Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über einen Gesetzentwurf der AfD zur flächendeckenden Absenkung der Energie- und Stromsteuersätze. Ich will zu Beginn an dieser Stelle eines ganz deutlich sage…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich auf die Argumente eingehen; aber die sind zum Teil so krude, dass das länger als meine fünf Minuten dauern würde. Deswegen will ich das dann doch später ma…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Deckungsbeiträge haben wir gerade schon etwas gehört. Aber weil sie so hoch sind, ist es systematisch richtig, und weil man mit einem Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent …
Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer hier im Saal, aber auch an den Bildschirmen! Vielleicht erst einmal vorweg: Das Bargeld bleibt. Niemand drängt das Bargeld zurück. In verantwortungsloser…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! 7 Prozent Mehrwertsteuer auf Speisen im Restaurant und in der Gemeinschaftsverpflegung kommen. Wir haben als Union lange Überzeugungsarbeit leisten müssen. 2022 wurde es …
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörer im Saal und am Bildschirm! Lieber Herr Lucks, als Erstes zu Ihnen: Wiederholung ist die Mutter der Pädagogik. Ich sage es Ihnen noch mal, bestimmt zum 50. Ma…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Grünke, ich habe das gerade sehr wohl gehört: Sie haben über Industriepolitik geredet. Auch ich möchte den Blick darauf lenken. Ich teile, was Sie gesagt ha…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Das Thema Wettbewerbsfähigkeit ist auch für den Bereich des Tourismus wichtig. Die Deutsche Zentrale für Tourismus macht das Marketing für Deutschland im Ausland und gerät durch die Sparpolitik der Bundesregierung in finanzielle Nöte, sodas…
Mittwoch, 12. Juni 202420/174 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Umweltbericht 2023, den uns die Bundesregierung heute vorlegt, zeigt mal wieder, wo die Schwerpunkte liegen, nämlich zum Großteil in Klimafragen und weniger in Umweltfragen,…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ampelkollegen, ich will Ihnen zugestehen, dass die Novelle zum Bundes-Immissionsschutzgesetz wirklich einige gute Ideen enthält, die grundsätzlich sogar geeignet sind, Pla…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja den Bericht nicht umsonst beantragt; denn es ist seit einem Jahr nichts passiert. Die neue Deutschlandgeschwindigkeit – ein Wort, das Sie aufgebracht habe…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht erst seit gestern ist die Berliner Blase weit weg von dem, was bei uns auf dem Land und auch in den Betrieben los ist. Aber seit knapp zwei Jahren habe ich den Eindruck, d…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will heute über einen der Anträge sprechen, über die wir hier gerade diskutieren, und zwar über die Situation in der Gastronomiebranche. Und ja – so weit, finde ich, trifft …
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Wieder einmal stellt uns die EU vor schier unlösbare Aufgaben. Mit der Novellierung der EU-Luftqualitätsrichtlinie werden die Grenzwerte teils so kräftig verschärft, dass diese in einem Fall aktuell faktisch nur eine einzige Messstation in …
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, sich grundsätzlich damit zu beschäftigen, wie wir die Emissionen stärker begrenzen können, insbesondere bei Müllverbrennungsanlagen, ist vernünftig. Deswegen sehen w…
Mittwoch, 11. Oktober 202320/127 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, die Unternehmen stecken mitten in einem Transformationsprozess, der aber ganzheitlich ist. Wenn sie jetzt alles Kapital in Investitionen zur Verbesserung der Luftreinhaltung stecken müssen und sich deshalb sehr…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Im Streiten und im Nachdenken ist diese Ampel super. Aber wenn es darum geht, zu Entscheidungen zu kommen, die im Land gebraucht werden, um Planbar…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über Geld ist an dieser Stelle schon viel gesprochen worden. Ich möchte einen anderen Aspekt beleuchten. Aktuell erleben wir vonseiten der Bundesregierung eine Politik, die unse…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben sich vorgenommen, immissionsschutzrechtliche Genehmigungen zu beschleunigen. Deshalb reden wir heute über die Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetze…
