Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Außenminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident, möchte ich mit einem Zitat beginnen: „Es gibt 100 Schritte zum Frieden, und die ersten sind humanitär.“ Das hat die Präsi…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Reproduktive Gesundheit und Rechte sind auf völkerrechtlicher Ebene als Menschenrechte anerkannt, zum Beispiel in der UN-Frauenrechtskonvention. Sie von der AfD schlagen jetzt vo…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Amtsberg hat gerade die 900 jüdische Flüchtlinge erwähnt, die versucht haben, Schutz zu finden. Sie sind in Kuba, in den Vereinigten Staaten und auch in Kanada abge…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Regime in Teheran hält sich nur noch mit Gewalt am Leben. Aus Angst vor dem Machtverlust wird die Bevölkerung verhaftet, gefoltert, ermordet. Wir kennen die genauen Zahlen ni…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Außenminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wollen wir mal hoffen, dass diejenigen, die immer darüber nachdenken, syrische Ärzte und Pfleger und Pflegerinnen loszuwerden, nicht selber bald welche brauch…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor 80 Jahren begann in Nürnberg das, was wir heute als modernes Völkerstrafrecht kennen. Erstmals standen führende Verantwortliche für systematische Ver…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Im Sudan herrscht die größte humanitäre Krise der Welt. Die Menschen leiden unter unvorstellbarer Gewalt. Menschenrechtsorgani…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht nur vorab: Ja, Herr Frohnmaier, es kann sinnvoll sein, ein Frauenbataillon einzusetzen, zum Beispiel in Friedenseinsätzen. Es kann auch sinnvoll sein, Polizistinnen ei…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Südsudan als jüngstes Land der Welt kam während der gesamten Zeit seines Bestehens nicht aus der Krise heraus. Das Land zählt zu den frag…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Außenminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen wieder zurück zum Einzelplan 05 – über den Entwicklungsetat sprechen wir nachher –, und wir sprechen dabei auch immer über Bedarfe und Beträge der…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Außenminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über den Haushalt sprechen, dann sprechen wir natürlich immer über Prioritäten. Manche sieht man auf den ersten Blick, andere zeigen sich dor…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor 75 Jahren – wir haben es heute viel gehört – machte Deutschland den ersten internationalen Schritt zurück in die europäische Familie. 75 Jahre konnte…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden heute darüber, dass der barbarische Terrorüberfall der Hamas auf Israel ein Jahr her ist. Dabei wurden 1 200 Menschen brutal ermordet, und es wurden viele vergewaltigt, gefolt…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bundestag hat neun Wochen pausiert, nicht so die Weltpolitik. Der Gazakrieg, das Attentat auf Donald Trump, die Nominierung von Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin – all das…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die NATO ist das bedeutendste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. 1991 meinten viele, der Hauptgrund für die Existenz dieses Bündnisses habe sich erledigt. Die wenigsten rechneten da…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren! Der Messerangriff in Mannheim, das Hochwasser, die Lage im Nahen Osten: All das sind drängende Themen, die völlig zu Recht viel Raum in den Medien, in der Politik un…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man das Palais de l’Europe das erste Mal betritt, erinnert es an ein Raumschiff aus einem Science-Fiction-Film der 70er-Jahre. Es gibt ein geschäftiges Gewusel in den enge…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrte Vertreter der Botschaft! Im Februar war ich während einer Israelreise mit einer Kollegin und einem Kollegen im Kibbuz Be’eri. Wir haben gesehen, was davon übrig geblieben …
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit zehn Jahren versucht Wladimir Putin, imperialistische Großmachtfantasien auf Kosten der Ukraine durchzusetzen. Viele Menschen sind gestorben, unzählige traumatisiert. Kinder wurden…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Exzellenz! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder, die uns aus Israel erreichen, machen uns traurig und wütend und fassungslos. Ich glaube, dass das in vielen Reden hier auch spürbar ist. Der Terror der Ha…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kriege, Klimakrise, Armut und Hunger, Krankheiten und Pandemien, Menschenrechtsverletzungen, Straflosigkeit, Ungleichheit. – Die Grundidee der Vereinten Nationen war es, den Frieden zu s…
