Mittwoch, 18. Dezember 202420/206 · 2 Reden
Herr Bundesminister Pistorius, wir hatten vorher von Beschaffungen gesprochen. Jetzt geht es um Nichtbeschaffungen. Der Krieg in der Ukraine, aber auch der Krieg in Aserbaidschan und Armenien haben gezeigt, wie wichtig und kriegsentscheiden…
Bei Ihrer Vorgängerin Frau Lambrecht, aber auch bei Ihnen gab es noch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen. Die Firma Helsing hat ja 4 000 KI-gesteuerte, bewaffnete sogenannte Kamikazedrohnen an die Ukraine geliefert. Gut, das soll unkompl…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Rechtswissenschaft und in der Medizin gibt es eine Erscheinung, die „Lucidum intervallum“ oder „lichter Moment“ genannt wird. Einen solchen lichten Moment hatte die Ampel am 27. Februar…
Mittwoch, 5. Juni 202420/171 · 1 Reden
Herr Bundesminister, Sie haben gesagt: „den Hebel umlegen“. Sie haben vorhin von Aufwuchsfähigkeit und Personal gesprochen. In Artikel 12a Grundgesetz Absatz 1 heißt es, dass Männer zum Wehrdienst verpflichtet sind. In Absatz 4 heißt es, da…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vier Bemerkungen machen. Die erste ist kurz. Ich hatte ja bereits bei der Einbringung des Mandats für Sea Guardian – Seewächter – geredet. Ich verweise auf meine Rede in der erste…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sea Guardian – zu Deutsch: Seewächter – ist ein Stabilitätsanker im Mittelmeer. Sea Guardian ist seit 2016 fester Bestandteil der NATO-Präsenz im Mittelmeer und trägt zum Schu…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Eine Frage an Bundesminister Lindner. Herr Minister, das Bundesverteidigungsministerium hat berechnet, dass nach Auslaufen des Sondervermögens 2027 der Verteidigungsetat, Einzelplan 14, um 56 Millionen E…
Ja, meine Nachfrage lautet: Herr Minister, Sie erreichen in diesem Jahr das 2-Prozent-Ziel nur dadurch, dass Sie 14 Milliarden Euro aus verschiedenen Haushalten – wie man auf Schwäbisch sagt – zusammenklauben: vom Etat des Bundestags bis zu…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister! Ich beginne mit einem Satz eines deutschen Generals – Zitat –: „… vor Tische las man’s anders.“ – Dieser Satz von General Tiefenbach aus Schillers „Wallenstein“ steht im…
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Althea – eine Figur aus der griechischen Mythologie – ist die Heilerin oder die Heilende. Und zu heilen gibt es viele Wunden auf dem Westbalkan und in Bosnien-Herzegowina. Wer sich über den …
Freitag, 3. März 202320/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schauen natürlich zurzeit intensiv auf die Ukraine, aber auch auf die Ostsee. Darum ist es gut, dass wir heute auch auf die Südflanke der NATO, aufs Mittelmeer, schauen. Wir dürfen das M…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Präsidentin hat diesen Tagesordnungspunkt mit „Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ angekündigt. Um was geht es also? Es geht um unsere Sicherheit, es geht um Friede…
Freitag, 29. April 202220/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere ganze Aufmerksamkeit gilt natürlich der Ukraine. Aber deswegen machen Kriege, Konflikte und Krisen in der Welt keine Pause. Dabei denke ich heute ganz besonders an Nordafrika und den …
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Religion hat Bedeutung! Die Fakten sprechen für sich – uns wurde das hier schon gesagt –: Über 80 Prozent der Menschen auf der Welt sagen von sich, sie seien religiös. Bei meiner ersten Reis…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Nahe Osten ist ein Pulverfass, ein Pulverfass, über dem die Funken fliegen. Der Libanon ist ein fragiles, zerbrechliches Gebilde, gespalten in ethnische und religiöse Gruppen: in Sunnite…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mittelmeer ist wie auch die Ostsee ein Meer, das Menschen verbindet, ein Meer, das Länder verbindet. Wichtige Handelswege und Verkehrsrouten führen durch das Mittelmeer; der Parlamentarisc…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Religionsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht. Dieses fundamentale Menschenrecht wird zunehmend eingeschränkt oder völlig infrage gestellt. Die Entwicklung in der Welt ist leider negat…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt in Bergkarabach hat eine lange Geschichte und hat schon viele Menschenleben gefordert, viele Existenzgrundlagen vernichtet und viele Kulturgüter zerstört. In Bergkarabach kämpfe…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Religionsfreiheit hat Bedeutung. Über 80 Prozent der Menschen in der Welt bezeichnen sich selber als religiös. Drei von vier Menschen in der Welt leben in einem Land, das ihre Religionsfreih…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor 75 Jahren sind durch die Gänge unseres Reichstagsgebäudes Rotarmisten gelaufen. Vor 75 Jahren hätte sich wohl kaum jemand vorstellen könnten, dass Deutschland jemals wieder über deutsche…
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Piraterie oder seeräuberische Handlungen sind weder romantisch, noch haben sie etwas mit Captain Jack Sparrow oder Ähnlichem zu tun. Am Sonntag kam ja einmal wieder „Fluch der Karibik“ – genia…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Das hört sich komisch an mit dem „leibhaftig“. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die USA haben in Syrien ein Vakuum hinterlassen, indem sie sich ohne Not aus dem Norden zurückgezogen haben. Dieses Vakuum haben die Türkei, …
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne Not hat der US-Präsident in Syrien ein Riesendesaster angerichtet. Durch den Abzug der US-Truppen wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass türkische Militärs in das syrisch-türkische G…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zehn Jahren stand ich hier am Rednerpult und habe zu Atalanta geredet. Damals war die Piraterie am Horn von Afrika auf dem Höhepunkt. Heute können wir sagen: Atalanta ist und war sehr erfo…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Bundesregierung und die Koalition aus CDU, CSU und SPD setzen Zeichen. Wir setzen uns noch stärker als bisher für die Religions- und Weltanschauungsfreiheit ein. Religionsfreiheit – ein …
Freitag, 27. April 201819/30 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hartmann, ich glaube, Sie haben das Thema Freiheit nicht verstanden. Ich möchte nicht, dass in jeder Rede auf die AfD eingegangen werden muss. Ich finde es gut, dass am letzten Mittwochab…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter Dr. Bartels! Zu Beginn darf ich Ihnen ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit und für Ihr Engagement für unsere Soldatinnen und Soldaten danken. In den …
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Das Änderungsabkommen verfolgt das auf politischer Ebene beschlossene Ziel, die Kosten der Instandsetzung und Instandhaltung der Infrastruktur von militärischen Hauptquartieren der NATO-Kommandostruktur zwischen der NATO und der Bundesrepub…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Die Bundeswehr ist darauf angewiesen, pro Jahr etwa 25 000 Bürgerinnen und Bürger für den Dienst als Soldatin oder Soldat in den Streitkräften zu gewinnen: 13 000 Soldaten auf Zeit und 12 000 freiwilligen Wehrdienst Leistende. Nur für dieje…
Donnerstag, 23. April 201518/100 · 1 Reden
Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD haben die Bundesministerin der Verteidigung gebeten, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Reservistendienstes zu prüfen, zeitnah einzuleiten und mit den notwendigen Haushaltsmitteln in der mittel…
Donnerstag, 28. November 201318/3 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz, das wir heute beraten, ist wirklich kurz. Es besteht aus drei Sätzen. Im Verhältnis 2:1 werden diese Sätze auf zwei Artikel verteilt. Damit wird es wahrscheinlich das kürzeste Ge…
