Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank, dass Sie mir noch zuhören möchten. Ich habe heute in Bezug auf die Einrichtung einer Autobahngesellschaft anders abgestimmt als die Mehrheit meiner Fraktion. Me…
Manches haben wir im Beirat erreicht. Ich möchte hier drei Beispiele nennen: Den Beschluss zu Hermes-Bürgschaften in der letzten Wahlperiode. Die Forderung nach einer Elektroquote im Bundestagfuhrpark, die jetzt umgesetzt ist. In jedem Bund…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch den einsamen Besucher auf der Tribüne herzlich begrüßen. Kommen wir doch einmal zu dem, was Frau Bär, unsere liebe Staatssekretärin, eben gesagt hat. Es ist erstaunlich, ich …
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gestern haben wir viel Seegang gemacht, heute lassen wir es ein bisschen ruhiger angehen. Die Nachhaltigkeitsstrategie, Kollege Lenz, ist eine rot-grüne Erfindung – imm…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wo bin ich hier heute Morgen gelandet? Alles still und ruhig. Alles nickert vor sich hin. Der Maritime Koordinator erzählt uns etwas, bei dem ich mich frage: Ist das üb…
Daher haben wir heute auch in der Debatte zur maritimen Wirtschaft einen Antrag eingebracht, der auf genau diese Punkte eingeht: Ein Schwerpunkt der Maritimen Konferenz in wenigen Tagen soll ja die Digitalisierung der maritimen Branche sein…
Freitag, 10. März 201718/222 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was haben wir denn hier eigentlich erlebt? Das Ende einer Regierungskoalition! Redet die Union, klatscht die SPD nicht; redet die SPD, klatscht die Union nicht. Hier is…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 2 Reden
Ähnlich wie an Land gibt es auch auf dem Meer viele unterschiedliche Interessen. Wir müssen einerseits unsere Meere so weit schützen wie möglich. Wir müssen unsere artenreichen Meere auch für die folgenden Generationen bewahren. Die Meere s…
Dazu sollen aber meiner Auffassung nach zukünftig auch Schiffsdokumente in der Binnenschifffahrt zählen. In der Seeschifffahrt hat teilweise der Prozess schon in Richtung digitalisierte Schiffs-, Besatzungs-, Fracht- oder Zollpapiere begonn…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Kahrs, das Spezialthema Autobahngesellschaft, das Sie angesprochen haben, würde ich gerne mit Ihnen noch einmal behandeln; denn im Straßenbau – da sind wir uns, gl…
Freitag, 2. Dezember 201618/207 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ja, zum Schluss haben wir gehört, was Sie wollen, Kollege Bartol: Beton, Beton, Beton. Das steht im Vordergrund. Insofern haben Sie sich richtig entpuppt. Jetzt wollen …
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach diesem impulsiven Auftritt von Herrn Hartmann bleibt morgen vielleicht noch ein bisschen Geld übrig, um das zu reparieren, was dort auf der Koalitionsseite zerlegt worden ist. Mit dem v…
Freitag, 25. November 201618/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn man diese Debatte verfolgt, dann fragt man sich wirklich: Bewegt sich diese Regierung noch in der realen Welt, oder sind wir schon in einer 4.0-Welt, einer theoret…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dobrindt, – Er darf aber sitzen bleiben, ja? – es ist ja ganz interessant, wie Sie hier immer auf den Grünen herumdreschen. Wenn ich mich richtig entsinne – ich bin ja schon ein paar Jähr…
Wir meinen: Zusätzliche Einnahmen im Verkehrsbereich sind dringend notwendig, da wir einen riesigen Sanierungsstau aus den letzten Jahren vor uns herschieben. Daher haben wir auch schon immer eine Ausweitung der Lkw-Maut gefordert, damit de…
Freitag, 24. Juni 201618/180 · 1 Reden
