Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Reden ist Silber, Handeln ist Gold. Das gilt auch für die Situation in der Langzeitpflege. Wir haben deshalb den Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in …
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei den gesundheitspolitischen Gesetzen stehen wir leider immer wieder vor demselben Szenario: Es ist ein wichtiges Thema identifiziert. Es ist sin…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, reiben Sie sich bitte nicht die Augen: Hier steht zu diesem Thema ein Mann am Rednerpult. Ich glaube, es ist unsere besondere Verpflichtung, uns an der Thematik und vor allen…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am Ende dieser Debatte blicken wir zurück auf einen gestalterischen Alleingang des Ministers, der pflichtgemäß von den Ampelkoalitionären beklats…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich erwähne es – Sie hören das zum dritten Mal –: Der Tod gehört zum Leben. Und wenn wir uns in aller Stille mit diesem Gedanken auseinandersetzen, glaube ich, wird es immer…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal meine Verwunderung, aber auch Bewunderung darüber zum Ausdruck bringen, sehr geehrter Herr Minister, wie es Ih…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein schwarzer Tag für die deutsche Entwicklungspolitik. Lassen Sie uns zu Beginn meiner Ausführungen noch mal ganz kurz auf di…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, vielen herzlichen Dank für die Ausführungen, die Sie eben wieder sehr leidenschaftlich getätigt haben, ebenso wie am 6. Juni bei der ersten Lesung. …
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein einzelner Redebeitrag in dieser Debatte am heutigen Abend zeigt noch einmal, wie wichtig es ist, aus der Mitte dieses Hauses ein deutli…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine verehrten Damen und Herren! Schon als wir uns in der ersten Lesung am 9. November erstmalig mit dem Entwurf zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben in Ihren Ausführungen mehrfach Ihrer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Länder im Vermittlungsverfahren letzten Endes doch einlenken werden. Offenbar scheint es aber n…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute Nachmittag über die Situation, in der sich Menschen befinden, die einen Versorgungsbedarf haben, die vor der Theke einer Apotheke stehen und das dringend b…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren auf den Tribünen! Die Digitalisierung im Gesundheitswesen nimmt heute in der Tagesordnung eine ganz prominente Stelle ein, speziell das Gesundheitsdaten…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! „Und täglich grüßt das Murmeltier“, oder anders formuliert: Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht. Das trifft auf nahezu jedes Gesetzesvorhaben…
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Minister, schön Sie zu sehen. Es ist doch wichtig, dass man auch mal hier vor Ort in den Austausch kommt. Ja, dieses Gesetz sollte ein großes Gesetz werden, und e…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Staatssekretär! Wir haben für den heutigen Nachmittag die Aktuelle Stunde beantragt, um die Zeit zwischen dem 24. Mai – der Einbringung des ALBVVG – und seiner…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Problem der Lieferengpässe ist nicht vollständig neu. Gestern stand der Zeiger beim BfArM auf 493, …
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Tagen war der 75. Geburtstag der WHO – ein Jahrestag, ein Jubeltag, aber selbstverständlich auch ein Tag des Gedenkens an die Menschen, die in de…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine verehrten Damen und Herren! Arzneimittel sind knapp. – Das ist eine Schlagzeile, die sich momentan in den Gazetten findet, aber auch in Küchen, Schlafzimmern oder Wohnz…
Mittwoch, 18. Januar 202320/78 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin, Sie haben hier eben die Bedeutung der Gesundheit angesprochen. Sie wurde von Herrn Kollegen Wagner thematisiert. Nun ist die Klimakrise sicherlich ein Faktor, der die Gesundheit bedroht; aber im Moment wes…