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letzte Woche habe ich mich mit Abdolfattah Soltani unterhalten können, einem iranischen Rechtsanwalt, der 2009 den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis erhalten hat. A…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Bundespräsident! Sehr geehrter Herr Botschafter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und nicht zuletzt: Liebe Gäste! Zum 75. Jubiläum wünsche ich allen Menschen in Israel von ganzem Herzen alles Gute, …
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Bis heute gibt es in keinem einzigen Land der Welt eine echte Gleichberechtigung der Geschlechter. Frau sein bedeutet viel zu häufig Unterdrückung, Unfrei…
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter! Sehr geehrter Herr stellvertretender Außenminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, bei denen Parteipolitik und Abgrenzung voneinander schl…
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor über 40 Jahren erlebte der Iran eine islamische Revolution, angeführt von Männern, die „Gott ist groß“ riefen. Heute steht das Land vor einer neuen Revol…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben Angst vor meinem Haar. Sie haben Angst vor meiner Stimme. Sie haben Angst vor meinem Körper. Ich als Frau kann ein ganzes Regime verängstigen. – Das ist ein Zitat der …
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 30 Flakpanzer Gepard, 10 Panzerhaubitzen 2000, 3 Mehrfachraketenwerfer Mars II, 2 700 Fliegerfäuste Strela, 21,8 Millionen Schuss Handwaffenmunition und 100 000 Handgranaten wur…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Historikerinnen und Historiker werden wohl dereinst die aktuellen Jahre als „Zeiten der globalen Krisen“ bezeichnen: Klimawandel, Pandemie, Konflikte bis hin zu einem Krieg mit …
Mittwoch, 22. Juni 202220/43 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Krieg mitten in Europa. Zivilisten, Frauen, Kinder werden von Putins Armee ermordet, und Putin eskaliert weiter. Die Bundesregierung gibt darauf die richtigen Antworte…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wer die Bilder von Mariupol in den Nachrichten sieht, bekommt eine Ahnung vom großen Leid in der Ukraine. Die russische Armee zerbombt Häuser, sie tötet …
Sonntag, 27. Februar 202220/19 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Wadephul, ich glaube, wir brauchen die Schärfe in der Diskussion nicht. Ich finde es immer schwierig, jemandem vorzuwerfen, was er in seiner Rede nicht gesagt hat; denn Si…
Mittwoch, 25. August 202119/238 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine bittere Erkenntnis muss heute ausgesprochen werden: Wir werden nicht alle Menschen aus Afghanistan evakuieren können, die wir evakuieren müssten. Wir haben es nicht geschafft, unser…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit vielen…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zehn Jahren brachte der Europarat ein wegweisendes Abkommen auf den Weg. Es ist das erste verbindliche Instrument, um Gewalt gegen Frauen zu verhindern, um Opfer zu schützen …
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1945, also vor über 75 Jahren, fielen die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. 25 Jahre später kam der Atomwaffensperrvertrag zustande, damals ein Meilenstein der internationa…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit nunmehr fast drei Monaten protestieren Hunderttausende in ganz Belarus friedlich für ihre Grundrechte, für demokratische Teilhabe, für Meinungs- und für Pressefreiheit. Sie…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden in diesem Haus immer wieder über schwere Menschenrechtsverbrechen. In unzähligen Konflikten töten Menschen andere Menschen – ganz aktuell –, vergewaltigen Männer Frauen…
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 1 Reden
