Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Die sogenannten Euthanasiemorde an schätzungsweise 300 000 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen und die an etwa 400 000 Menschen d…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitglieder des ersten Bürgerrats auf der Zuschauertribüne! Der erste Bürgerrat des Deutschen Bundestags hat seine Arbeit abgeschlossen und das Ergebnis als Bürgergutachten an uns…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Wahlperiode hat die Große Koalition nach intensiver Vorarbeit die Errichtung eines Dokumentationszentrums „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Als wir vor sechs Wochen hier in erster Lesung über das Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeu…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 2 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Blick in die Vergangenheit zeigt, wie mühevoll, opferreich, verschlungen und voller Rückschläge die Wege zu Freiheit und Demokratie einst gewesen sind. Diese…
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas auf unserer Tribüne! Am 25. Juni 1999 verpflichtete der Bundestag in seinem Beschluss zum Denkmal für die er…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute möchten wir als Deutscher Bundestag zum ersten Mal einen Bürgerrat einsetzen. Dabei ist das Instrument des Bürgerrats für uns nicht neu. Bereits in der …
Freitag, 27. Januar 202320/83 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit vielen Jahren wird über ein neues Wahlgesetz diskutiert. Bereits in der letzten Legislaturperiode wollten wir zu einer Lösung kommen; aber das war mit der CSU nie möglich. Die Uni…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist gut und es ist längst überfällig, dass wir uns morgen anlässlich unseres alljährlichen Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ganz besonders den Menschen widmen, die …
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Etwa 230 Millionen Menschen haben unter der nationalsozialistischen Besatzung und dem von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg gelitten. Eine unfassbare Zahl und ein unfas…
Donnerstag, 11. November 202120/2 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag wird heute die Einsetzung eines Hauptausschusses beschließen. Das ist geübte Praxis. Bereits 2013 und 2017 hat der Bundestag direkt nach der Wahl einen solchen Hau…
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt einmal auf das Thema zurückkommen, um das es hier geht, nämlich auf § 96 des Bundesvertriebenengesetzes und die darin festgelegte Förderung der Kulturarbeit. § 96 des …
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! „Warum tut unser Land nicht mehr für die Erinnerung an seine demokratische Tradition?“ Mit dieser Frage hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 2019 einen Gastbeitrag in der „Zei…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Botschafterin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „80 Jahre Überfall der deutschen Wehrmacht auf Griechenland“ ist ganz bestimmt ein Anlass, um als Deutscher Bunde…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Deutschland braucht eine sichere Stromversorgung und dafür ein leistungsfähiges Netz. Maßgeblich vom Netzausbau betroffen ist die Große Kreisstadt Schwandorf, im Besonderen der Bereich Ettmannsdorf. Die geplante neue und ertüchtigte Leitung…
Freitag, 9. Oktober 202019/184 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beschließen heute einen echten Meilenstein für die Erinnerungskultur in unserem Land. Mit der Realisierung einer Dokumentations-, Bil…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag der AfD vor wenigen Tagen gelesen habe, musste ich mich erst hinsetzen und wirklich tief durchatmen. Denn es ist unglaublich, wie hier mit unserer Geschichte u…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie alle kennen sie, die kleinen Messingsteine, die uns auf Gehwegen und Plätzen begegnen und an ganz alltäglichen Orten an Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Diese Stolpers…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Lassen Sie mich auf den letzten Punkt gleich eingehen: Das Auswärtige Amt, das einen Teil von „Jugend erinnert“ durchführt, hat hier bereits viele Projekte angestoßen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass sich sowohl Bundesaußenminister Heik…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde schon darauf hingewiesen: Es ist nicht mehr lange hin bis zum 20. Juli, dem Tag, an dem wir an das Attentat auf Adolf Hitler vor 75 Jahren erinnern. Gedenk- und Jahrestage lade…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Förderung der Kultur und Geschichte gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes ist eine Erfolgsgeschichte. Daran ändert auch die wirklich sehr, sehr begrenzte Sichtweise meines Vorre…
Freitag, 5. April 201919/93 · 1 Reden
Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute mit unserem Antrag eine Thematik, die uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Herzensanliegen ist. Weil uns das so wichtig ist, haben wir dafür gekämpft, dass…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Es gibt eine Institution, die sich inzwischen seit fast 20 Jahren ebenfalls mit dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus beschäftigt, nämlich die Stiftung „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“. Der Name der Stiftung ist inzwis…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Ich bin sehr froh über den Koalitionsvertrag – insgesamt, insbesondere aber auch über die Passagen, um die es im vorliegenden Antrag geht. Ich möchte ihn z…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche ist eine gute Woche für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Hochschulen und Bibliotheken und auch für uns Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker. Mit den neuen Schranke…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Doch beginnen wir vorne: Die Grundüberlegung ist ja gar nicht so verkehrt: Lobbyverbände sollen nicht einfach in den Schulen Werbung für die eigene Sache machen dürfen. Das würden die meisten von uns hier wohl so unterschreiben können. Ganz…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren, wie Sie schon gehört haben, heute gleich mehrere Anträge der Opposition zur Gleichstellung von Männern und Frauen. Auch ich möchte mi…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den vorliegenden Antrag gibt es aus meiner Sicht keine bessere Zusammenfassung als die Worte von Kurt Tucholsky: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Hört man allein den Titel di…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich. Das sagte Max Weber in seinem Vortrag „Politik als Beruf“. Ich weiß nicht,…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag greift ein überaus wichtiges Thema auf. Das Urheberrecht braucht in der Tat dringend eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Niemand will die Intere…
Freitag, 13. Mai 201618/171 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann das Ergebnis der Evaluation zum Deutschlandstipendium, kurz und knapp zusammengefasst, nicht anders beschreiben als: eigentlich nichts Neues. Alle Vorbehalte gegen diese Form …
Freitag, 2. Oktober 201518/128 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr“ – ich gehe davon aus, dass viele von Ihnen diese Redewendung kennen. In diesen Worten steckt viel Wahrheit; denn in der Tat lernen Kin…
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine Vorrednerinnen und Vorredner sind bereits allgemein auf die Vorzüge, aber auch auf die Baustellen eingegangen, die es im Bildungsetat gibt. Manch einer, Herr Schipanski, hat d…
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
In dieser Lage aber, so belegen zuverlässige Untersuchungen, befinden sich in Deutschland 7,5 Millionen Menschen. Die Erkenntnis ist nicht neu und die Suche nach Wegen, um die Lage zu verbessern, auch nicht. Es gibt bereits eine Vereinbarun…
Donnerstag, 21. Mai 201518/106 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, es ist so: Das Deutschlandstipendium war und ist kein Lieblingsprojekt der SPD-Bundestagsfraktion. Von Anfang an standen wir diesem neuen Förderinstrument absolut kritisch gegen…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der endgültigen Entfristung des § 52 a im Urheberrechtsgesetz – auch ich möchte dies ausdrücklich betonen – machen wir uns endlich auf den Weg zu einem Urheberrecht, das den Heraus…