Die Technik des Fracking bringt eine Reihe von Gefahren für Umwelt und Gesundheit mit sich. Dazu gehören Verunreinigungen des Grundwassers, Bodenabsenkungen und Erdbeben sowie die ungeklärte Frage der Entsorgung giftiger Abwässer. Verschied…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Liebe Kollegen von der Linken, Ihre Verbindung zu Fracking, die Sie in der letzten Debatte eingebracht haben, ist doch wirklich sehr konstruiert. In Deutschland gibt es nach meinem Wissensstand nur zwei Öl- und Gasförderanlagen im Meer. Das…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Der Auslöser für die europäische Initiative war der Unfall der Bohrinsel „Deepwater Horizon“ im Golf von Mexiko. Wir erinnern uns alle noch an die dramatischen Folgen der Explosion auf der Ölbohrinsel, infolge deren ungehindert Tonnen an Er…
Freitag, 13. Mai 201618/171 · 1 Reden
Einmal geht es um die politisch motivierte Verfolgung. Es geht um die, deren Leben und Freiheit aufgrund von Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischer Überzeugung bedroht sind. …
Mittwoch, 11. Mai 201618/169 · 4 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben einen sehr schönen Vortrag gehalten. Herzlichen Dank. Aber zu der Sache selbst haben Sie wenig gesagt. Sie haben immer nur über Ihren sogenannten Hochlauf, der irgendwo in den Sternen …
Das ging aber schnell. Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben eben dem Kollegen Behrens auf seine Frage zur Direktvergabe an Toll Collect geantwortet, dass Sie verhindern wollten, dass ein andres Mautsystem eingeführt wird.…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich komme doch noch einmal auf die Ortsdurchfahrten zurück. Nehmen wir ein plastisches Beispiel: Die Stresemannstraße in Hamburg – sie ist einschlägig bekannt – ist eine Bundesstraße; die kennt auch der Parlam…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich komme noch einmal auf ein Mautthema, dieses Mal aber auf die andere Maut, die Pkw-Maut. Aber eine andere Straße. Ja, eine andere Straße. Herr Minister, da haben Sie uns mit dem Haushalt 2016 einige Stellen…
Freitag, 29. April 201618/168 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Jetzt kommen wir beim letzten Tagesordnungspunkt zu einem ganz wichtigen Thema: Bundesverkehrswegeplan. Deutschland hat eines der dichtesten und komplexesten Verkehrs…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Die Beschränkung der Haftung dient dazu, dass Schuldner, also die Binnenschiffer, etwa im Falle eines Unfalls nicht in jeder Höhe für einen Schaden einzustehen haben, sondern nur bis zu einer im Gesetz geregelten Höhe. Die Regelungen für Ha…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 2 Reden
Sinnvoll sind zentrale Aufnahmeeinrichtungen, in denen Gruppen von Asylbewerbern mit geringer Erfolgsaussicht Schnellverfahren durchlaufen sollen. Angesichts der großen Zahl an Asylbewerbern ist es dringend nötig, Möglichkeiten zu schaffen,…
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wo bin ich heute hier gelandet? – SPD-Parteitag? – Kollege Herzog, auch für einen SPD-Parteitag waren das schwer zu ertragende elf Minuten. Da müssen Sie vielleicht ein…
Mittwoch, 24. Februar 201618/157 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, das ist ein tolles Papier; das kann ich meinem Kollegen Friedrich Ostendorff sagen. Es stehen sehr viele interessante Sätze drin, die auch wir durchaus unterschreiben können. Ich habe mich gef…
Freitag, 29. Januar 201618/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren an den Fernsehern, auf der Tribüne! Toll, dass Sie sich dieser Debatte widmen. Bei dem Antrag stellt sich mir eine grundlegende Frage: Was will uns diese Große Koaliti…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die letzten zwei Besucher haben uns auch verlassen. Insofern sollten wir nächstes Mal vielleicht einmal schauen, dass wir ein so wichtiges Thema zu einer etwas früheren Zeit behandeln, werte K…
Es geht um die Reform einer verkrusteten Verwaltung, die seit dem Kaiserreich überdauert hat. Bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung müssen dringend die Aufgaben überprüft und neue Strukturen geschaffen werden. Nur dann können wi…
