Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir noch in diesem Jahr die Beratungen zum Jahresbericht 2018 abschließen können. Der nächste Bericht steht vor der Tür; er kommt Ende Januar. Tag und Stunde heute sind in…
Freitag, 12. April 201919/96 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während wir heute hier diesen Bericht für das Jahr 2018 diskutieren, tun gleichzeitig deutsche Soldatinnen und Soldaten Dienst in unseren mandatierten Auslandseinsätzen in Afghanistan, im Liba…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist die zweite Debatte zum Jahresbericht 2017. Inzwischen liegt eine Stellungnahme der Regierung vor. Wir haben sie am 17. Oktober im Verteidigungsausschuss diskutiert. Um mit dem Positiv…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute gleich über zwei Jahresberichte: abschließend über den für das Jahr 2016 und neu über den für das Jahr 2017. Das ist dem Wahljahr und der diesmal etwas längeren Übergangsze…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit der Vorlage meines Berichts für das Jahr 2016 Ende Januar dieses Jahres ist viel passiert. Aufgrund einiger sehr unterschiedlicher Vorfälle wurde die innere Lage der Bundeswehr e…
Freitag, 20. Januar 201718/213 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Abgabe meines Jahresberichts für 2015 ist einiges geschehen: auf der Weltbühne noch mehr Risiken, noch mehr Unberechenbarkeit, noch mehr Erwartungen an Deutschland und in der deutschen …
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ende Januar habe ich dem Bundestagspräsidenten meinen ersten Jahresbericht, den Bericht für das Jahr 2015, übergeben. Das Hauptmotiv, das diesen Bericht prägt, lautet: „Bundeswehr am …
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte zum Jahresbericht 2014 passt ganz gut in diese Sitzungswoche. Es ist richtig, dass der Istzustand der Bundeswehr und das, was sich ändern muss, gerade jetzt zum Thema gemacht w…
Donnerstag, 21. Mai 201518/106 · 1 Reden
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkei…
Donnerstag, 23. April 201518/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach 4 756 Tagen ist am 31. Dezember 2014 die ISAF- Mission in Afghanistan zu Ende gegangen. Das ist noch nicht das Ende des Engagements der internationalen Gemeinschaft, auch nicht das Ende…
Freitag, 5. Dezember 201418/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Mandatsdebatte markiert eine Zäsur. Der lange ISAF-Einsatz geht jetzt wirklich zu Ende. Für Afghanistan bedeutet das Jahr 2014 den Beginn einer neuen Ära. Es gab Wahlen und erstm…
Freitag, 14. März 201418/21 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich in dieser Debatte, in der wir einiges an gespielter Empörung erlebt haben, einige sachliche Anmerkungen machen. Erstens zu der Frage: Ist der Parlamentsvorbehalt ein Hindernis für Deut…
Donnerstag, 28. November 201318/3 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Kiesewetter, es ist spannend, Ihnen zuzuhören. Sie gehörten ja schon einer Regierungsfraktion an. Insofern haben Sie einen kleinen Informationsvorsprung, den Sie uns hier dargelegt h…
