Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über eine sehr persönliche und eine sehr sensible Entscheidung, zu der wir alle unser Gewissen befragen müssen – jede einzelne Abgeordnete, jeder einzelne. Und deshalb wil…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Siebte Armuts- und Reichtumsbericht konnte ja leider aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl nicht mehr in der 20. Legislaturperiode beschlossen werden. Jetzt liegt er uns …
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es heute ganz konkret? Ich nenne Ihnen ein Beispiel. Arbeiterinnen und Arbeiter auf einer Bananenplantage in Costa Rica, in Mittelamerika, haben sich erfolgreich dageg…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme dann mal wieder zu den Fakten. Denn darum geht es im Armuts- und Reichtumsbericht: auf 650 Seiten wichtige Fakten, Daten und Informationen zur Lage in De…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Der Bundestag hat schon einmal, am 25.02.2016 im „Asylpaket II“ den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt. Schon damals konnte ich der Regelung nur mit großen Bedenken zustimmen. Ab August 2018 wurde die …
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zum Thema! Es geht um die Menschen. „Bring them home now!“: Das ist das, wofür in Israel zurzeit fast jeden Tag demonstriert wird. Und solange immer noch Menschen in den …
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Deutsche Bundestag berät heute das Gesetz zu dem Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation, der ILO, vom 21. Juni 2001 über…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat sich durch die Unterzeichnung der Agenda 2030 im September 2015 verpflichtet, die sogenannten Nachhaltigkeitsziele, die Sustainable Development Goals, du…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht ist es ja auch gut, dass wir jetzt wieder zur ganz normalen, sachlichen, parlamentarischen Arbeit zurückkehren. Denn es geht hier heute um ein Gesetz, …
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Meine feste Überzeugung ist: Ich möchte nicht, dass sich ein Mensch zum Suizid gedrängt fühlt. Ich will, dass niemand unter den Druck gerät, vorzeitig aus dem Leben zu gehen, und dass sich niemand entschuldigen muss, dass er oder sie leben …
Mittwoch, 21. Juni 202320/111 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit zwei guten und wichtigen Nachrichten beginnen: Erstens. Die Renten steigen zum 1. Juli 2023 wieder deutlich. Nach der starken Rentenanpassung im letzten Jahr gibt…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter Ron Prosor! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel, das ist ein Feiertag. Ich denke, das is…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir leben im Jahr 2023, im 21. Jahrhundert. Und wir leben in einem Land, in dem es gesetzlich garantiert ist, dass niemand wegen seiner Behinderung benac…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Beginn des russischen Angriffskrieges setzt Putin bewusst hohe Energiepreise als Waffe ein, um unsere Gesellschaft zu spalten. Aber er wird damit scheitern; denn die Bundesregierung ste…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das 8. SGB IV-Änderungsgesetz, das wir heute hier um diese späte Uhrzeit in den Bundestag einbringen, ist ein Thema, das trocken klingt, aber ganz viele…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Daran kann ich sehr gut anknüpfen. Auch ich sage als Erstes: In dieser Debatte steht im Mittelpunkt der Mensch, jeder Mensch, die Würde jedes Menschen. Die Würde jedes Menschen i…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Der Expertinnen- und Expertenrat der Bundesregierung hat in seiner 8. Stellungnahme mit Nachdruck für gesetzliche Rahmenbedingungen plädiert, die auch weiterhin ad hoc verfügbare Instrumente des Infektionsschutzes bereitstellen, um in den L…
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute neben der Änderung des Infektionsschutzgesetzes auch die Verlängerung der Geltungsdauer des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen. Hinter…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bundesminister Hubertus Heil bedauert, dass er heute nicht selbst vor dem Deutschen Bundestag reden kann, aber er hat sich aufgrund eines Kontakts zu ei…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen – das ist unser gemeinsames Ziel. Und dazu gehört Barrierefreiheit. Das Barrierefreiheitsstär…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit zehn Tagen ist Israel unter Beschuss. Die Raketen der Hamas aus dem Gazastreifen zielen auf Jüdinnen und Juden, und sie treffen die ganze israelische Bevölkerung. Die Bilder…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! 