Eine Nachfrage, wenn Sie gestatten, ja. – Frau Ministerin, die Arbeit von GAVI ist zweifelsohne sehr wertvoll, und sie wird ja auch unverändert unterstützt, ebenso die vom GFATM. Aber in der Coronabewältigung ist natürlich vor allen Dingen …
Auch hier sprechen Sie die Ausweitung des Engagements an. Andererseits ist es aber so, dass für ACT‑A auch die Mittel reduziert worden sind, obwohl nach wie vor Impfbedarf im Globalen Süden gegeben ist. Insofern ist in Summe das Engagement …
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Unwahrheiten werden nicht durch ständiges Wiederholen zu Tatsachen. Das haben wir gerade eben sehr eindrücklich erlebt. Mit Hartnäckigkeit, Ignoranz, Desinformation und Verkü…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich gestern Nachmittag den Aufsetzungsantrag der AfD mit dem Titel „Nebenwirkungen der Coronaimpfung sofort ernst nehmen“ zu Gesicht bekam, kam mir auch sofort in den Sinn, …
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir als Fachleute wissen alle, dass sich die großen Finanzmittelflüsse im Gesundheitsbereich im Gesundheitsfonds abwickeln und nicht im Bundeshaushalt. Nic…
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir als Rheinländer würde an einem 11.11. nachmittags um diese Zeit eigentlich eher der Sinn nach Frohsinn, Freude und Geselligkeit stehen. Das kann…
Freitag, 14. Oktober 202220/61 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich leite jetzt zu diesem Zeitpunkt gewissermaßen nahtlos zum Wochenende der Feierlichkeiten und zum Wochenende des wissenschaftlichen Austausches über. Aber eingangs muss ich m…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner in dieser Debatte habe ich noch mal die gute Gelegenheit, die Aufmerksamkeit auf einen ganz speziellen Punkt zu lenken. Gesundheit ist ein hohes Gut, und G…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir steuern jetzt auf den dritten Coronawinter zu. Es kann ein guter Winter werden, oder, besser gesagt, es könnte e…
Mittwoch, 6. Juli 202220/46 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag reiht sich in fast schon guter Tradition in die Pamphlete der AfD zur Desinformation, zur Verunsicherung und zum Schüren von Ängsten ein. Und das ist in dieser L…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen von der SPD, Sie erinnern sich doch sicherlich noch an die großen Lettern auf den Wahlplakaten der Bundestagswahl 2021, auf …
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 2 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! „Geimpft zu sein ist besser, als nicht geimpft zu sein.“ Diesen Satz unterstreiche ich ausdrücklich. Er zeigt auch meine tiefe innere Überzeugung, dass Im…
Verehrter Herr Kollege Sichert, Sie haben eine Studie zitiert, von deren Richtigkeit Sie ausgehen. Aber in dem Vortrag von Professor Wieler gestern im Ausschuss ist auch darauf hingewiesen worden, dass das RKI sich permanent mit zahlreichen…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde am Mittwochnachmittag sind wir jetzt Zeugen einer sehr lebhaften und emotional geführten Debatte geworden, wobei die Ampel wirklich ein skurriles Schaus…
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Ausschusssitzung am heutigen Vormittag hat Staatssekretär Franke die Situation mit den Worten beschrieben: Wir haben ein Allzeithoch – ein Allzeithoch der Inzidenzzahlen,…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Bundesministerin Schulze! Es wundert mich nicht, dass es Ihnen ausgesprochen schwergefallen ist, bis nahezu unmöglich war, den Entwicklungspolitischen Bericht …
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast am Ende dieser dreistündigen Orientierungsdebatte geht es darum, ein gewisses Fazit zu ziehen. Wichtig für den heutigen Nachmittag ist die Feststellung, dass…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, mit den Sommerferien steht jetzt auch die Reisezeit an. Ich möchte Sie vor diesem Hintergrund bitten, uns einen Überblick über den Fortschritt der Impfkampagne zu geben. Sie …
Vielen herzlichen Dank. – Wir erfreuen uns momentan an den Spielen der Europameisterschaft, die auch in Deutschland mit großer Sorgfalt im Hinblick auf die Hygienekonzepte durchgeführt werden. Aber auch diese Sportveranstaltung steht jetzt …
