Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage nur eins: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz! Als Sozialdemokraten werden wir weder einem Einfallstor zur Ausweitung von täglichen Arbeitszeiten noch ein…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mal wieder diskutieren wir über das Lieferkettengesetz. Und als Gewerkschafter sage ich: Gut so! Denn es ist auch ein gutes Gesetz. Offenbar müssen einig…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Auf die Kolleginnen und Kollegen der Gruppe Die Linke ist Verlass. In regelmäßigen Abständen erinnert sie uns daran, dass wir noch nicht alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt haben. Die Forderungen aus dem vorliegenden Antrag si…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vom Wahlkampf zurück zum Thema Lieferkettengesetz. Das war, glaube ich, das Thema, das wir heute haben. Deswegen: Lassen Sie uns heute einfach mal über Schokolade reden! Trivial? Nein. Es ist ein Be…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Was wir jetzt am meisten brauchen, ist mehr Besonnenheit in der Diskussion und weniger Aufgeregtheit. Das Ausspielen der Generationen gegeneinander und das Schüren von Ängsten in der öffentlichen Debatte halte ich für falsch – gerade auch i…
Freitag, 22. März 202420/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister Heil! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal auch von mir, Herr Mörseburg, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Geburtstag! Meine Damen und Herren, diese Debatte wurde sehr kurzfri…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hätte fast gesagt: Jährlich grüßt das Murmeltier. – Aber, Frau Ferschl, Sie haben ja gerade deutlich gemacht, dass es Ihnen nicht nur um diesen Antrag geht, sondern Sie haben noch et…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Wesentlichen hat mein Kollege Jan Dieren inhaltlich alles klargestellt, deshalb in Kürze: Die meisten Unternehmen und Betriebe haben ein großes Interesse daran, fü…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Matthias Birkwald, das zweite Rentenpaket wird kommen. Das ist die positive Nachricht. Die negative ist: Es wird nicht mehr in dieser Woche kommen. Wer die Debatt…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste auf den Tribünen! In der Paketbranche besteht Handlungsbedarf; da sind wir uns einig. Fast alle Paketdienstleister setzen auf Subunternehmen oder Subunternehmerketten, vor allem die großen…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jens Teutrine hat eben die Aufgaben der MiLo-Kommission, wie ich sie mal nennen will, kurz aufgezeigt. Ich will jetzt für uns und vor…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister Heil! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Etwas über die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland arbeitet derzeit in tarifgebundenen Betrieben. Ich finde: …
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sie wissen, dass ein Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung auf dem Weg ist und uns der entsprechende Refere…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Ich möchte nur ein Beispiel anführen: das Arbeitsschutzkontrollgesetz, das wir im Dezember 2020 beschlossen haben. Es ist noch gar nicht so lange her. Da haben wir in der Fleischindustrie mit einer verpflichtenden digitalen Arbeitszeitaufze…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es mal wohlwollend: Vielen Dank an die Union fürs Mitmachen. Es war völlig richtig, zu unterstreichen, wie unverzichtbar betriebliche Mitbestimmung ist. Gut, d…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Union, worüber reden wir hier heute? Im Wesentlichen geht es um Menschenrechte; das ist Sinn und Zweck des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes, …
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Über die Anwendung des Mindestlohns gibt es viele Informationen und Beratungsangebote. So finden Arbeitnehmer und Arbeitgeber auf den Internetseiten der Bundesregierung, dem Bundesarbeitsministerium und bei Gewerkschaften und Sozialpartnern…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Aktuell sind vertrauensbildende Maßnahmen wichtig. Wir müssen den Menschen zeigen, dass wir auf ihrer Seite sind. Das können wir aber nicht mit einer Erhöhung der Rentenbeiträge erreichen, und die Beiträge würden steigen, wenn wir die Minde…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Minister Heil! Nachdem wir uns heute so oft anhören mussten, was die Ampel alles nicht gemacht hat, möchte ich Sie noch einmal kurz daran erinnern, dass wir erst…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute ein gutes Rentenpaket trotz aller Kritik, die auch ich an der einen oder anderen Stelle habe. Deswegen ist das ein guter Tag für die Rentnerinnen und Rentner. Denn es g…
