Mittwoch, 4. März 202621/61 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Jetzt kommen wir mal zu den Tatsachen zurück. Herr Zons, ich habe Sie noch nie im Haushaltsausschuss oder im Rechnungsprüfungsausschuss gesehen, und ich gehöre beiden schon seit 23 Jahren a…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der AfD, die sich zu Beginn dieser Debatte heute Morgen um 10 Uhr damit gebrüstet hat, dass sie über 1 000 Anträge im Haushaltsausschuss gestellt hat, möchte ich, weil ich sie auch alle g…
Herr Kollege, schade, dass Sie nicht wissen, wie der Fonds heißt. Aber davon mal abgesehen: Er ist Teil dieser COP. Die COP30 war eine besondere COP. Sie hat sehr bewusst in Brasilien stattgefunden, dort, wo es den Amazonasregenwald gibt. I…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Minister Carsten Schneider, schön, dass Sie uns heute in der ersten Lesung dieses Etas Ihren Entwurf vorgestellt haben! Die Zeit des Parlaments kommt ja erst jetzt. Es…
Herr Kollege, ich glaube, Sie haben mir nicht richtig zugehört; denn ich habe in meiner Rede ausgeführt, dass die Mittel aus dem KTF und Einzelplan 16 gemeinsam – es wird beides bewirtschaftet von dem Herrn Minister – zuletzt 3,9 Milliarden…
Donnerstag, 18. September 202521/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Haushaltsausschusssekretariats, traditionell nehmen Sie an dieser Debatte teil, und darüber freue ich mich sehr. Liebe Kollegin…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wahnsinn ist beendet. Jetzt kommen wir zum Einzelplan 16. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die traurige Nachricht ist, dass von den 2,7 Milliarden Euro im Einzelplan 16 in der…
Freitag, 11. Juli 202521/19 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte ein bisschen Lokalkolorit in die Debatte bringen. Ich lebe schon mein ganzes Leben in Schleswig-Holstein, direkt an der Ostseeküste. In dieser Haushaltsdebatte s…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir beraten hier den Regierungsentwurf des ersten Haushalts dieser neuen Regierung am 64. Tag, an dem sie im Amt ist. Da ich seit 23 Jahren dem Bundestag und dem Haushaltsausschuss angehö…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Ministerin Svenja Schulze! Mein lieber Carsten Körber, du hattest gerade eben sechs Minuten Redezeit, aber vom Einzelplan 23 haben wir nicht so r…
Freitag, 19. Januar 202420/148 · 1 Reden
Ich nehme mein Recht gerne in Anspruch und möchte das, was Herr Kollege Otte hier gesagt hat, nicht so im Raum stehen lassen. Herr Kollege Otte, ich hoffe doch, Ihr Erinnerungsvermögen versagt nicht und Sie können mir zustimmen, dass es die…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte mich exakt zu dem gleichen Vorgang äußern und darum den Kollegen Klein lediglich ergänzen, weil alles, was er gesagt hat, der Wahrheit entspricht. Lieber Kollege Josef Rief, wir sind gemeinsam sei…
Dienstag, 28. November 202320/139 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Otto Fricke, es ist sehr schön, dass ich direkt an deine Rede anknüpfen kann; denn du hast die Sache mit der Besserwisserei, von der hier der Oppositionsführer Friedrich Merz gespr…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Silke Launert, ich habe mir spontan überlegt, dass ich mich bei den neun Artikeln, die wir eigentlich im Haushaltsfinanzierungsgesetz zu betrachten haben und für die vi…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzte Rednerin will ich zunächst für meine Fraktion sagen: Wie bei allen Haushaltsberatungen in dieser Woche stellen wir auch diesen Etat unter das Motto: Auch in knapper Haushalt…
Freitag, 16. Juni 202320/110 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, so kurz vor dem Wochenende müssen wir sage und schreibe 68 Minuten über diesen nichtssagenden Antrag diskutieren. Auch wenn man ihn, wie wir alle, gelesen hat, wird man nicht schlauer…
Liebe Gesine Lötzsch, das wollte ich auch nicht unterstellen. Wenn es sich so angehört hat, tut es mir ausdrücklich leid. Ich glaube, auf die Idee konnte eigentlich niemand kommen. Es ging um einen CDU/CSU-Antrag, und darum habe ich darauf …
Freitag, 25. November 202220/71 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Helge Braun, die Kapitänsbinde in unserem Haushaltsausschuss hast du in den letzten acht Wochen der Beratung getragen. Ich glaube, ich spreche für alle Ha…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Damit ich meine Rede jetzt nicht abrupt mit dem allgemeinen Haushalt beginne, will ich bei dir, lieber Carsten Körber, nämlich bei unserer gemeinsamen Reise nach Moldau, …
Freitag, 30. September 202220/58 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wenn man es freundlich formulieren will, muss man sagen: Der heutige Antrag der Union ist wirklich aus der Zeit gefallen. Wir haben gerade eben über 20…
Freitag, 9. September 202220/52 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich bin seit 21 Jahren im Haushaltsausschuss und dachte, ich hätte schon alles an Krisen erlebt, vor allen Dingen mit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009, aber auch …
