Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Grunde genommen ist die Sache ganz einfach: Der Bundesfinanzhof hat die Bundesregierung aufgefordert, sicherzustellen, dass auch in Zukunft keine doppelte Besteuerung von Renten stattfind…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin, ich weiß ja nicht, ob Sie mir nachher auch eine Verabredung anbieten. Warten wir’s mal ab. Nein, das war umgekehrt. Er hat sie mir angeboten. Liebe Kolleginnen und Kollegen…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Menschen fragt, was ihre wichtigsten Themen sind, was sie beschäftigt, dann hört man in den aktuellen Umfragen nach Klimawandel und Corona schnell das Thema Rente. Deshalb ist es …
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rentenüberleitung im Zuge der Wiedervereinigung war insgesamt ein großer Erfolg. Aber natürlich hat es Ungerechtigkeiten und Härten gegeben – das kann niemand ernsthaft bestreiten –; denn …
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit vielen…
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schielke-Ziesing, Ihr Beitrag hat mich erstaunt, aber eigentlich auch wieder nicht. Die AfD schwadroniert ja im Moment über den Ausstieg aus der EU. Das hätte auch erhebliche Auswirkungen…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es sehr gut, dass wir gerade jetzt über die gesetzliche Rente und über die Altersversorgung insgesamt reden; denn viele Menschen – wir haben es schon gehört – haben nicht nur wegen d…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP hat ihren Antrag damit begründet, dass es um Fairness und Solidität in der gesetzlichen Rentenversicherung ginge. Das sehen wir auch so. Nur, wir sind völlig anderer Meinung als Sie,…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele von uns finden es ziemlich blöd, dass wir als Abgeordnete selber über unser Einkommen entscheiden müssen. Aber das hat das Bundesverfassungsgericht vor langer Zeit festgelegt: Die Entsch…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aller guten Dinge sind drei. Zwei Koalitionen haben sich an diesem Thema schon vergeblich versucht, die dritte schafft es; deshalb ist in der Tat heute ein guter Tag. Die Grundrente ist ein …
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP, es tut mir leid, dass ich das so sagen muss: Euch fällt auch nichts Neues mehr ein. Heute musste die angeblich verletzte Generationengerechtigkeit mal wieder herhalten, um diese D…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Der Sozialstaat beweist sich nicht nur in guten Zeiten. Wenn es knackt und knirscht, wird deutlich, ob der Sozialstaat funktioniert. In der Krise wird deutlich, ob die Demo…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ein paar Monaten schien es noch ausgeschlossen, dass wir bei diesem Thema etwas hinbekommen; denn es gibt dazu keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Der ein oder andere erinnert sich …
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur ein Gedanke: Apropos Rentenkonzept, Frau Schielke-Ziesing – wo ist denn Ihres? Wollen Sie wie Herr Meuthen die gesetzliche Rentenversicherung zerschlagen? Oder wollen Sie eine völkische …
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Das ist aus unserer Sicht eine gute Sache, insbesondere was die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze in den neuen Bundesländern angeht. In der Anhörung dazu am vergangenen Montag ist auch seitens der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich habe mich vor ein paar Tagen zusammen mit Daniela Kolbe, Peter Weiß und Albert Weiler mit Vertretern von Männern und Frauen getroffen, die sich durch die deutsche Ein…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich habe mich zunächst geärgert, dass wir eine Aktuelle Stunde machen, die auf Mutmaßungen und Spekulationen beruht. Mittlerweile bin ich ganz froh. Ich bin der FDP sogar d…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich würde gerne wieder zur Sache reden; denn ich glaube, Pöbeleien helfen bei diesem Thema nicht weiter. Wir feiern in diesem Jahr den 30. Jahrestag des Mauerfalls. Ohne di…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Eines ist klar: Ohne den Holocaust würden wir heute vermutlich nicht über dieses Thema reden. Aus diesem unfassbaren Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wegen der Ermordun…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wie schaffen wir es, dass Menschen, die lange gearbeitet haben, auch eine ordentliche Rente bekommen? Das ist die Frage, um die es heute geht. Wie sicher wäre das Vertrau…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Vielen Dank. – Lieber Hubertus Heil, sehr geehrter Bundesarbeitsminister, im RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz ist die Höhe der Beitragssatzgarantie zur Gewährleistung der doppelten Haltelinie im Jahr 2025 mit 4,9 Millia…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Sehr freundlich, Herr Präsident. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich war neulich mit dem Kollegen Vogel bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Für einen Sozi ist das ja nun wirklich kein Heims…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zum Schluss der Debatte möchte ich Ihren Blick auf eine Gruppe richten, die besonders auf den Schutz der Arbeitslosenversicherung angewiesen ist: die kurzfristig Beschäftig…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Was wir heute diskutieren, ist ein echter Kurswechsel in der Rente. Der FDP geht das zu weit, den Linken nicht weit genug. Dann kann es so falsch nicht sein. Im Ernst: Wir …