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Gesetzesvorhaben, das wir heute beraten, wird von vielen Menschen seit Langem herbeigesehnt, auch von mir. Und wir beschließen mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht nur die Rentenanpassung, s…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon Norbert Blüm sagte: „Die Rente ist sicher“, und das wird auch so bleiben; denn dafür sorgen wir. Kollegin Schulz hat das gerade schon gesagt, Kollege Birkwald: …
Dienstag, 7. Dezember 202120/4 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit der – ich denke, bedenkenswerten – Aussage einer jungen Long-Covid-Patientin beginnen, die gestern Abend im Fernsehen zu sehen war: Mein Körper ist, wi…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Handwerkerinnen und Handwerker! Gestatten Sie mir zunächst auch von dieser Stelle, Herr Dr. Solms, Ihnen alles Gute für Ihren weiteren Lebensweg auf den Weg zu ge…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Hier lohnt sich ein Blick auf das GS-Zeichen. Ist dieses vorhanden, heißt es: Das Produkt wurde nach einheitlichen Vorgaben geprüft! Darauf kann man sich verlassen! Das GS-Sicherheitszeichen wurde 1977 eingeführt und hat sich zu einem inter…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allem der Linken und der Grünen! Es stimmt: Wir müssen etwas tun, um die Tarifbindung zu stärken. Als letzter Redner hat man dann eben hier das Vergnügen, dass schon alles gesagt worden …
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Heil! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in dieser Legislatur rentenpolitisch durchaus kräftig zugeschlagen und auch vieles bewirkt, wenngleich es immer noch vieles …
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Heil! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal muss ich mich fragen: Herr Pohl, in welcher Welt leben Sie eigentlich? Aber jetzt zum Thema. Der aktuelle Mindestlohn beträgt se…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Leider habe ich nur drei Minuten, sonst würde ich gerne noch einiges sagen zu Frau Schimke und der AfD. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Linken, ich bin überrascht, dass Sie sich gerade das Thema …
Der Gesetzentwurf der Koalition ist eine gelungene Regelung zur Erhöhung der Transparenz bei der Interessenvertretung gegenüber dem Bundestag und der Bundesregierung. Er sieht zunächst eine Registrierungspflicht für einen möglichst breiten …
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich stimme dem Antrag der Fraktion Die Linke in einem Punkt zu. Da heißt es nämlich in den ersten zwei Eingangssätzen: Seit dem Frühjahr 2020 hat die Corona-Pandemie neben den gesundheitlichen Auswirk…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Heil! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zur Rehaverbesserung hat Martin Rosemann bereits ausgeführt. Mit der heutigen Abstimmung beschließen wir auch eine Reform der Sozialversicherungswahle…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der heute zu beratende Gesetzentwurf enthält, wie bereits gehört, drei Themenbereiche: die Einführung einer digitalen Rentenübersicht, klare Kriterien für die Zulassung, Vergütung und Inanspruchnahme …
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte versuchen, das Niveau wieder ein bisschen anzuheben. Nachhaltigkeit ist einer dieser Begriffe, die wir als Politiker gerne zitieren, weil sie modern und zukunftsweisend klingen. Und wer s…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben hier im Plenum bereits im Mai und Anfang Juni über die Fleischindustrie diskutiert – und das nicht nur vor dem Hintergrund der Coronaausbrüche in Schlachthöfen. Corona hat die ganze Situat…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Coronapandemie hat vieles in unserem Alltag verändert, aber eben nicht alles. Manches kommt jetzt noch deutlicher zum Vorschein als sonst. Darunter fallen auch die Arbeitsbedingungen in der Fleisc…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf den Tribünen! Wir beraten heute einen Gesetzentwurf mit unterschiedlichsten Inhalten. Vieles davon ist sicher etwas für Bürokratiekenner und Digitalisierungsspezialisten. Ich möcht…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Arbeits- und Sozialpolitiker sage ich: Unser Arbeitsmarkt braucht gut ausgebildete Fachkräfte, und unsere Berufstätigen brauchen gute Chancen, um zu Fachkräften zu …
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer meinen beruflichen Werdegang kennt, den wird es kaum wundern: Die betriebliche Mitbestimmung liegt mir nicht nur am Herzen. Ich …
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 2 Reden
Zunächst einmal möchte ich dem ganzen Haus ein frohes neues Jahr wünschen, verbunden mit viel Gesundheit und persönlichem Erfolg, aber auch Erfolg für unsere politischen Entscheidungen. Nun zu meiner Frage, Herr Minister Heil: Was plant die…