Mittwoch, 27. Januar 201618/151 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte eine Frage zu einem Thema stellen, Herr Bundesminister Dobrindt, das heute garantiert nicht Thema Ihrer Kabinettssitzung war. Es geht um das Arbeitsprogramm der Kommission 2016. Darin sind durch…
Freitag, 18. Dezember 201518/147 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wieder ist ein Jahr vorbei. Woran merken wir das? Wir haben mal wieder das Thema Nachhaltigkeit auf der Tagesordnung des Plenums, und das zu prominenter Stunde, in der …
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 2 Reden
Mit dem vorliegenden Gesetzesvorhaben verhindern wir, dass Seeleute von ihren Arbeitgebern völlig im Stich gelassen werden können. Auch wenn es solche Fälle an Bord deutsch beflaggter Schiffe seit knapp 60 Jahren nicht mehr gab. Doch Beispi…
Wir sind weit von einem effizienten System entfernt. Das Grundprinzip ist: Die Länder planen und bauen, der Bund zahlt. Das ist, als ob man mit der goldenen Kreditkarte eines Freundes einkaufen geht. Der prüft zwar seine Kontoauszüge, schie…
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Genau an dieser Stelle stehen wir heute. Der Bundestag hat sich dem Thema „Assistierter Suizid“ mit viel Zeit und großer Ernsthaftigkeit angenommen. Es gab eine offene Debatte, eine weitere Debatte zu den entstandenen Gesetzentwürfen und ei…
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Die Mautmittel zahlt der Staat bei Straßenbaumaßnahmen über die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft aus, kurz genannt über die VIFG. Die Steuergelder hingegen werden direkt aus der Staatskasse gezahlt. Die VIFG nutzt dafür ein in…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 2 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die Politik für die maritime Wirtschaft tritt seit Beginn der Schifffahrtskrise auf der Stelle, obwohl Sie hier eben wieder blumige Reden gehört haben, dass es angeblich anders…
Deutschland hat eine historische Pflicht nach dem zweiten Weltkrieg wahrgenommen und ein sinnvolles Asylrecht als Grundrecht in die Verfassung aufgenommen. Denn gerade die Geschichte hat uns in Deutschland sehr deutlich gezeigt, dass Verfol…
Mittwoch, 23. September 201518/123 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Dobrindt, die Antworten hier sind so ähnlich wie die im Verkehrsausschuss. Ich will den Blick ein bisschen weiten und eine weiter gehende Frage stellen – vielleicht trauen Sie sich, an dieser Stelle ein b…
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Tja, aus diesem Verkehrsetat kann man nur einen einzigen Schluss ziehen: Der zuständige Minister ist überfordert. Je länger er überfordert ist, desto mehr rüstet er ver…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
Seit nun mehr als fünf Jahren begleite ich als Abgeordnete des Bundestages Griechenland durch parlamentarische Abstimmungen über Kredithilfen. Dabei habe ich durchaus deutliche Kritik an politischen Fehlern geübt, die dabei gemacht wurden. …
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Wir begrüßen die Reform im Grundsatz, da sie versucht, Fischbestände langfristig nachhaltig zu bewirtschaften. Die Fischerei weltweit kann mit Schauergeschichten aufwarten: Bestände sind erschöpft und überfischt, regionalen Fischern in Asie…
Donnerstag, 18. Juni 201518/112 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Tja, es ist in den letzten Jahren Mode geworden, auf die EU zu schimpfen. Die EU ist zur Projektionsfläche von Populisten geworden. Sie wird verantwortlich gemacht fü…
Freitag, 27. März 201518/98 · 1 Reden
Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Das nenne ich Totalversagen eines CSU-Ministers. Wir haben keine Zeit mehr für lokale Quatschprojekte aus Bayern wie die CSU-Maut. Uns brechen die Brücken weg. Wir müssen uns endlich Gedanken über ei…