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Gibt es irgendjemanden hier im Plenum, der keine Mail oder keinen Brief zum Thema „Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten“ bekommen hat? – Alle; das habe ich mir gedacht.…
Liebe Kollegin, Sie haben mir aufmerksam zugehört, wie ich gesehen habe. Ich bin der Meinung – und Karl Lauterbach hat vorhin auch so argumentiert –, dass die Krankenkassen zurzeit sehr wohl in der Lage sind, eine entsprechende Lösung zu fi…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer sind nicht mehr da. Herr Präsident – natürlich! – Er ist da; das stimmt. – Der Kollege Vogel hat sich ein Beispiel an dem alten Cato genommen und wird jetzt bei jeder Rede „ceterum censeo“ sagen. Wi…
Mittwoch, 6. Juni 201819/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wir haben eine gute Beschäftigungslage – das stimmt. Diese Lage ist auch gut für die Renten. Es ist ein Thema, das viele Menschen in diesem Land umtreibt. Jeder sozialversi…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein paar Zuschauer sind zu dieser späten Stunde auch noch da. – Politik ist die Kunst, Probleme zu lösen und nicht neue zu schaffen. Der Redebeitrag der AfD war ein Beleg für das Gegenteil: Si…
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich hatte genau wie die Kollegin Sitte in meinen Bürgersprechstunden in den vergangenen Monaten Besuch von Frauen und Männern, die sich selbstständig gemacht haben, aus gan…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer! Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Die Entscheidung, ab 2004 der betrieblichen Altersversorgung den vollen Beitragssatz in der Kranken- und Pflegeversicherung aufzubrumm…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung titelte am vergangenen Freitag – ich zitiere –: „Betriebsrente wird attraktiver“, und sie schrieb von neuen Anreize…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Gute Arbeit, gute Löhne sind die Grundlage für eine ordentliche gesetzliche Rente. Rente ist eben ein Spiegelbild des Erwerbslebens. Das gilt auch für di…
Freitag, 10. März 201718/222 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! Betriebsrenten haben in Deutschland eine lange Tradition. Die betriebliche Altersversorgung bei Krupp, Siemens oder BASF ist älter als die Deutsche Rentenversicher…
Mittwoch, 15. Februar 201718/217 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Deutschland ist ein reiches Land. Viele beneiden uns um unseren Wohlstand und die politische Stabilität in der Mitte Europas. Aber natürlich: Auch in unserem Land gibt es…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Eine Bemerkung vorweg: Ich könnte mir Markus Kurth sehr gut als Supergrobi in der Sesamstraße vorstellen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, für uns, für die Sozialdemokrate…
Freitag, 21. Oktober 201618/197 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Markus Kurth hat zu Recht gefordert, dass wir eine politische Diskussion führen und keine Spiegelstrichdiskussion. Damit bin ich sehr einverstanden; aber das Leben ist konkret, und deshalb muss man auch über …
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Es würde mich reizen, jetzt auf das Thema Bundesteilhabegesetz einzugehen, aber ich habe einen anderen Punkt anzusprechen. Ich will nur so viel dazu sagen: Es gilt das St…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Eine ausreichende Absicherung im Alter ist eines der zentralen Versprechen des Sozialstaats. Wer jahrelang gearbeitet hat und trotzdem mit der Angst lebt…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 2 Reden
Sehr schön. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Bei der öffentlichen Debatte über die Rente hat man manchmal den Eindruck, dass es um ein populäres Schneller, Weiter und Höher, aber nicht so sehr um nachh…
Leider blockiert die CDU/CSU ein solches Gesetz und verschärft damit Rechtsunsicherheit. Die Anträge von Linken und Grünen schaden der Zielsetzung eines Fracking-Verbotes und sind wohl nur politische Effekthascherei, weil sie eine öffentlic…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Mit Statistik haben die meisten hier im Saal wahrscheinlich nicht viel zu tun, aber sicherlich mit dem Thema Altersversorgung. Wie bekommen wir es angesichts der demografisc…