Ja, ich habe noch eine Nachfrage. – Sie haben selber schon darauf hingewiesen, dass es Regelungen geben wird. Deshalb meine Nachfrage dahin gehend: Welche Regelungen bzw. Sanktionen außer dem Monitoringverfahren plant die Bundesregierung, d…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe junge Leute auf der Tribüne! Wir stimmen heute über das Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe – kurz: BAB – und des Ausbildungsgeldes ab. Ich möchte mich in meiner Rede auf Erstere …
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Bei diesem Thema kann es keine unterschiedlichen Meinungen geben: Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung ist aufs Schärfste zu verurteilen. Es ist unsere Pflicht, menschenwürdige Arbeitsverhältnisse sicherzustellen, hier in Deutsch…
Freitag, 5. April 201919/93 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Pohl, welches Bild von Gewerkschaften malen Sie hier eigentlich? Wie spalten Sie auch hier die Arbeitnehmer und ihre Vertreter? Schämen Sie sich nicht? Was neh…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, ich hoffe, Sie hören mir jetzt auch zu. Ich halte die Klage über die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn für eine Debatte von vorgestern. Weder habe ich de…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Umso wichtiger finde ich es, Orte zu schaffen, an denen sich Seeleute geborgen und umsorgt fühlen, wo sie ihre kurze Zeit an Land, fernab der Heimat, sinnvoll gestalten können. Diese Funktion nehmen die Seemannsmissionen ein. Sie haben das …
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Weite Teile des aktuellen Debattenpunktes erscheinen mir hier im Haus unstrittig, und das nicht nur, weil die EU-Verordnungen unmittelbar anzuwenden sind. Für Arbeitnehmer und Verbraucher geht es um S…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst muss ich sagen: Wir mussten vorhin mal wieder acht Minuten lang krudes Zeug von der AfD hören. Dabei war nicht eine – nicht eine! – Sekunde lösungsorientiert. Ich muss Ihnen sagen: Die Einfüh…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allem aber auch liebe Kolleginnen und Kollegen von Ryanair oben auf der Tribüne! Ich möchte jetzt nicht auf den Beitrag der AfD eingehen; denn er spricht e…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! So richtig ich es finde, auf die prekäre Situation von Erwerbsgeminderten aufmerksam zu machen, so wenig zukunftsweisend finde ich den vorliegenden Antrag der Linksfraktion. Er enthält d…
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe FDP! Liebe Linke! Niemand stellt die Arbeitgeber unter Generalverdacht. Viele Arbeitgeber – das muss man auch einmal feststellen – machen einen guten Job. Der Debattenverlauf zeigt, dass niemand…
Freitag, 2. Februar 201819/12 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem nun ein Professor geredet hat, redet jetzt ein Bergmann zu Ihnen, ein Kind des Ruhrgebiets. Der Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit bleibt für uns …
Dienstag, 12. Dezember 201719/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe durchaus Sympathien für die Idee und das Ansinnen der Fraktion Die Linke, die gesetzlichen Hürden für Massenentlassungen zu erhöhen, vor allem dann, wenn große Konzerne weltweit Gewinne erzi…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuhörer! Ich habe zwar nur drei Minuten und versuche auch, sie einzuhalten, aber bevor ich zum Inhalt dieser Debatte komme, gestatten Sie mir ein Wort zur Kollegin Gabriele Lösekrug-Möller. Da…
Freitag, 19. Mai 201718/235 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit knapp zwei Wochen liegt die Standortbestimmung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zur psychischen Gesundheit in der Arbeitswelt auf dem Tisch. Wir müssen festhalten, dass si…
Freitag, 28. April 201718/232 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es freut mich, dass wir gerade zum Tag der Arbeit bereits zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode Verbesserungen für Erwerbsgeminderte auf den Weg bringen. Das zeigt die Dringlichkeit bzw. den Ern…
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal: Lieber Kai Whittaker, Martin Schulz bedankt sich bei dir für die gute Werbung. Nun aber zum Thema „Arbeit 4.0“. Über ein so zentrales Thema, wie die Gestaltung unserer Arbeitswelt, …
Freitag, 17. Februar 201718/219 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal finde ich es schade, dass wir heute Vormittag nicht wie ursprünglich geplant über den Antrag der Grünen zur Zukunft der Arbeitswelt bera…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Altersvorsorge ist dieser Tage allgegenwärtig. Ob medial, hier im Hause oder bei sozialpolitischen Tagungen: Wir sorgen uns um die Leistungsfähigkeit von Rentenmode…
Freitag, 23. September 201618/191 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Erwerbsbiografien verlaufen heutzutage auf allen Qualifikationsebenen dynamischer und vielfältiger, als wir es gewohnt waren. Die Anforderungen an Arbeitnehmerinn…