Donnerstag, 26. März 201518/97 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste auf den Tribünen! Frau Staatssekretärin Bär, der vorliegende Gesetzentwurf ist ein hübscher Versuch, reicht aber bei weitem nicht aus, um die Infrastrukturprobleme in diesem Land…
Donnerstag, 19. März 201518/94 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Kollege Herzog, da haben Sie ja wieder richtig viel weiße Salbe draufgeschmiert, um Ihr Versagen auf allen Ebenen zu verdecken. Sie reden da über eine Neukonzipi…
Donnerstag, 26. Februar 201518/88 · 3 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste, zahlreich vertreten! Es gibt ja heute auch eine spannende Debatte. – Was für mich in diesen letzten Minuten hier im Plenarsaal so erschreckend war, ist, dass eine kleine Regionalp…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Werter Kollege Lange, lieber Uli, was du bezüglich der Ausländermaut gesagt hast, kann ich so nicht stehen lassen. Ich zitiere Ihre werte Parteikollegin, Claudia Schmidt, von der ÖVP in Österreich, die heute M…
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank an die neu hinzugekommenen Zuschauer, dass Sie noch dieser Debatte hier folgen wollen! Leider haben Sie das Beste verpasst: Heute Morgen hatten wir einen richtig schönen Schl…
Donnerstag, 5. Februar 201518/85 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es sind durchaus auch Gäste da, wenn auch nur in geringer Anzahl. Es ist schön, dass sie sich mit solch einem Thema beschäftigen. Vom Kollegen Kammer bin ich ja schon so richtig abgewatscht …
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist schon erstaunlich, worüber wir hier reden. Seit über einem Jahr beschäftigt uns dieses Ungetüm CSU-Maut. Die Frage ist: Wozu eigentlich? Diese Frage ist nac…
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Herzog, es geht nicht nur darum, eine Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen, sondern auch darum, eine moderne Verwaltung aufzubauen. Davon sind wir laut Ihrem Bericht weit ent…
Donnerstag, 4. Dezember 201418/73 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben ja schon erwähnt: Wir reden heute über die erste Unterrichtung – so heißt es formal –, die der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung in dieser Legislaturp…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Jeder Mensch kommt auf die Welt und verlässt diese auch wieder. So ist der Lauf der Dinge. In einem langen Prozess der Schaffung einer modernen, aufgeklärten und demokr…
Freitag, 7. November 201418/64 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Lassen Sie uns als Erstes festhalten: Unsere Beschäftigten in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung leisten hervorragende Arbeit. Das können wir gar nicht oft genug betonen. Si…
Donnerstag, 6. November 201418/63 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Als ich eben die Rede von Herrn Holmeier gehört habe, habe ich gedacht: Wo bin ich hier eigentlich? – Alles, was er erzählt hat, habe ich hier noch nicht erlebt. Es liegt doc…
Mittwoch, 5. November 201418/62 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Dobrindt, Sie haben eben gesagt, Sie wollen im Rahmen der Verbreiterung und Vertiefung der Lkw-Maut auf 7,5 Tonnen heruntergehen. Hier klafft aber noch eine Lücke zu Ihrem Referentenentwurf, der …
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich komme noch einmal zurück auf unser Lieblingsthema Toll Collect, also auf das System, mit dem zurzeit die Lkw-Maut erfasst und berechnet wird. Ich möchte das in Zusammenhang bringen mit der A…
Donnerstag, 16. Oktober 201418/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war ein sehr engagierter Beitrag von Ihnen, Kollege Oßner. Normalerweise bin ich ja für diese Einlagen bei unseren Donnerstagabendsitzungen immer zuständig. Aber es wäre auch noch ganz …