Mittwoch, 27. Januar 201618/151 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich nehme Sie mal kurz mit auf eine Zeitreise in das Jahr 1980. Da gab es eine Diplomarbeit eines jungen, hoffnungsvollen Wirtschaftswissenschaftlers an der Uni Bochum. Das …
Freitag, 18. Dezember 201518/147 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die gesetzliche Rente ist und bleibt der zentrale Ansatzpunkt, um eine Altersversorgung zu gewährleisten, von der Frau und Mann gut leben können. Das ist …
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Die betriebliche und tarifvertraglich abgesicherte Altersversorgung ist aus Sicht der SPD die beste Form der privaten und zugleich kollektiven Altersversorgung. Wir wollen sie stärken und durch die Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeit…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Auch wenn sich die öffentliche Aufmerksamkeit zurzeit auf andere Themen konzentriert: Die Frage der Altersversorgung in unserem Land ist eine der Fragen, die viele Menschen umtreibt. Da erwarten sie Antworten. Wir reden heute über die betri…
Donnerstag, 1. Oktober 201518/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich möchte am Ende der Debatte noch einen Punkt einbringen, der angetippt, aber noch nicht richtig beleuchtet worden ist. Die allermeisten, die im Tatort…
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Es ist in dieser Debatte viel von großen Herausforderungen die Rede gewesen, von Herausforderungen, die aufgrund der großen Zahl von Flüchtlingen, die bei uns Schutz suchen,…
Freitag, 3. Juli 201518/116 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte mich erst einmal bedanken für die bisher sehr konstruktive Debatte. Ich glaube, sie ist auch angemessen, wenn man sich überlegt, dass jeder Zweite über 55 gerne sch…
Mittwoch, 1. Juli 201518/114 · 1 Reden
Eine Vorbemerkung: Ich fände es ausgesprochen schade, wenn der Kollege Kurth den Ausschuss wechseln würde. Aber das ist dann vielleicht mein persönliches Problem. – Okay, machen wir. Frau Ministerin, Sie haben es angesprochen: Wir haben uns…
Freitag, 22. Mai 201518/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Es gibt eine alte Journalistenweisheit, die lautet: Recherche macht die schönste Geschichte kaputt. Ich habe den Eindruck, diese Weisheit hat auch in diesem Hohen Hause eine M…
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Liebe Zuhörer! „Ein Arbeitnehmer ist auf die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft angewiesen, wenn er im sozialen Bereich angemessen und schlagkräftig repräsentiert sein will.…
Das war die Rede des Chefs des Marburger Bundes. Das ist ja auch völlig in Ordnung. – Darf ich zu Ende reden? Ich darf die Kollegen um Ruhe bitten. Der Kollege Kapschack hat jetzt das Wort als Reaktion auf die Intervention vom Kollegen Henk…
Donnerstag, 27. November 201418/70 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! In Deutschland haben so viele Menschen einen Job wie nie zuvor. Das stimmt. Es stimmt natürlich auch, dass die pure Zahl noch nicht so ganz viel über die Qualität dieser Arb…
Donnerstag, 16. Oktober 201418/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Besuchertribüne! Frau Freudenstein hat es angesprochen: Wir haben im Sommer einstimmig das Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes beschlossen. Das w…
Donnerstag, 11. September 201418/51 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne! Ich finde es schade, wenn Haushaltsberatungen zu Ritualen verkommen, wenn man überhaupt nicht mehr auf das eingeht, was andere gesagt haben. Wir wollen uns nicht…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Nach intensiven Debatten haben wir heute den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro verabschiedet. Auch viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Kulturszene werden davon profitieren. Umso erfreulicher ist es, dass wir heute – an dies…
Mittwoch, 25. Juni 201418/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! Wir reden heute über viel Geld, über rund 120 Milliarden Euro – eine Summe, die man sich eigentlich gar nicht vorstellen kann. Aber es geht nicht um Zahlen, sonder…
Freitag, 6. Juni 201418/40 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Gruß an die Zuschauer auf der Besuchertribüne! „Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit“ – diese Erkenntnis stammt von Karl Valentin, dem genialen bayerischen Künstler, der am Mittwoch 132…
Freitag, 21. März 201418/24 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen herzlichen Gruß auch an die Besucher auf der Zuschauertribüne. Wer hätte das gedacht? Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass wir uns heute über die Höhe des Mindestlohns streiten, aber n…
