Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Verbotspolitik ist gescheitert. Ganz ehrlich: Wir alle kennen sicherlich einen Menschen, der kifft oder gekifft hat. Dieser Mensch kauf…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist in dieser Legislaturperiode tatsächlich das Finale der Diskussion bzw. Debatte um Cannabis. Wir haben in den letzten vier Jahren an vielen Stell…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die Grünen für den Antrag. Er bietet eine gute Gelegenheit, heute noch einmal Punkte aufzugreifen, über die wir in dieser Woche auch im Kulturausschuss diskutiert haben…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, in der Analyse sind wir uns in vielen Punkten sehr einig. Die bildenden Künstlerinnen und Künstler tragen seit Jahren die rote Laterne in de…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen Terpe und Tempel, Sie wissen ganz genau: Wir werden den Anträgen auch heute nicht zustimmen. Das ist so, wenn man in einer Koalition sitzt und vertragstreu…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 1 Reden
Eine besondere Reihe, die „Retrospektive“ – maßgeblich unterstützt von der Deutschen Kinemathek –, gewährt darüber hinaus einen spannenden Einblick in Filmwerke, die zum filmischen Erbe ausgewählter Länder gehören. In diesem Jahr geht es um…
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am heutigen Tag vollziehen wir endlich nach langen Jahren einen längst überfälligen Schritt im Bereich der Therapiealternativen. Einige Hundert Patientinnen und Patie…
Freitag, 16. Dezember 201618/210 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Petzold, die Öffentlichkeit ist hier. Es kann keinen besseren Ort für eine Debatte geben als den Deutschen Bundestag. Deshalb sollten wir dies auch s…
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des BMG ist ein guter Haushalt, jedoch gemessen am Bundeshaushalt immer noch ein kleiner Haushalt. Aber er erfährt eine große öffentliche Wahrnehmung. Das Gesundhei…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Filmbegeisterte und die, die es noch werden wollen, auf der Tribüne! Eine Nachricht hat uns kürzlich alle aufhorchen lassen: Der US-amerikanische Mobilfunkkonzern AT&T will…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Mit dem heutigen Tag vollziehen wir nun einen wichtigen Schritt hin zu einer neuen, moderneren Drogenpolitik. Ich danke daher der Drogenbeauftragten, dass sie sich dieser komplexen Problemlage angenommen hat und trotz aller Widerstände an d…
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Über 15 Milliarden Euro beträgt der Etat des Bundesgesundheitsministeriums. 14,5 Milliarden Euro davon, der übergroße Anteil, gehen in den Gesundheitsfon…
Mittwoch, 7. September 201618/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir in Deutschland so viele Kultureinrichtungen haben, das verdanken wir den Anstrengungen in den Gemeinden und Kommunen, in den Ländern und eben auch im Bund. Das ist eine…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Wir vollziehen somit einen wichtigen und richtigen Schritt. Allerdings, und das darf nicht verschwiegen werden: Ein wesentlicher Knackpunkt bei Cannabis als Medizin besteht natürlich darin, dass uns viele Studien zur Wirkungsweise und mögli…
Freitag, 3. Juni 201618/174 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident, an Ihre Großzügigkeit kann ich hoffentlich auch appellieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor einer Woche wurde der Deutsche Filmpreis vergeben. Wir konnten einen starken Jahrg…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 2 Reden
Ursprüngliches Ziel der Sonderregelung war es, die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung für kurz befristet Beschäftigte – vor allem im Kulturbereich – zu stärken. Während der Anspruch auf ALG I grundsätzlich erst bei zwölf Monaten ve…
Unter Legal Highs werden Substanzen wie beispielsweise Badesalze und Kräutermischungen verstanden. Die Substanzen hören sich harmlos an; ihr Titel Legal Highs bewirkt zudem den Anschein der Legalität. Ihre Wirkungen sind aber keineswegs har…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegen Christian Flisek und Herr Heck haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung aus juristischer Sicht schon sehr ausführlich erörtert. Meine Bewertung als Ku…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ein Glückwunsch an den deutschen Film, nämlich an Maren Ade! Toni Erdmann, ihr Film, ist in Cannes dabei. Wir haben seit Jahren wieder einen deutschen Film …
Freitag, 19. Februar 201618/156 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Bemühen um Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist ein ursozialdemokratisches Anliegen, das sich wie ein roter Faden durch die Geschichte meiner Partei und deren Politik zieht. Aktuell ist…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Weinberg, ich glaube, wir sind an der Stelle wirklich programmatisch sauber. Wir haben in diesem Jahr die Kopfpauschale abgeschafft, wir haben ganz viele Sachen mit auf den Weg gebracht.…
Donnerstag, 1. Oktober 201518/127 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Kulturpolitik im ländlichen Raum unter demografischen Gesichtspunkten“ braucht eine Herleitung, eine Ableitung, sonst kann man den Kontext aus meiner Sicht…
Mittwoch, 9. September 201518/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die aktuelle Situation gebietet auch meinerseits die folgende Anmerkung, die mir persönlich wichtig ist: Deutschland ist in vielerlei Hinsicht ein reic…
Dienstag, 8. September 201518/119 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Haushaltsreden; die erste Lesung des Regierungsentwurfs zum Einzelplan 15, zum Gesundheitsetat, steht an. Die Beiträge, auch der letzte Beit…
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Aber damit beschreiben wir nur holzschnittartig einen komplexen Prozess. Es geht nicht nur darum, dass der Anteil der über 60-Jährigen in unserer Gesellschaft weiter rapide zunimmt. Es geht auch nicht nur um eine schrumpfende Bevölkerung, w…
Freitag, 20. März 201518/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Tagesordnung will es so, dass wir direkt im Anschluss an die Debatte um ein Präventionsgesetz, in dem es um Vorsorge und Krankheitsvermeidung …
Freitag, 6. Februar 201518/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor etwas mehr als einer Woche haben wir anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz der Opfer der NS-Diktatur gedacht. Es ge…
Dienstag, 25. November 201418/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem in dieser Woche zu beschließenden Haushalt 2015 zeigt die Große Koalition, dass sie verantwortungsbewusste und solide Haushaltspolitik mit effektiver,…
Donnerstag, 6. November 201418/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle vorab fest: Der Antrag der Fraktion der Grünen ist in der Sache richtig. Dass er allerdings nicht weit genug greift, darauf hat m…
Mittwoch, 10. September 201418/50 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor wenigen Tagen habe ich mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Kultur und Medien die europäischen Kulturhauptstädte 2014 besucht: Ume…
Dienstag, 9. September 201418/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zum Gesundheitsfonds ist in dieser Debatte schon vieles gesagt worden; manches war richtig, manches war nicht ganz so richtig. Mein Kolleg…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes wollen wir ein wichtiges Vorhaben unserer Koalitionsvereinbarung umsetzen, und die Zeit drängt. Die Abgabe ist in diesem Jahr deutlich angestiegen. Diesen Tren…
Dienstag, 24. Juni 201418/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan, den wir jetzt beraten, ist gemessen am Gesamthaushalt mit rund 11 Milliarden Euro eher ein kleinerer Einzelplan. Bekanntermaßen si…
Donnerstag, 5. Juni 201418/39 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn der Legislaturperiode haben die besagten Strafrechtsprofessoren mittels einer Resolution zur Reform des Drogenstrafrechts eine wichtige …