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier und heute ja schon eine gewisse Routine darin, hintereinander über dieses Thema zu sprechen. Auch das Ziel, das hinter der Lösungsmittelverordnung steht…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die Industrieemissionsrichtlinie. Alles, was ich hier gehört habe, hat mit ganz vielen anderen Themen zu tun, aber ganz wenig mit der In…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde heute nicht noch einmal auf die Gründe eingehen, warum es richtig ist, die ermäßigte Mehrwertsteuer für die Gastronomie zu entfristen. Das habe ich hier an diesem Pult…
Freitag, 25. November 202220/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lena Werner war die Einzige, die die Branche mit 3 Millionen Menschen schon einmal erwähnt hat, nämlich die Tourismusbranche. Ich bin in diesen Tagen sehr vi…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den Fokus noch mal auf etwas anderes lenken als auf den Verbraucherschutz; darüber haben schon so viele gesprochen. Ich will drei Punkte ansprechen,…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Als Tourismuspolitikerin haben mich natürlich zwei Elemente in diesem Gesetzentwurf wesentlich interessiert, nämlich die Ermäßigung der Mehrw…
Darin enthalten sind auch die Verlängerung der ermäßigten Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie in Höhe von 7 Prozent bis Ende 2023 sowie die Beibehaltung der ermäßigten Biersteuersätze. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte bereits im…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Gefühlt den ganzen Tag haben wir heute über den Winter gesprochen. Jetzt wollen wir uns mal mit dem Sommer beschäftigen, und zwar mit dem Reisen. Ich freue mich, dass Sie…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier ist ja schon ziemlich viel gesagt worden; aber ich werde nach wie vor den Eindruck nicht los, dass die Sorgen und Nöte der Tourismusindustrie, die echten Sor…
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Freundinnen und Freunde der Gastronomie! Alle, die glauben, sie wüssten schon, was jetzt kommt, bitte ich, gut zuzuhören; denn ich will nicht über Corona und ich…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich will Ihr Augenmerk ganz besonders auf eine Branche richten, die in diesen Tagen wirklich sehr gebeutelt ist und die mit der Abstraktion, m…
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist Innovationsland und soll es auch bleiben. Diesem Ziel hat sich die Bundesregierung verpflichtet. Und, meine Damen und Herren, wir haben geliefert. Erstens. Wir si…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere der Linken! Liebe Frau Gohlke, ich glaube, jetzt wollen wir ein bisschen aufräumen mit all dem, was Sie behauptet haben. Sie fordern: Weg mit den Dauerbefristungen! – Das …
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir reden über den Ganztag in der Grundschule. Ist das richtig? Eine Grundschule, die um halb zwölf endet, ist zumindest in Westdeuts…
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Corona hat uns allen klar und deutlich gezeigt, wie groß die Aufgaben sind, die vor uns liegen. Aber, liebe Opposition, es besteht überhaupt kein Grund, schwarzzumalen. Wir sind…
Mittwoch, 14. April 202119/220 · 26 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung und Forschung genießen hier im Parlament, aber auch in der Bundesregierung höchste Priorität. Deswegen haben wir in dieser Legislaturperiode auf der einen Seite strukture…
Herzlichen Dank für die Frage. Das war jetzt viel. Es ist, glaube ich, nicht so einfach, dies in einer Minute zu beantworten. – In den Schulen geht es erst einmal darum, ein sicheres Arbeitsumfeld zu schaffen, also Konzepte zu entwickeln, d…
Die Milliarde ist daraus entstanden, dass man erst einmal gefragt hat: Welche Größenordnung braucht man überhaupt? Wir gehen davon aus, dass 20 bis 25 Prozent der Schülerinnen und Schüler betroffen sind und Unterstützung brauchen. Das wird …
Wir haben schon frühzeitig, auch schon im letzten Sommer, mit dem Programm „Kultur macht stark“ ganz gezielt Angebote aus unserem Haus gemacht, die dann durch Programme in den Ländern ergänzt wurden, um einen sogenannten Lernsommer zu ermög…
Ja, aber eine Grundgesetzänderung hat besondere Vorschriften und hat auch besondere Zeiten, die man einkalkulieren muss, um sie von Anfang bis Ende durchsetzen zu können. Es geht uns im Bereich der digitalen Bildung darum, eine Gemeinschaft…
Ich bin seit Beginn der Pandemie mit meinen Wissenschaftsministerkollegen der Länder im direkten Austausch, weil wir uns natürlich immer kurzgeschlossen haben. Wir haben zum Beispiel auf diesem Weg besprochen: Wie geht es mit dem BAföG weit…
Für die Hochschulen gilt im Wesentlichen das, was wir mit dem Infektionsschutzgesetz jetzt festschreiben: dass wir bei bestimmten Inzidenzen Möglichkeiten schaffen können, über Testen gewisse Öffnungsschritte zu ermöglichen, und dass dann, …
