 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollegin Schmidt hat Busch zitiert. Dann kam auch noch Bertolt Brecht. – Wilhelm Brecht. Jetzt haben Sie mich aber durcheinandergebracht. Mir ist beim Zuhören, vor allen Dingen bei der Rede des Koll…
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Birkwald, dass meine Mutter einmal so vom Sozialismus vereinnahmt werden würde, würde sie heute noch mit Empörung ablehnen, und sie hätte damit recht. Mit dem Rentenpaket, das im Juli…
Herr Präsident, das lasse ich mir natürlich nicht entgehen, weil es mir die Gelegenheit gibt, im Sinne der Stofffestigung durch Wiederholung die wesentlichen Aussagen noch einmal vorzutragen. Ich glaube, der eigentliche Punkt, lieber Kolleg…
Donnerstag, 18. Juni 201518/112 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal auf zwei Dinge eingehen, die Frau Kipping gesagt hat. Erster Punkt. Ich habe keinerlei Anlass, gegenüber der Bundesregierung misstrauisch zu sein, dass sie keinen ve…
Freitag, 22. Mai 201518/107 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war durchaus bereit, im Geiste pfingstlicher Vorfreude das Gemeinsame zu betonen, Frau Kollegin Zimmermann, bis ich dann Ihren letzten Satz gehört habe. Zu behaupten, dass wir ernsthaft die Arbe…
Mithilfe des Tarifeinheitsgesetzes wollen der BDA und der DGB den Staat zum Instrument ihrer partikularen Interessen machen. Der DGB verspricht sich von dem Gesetz eine Vereinfachung des gewerkschaftlichen Wettbewerbs. Das Gesetz bietet die…