2015 hat der Deutsche Bundestag nach intensiver Debatte und mit einer sehr großen Mehrheit beschlossen, den geschäftsmäßigen, also auf Wiederholung angele…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Deutsche Bundestag berät und beschließt heute das Gesetz zu dem Übereinkommen Nummer 169 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 27.…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eine inklusive Gesellschaft, das ist das Ziel, auf das wir hinarbeiten und das wir immer wieder mit Leben füllen müssen. Der Entwurf des Teilhabestärkung…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will wieder zu dem eigentlichen und wichtigen Thema zurückkommen, nämlich dazu, wie es den Menschen in unserem Land geht und wie ihre soziale und wirtschaftliche Lage ist. J…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Ihnen vorliegende Gesetzentwurf – „Gesetz Digitale Rentenübersicht“ – bündelt drei unterschiedliche Vorhaben: erstens die Einführung einer digitalen R…
Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle fünf Jahre legt das Statistische Bundesamt neue Daten über das Ausgabeverhalten in Deutschland vor, die sogenannte Einkommens- und Verbrauchss…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute bringen wir den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des SGB IV in den Bundestag ein, das sich auf viele Bereiche der Sozialver…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Am 1. Januar 2020 sind wir nicht nur in ein neues Jahrzehnt gestartet. An diesem Tag ist auch eine große sozialpolitische Reform in der Praxis angekommen. Das Herzstü…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Die beiden Gesetzentwürfe, die wir heute diskutieren, beantworten die Frage, wie wir mehr Menschen zur Organspende bewegen können, allerdings unterschiedlich. Die Widerspruchslösung will jeden und jede zum Organspender bzw. Organspenderin m…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Deutsche Bundestag berät und beschließt heute das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts. Meine Damen und Herren, mit diesem Gesetz schreiben wir Sozialgeschic…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen das Bundesteilhabegesetz und damit die Politik für Menschen mit Behinderungen und für mehr Inklusion weiterentwickeln. Bei dem hier vorliegende…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, einen wunderschönen guten Morgen! Wir sprechen heute über das wichtige Thema der Pflege, das uns alle betrifft. Die Pflege ist eine der großen gesellscha…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz geben wir wichtige Impulse, um Ausländerinnen und Ausländer möglichst schnell und gut an unseren Arbeitsmarkt heranzuführen; denn es gibt kaum…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Ihnen hier vorliegende Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes dient der verfassungsrechtlich notwendigen Neufest…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sprechen hier über ein Thema, das auch mir sehr am Herzen liegt: die Alterssicherung der Menschen, die als jüdische Bürgerinnen und Bürger aus der Sow…
Mittwoch, 20. Februar 201919/82 · 1 Reden
Ich möchte Herrn Cronenberg kurz antworten. – Herr Cronenberg, Sie kennen ja die sauerländische Metallindustrie am besten. Insofern verstehe ich Ihr Anliegen. Selbstverständlich sind wir aus Sicht des BMAS bemüht, die Entsenderichtlinie so …
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut, dass wir das Thema Organspenden mit einer Orientierungsdebatte starten. Diesen Weg sind wir schon einmal gegangen, als wir in der letzten Wahlperiode über assis…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir abschließend ein Gesetz, das noch die geschäftsführende Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Das war wichtig, weil Fristen auszulaufen drohten, die wichtige Inst…
Mittwoch, 13. Juni 201819/38 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie weisen zu Recht darauf hin, dass heute mit dem Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit ein wichtiger Gesetzentwurf durch das Kabinett gegangen ist, der demnächst ja auch hier im Bundestag beraten werden wird. …
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor kurzem hat eine 15-jährige Schülerin aus Dresden den Preis für Zivilcourage, gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus erhalten. Sie hat Zivilcourage g…