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich lege jetzt meine eigentliche Rede zur Seite, weil ich hier doch mal mit ein paar Märchen aufräumen muss. Ich wende mich zunächst an meinen geschätzten Kollegen Volkmar Klein, der sich…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Da unser sehr geschätzter Vorsitzender des Haushaltsausschusses, Helge Braun, heute nicht reden wird, nehme ich mir heraus, lieber Helge, hier an deiner Stelle im Namen des ganzen Ausschu…
Mittwoch, 1. Juni 202220/40 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Volkmar Klein, ihr habt hier als Union am 23. März bei der ersten Lesung in der Tat massiv kritisiert, wie niedrig der Etat mit 10,9 Milliarden Euro war. Das haben übrigens auch wir …
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in dieser Debatte richtigerweise ja schon viel darüber gehört, auch von Ihnen, Herr Minister, dass die Ampel der Bahn und der Schiene eine Priorität gegenüber der Straße einräumen…
Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Kommen wir zurück zur Sachebene. – Lieber Herr Kollege Oßner, um es denen zu sagen, die es nicht wissen: Ich bin seit 20 Jahren im Haushaltsausschuss. Das ist heute das 21. Mal, dass ich …
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Diese Infektionslage macht es für mich dringend notwendig, Infektionsschutzmaßnahmen weiterzuführen. Ohne den heutigen gesetzgeberischen Beschluss des Bundestages wären die bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen zum 20. März 2022 automatisch …
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, dass es zu dieser Uhrzeit besonders attraktiv ist, Reden zu Protokoll zu geben. Aber die Kollegin Gräßle hat hier gerade schon deutlich gemacht, dass es manchmal auch gut ist…
Mittwoch, 16. Februar 202220/16 · 1 Reden
Herr Minister, ein kleiner Themenwechsel: Sie sind ja zuständig für ein großes Portfolio, und ich denke, nicht nur ich und die SPD-Fraktion, sondern der Haushaltsausschuss und der Bundestag insgesamt sind schon ganz gespannt auf den 9. März…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich habe hier ein Déjà-vu, wenn ich mich an die Debatten der letzten Jahre erinnere. Als Sozialdemokratin denke ich mir: Wir sind wahrscheinlich am ehesten diejenigen, die nicht mit ih…
Ja, das möchte ich. – Lieber Kollege Braun, dieser Nachtragshaushalt ist nicht die Axt an der Schuldenbremse. Ich habe im Übrigen in meinem Redebeitrag auch gar nicht auf Sie und Ihre Äußerungen abgezielt; das waren andere Kollegen hier in …
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte Ihnen heute für die Bundesregierung ein Anliegen Griechenlands vortragen – ein Anliegen, das ausdrücklich unterstützt wird vom ESM, das ausdrücklich unterstützt wird von unsere…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ihnen liegt der Entwurf eines Zweiten Familienentlastungsgesetzes zur ersten Lesung vor, um – wie in unserem Koalitionsvertrag vereinbart – Familien weiter zu stärken, aber auch um Bürgerin…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir stellen Ihnen heute den Antrag auf die Genehmigung vorzeitiger Rückzahlung des IWF-Darlehens vor, den Griechenland bei seinen europäischen Partnern gestellt hat. Das ist natürlich ein…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte am Anfang darüber aufklären, warum ich hier stehe und nicht unser Finanzminister Olaf Scholz; ich hörte das vorhin aus den Reihen der AfD, jetzt hat sich auch Ekin Deligö…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Innovationskraft ist der Schlüssel für Wohlstand und eine gute Zukunft der deutschen Volkswirtschaft. Bei Investitionen in Forschung und Entwicklung ist Deutschland schon jetzt gut aufge…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein Europa, das schützt – das ist eine Überschrift, die wir uns – Kollege Hahn hat schon darauf hingewiesen – in der Großen Koalition gerne zu eigen machen. Dies wird durch unseren Koalitionsvertrag bestär…
Mittwoch, 20. März 201919/88 · 2 Reden
Sie können die Frage, weil sie sehr umfangreich ist und ich sehr detailliert antworten soll, natürlich gerne ergänzend schriftlich einreichen. Aber Folgendes kann ich an dieser Stelle schon mal klarstellen: Zunächst einmal begleiten – so ha…
Es entzieht sich meiner Kenntnis, von welchen Äußerungen Sie sprechen; denn weder der Finanzminister noch Jörg Kukies haben sich zu diesem Vorgang geäußert. Es ist aber richtig, dass Abgeordnete – insbesondere Ihrer Fraktion – diesen Zusamm…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne! Ich bitte Sie heute für Finanzminister Olaf Scholz und für die Bundesregierung insgesamt, dem Antrag Portugals – einem Antrag, der den europäischen Partnern vo…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Bundesregierung bringt heute einen weiteren Gesetzentwurf ein. Wir haben ja schon eine Reihe von Gesetzen, die für die Menschen und Kommunen viel Gutes bedeuten, in zweiter und dritter …