Frau Dr. Merkel, ich möchte Ihnen eine Frage zu Nord Stream 2 stellen, dem europäisch-russischen Projekt. An der Finanzierung sind fünf Unternehmen aus vier europäischen Ländern beteiligt. Die Frage ist: Was bedeuten die bereits in Kraft ge…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine 400 Kilometer trennen Tripolis von Malta, von Europa. Nicht nur deshalb war es richtig, dass die Bundesregierung im Januar die wichtigsten Akteure hier in Berlin versammelt…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, Frau von Storch, eigentlich reden wir heute über Idlib. Wir reden über eine Provinz, in der nahezu 1 Million Menschen auf der Flucht sind. Das sind 1 Million von 3 Mi…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Das Überleben sichern“: Der Nord-Süd-Report – der Brandt-Report – hat vor 40 Jahren viele Menschen mobilisiert. Dieser Anspruch – jedes Land hat das Recht, sich zu entwickeln –,…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielleicht vorab: Dass Gelbwesten in Frankreich jemals erschossen wurden, ist schlicht gelogen und falsch. Und das wird überhaupt nicht wahr, wenn man an dieser Stelle versucht, sich so…
Schwangerschaft und Geburt gehören zu den häufigsten Todesursachen für junge Frauen und Mädchen in Entwicklungsländern. Schätzungsweise 214 Millionen Mädchen und Frauen in Entwicklungsländern haben keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu …
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Anfang des Jahres hat Präsident Erdogan erklärt, dass die Türkei den Friedensprozess in Syrien in führender Rolle gestalten will. Heute erscheint das wie aus einer völlig anderen Zeit. S…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir das Integrationsgesetz wie vereinbart entfristen. Konkret geht es dabei im Wesentlichen um zwei Punkte: Wir wollen die Wohnsitzregelung für …
Grundsätzlich gilt: Fehlt es an Bildung, dann können Mädchen auch nichts über ihre Rechte erfahren. Sie bleiben in ökonomischer und sozialer Abhängigkeit, werden nicht aufgeklärt und können ihre Lebensplanung nicht selbst entscheiden. Ohne …
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Register mit Daten über bestimmte Bevölkerungsgruppen wie das Ausländerzentralregister kann man durchaus kritisch sehen. Allerdings: Es kommt auch imm…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte zu Beginn sehr herzlich den Vorsitzenden und die Mitglieder des Zentralrats begrüßen und mich für die gute und intensive Zusammenarbeit bedanken. Wir haben uns alle gemei…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 2013 und 2014 starben in Syrien rund 140 000 Menschen. Jenseits aller politischer Beurteilung war eines immer deutlich: Die Opfer dieses Bürgerkriegs brauchen Schutz und Unterstützung. …
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 1948: Millionen Menschen waren tot. Millionen Menschen waren auf der Suche nach ihren Familien. Millionen waren heimatlos. Der Kalte Krieg war in vollem Gange, und diese Stadt Berlin, d…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Minister! Meine Damen und Herren! Überall auf der Welt verlassen Menschen ihre ursprüngliche Heimat. Sie versuchen, eine neue zu finden, um ihre Lebensperspektive zu verbessern. Das war immer so,…
Zum Grünenantrag werde ich hier nicht Stellung nehmen. Verzeihen Sie mir; das ist eine Verwirrung des ganzen Hauses. Die Standards, die hier gesetzt werden sollen, sind Standards, die bei uns längst gelten. Wir verhandeln eindringlich mitei…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jedes Jahr kommen Menschen aus Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu uns. Darunter sind viele junge Männer. Sie bringen Hoffnungen mit – auf berufli…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Fraktion lehnt den Gesetzentwurf der FDP ab. Über das Thema lässt sich trefflich streiten, und wir haben hier oft und lange gestritten. Letztlich …
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kuffer, das war fast schon wie im Bierzelt. Respekt! Im ganzen Land werden hochemotionale Debatten geführt – am Stammtisch, hier, unter Freunden, auc…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Meine Damen und Herren! In meiner Heimatstadt Nürnberg wird seit 1995 alle zwei Jahre der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis vergeben. Im letzten Jahr – und das war da…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter jedem Asylantrag steht eine Hoffnung: die Hoffnung auf Schutz, die Hoffnung auf Sicherheit, manchmal auch einfach die Hoffnung auf ein besseres Leben. Egal, ob ein Asylant…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschenrechte gelten für jede und für jeden und sind somit universell. In der Menschenrechtspolitik ist es dabei völlig legitim, wenn wir auf bestimmte Gruppen hinweisen, di…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ich spreche seit 2013 regelmäßig im Deutschen Bundestag zur Situation der Menschen im Südsudan. Die Lage hat sich in dieser Zeit unvorstellbar verschlechtert; viele Kollegen und Kolleginnen si…