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger in den Revieren! Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus. Es kommt dann zu den immer wiederkehrenden Empörungsritualen der Grünen, insbeson…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute Nachmittag steht ein sehr wichtiges und uns alle und die Weltbevölkerung bewegendes Thema auf der Tagesordnung. In den zahlreichen An…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben in der letzten Stunde leidenschaftliche Plädoyers für den Öffentlichen Gesundheitsdienst gehört, durchaus auch herbe und an eini…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es geht eine Sitzungswoche zu Ende, in der in einem Debattenmarathon unter der großen Überschrift „Coronapandemie und ihre Folgen“ vor all…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, Herr Kessler, zu Beginn kann ich Ihnen in einer kleinen Passage recht geben: Uns eint hier im Hohen Hause die Absicht, möglichst …
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger in den Kohlerevieren! Es freut mich außerordentlich, dass ich hier als Vertreter des Rhein-Erft-Kreises und damit eines Zentrumkreises…
Herr Kollege Beutin, Herr Kollege Krischer, ich will es ganz kurz machen: Ich glaube, wir sollten an dieser Stelle nicht unbedingt die Lebenszeit aufwiegen, in der Sie oder ich in dieser Region gelebt haben. Aber Sie können versichert sein,…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 15 gilt es, noch mal ein kurzes Fazit zu ziehen. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments, und in der besonderen Situati…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger zu Hause an den Bildschirmen, die Sie mit Sicherheit mit großem Interesse die Debatte heute hier im Hause verfolgen! Seit nahezu acht Monaten beschä…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem ich meinen Vorrednern zugehört habe, stelle ich fest: Es besteht ganz überwiegend doch eine erfreuliche Übereinstimmung dahin gehe…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute über einen Antrag über die globale Gesundheit debattieren zu dürfen, könnte an Aktualität nicht treffender sein. Aber bevor ich in…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 2 Reden
Herr Präsident! Herr Minister, wir haben im Rahmen der Coronapandemie sehr häufig mit der WHO, der Weltgesundheitsorganisation, zu tun, die durchaus auch Kritik ausgesetzt ist. Die Weltgesundheitsversammlung hat vor wenigen Wochen mit lebha…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Was soll man jetzt als letzter Redner in dieser Debatte zu diesem Antrag noch sagen? Es ist schlicht und ergreifend ein Ausdruck von blankem Unverständnis für Entwicklung…
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren, die zumindest über die digitalen Medien hier folgen können! Als mir heute Morgen der Antrag so gegen 9.26 Uhr auf den Schreibtisch flatterte un…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schön, dass am Ende dieser Debatte auch ein Vertreter eines Wahlkreises, des Rhein-Erft-Kreises, der im Herzen des Rheinisch…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am heutigen Nachmittag beschäftigen wir uns mit zwei Anliegen, die sich mit den Rechten von Kindern weltweit, insbesondere aber in Krisenr…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Seuchen, Epidemien, Pandemien sind seit Jahrhunderten die Geißeln der Menschheit. Die Liste der Krankheitsbilder ist lang, und sie ist …
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer an den Fernsehgeräten! Wir haben hier gerade schon sehr viel über den Aspekt der Patientensicherheit gehört. Das ist mit Abstand eine de…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger an den Fernsehgeräten! Als Fazit dieser Debatte kann man, glaube ich, zunächst einmal festhalten, dass es niemanden …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass am Ende der Debatte relativ zwanglos festgehalten werden kann, dass eine vollkommene Übereinstimmung gegeben ist, dass bei…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Jahre 1998 wurde der Beruf des Psychotherapeuten bzw. der Psychotherapeutin zum ersten Mal gesetzlich normiert, weil die Praxis einen Bedarf dazu gesehen hat. Seit dieser Z…