Mittwoch, 13. Dezember 201719/5 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich will gleich beim Thema Nikolaus weitermachen. Bei uns zu Hause ist das so, dass meine Enkelkinder am 6. Dezember ihre Stiefel mit den Wunschzetteln drin vor die Tür stellen. Am …
Dienstag, 21. November 201719/2 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der Tat kann ich mich nur der Empörung unseres Kollegen Eckhardt Rehberg aus dem Haushaltsausschuss über das anschließen, was hier von Ihnen, Frau Weidel, vorgetragen worden ist. Ich zitiere einen Satz …
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Am 16. Februar 2017 wurde dieses große Gesetzespaket hier in erster Lesung beraten. Zu dem Vorwurf, wir würden das hier alles im Sauseschritt beschließen, sage ich daher nur: Das ist scho…
Freitag, 24. März 201718/226 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Minister Dobrindt, Sie haben am Ende Ihrer Rede vielen Kritikern an der Pkw-Maut im Parlament falsche Aussagen in der Vergangenheit vorgeworfen. Das ist, finde ich, eine starke Aussage…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch ich möchte ausführlich auf das hier schon häufig angesprochene Thema der neu zu gründenden Infrastrukturgesellschaft des Bundes für die Autobahnen eingehen. Aber eine Bemerkung sei mir…
Freitag, 25. November 201618/204 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Krischer, ich habe den Eindruck, Sie haben heute Morgen etwas vertauscht und uns Ihre Rede von vor zwei Jahren vorgelesen. Mit dem Haushalt von diesem Jahr hatte das jedenfa…
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Für uns Haushälter sind zwei lange, arbeitsreiche Monate zu Ende gegangen, die sehr erfolgreich waren, wie wir übereinstimmend finden und was auch schon viele Male gesagt worden ist. Es i…
Freitag, 9. September 201618/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dieser letzte gemeinsame Haushalt dieser Großen Koalition, der Haushalt für das kommende Jahr, unterstreicht gerade im Verkehrsbereich noch einmal ganz deutlich, wofür wir gemeinsam stehen,…
Mittwoch, 7. September 201618/186 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir sind hier in der Debatte zum Etat der Bundeskanzlerin. Auch wenn sie möglicherweise gerade gegangen ist, will ich doch mit der Frage anfangen, die sie uns allen heute Morgen in ihrer Rede gestellt hat:…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
„Trinkwasser und Gesundheit haben für uns absoluten Vorrang.“ Diese Festlegung aus dem Koalitionsvertrag im Kapitel zum Thema Fracking ist für mich Maßstab für das Handeln in der Großen Koalition. Wir wollen ein Gesetz, das die Umweltstanda…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Seit langem warnen Ärzte, Wissenschaftler, Umwelt- und Verbraucherverbände vor den gesundheitlichen und ökologischen Folgen des übermäßigen Glyphosateinsatzes. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Wirkstoff als „wahrscheinlich kreb…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer aus Baden-Württemberg! Ich möchte meine Rede mit einem Zitat beginnen: Die versprochene Umsetzung der Projektbeiratsforderungen zur Rheintalbahn stand zu ke…
Herr Kollege Lange, ich werde nachher im Protokoll nachlesen, wie Sie mich gerade eben genau tituliert haben; vielleicht wäre das auch eine Rüge wert gewesen. In jedem Fall war das ein persönlicher Angriff. Sie haben mich der Legendenbildun…
Freitag, 27. November 201518/141 · 2 Reden
Schönen guten Morgen, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten abschließend über den Einzelplan 12. Mein Kollege Norbert Brackmann hat schon zu Recht darauf hingewiesen – das haben wir auch in der ersten Lesung im September unterstric…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Bevor ich zu meinen eigentlichen Ausführungen komme, möchte ich das aufnehmen, lieber Kollege Claus, was Sie gesagt haben. Sie haben von Ihren Erinnerungen an 9/11 und den Beginn des Afgh…
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir beraten heute den zweiten Nachtragshaushalt; ich betone: den zweiten. Ich betone das deshalb, weil schon vielfach die Rede von all den Ehrenamtlichen und Hilfskräften war, denen wir d…
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Minister, es ist eine Freude, einen solchen Etat hier in der ersten Lesung vorstellen zu dürfen. Dieser Etat ist das Ergebnis unserer gemeinsamen Anstrengungen in der …
Mittwoch, 9. September 201518/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kauder, ich bin Ihnen ganz besonders dankbar dafür, dass Sie am Ende Ihrer Rede noch einmal sehr nachdrücklich und deutlich darauf hingewiesen haben, dass es vor allen Dingen auc…
Freitag, 27. März 201518/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Herr Kauder, „koalitionstreu“ haben Sie mir gerade zugerufen. Na klar, die Koalitionstreue beweisen wir doch heute. Dass der Fanblock für die Pkw-Maut in der SPD nicht nur überschaub…