Mittwoch, 13. Dezember 201719/5 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Arbeit und gute Tariflöhne für alle, selbstverständlich weit über dem Mindestlohn, das bleibt unser klares Ziel für die Arbeitswelt. Die SPD ist eine Kämpferin für gute Arbeit und…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit einem Zitat des Generalsekretärs des Deutschen Caritasverbandes, Georg Cremer, den wir in dieser Woche verabschiedet haben. Er hat in einem Interview auf die Frage nach…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 2 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Fraktion Die Linke vom Juli letzten Jahres ist ein sozialpolitischer Rundumschlag, der alles kritisiert, alles schwarzmalt, was mit dem Zusammenleben und dem sozialen Zu…
Liebe Frau Kollegin Zimmermann, ich bin auch Ihnen dankbar, dass Sie noch einmal Martin Schulz erwähnen, den Kanzlerkandidaten der SPD, der zu Recht darauf hingewiesen hat, dass hart arbeitende Menschen gerecht behandelt werden wollen und m…
Mittwoch, 15. Februar 201718/217 · 1 Reden
Frau Ministerin, wir haben heute im Ausschuss von der neuen weiblichen Spitze der Deutschen Rentenversicherung eine sicherlich sehr auffällige Zahl gehört, nämlich dass weniger als die Hälfte derjenigen, die in Erwerbsminderungsrente gehen,…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Danke schön. – Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was kann ich zum Ende dieser Debatte sagen? Immer wenn die Bundesregierung Verbesserungen macht – sei es die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitrag…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Arbeits- und Sozialetat ist groß. Es sind fast 138 Milliarden Euro; wir haben es schon gehört. Das sind 42 Prozent des gesamten Bundesetats. Das zeigt, wie wichtig uns die Aufgabe des so…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was können wir tun, damit alle Kinder gute Chancen haben, damit alle Kinder gleiche Chancen haben? Ganz wichtig ist, wenn wir über Kinderarmut, über Familienarmut sprechen, dass wir die Ursach…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Im Koalitionsvertrag der SPD mit der CDU/CSU haben wir festgehalten: Wir sind uns der historischen Verantwortung für die Überlebenden des Holocaust, die in der NS-Zeit unsägliches Leid erlebt haben, bewusst. Wir wollen daher, dass den berec…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das SGB-II-Änderungsgesetz, das wir heute hier beraten, hat uns im Ausschuss für Arbeit und Soziales lange beschäftigt, allerdings zunächst eher begleitend; denn es ist erarbeitet worden von…
Mittwoch, 8. Juni 201618/175 · 1 Reden
Herr Außenminister, ich will mich auch im Namen meiner Fraktion sehr herzlich dafür bedanken, dass Sie auf diesen fast interfraktionellen Antrag – der Kollege Jung, der Kollege Beck und ich haben ihn als Kirchen- und Religionsbeauftragte im…
Freitag, 3. Juni 201618/174 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich heute Morgen die Reden der Opposition verfolgt habe, habe ich gedacht, es wäre gut, Sie einmal mit der echten Stimmungslage in unserem Land zu konfrontieren. Im ARD-Deutschlandtrend ha…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
„Trinkwasser und Gesundheit haben für uns absoluten Vorrang.“ Diese Forderung aus dem Wahlprogramm der SPD und der verankerten Festlegung im Koalitionsvertrag ist für mich Maßstab für das Handeln in der Großen Koalition. Daran muss sich jed…
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns zum Thema des Abends zurückkommen: Was können wir praktisch tun, um Flüchtlinge in Arbeit zu integrieren? Hier geht es in der Tat darum, dass sie schnell die deutsche Sprache …
Mittwoch, 27. Januar 201618/151 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sehen nicht weg. Im Gegenteil: Wir diskutieren über eine ganz wichtige Grundsatzfrage, mit der wir uns im Ausschuss für Arbeit und Soziales oft beschäftigen und die für uns in der SPD ga…
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 1 Reden
Seit Beginn der friedlichen Proteste syrischer Oppositionsgruppen 2011 hat das Assad-Regime die eigene Bevölkerung angegriffen und auf eine militärische Eskalation gesetzt. Die syrischen Regierungstruppen haben systematisch zivile Ziele bes…
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Dağdelen, ich habe mich bei Ihrer Rede und auch bei der Rede von Frau Zimmermann gefragt: Wo leben Sie eigentlich? Wer schürt denn hier Rassismus? Ihr Herr Lafontaine hat gerade wie…
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach intensiver Beschäftigung mit den Themen Sterbehilfe, Sterbebegleitung und assistierter Suizid kommen wir heute zu einer Entscheidung im Bundestag. Wi…
Donnerstag, 1. Oktober 201518/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, haben in unserem Land eine Seite geweckt, von der wir gar nicht wussten, dass es sie gibt. Das Engagement und die Hilfsbereitschaft, mit denen sich tagtägli…