Es ist eine sehr wahre Feststellung, dass wir im Grunde ein bisschen Glück gehabt haben mit der Entwicklung der mRNA-Technologie durch langjährige Unterstützung aus unserem Haus heraus. Wir unterstützen die Firma BioNTech seit ihrer Gründun…
Was wir brauchen, ist das, was man in den USA unter dem Stichwort „BARDA“ gegründet hat, nämlich eine Förderagentur, die langfristig, bis zur Zulassung fördert. Wir haben ja bisher immer Grundlagenforschung gefördert und es dann ein Stück w…
Danke für die Nachfrage. – Impfstoffentwicklungen sind Hochrisikoprojekte, und daher muss man eben auch immer Rückschläge verkraften. Deswegen haben wir im letzten Sommer immer, wenn wir gefragt worden sind, wann wir denn mit einem Impfstof…
Wir haben in dieser Legislaturperiode eine BAföG-Reform vorgenommen. Wir haben insgesamt 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die Sozialleistung BAföG gesteckt. Ich glaube, wir können noch gar nicht abschließend beurteilen, wie diese Reform wi…
Es gibt mehrere Wege, sich ein Studium zu finanzieren. Der eine ist eben, dass die Eltern ihre Kinder unterstützen, was in der Regel auch der Fall ist. Ansonsten tritt in der Regel das BAföG ein. Wichtig ist, dass wir in der Zukunft einen B…
Das BAföG ist eine Sozialleistung, und man hat einen Rechtsanspruch darauf. Wir haben eine BAföG-Reform gemacht, die sowohl die Freibeträge als auch die Fördersätze sehr stark erhöht hat. Insofern glaube ich nicht, dass man sagen kann, dies…
Ich habe eben gesagt, dass wir die Verzahnung von akademischer und beruflicher Bildung und die Veränderungen von Bildungsbiografien natürlich im Fokus behalten müssen und dass wir auch immer wieder auf strukturelle Veränderungen reagieren m…
Wir haben in der Krise sehr schnell Maßnahmen getroffen. Die erste Maßnahme war die, dass wir Aktualisierungsanträge für das BAföG möglich gemacht haben, wenn sich plötzlich das Einkommen der Eltern verändert hat oder wenn sich das eigene E…
Ich möchte für die Bundesrepublik Deutschland feststellen, dass wir sehr großen Wert auf Wissenschaftsfreiheit legen, dass wir den Wert der Wissenschaftsfreiheit sehr hoch halten. Wir haben im Rahmen unserer EU-Ratspräsidentschaft die Bonne…
Eines ist klar: In der Medizin – um mal die Genderforschung in den Blick zu nehmen – ist ein ganz wesentlicher Aspekt, dass zum Beispiel die Wirkung von Medikamenten bei Frauen häufig ganz anders ist als bei Männern. Vielleicht braucht es d…
Vielen Dank für die Frage. Ich will am Anfang sagen, dass die berufliche Ausbildung gerade mit Blick auf den Fachkräftemangel für uns einen ganz hohen Stellenwert hat; in ganz vielen Bereichen gibt es gerade eine hohe Nachfrage nach einer b…
Vor Weihnachten habe ich zusammen mit der Kollegin Franziska Giffey den ersten Beschleunigungstopf auf den Weg gebracht, sodass die Länder mit dem Ganztagsausbau schon anfangen können, also mit kleineren Investitionen beginnen können. Wir l…
Wie gesagt, es hat im letzten Sommer einen großen Nachholeffekt gegeben. Wir haben natürlich den Fokus darauf gerichtet, was wir jetzt tun können. Wir wollen zusammen mit den Anbietern, also den Kammern, den „Sommer der Berufsbildung“ durch…
Da die Auszubildenden ein vertragliches Verhältnis eingehen, das wesentlich enger und konkreter ist als im Studierendenbereich, haben wir sehr viele Informationen über die Auszubildenden. Wir wissen eine Menge über die Auszubildenden. Wir w…
Einen Rechtsanspruch soll es ab 2025 geben. Ich habe es gerade gesagt: Wir sind mit den Ländern in einem guten Gespräch, sodass wir davon ausgehen, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann. Aber der Rechtsa…
Die Coronapandemie hat alle Bildungsinstitutionen im ersten Moment kalt erwischt, sodass sie sich erst einmal aufstellen mussten, um entsprechende Angebote zu schaffen. Aber zum Beispiel die Volkshochschulen hatten schon im Vorfeld sehr nie…
Wir haben mit der App zur digitalen Bildung „Stadt Land DatenFluss“ im Grunde ein Projekt umgesetzt, das schon im Koalitionsvertrag stand, das wir geplant hatten und für das wir auch Mittel eingeplant hatten. Mit dem „Digitalen Bildungs…
Ich glaube, wir haben in den letzten Jahren viel getan, um die Arbeitsbedingungen in allen Bereichen Schritt für Schritt zu verbessern. Man kann da den Bildungsmarkt nicht ausnehmen. Wir haben gerade im Hochschulbereich überall da, wo es um…
Wir haben schon vor der Pandemie drei Wissenschaftspakte verabschiedet. Wir leben in einer Transformationszeit, wo wir wissen, dass wir auf Unterstützung aus Wissenschaft und Hochschuleinrichtungen angewiesen sind. Wir legen großen Wert dar…
